SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
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"Demokratiefördergesetz" = "Demokratieabbaugesetz"
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt Verfassungswidrigkeit des "Demokratiefördergesetzes"!

Gesetz gegen Meinungsvielfalt? Experten zerlegen umstrittenes Ampel-Projekt Mit der Einhaltung der Verfassung nehmen es Grüne und SPD anscheinend nicht so genau. Nachdem ein verfassungswidriger Haushalt vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert war, wird jetzt versucht entgegen der Verfassung die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einzuschränken. Diese Aushöhlung unserer Demokratie bewertet der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags als verfassungswidrig. Der FDP sei...

  • Rheinberg
  • 05.03.24
  • 5
  • 2
Politik

Die Deutschen tolerieren Altersarmut
Schweizer stimmen für 13. Monatsrente und gegen Anhebung des Rentenalters

Die Initiative für den Vorschlag für die 13. Monatsrente ging von Schweizer Gewerkschaften aus. Sie argumentierten, dass die bisherige Rente immer weniger ausreiche. Die Regierung hatte sich dagegen ausgesprochen. Bei einer zweiten Vorlage der Volksinitiative stimmten die Schweizer mit knapp drei Viertel gegen eine schrittweise Anhebung des Rentenalters von 65 auf 66. Quelle: tagesschau.de

  • Rheinberg
  • 04.03.24
  • 10
  • 1
Politik
Foto: pixabay

Alt-Grüner Joschka Fischer auch für Atombomben
Atomkraft, ja bitte! Aber nur als Bombe

Die SPD hat offensichtlich ein Thema für den Europawahlkampf gefunden. Nachdem vorletztes Jahr die letzten drei deutschen Atomkraftwerke am 15. April 2023 abgeschaltet wurden, möchte die SPD-Europaspitzenkandidatin Katharina Barley eine Bewaffnung der Armee mit Atombomben, falls die Amis ihren nuklearen Schutzschirm über Länder in Europa abziehen. Auch der alt-grüne Politiker Joschka Fischer will neue Atombomben.

  • Rheinberg
  • 19.02.24
  • 1
Politik
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Brandmauer
Wählt die SPD zusammen mit der AfD einen Landrat?

Der parteilose Amtsinhaber wird von der SPD unterstützt. Das hat der örtliche Fraktionschef der Genossen in Dithmarschen bereits mehrfach erklärt. Auch die AfD will den seit 2018 amtierenden Landrat wählen. Eine Mehrheit ist für bisherigen Landrat ohne die AfD kaum möglich. Er würde eine Wahl auch mit Stimmen der AfD annehmen. Die Wahl ist geheim.

  • Rheinberg
  • 08.02.24
Politik

Denke ich an Deutschland in der Nacht, ...
Deutschland: Krisen, Vertrauen und Führung in fehlender Balance?

Nein, nein, nein, ich will hier nicht dem Pessimismus, dem Schimpfen und dem Wutbürgertum das Wort reden! Um Gottes willen! Aber auch nicht dem Gefühl, wir Deutsche könnten uns zufrieden zurücklehnen. Wir leben seit Jahren in einer Zeit mit Krisen, manche hausgemacht wie die Bildungskrise, andere wie die Klimakrise oder die Ukrainekrise von außen hereingetragen, wieder andere wie die Migrationskrise sowohl von außen hereingetragen als auch hausgemacht. Und seit Ende 2021, als die Ampelregierung...

  • Rheinberg
  • 06.10.23
  • 23
  • 1
Politik

Frage in die LK-Runde
In Umfragen die AfD gleichauf mit der SPD - wofür und wogegen spricht das?

Wir hier im Lokalkompass, egal, welche Rubriken wir bedienen, sind alles reale, manche vielleicht nur potenzielle Wähler. Nun leben wir in krisenhaften Zeiten. Wir werden maßgeblich regiert von einer Ampelregierung. Und dann sehen wir aktuelle bundesweite Umfrageergebnisse, nach denen die AfD nicht nur schon lange vor der FDP und der Partei DIE LINKE rangiert, sondern inzwischen auch die abstürzenden Grünen, was die Wählergunst betrifft, in den Schatten stellt. Aber nicht nur das. Die AfD liegt...

  • Rheinberg
  • 03.06.23
  • 52
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Politik
Paul Stucki, Mitglied der SPD, nimmt eines der Friedensbanner ab. | Foto: SPD MO/N-V

Moers - Statt Werbung für Ibrahim Yetim
Friedensbanner setzen weiterhin Zeichen

Abgehängt, aber weiterhin in aussagekräftiger Mission unterwegs Die Friedensbanner, die Schüler aus Moers und Neukirchen-Vluyn gegen den Krieg in der Ukraine gestaltet haben, und die an Standorten ausgehängt wurden, an denen Wahlplakate von Ibrahim Yetim für die Landtagswahl geplant und von diesem für diese Aktion "von ihm ungenutzt gespendet" worden waren, wurden nun abgehängt und werden sorgfältig eingelagert und aufbewahrt. Ukrainisches Jugendsinfonieorchester wird im Düsseldorfer Landtag...

  • Moers
  • 05.05.22
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Entspannte Urlaubsatmosphäre bei einem vorherigen Fest auf der Streuobstwiese Rheinkamp. | Foto: Archiv Veranstalter

Moers - Abgesagt: Fest der Begegnungen
UPDATE: Aufruf zum Feiern der Mitmenschlichkeit

Wetter zu unbeständig: SPD Ortsverein Rheinkamp sagt Fest der Begegnungen ab Schon in der Ankündigung wurde darauf hingewiesen, dass eine stabile, trockene Wetterlage Voraussetzung ist, damit das geplante Fest auf der Streuobstwiese in Rheinkamp stattfinden kann. In den nächsten Tagen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Gewitter und Regen zu rechnen; das hat zur Folge, dass die Wiese nass und nicht begehbar sein wird. Die Veranstalter bitten für die Absage um Verständnis und werden das Fest...

  • Moers
  • 02.05.22
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
2 Bilder

Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
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Politik
Moerser SPD fordert von Gerhard Schröder eine klare Positionierung gegen den Kriegstreiber Putin einzunehmen. | Foto: DiBo

Moers - SPD Ortsverein fordert seinen Rücktritt
Parteiaustritt von Gerhard Schröder

SPD Moers fordert Parteiaustritt von Gerhard Schröder Die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Moers Martina Barwitzki-Graeber und der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordern Altbundeskanzler Gerhard Schröder auf, sein Parteibuch abzugeben und damit der Partei ein langwieriges Ausschlussverfahren zu ersparen. Forderung fällt nicht leicht Diese offene und direkte Forderung falle ihnen nicht leicht, aber als Vorsitzende habe man eine Führungsfunktion, die eben auch eine Positionierung in...

  • Moers
  • 03.03.22
  • 1
  • 1
Vereine + Ehrenamt
(v.r.n.l.) Konrad Göke, Peter Kiehlmann, Rainer Tyrakowski-Freese und Michael Saris mit engagierten Teilnehmern am Projekt „Vier Jahreszeiten“. | Foto: Klaus Dieker

Moers - Aktion der Tuwas Genossenschaft
Frühling lässt sein blaues Band ...

Obstbaumschnitt auf der Streuobstwiese in Rheinkamp Bereits im letzten Jahr hatten die Sozialdemokraten aus Rheinkamp und die Tuwas Genossenschaft eine Kooperationsvereinbarung zur Rekultivierung und nachhaltigen Bewirtschaftung der Streuobstwiese geschlossen. Ein erstes Resultat dieser vielversprechenden Zusammenarbeit war im letzten Jahr ein völlig anderes Streuobstwiesenfest: Zum ersten Mal traf man sich bei herrlichem Wetter im Schatten der Bäume auf der Wiese. Die Landschaftsgärtner der...

  • Moers
  • 21.02.22
  • 2
Politik
(vlnr) Charlotte Quik MdL, Sascha van Beek, Simone-Tatjana Stehr, Julia Zupancic | Foto: CDU Kreis Wesel

SPD macht Wahlkampf auf dem Rücken der Schulen
Die Verbreitung von Halbwahrheiten zum Unterrichtsausfall sorgt für Verunsicherung und spiegelt nicht die Realität wider

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

  • Alpen
  • 16.01.22
Politik
So kennt man ihn: Ibrahim Yetim im ungezwungenen Gespräch mit interessierten Bürgern. | Foto: SPD

Moers - Mit SPD-Landtagsabgeordnetem Ibrahim Yetim ins Gespräch kommen
Austausch mit Ibo

Ibrahim Yetim lädt wieder zu Wohnzimmergesprächen ein „Ich bin mir sicher, dass es nach der Bundestagswahl Redebedarf gibt. Ich möchte den Wählerinnen und Wählern wieder im Dialog begegnen und ihnen zeigen, dass wir auch nach der Wahl ein offenes Ohr für sie haben.“ Ob Privathaushalt, Vereine, Jugendgruppen: Wer in einer kleinen Gruppe Lust auf einen gemeinsamen Austausch hat, kann sich mit einem Terminvorschlag im Landtagsbüro des Abgeordneten unter Tel. 0211/8842611 oder per E-Mail an...

  • Moers
  • 04.10.21
Politik
Der SPD Ortsverein Rheinkamp steht (wie unzählige andere) geschlossen hinter der Kandidatur von Ibrahim Yetim zu Landtagswahl 2022. Hier wird Ibrahim Yetim von Anja Reutlinger und Dörthe Krüger umrahmt. | Foto: Klaus Dieker

Mitgliederversammlung SPD Ortverein Rheinkamp
Alle stehen hinter "Ibo"!

Auch bei der Mitgliederversammlung der SPD im Ortsverein Rheinkamp erhielt er nur Zustimmung: Ibrahim Yetim. Anja Reutlinger begrüßte die Mitglieder „…zur hoffentlich letzten virtuellen Mitgliederversammlung.“ Zu Gast war der SPD-Bundestagkandidat Jan Dieren, der sich in seinem Grußwort für eine Sozialdemokratie stark machte, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzt: „Die SPD hat in den letzten Jahren viele gute Projekte umgesetzt. Aber das ist trotzdem zu wenig. Wir brauchen...

  • Moers
  • 15.06.21
LK-Gemeinschaft
von links: Bärbel Höhn, Christian Hommel (Grüne Moers), Bundestagskandidat der Grünen, Dr. Hans-Peter Weiß, Linda Wiedemann (BI Dachsberg), Hubert Kück und Andreas Blanke (Grüne)
3 Bilder

Gegen weiteren Kiesabbau am Niederrhein
Bärbel Höhn zu Gast am Wickrather Feld

„Die Kies- und Sandvorkommen am Niederrhein sind schließlich nicht unendlich“, so die ehemalige grüne Umweltministerin des Landes NRW beim Pressetermin am Wickrather Feld in Kamp-Lintfort, wo zwischen Dachsberg und Oermter Berg weitere 91 ha Kies und Sand abgebaut werden sollen. „Zum dritten Mal stehen wir hier“, so Linda Wiedemann von der Interessengemeinschaft Dachsbruch. Beim ersten Mal habe man einen Erfolg verzeichnet und die Auskiesung sei abgeblasen worden. Das sei 1996 gewesen. Dann sei...

  • Kamp-Lintfort
  • 03.06.21
  • 2
Politik
Jan Dieren ist in Moers geboren und ist seit seinem 16. Lebensjahr Mitglied im SPD-Ortsverein Rheinkamp. | Foto: SPD

95 Prozent
Jan Dieren zum Bundestagskandidaten der SPD gewählt

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

  • Moers
  • 19.03.21
Politik

Bürgermeister und die versprochene Transparenz

Haushaltsplanung 2021, neuer Bürgermeister, wie sieht es eigentlich mit der versprochenen Transparenz aus? Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsvereines und Ratsherr der Stadt Rheinberg  Die Startphase der neuen Legislaturperiode ist vorbei und es war und ist ziemlich holprig in der Rheinberger Politik. Die Geschehnisse um den Bebauungsplan für das geplante Logistikzentrum sind das Thema Nr. 1. Konsequenzen für den Haushalt waren CDU und Grünen dabei scheinbar egal oder wurden...

  • Rheinberg
  • 11.02.21
Politik

Pflegeberatung muss vor Ort stattfinden

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, die trägerunabhängige Pflegeberatung zu zentralisieren und mit Personal der Kreisverwaltung zu erledigen, stößt bei der Rheinberger SPD auf wenig Gegenliebe. Bisher wird die trägerunabhängige Pflegeberatung in 12 der 13 Kreiskommunen durch die Städte und Gemeinden angeboten. Der Kreis Wesel unterstützt durch einen jährlichen Personalkostenzuschuss und die Übernahme organisatorischer Aufgaben. Das Angebot hat sich im Laufe der Jahre gut etabliert und...

  • Rheinberg
  • 05.02.21
Politik

Mehr als 3000 Schutzmasken für die Tafel

Die SPD Rheinberg hat aufgerufen, Masken für die Rheinberger Tafel zu spenden und die Rheinberger machten mit. Mehr als 3000 FFP2 und OP-Masken wurden gespendet. "Wir freuen uns über die tolle Beteiligung und sagen danke", so Peter Tullius der Vorsitzende des Ortsvereines der SPD Rheinberg. Tanja Braun Leiterin der Rheinberger Tafel und ihre Helfer freuten sich über diese großartigen Spenden. "Maskenspenden helfen, sind aber keine Dauerlösung", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Philipp Richter....

  • Rheinberg
  • 02.02.21
Politik

Maskenspenden für die Tafel

SPD Rheinberg ruft zu Maskenspenden für die Rheinberger Tafel auf Damit auch Menschen mit geringem Einkommen sich und andere optimal vor dem Corona-Virus schützen können, ruft der SPD-Ortsverein Rheinberg dazu auf, für die Rheinberger Tafel OP- oder FFP2-Masken zu spenden. Sie werden dann bei der Lebensmittelausgabe der Rheinberger Tafel verteilt. Masken-Spenden, bitte original verpackt, können in der SPD-Geschäftsstelle, Großer Markt 17, 47495 Rheinberg zu folgenden Zeiten kontaktlos abgegeben...

  • Rheinberg
  • 23.01.21
Kultur

Der Terrazoo braucht Unterstützung

Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsverein Rheinberg  Die CoViD-19 Pandemie trifft auch den Terrazoo zurzeit sehr hart und er kämpft ums Überleben. Der SPD Ortsverein Rheinberg wird sich hierfür einsetzen und bei der Landesregierung nachhaken, warum im zweiten Lockdown vonseiten des Landes keine Hilfen für die Zoos in NRW zur Verfügung stehen. Die Einnahmen bleiben aus und die Corona Hilfen kommen verzögert, deshalb unterstützt die SPD Rheinberg den dringenden Spendenaufruf des...

  • Rheinberg
  • 12.01.21
Politik

Beitragsfreiheit

Beitragsfreie OGS für Geschwisterkinder erhalten ! Und Beitragsfreiheit für die niedrigste Einkommensgruppe Die Stadtverwaltung hat für den Schulausschuss am 10.12.2020 eine Vorlage ausgearbeitet, nach der zwei wesentliche Verschlechterungen auf die Eltern zukommen sollen, die ihre Kinder in der „Offenen Ganztagsschule OGS“ betreuen lassen. Noch gibt es in Rheinberg hier die Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder, sodass Familien mit mehreren Kindern hier gleich belastet werden, wie Familien...

  • Rheinberg
  • 11.12.20
Politik

Zum 6. Mal für einen guten Zweck

Wir sammeln Weihnachtsgeschenke für die Rheinberger Tafel Bereits zum 6. Mal sammeln die Jusos Rheinberg gut erhaltene und neue Spielsachen für Kinder - in Zusammenarbeit mit der Tafel Rheinberg. Da die Spendenbereitschaft durch Corona leider etwas zurückgegangen ist, werden auch dringend Hygieneartikel jeglicher Art benötigt. Die Geschenke können (kontaktlos) an den folgenden Terminen an der Geschäftsstelle der SPD Rheinberg (Großer Markt 17, 47495 Rheinberg) abgeben werden. Damit es wiederum...

  • Rheinberg
  • 04.12.20
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