Tagebuch eines Kreistagsmitglieds - Teil 6

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Meschede: Kreisverwaltung | Inhaltlich neu aufgestellt und auch sportlich ins neue Fraktionsjahr!

Die ersten 3 Monate im neuen Jahr bis zur 1. Kreistagssitzung


Ich fange in diesem Bericht zuerst einmal mit der wichtigsten Nebensache der Welt an, mit dem Sport!

Auch ein Kommunalpolitiker sollte bei all seinen Aktivitäten nicht vergessen, auch an seine körperliche Fitness zu denken. Ich selbst übe schon seit Jahren mindestens 1x die Woche irgendeine Sportart aus. Zuletzt bin ich unter die Nordic Walker gegangen.
Da die Politik tatsächlich auch bei mir dazu geführt hat, dass ich ab und zu Gründe finde, nicht los zu müssen, kam mir die geniale Idee, beides miteinander zu verbinden.

Da findet doch im August dieses Jahres wieder der Sparkassen-Firmenlauf in Meschede statt, an dem auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung teilnehmen. Ich habe einfach mal nachgefragt, ob ich nicht die Mannschaft verstärken könnte. Man hat sich dann mit mehreren hochrangigen Führungskräften der Verwaltung beraten und beschlossen, dass ich nicht teilnehmen soll.

Schade, dass die schwarze Mehrheitsfraktion keinen sportlich engagierten Vorsitzenden hat. Die Entscheidung wäre bestimmt anders ausgegangen!
Und dann war ich bei einer Sitzung der Baukommission „Sauerland-Museum“ auf der Anwesenheitsliste plötzlich Mitglied der SBL-Fraktion anstelle von Reinhard Loos. Ich fühlte mich irgendwie „geadelt“, wenn man mich mit dem Kreistagsmitglied verwechselt, der aus meiner Sicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger seinen Kreistagsjob am besten ausübt.

Mit der Erweiterung des Sauerland-Museums möchte ich die inhaltliche Berichterstattung beginnen.

1,3 Millionen Euro mehr kostet uns der Altstadtberg! Das war das Ergebnis der 1. Sitzung der Baukommission.

Die Frage aller Beteiligten lautet: Was nun?

Meine erste Frage war: Wer hat Schuld und muss die fehlinvestierten Planungskosten tragen?

Kostengünstigere Modelle wurden uns dann in der 2. Sitzung in diesem Jahr vorgestellt. Aus meiner Sicht waren das „Billig-Lösungen“, weil ja nun zum 2. Mal Planungs- und Vorbereitungskosten einfließen mussten. Es waren Gebäude mit „Mini-Räumlichkeiten“, die den schönen Blick auf das alte Museum wieder beeinträchtigen würden. Da hätte man ja auch das alte Bankgebäude renovieren können.

Eine der beiden Lösungen sollte dann trotzdem eine halbe Millionen Euro mehr kosten.

Eigentlich kann es in der nächsten Kreistagssitzung im April nur zu einer Abstimmung darüber kommen, ob an dem alten Modell mit einer „dicken“ kommunalen Finanzspritze weitergebaut oder die Sache endgültig gestoppt wird. Es würde nur der Altbau renoviert. Dann bleibt es halt ein „schnuckeliges“ Heimatmuseum! DIE LINKE war ja schon immer gegen den Ausbau.

Das 2. Thema, das in den letzten Wochen die Gemüter quer durch die Fraktionen erregte, war der Schulentwicklungsplan der Berufskollegs im HSK.

Nach der Schulausschuss-Sitzung konnte man das Gefühl haben, dass es auch in der CDU 2 gleich große Lager gab. Eigentlich ging es ja nur um die Frage, ob die „Elektriker-Lehrlinge“ zukünftig ab dem 2. Lehrjahr nur noch in Arnsberg-Hüsten zur Schule gehen konnten anstatt in Olsberg.

Sogar ich als Arnsberger habe eingesehen, dass man von Voßwinkel besser nach Olsberg kommt als von Liesen nach Hüsten. Es gab einige Alternativvorschläge. Aber in der Mehrheitsfraktion sind einige Mitglieder „umgekippt“ und haben dann doch für den Verwaltungsvorschlag gestimmt.

Ein CDU-Mitglied hat in dem Zusammenhang davon berichtet, dass der kritische Olsberger Schulleiter von der Verwaltungsleitung gedrängt worden sei, früher in den Ruhestand zu gehen. Ich habe das dann als einen Skandal bezeichnet. Raten Sie mal wer die „Schimpfe“ abbekommen hat? Der von der CDU oder ich als Linker?

Ich konnte mir deshalb bei der anschließenden Abstimmung, ob es weiterhin ein Sommerfest der Kreistagsabgeordneten geben solle, die Äußerung nicht verkneifen, dass ich eigentlich gerne mit den anderen Kreistagsabgeordneten feiern würde, da viele von ihnen außerhalb des Kreistages zu normaleren Menschen „mutieren“! Das Fest wurde übrigens abgeschafft. Ich war für die Beibehaltung mit Kostenumlage auf alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Jetzt komme ich zu einem Thema aus dem Jugendhilfeausschuss.
Da gab es die gute Idee, dass Schülerinnen und Schüler der Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung in Brilon, die nicht mehr im normalen Unterricht verbleiben können, nicht nach Hause geschickt werden, sondern in eine Spezialgruppe ihre schwierige Zeit überbrücken können.

Da Kreisfinanzen leider für solche Dinge anscheinend nicht vorhanden sind, sollten sich die Anbieter von Kinder- und Jugendwohngruppen im östlichen Kreisgebiet, deren Bewohnerinnen und Bewohner einen großen der der Schülerzahl der Roman-Herzog-Schule ausmachen, an den Kosten beteiligen. Leider hat einer von 6 Jugendhilfeträgern nicht mitgemacht. Damit war das Projekt gescheitert.

Aber vielleicht gibt es ja Hoffnung. Wenn der Neubau des Sauerland-Museums endgültig verhindert wird, bleiben ja evt. ein paar Euro für dieses sinnvolle Projekt übrig.

Um sinnvolle neue Projekte und Ideen ging es auch auf der ersten Klausurtagung unserer Fraktion in Bielefeld-Sennestadt. Ziel der Tagung war u.a., Themen zu finden, mit denen man auch mal Vorreiter im Kreistag sein kann und um nicht immer nur kritisch reagieren zu müssen.

Das Wichtigste an dem Wochenende war aber, dass man Zeit hatte, sich thematisch auseinanderzusetzen, wozu man als „Freizeitpolitiker“ im Alltag nicht genügend Freiräume hat. Daher werden viele Themen des Kreistags „im Galopp“ erarbeitet.
Das Ende meines Berichts handelt wieder vom Sport.

Der Hochsauerlandkreis hat ja einige Wintersportgebiete und hier gab es in diesem Jahr 2 Veranstaltungen, zu denen die Kreistagsfraktionen eingeladen wurden.
Zuerst fand der Weltcup der Rodler statt und dann die langersehnte Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaft. Ich habe an beiden Veranstaltungen teilgenommen. Wie oben schon erwähnt, auch um einmal außerhalb des Kreistags mit den politischen Mitstreitern Gespräche führen zu können und, das war für mich das Wichtigste, mich über die Nutzungsmöglichkeiten der Bob- und Rodelbahn für den heimischen Breitensport zu informieren. Ich werde mich im Kreistag weiter dafür einsetzen, dass die Bahn nicht nur für den Spitzensport sondern auch für junge Sportler aus dem Sauerland zur Verfügung steht.

Ein bisschen nachdenklich macht mich bei den vielen Einladungen, dass man als Mitarbeiter/in in der Kreisverwaltung keine Geschenke über 5,-- € annehmen darf, die Politik aber teure VIP-Karten geschenkt bekommt. Anscheinend sind nur Politiker gute Menschen, für die „korrupt“ ein Fremdwort ist.

Falls es Fragen zu meinen Berichten aus dem Kreistag gibt, kann man sich natürlich unter DieLinke-im-Kreistag-HSK@web.de oder 0175/5396152 an mich wenden.

Arnsberg, 18.03.2015

Dietmar Schwalm
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