LINKE & PIRATEN gegen mehr Videokameras in Stadtbahnhöfen
- Christian Gebel (Piratenpartei), verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
- hochgeladen von Claudia Behlau, DIE LINKE+
Die Dortmunder Stadtwerke wollen die Stadtbahnhöfe Reinoldikirche, Kampstraße und Stadtgarten mit Überwachungskameras ausstatten. Ein entsprechender Förderantrag liegt dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vor. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt diese Pläne ab.
„Studien zeigen, dass Videoüberwachung im Allgemeinen schon sehr wenig bringt und im öffentlichen Nahverkehr praktisch gar nichts“, sagt Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „In Berliner U-Bahnhöfen etwa ist die Zahl der Straftaten nach Einführung der Videoüberwachung gestiegen und das Bildmaterial hat auch die Aufklärung der Straftaten nicht verbessert.“
Erlaubt ist die Überwachung auch nur durch einen Trick, so Gebel: „Die Videoüberwachung öffentlicher Orte ist nur dann zulässig, wenn sich dort Straftaten häufen. Weil aber die Stadtbahnhöfe der DSW gehören und deshalb kein öffentlicher Raum sind, spielt es offenbar gar keine Rolle, dass gerade die Stadtbahnhöfe Reinoldikirche, Kampstraße und Stadtgarten völlig friedlich und polizeilich unauffällig sind. Die Videoüberwachung ist hier nicht nur wie überall unwirksam, sondern auch unnötig. Dafür ist sie teuer.“
Autor:Claudia Behlau, DIE LINKE+ aus Dortmund-Ost |
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