Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auswertung der digitalen Bürgerbeteiligung zum Masterplan Mobilität in Dortmund
Viele machten bei Mobilitätswoche mit

Der Masterplan Mobilität 2030 setzte vom 23. bis zum 27. November vergangenen Jahres wegen der Corona-Pandemie auf ein neues digitales Format der Beteiligung. Die Stadt hatte hierfür eine "Digitale Mobilitätswoche" ins Leben gerufen, um in sechs kurzen Videos die Strategien zu den sechs Schwerpunkt-Themen: Fußverkehr, Barrierefreiheit, Radverkehr, Verkehrssicherheit, Parken und Öffentlicher Raum vorzustellen. Die TeilnehmerInnen haben diese Strategien anschließend bewertet. "Für die hohe...

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  • 04.03.21

Swarmings und Die-In von Extinction Rebellion Dortmund
Umweltproteste in der City

 Am Samstagmittag (27.2.)  blockierte Extinction Rebellion Dortmund unter dem Motto „Ausschwärmen statt Aussterben“ mehrmals für kurze Zeit den Dortmunder Wall. Die bewusst störende Aktion sollte auf das Artensterben und die Klimakrise aufmerksam machen und einen Appell senden, endlich zu handeln. „Anstatt entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, hält unsere Gesellschaft an kurzfristigen Profiten und einem ständigem „Weiter so“ fest. Die jungen und zukünftigen Generationen werden bewusst ignoriert...

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  • 02.03.21
Von Veranstaltungsorten in Dortmund sollten nachts nach dem Vorschlag der SPD Jugendliche auch in entlegene Stadtteile sicher und bequem per Taxi-App gelangen.

SPD Dortmund empfiehlt Einführung einer App- auch zur Unterstützung des Nachtlebens
Nachttaxi-App soll die nächtliche Heimfahrt von Jugendlichen verbessern

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Einführung einer Nachttaxi-App beraten. Mit dieser App soll es jungen Menschen zwischen 16 und 26 Jahren ermöglicht werden, nachts ein Taxi zu besonderen Konditionen für die Fahrt nach Hause zu ordern. Diese besonderen Konditionen sollen für die Jugendlichen einen Zuschuss aus städtischen Mitteln umfassen. Die Verwaltung soll dies nun auch in...

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  • 27.02.21
Morgen will die Initiative Extinction Rebellion Dortmund kurzzeitig mit einer Aktion den Verkehr auf dem Wall stilllegen, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen.

Extinction-Rebellion plant Aktion am Samstag auf dem Wall zur Klimakrise und Artensterben
"Ausschwärmen statt Aussterben"

Mit einem Umweltprotest auf dem Wall will die Initiative Extinction Rebellion Dortmund morgen die Klimakrise in den Fokus rücken. Swarmings und Die-In sind geplant, um kurzfristig den Verkehr lahm zu legen.  Am Samstagmittag, 27. Februar, soll unter dem Motto „Ausschwärmen statt Aussterben“ immer wieder für kurze Zeit den Wall in der City blockiert werden. Die bewusst störende Aktion soll auf das Artensterben und die Klimakrise aufmerksam machen und appelliert an die Politik zu handeln....

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  • 26.02.21

Verwaltungsvorstand Dortmund empfiehlt Prüfung eines neuen Sanierungsgebietes
Untersuchung zur Stadterneuerungstrategie für die Nordstadt

Der Verwaltungsvorstand empfiehlt dem Rat der Stadt, für einen Teilbereich der Nordstadt sogenannte vorbereitende Untersuchungen (VU) zur Prüfung eines neuen Sanierungsgebietes durchzuführen. Diese münden in die zukünftige Fortschreibung des Integrierten Stadterneuerungskonzeptes Dortmund Nordstadt. Mit Hilfe von Integrierten Stadterneuerungskonzepten können Städte die zukünftige Entwicklung einzelner Stadtteile besser steuern und öffentliche Fördergelder beantragen. Dafür werden die Stärken,...

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  • 25.02.21
Mitglieder des Gestaltungsbeirates auf der Freitreppe vor der Warsteiner Music Hall, Phoenix Halle.

Dortmunder Gestaltungs-Beirat wählte Prof. Schlüter wieder zum Vorsitzenden
"Gestaltungen" per Video-Konferenz

In einer Videokonferenz tagten die Mitglieder des Gestaltungsbeirates. Oberbürgermeister Thomas Westphal begrüßte dazu Prof. Christian Schlüter, erneut zum Vorsitzenden gewählt, Architekt Christian Decker als Vertreter. Neu in der Runde der externen Fachleute ist Architekt Achim Pfeiffer als Fachmann für denkmalgerechtes Bauen, der an der FH Dortmund „Baukonstruktion und Bauen im Bestand“ lehrt. Die international tätige bildende Künstlerin Prof. Vera Lossau wurde ebenfalls neu in den...

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  • 25.02.21

Umfrage
Zukunftsbilder für den Neuen Graben

Im Dezember 2020 hatte ein Forscherteam des Wuppertal Instituts sowie der Emschergenossenschaft die Anwohner*innen und Nutzer*innen des Neuen Grabens nach deren Zukunftsvision für die Straße gefragt. „Zentral war der Wunsch nach einer verbesserten Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr, mehr Grün im Straßenraum sowie mehr öffentlichen Aufenthaltsräumen zum Verweilen und Spielen“, fasst Dr. Daniela Falter (Emschergenossenschaft) die Ergebnisse der Umfrage zusammen. Aufbauend auf den...

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  • 23.02.21
Ideen und Wünsche für die neue Gestaltung des Sonnenplatzes sammelt die Stadt von Dortmundern.

Dortmunder sind mit Ideen zum Sonnenplatz und zur Möllerbrücke gefragt
Bürger-Beteiligung gestartet

Der Sonnenplatz und die Möllerbrücke sollen neu gestaltet werden. Die Stadt wird hierzu einen Wettbewerb durchführen. Doch vorher sind die Ideen der Dortmunder gefragt. Denn diese sollen den Planern mit an die Hand gegeben werden. Dazu gibt's jetzt eine Online-Plattform und eine „Briefkastenaktion“. Die Beteiligung funktioniert digital und auch mit Flyern, die vor Ort verteilt werden. Mitmachen und Mitgestalten können alle im Viertel. Die Beteiligung besteht zum einen aus einer Umfrage zu der...

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  • 22.02.21
Starker Regen und Überflutungen haben sich auch in Dortmund durch den Klimawandel gehäuft. Im Juni 2013 versanken die Autos am Lütgendortmunder Hellweg unter der A40 im Wasser.

Abschlussveranstaltung zum Klimaanpassungs-Masterplan in Dortmund
Online-Stream

Der Klimawandel ist auch in Dortmund sichtbar und spürbar. Starkregenereignisse, Überflutungen und heiße Tage mit über 35°C sowie tropische Nächte mit über 20°C in Dortmund haben sich merklich gehäuft. „Die Stadtverwaltung muss daher auf die Veränderungen des Klimas reagieren und diese in ihren alltäglichen Verwaltungsprozessen mitdenken“, macht Dr. Uwe Rath, der Leiter des Umweltamtes, klar. Am Donnerstag, 25. Februar, lädt die Stadt alle Dortmunder ein, von 17 bis 19.30 Uhr sich bei der...

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  • 22.02.21
Auch nach Kontaktnachverfolgungen liegen dem Dortmunder Gesundheitsamt keine Informationen zur Herkunft der B.1.1.7.-Virusvariante vor, die in zwei Kitas aufgetaucht ist. Anlasslos werde nicht getestet, sagt der Leiter Dr. Frank Renken, doch werde bei Corona-Fällen in Einrichtungen direkt allen ein Testangebot gemacht.

Gesundheitsamt: Unklar, wie B.1.1.7-Corona-Variante in 2 Dortmunder Kitas kam
Neues Testkonzept für Gemeinschaftseinrichtungen

Für Familien, deren Kinder in Kitas betreut werden endet am Montag, 22. Februar, der Appell die Kinder möglichst nicht in die Einrichtung zu bringen. Für diese Woche gilt in Dortmunder Kindergärten und Tagesstätten noch der Status der Notbetreuung. Eltern sollten Kinder möglichst nicht betreuen lassen. Ab nächster Woche gebe es noch keinen Regelbetrieb. Betreut werde in festen Gruppen, die Zeiten blieben noch eingeschränkt. Zu Corona-Varianten, die in zwei Kitas aufgetaucht waren, informiert...

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  • 17.02.21
Die SPD-Fraktion in der BV Innenstadt-Ost.

SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt Interessierte ein
Digitale Kümmer-Sprechstunde am Montagabend (22.2.)

Der SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt interessierte Bürger*innen zur zweiten digitalen Kümmer-Sprechstunde für Montag, 22. Februar, von 19 bis 20 Uhr über die Online-App "GoToMeeting" ein. Laut SPD-Stadtbezirks-Chef Gabriel Faber ist eine Registrierung hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann direkt über folgenden Link erfolgen: https://www.gotomeet.me/spddo/innenstadt-ost-sprechstunde. Alternativ kann man sich auch per Telefon einwählen: Zu wählen ist zunächst die Rufnummer 0721-6059...

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  • 17.02.21
Grund- und Förderschulen starten am Montag, 22. Februar, wieder mit wechselndem Präsenzunterricht. Die Stadt hat mit Fördermitteln des Landes für 197 Klassenräume, die nicht ausrechend belüftet werden können, Luftfilteranlagen bestellt.

Ab Montag endet in Dortmunder Schulen das Lernen auf Distanz: Grundschüler wieder im Wechselunterricht
Stadt hat 197 Luftfilteranlagen bestellt

Ganz individuelle Lösungen kündigt die Dortmunder Schuldezernentin Daniela Schneckenburger ab Montag, 22. Februar, für den Start des Wechselunterrichts an Grundschulen an. Es werde zu einem Wechsel zwischen dem Unterricht an der Schule und Zuhause geben. Zur Vorbereitung auf die anstehende Prüfungen werden auch Abschlussklassen nächste Woche wieder zurück in die Schulen geholt, dies gilt auch für Förderschulen und Berufskollegs.  "Für Schulen wird es sehr individuelle Lösungen geben", sagt die...

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  • 17.02.21
Nicht mehr innerhalb des gesamten Dortmunder Wallrings, sondern nur noch in Fußgängerbereichen gilt jetzt die Maskenpflicht.

Maskenpflicht in Dortmund gilt nur noch in der Fußgängerzone
Lockerung in der Innenstadt

Vereinheitlicht wurde in Dortmund jetzt die Maskenpflicht angesichts des sinkenden Inzidenzwertes. "Die neue Coronaschutzverordnung gilt eine Woche, die Allgemeinverfügung haben wir um eine Woche verlängert", sagt Ordnungsdezernent Norbert Dahmen. "Wir haben von 9 bis 20 Uhr die Maskenpflicht vereinheitlicht und beschränken uns im Wallring auf die Fußgängerzonenbereiche", erklärt er die neue Regelung.  "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass auch deutlich mehr Maske darüber hinaus getragen wird....

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  • 17.02.21

Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) in Dortmund erhält Landesförderung
4 Mio. € für Stadtforschung

Das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) in Dortmund erhält eine Landesförderung in Höhe von vier Millionen Euro. Der Bescheid wurde dem Institut jetzt von der Bezirksregierung Arnsberg zugeschickt. Das ILS untersucht die Dimensionen des urbanen Wandels auf unterschiedlichen Maßstabsebenen und international vergleichend. Es leistet damit einen wissenschaftlichen Beitrag für städtebauliche Entwicklungskonzepte. Im Fokus stehen drei Forschungsschwerpunkte: Entwicklung...

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  • 13.02.21

Der Regionalverband Ruhr (RVR) bereitet ersten Bauabschnitt des Gartenstadtradweges/Hoesch-Hafenbahn-Weges in Dortmund vor.
Rodungen am ersten Teilstück des Gartenstadtradweges /Hoesch-Hafenbahn-Weg in Dortmund starten

In der kommenden Woche starten die abschließenden Freischnitt- und Rodungsmaßnahmen für das 3,9 Kilometer lange Teilstück, das vom Phoenixsee bis zur Anbindung Paderborner Straße führt. Die Freischnittarbeiten sollen bis Ende Februar abgeschlossen werden. Auf der Trasse wurden vom RVR bereits Vermessungsarbeiten durchgeführt und im Rahmen der ökologischen Baubegleitung Fledermausersatzquartiere angebracht. Die Detailplanung des ersten Teils des Gartenstadtradweges mit seinen voraussichtlich...

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  • 13.02.21
Mit dem Bau des Radschnellweges soll im April begonnen werden. Der erste Teilabschnitt für den RS1 ist auf der  Großen Heimstraße. Ein Teil der Straße und des Sonnenplatzes werden in Zukunft als Fahrradstraße ausgewiesen.

Bau des Radschnellweges Ruhr (RS1) kann losgehen
Fördergelder für Dortmunder Abschnitt fließen

Nun kann es auch in Dortmund mit dem Bau des Radschnellweges Ruhr (RS1) losgehen. Einen Förderbescheid über die Summe von 766.000 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst dem Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Thomas Westphal, überreicht. Das Geld ist für den ersten Bauabschnitt des RS1 in Dortmund bestimmt. „Endlich geht’s los mit dem RS1 in Dortmund. Das Fahrrad ist längst zu einem klimaneutralen Allround-Verkehrsmittel geworden. Deshalb treiben wir den Ausbau einer entsprechenden...

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  • 12.02.21
Die Nutzung von Photovoltaik auf neuen Dächern könnte Pflicht werden.

Dortmunder Tierschutzpartei wünscht sich landesweite Photovoltaik-Pflicht
Pflicht für Strom vom Dach?

Um den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien zu steigern, soll für Neubauten in Bayern künftig eine Photovoltaik-Pflicht gelten. Dies berichten zahlreiche Medien und berufen sich dabei auf die Aussage von Ministerpräsident Söder, der den Freistaat zum „Top-Sonnenland“ entwickeln will. Bereits ab dem nächsten Jahr könne dabei die Pflicht zunächst für gewerbliche Neubauten gelten, später dann auch für private Objekte. Die Mehrkosten für Bauinteressierte sollen dabei mit Förderprogrammen...

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  • 11.02.21

Dortmund soll Wiener Modell folgen- Stellungnahme Die Linke+
Wohnungsneubau – Wo bleiben die Gemeindewohnungen?

"Auch im neuen Jahr hat sich nichts an der Situation geändert: Wohnraum in Dortmund ist knapp. Und preisgünstiger Wohnraum in Dortmund ist besonders knapp. Gerade für kleine Wohnungen haben sich Mieten in den vergangenen Jahren teilweise sogar verdoppelt! Einkommensschwache Haushalte werden durch die ständig steigenden Mieten – und auch die steigenden Nebenkosten – immer mehr belastet." Die Fraktion Die Linke+ will deshalb – wie schon im Wahlkampf angekündigt - Wohnungsbau für untere...

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  • 11.02.21
341 über 80-Jährige Dortmunder konnten gestern am ersten Tag im Dortmunder Impf-Zentrum geimpft werden.7 Impfstraßen waren parallel ab nachmittags geöffnet.
2 Bilder

Guter Start im Impfzentrum Dortmund: 341 über 80-Jährige zum ersten Mal geimpft
Alle haben die Impfung gut vertragen

341 über-80-Jährige nahmen gestern den Weg durch Eis und Schnee auf sich, um sich im Dortmunder Impfzentrum gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Mit Hilfe der Feuerwehr räumte die EDG den zugeschneiten Weg, die Feuerwehr half mit Allrad-Bullis und alle vorhandenen 10 Rollstühle waren im Einsatz, um die Senioren sicher zum Impfen zu bringen. Die meisten Hochbetagten, die in der Winterwitterung ihren ersten Impftermin wahrnahmen, wurden begleitet. "Nur 19 haben den Termin nicht wahrgenommen",...

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  • 09.02.21
Im Inneren des Rathauses wurden Gerüste hochgezogen.

Ein Blick auf die Großbaustelle: der Sitz der Dortmunder Verwaltung wird modernisiert
Rathaussanierung – sichtbare Verjüngungskur im Inneren

Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und politischen Akteure haben ihre Arbeitsplätze bereits vor drei Monaten geräumt- im Inneren sieht es jetzt komplett anders als gewohnt. Zu den stilgebenden Linien des Achtecks, des Oktagons, die sich auf Fußboden, an den inneren Balkonbrüstungen und im Glasdach wiederfinden, sind mit dem Baugerüst neue Linien dazu gekommen, die den Anblick überlagern. In der dritten und vierten Etage ist schon auf den ersten Blick zu erkennen, wie sehr die Arbeiten in die...

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  • 08.02.21
Auch der Dortmunder Hafen steht auf einer Liste der Stadtverwaltung, mit Orten, die für das Unesco-Weltkulturerbe vorgeschlagen werden sollen.

Bewerbung zum UNESCO-Weltkulturerbe lehnt CDU in Dortmund ab: Ruhrgebiet ist kein Museum
Fraktion fürchtet Restriktionen

Auf Initiative der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur plant die Stadt Dortmund, sich als Teil der „Industriellen Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ für den Titel UNESCO - Weltkulturerbe zu bewerben. Die CDU spricht sich gegen die Bewerbung aus und warnt vor Nachteilen für die zukünftige Stadtentwicklung. Ganz im Gegenteil, erwartet die CDU deutlich stärkere Aktivitäten der Stadt und der Region, um Dortmund und das Ruhrgebiet als Standort für Aufbruch, Innovation, Wissenschaft und...

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  • 06.02.21
Auch kleine Kinder werden von Tageseltern betreut. Sie will die Stadt Dortmund nun auch bei ausfallender Kinder-Betreuung in der Corona-Krise absichern.

Dortmund will ab Dezember 2020 vollständige Leistungen an Kindertagesmütter und -väter zahlen
Stadt will Tageseltern im Lockdown absichern

Der Verwaltungsvorstand befasste sich mit der Finanzierung von Kindertagespflegepersonen aufgrund ihrer Corona bedingten Ausfallzeiten. Die Stadt Dortmund beabsichtigt - vorbehaltlich der Zustimmung des Rates - die Zahlung der Geldleistungen auf Grundlage der bestehenden Betreuungsverträge während des Lockdowns vollständig weiter zu finanzieren. „Wir möchten sicherstellen, dass den Familien die vertrauten und bewährten Betreuungsangebote dauerhaft zur Verfügung stehen werden. Das bedeutet, dass...

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  • 06.02.21
Thomas Zweier

Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund fordert:
Freibad Stockheide darf nicht geschlossen werden

Ohne Wenn und Aber. Die Fraktion DIE LINKE+ setzt sich für einen dauerhaften Erhalt des Freibades Stockheide am Hoeschpark in der Nordstadt ein. „Wir wollen das Freibad Stockheide erhalten. Denn wir wollen der Dortmunder Bevölkerung dauerhaft einen günstigen Badespaß vor der Haustür bieten.“ Thomas Zweier, Ratsmitglied und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE+, stellt zum wiederholten Male klar, dass mit seiner Fraktion eine Schließung der beliebten Freizeitstätte nicht zu machen...

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  • 05.02.21
Leergefegt wirkt der Westenhellweg im Lockdown. Laut Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD sind in den vergangenen Jahren im stationären Einzelhandel in Dortmund rund 1.000 Arbeitsplätze abgebaut worden.

Vorgänge im Einzelhandel mit gravierenden Auswirkungen auch für Dortmunder Arbeitsplätze
H&M, Real, Douglas und kein Ende in Sicht

Bestürzt reagiert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD auf die Vorgänge im Einzelhandel die auch in Dortmund gravierende Auswirkungen haben: H&M mache Kolleginnen in Elternzeit das Angebot gegen eine Abfindung freiwillig auf ihre Rückkehr in den Betrieb zu verzichten und hebele damit das Elternzeitgesetz aus. Nach dem Verkauf der Real Märkte soll der Standort in Eving geschlossen werden und Douglas kündigt an, die Filiale in der Thier-Galerie zu schließen. „Wir gehen...

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  • 05.02.21
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