Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
 Jedes Jahr sollen 200 neue Sozialwohnungen gebaut werden, dies begrüßen Vertreter der Wohnungswirtschaft, der Eigentümer und Bauträger bei der Unterzeichnung der Zielvereinbarung von Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Ministerin Ina Scharrenbach im Rathaus.
v.l.:   Rolf Schettler,  Oberbürgermeister Ullrich Sierau, Ministerin Ina Scharrenbach, Alexander Rychter

Bis 2022 erhält Dortmund ein Globalbudget über insgesamt 140 Mio. Euro für die Realisierung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau.
200 neue Sozialwohnungen

Ministerin Ina Scharrenbach und Oberbürgermeister Ulrich Sierau unterzeichneten eine Zielvereinbarung über ein Globalbudget zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes mit der Stadt. Bis 2022 erhält Dortmund ein Globalbudget über insgesamt 140 Mio. Euro für die Realisierung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau. Jährliches Budget wurde angehobenMinisterin Ina Scharrenbach weist darauf hin: „Der Bedarf an zusätzlichem Wohnraum ist in Dortmund als...

  • Dortmund-City
  • 12.11.18
  • 23× gelesen
Politik
So soll der Komplex rund um den Hochofen einmal aussehen.
7 Bilder

Nachhaltigkeit
Blaues Wunder am Hochofen

Wer kauft eigentlich einen stillgelegten Hochofen? Und was macht er damit? Gerben van Straaten mit dem Unternehmen World of Walas hat es getan. Kürzlich wurde der Kaufvertrag für den Hochofen und die dazugehörige Schalthalle unterzeichnet, im nächsten Jahr sollen die Bauarbeiten an der Schalthalle beginnen, aber für was genau? Auf den Visialisierungen der Architekten sieht man zunächst mal Blau, viel Blau. "The Fourth Wave", die vierte Welle, heißt das Gebäude. Die Welle soll nicht nur den...

  • Dortmund-Süd
  • 08.11.18
  • 33× gelesen
Politik
"Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen.", fordert der Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski (DIE LINKE).

Geschönte Arbeitslosenzahlen
Tatsächliche Arbeitslosigkeit bei 13,4 Prozent: "Zeit zu handeln statt zu tricksen"

Dank der Herbstbelebung ist die Arbeitslosenquote im Oktober 2018 in Dortmund zum ersten Mal seit 1981 auf unter 10 Prozent gesunken. Mit 30.731 Arbeitssuchenden liegt die nun allseits bejubelte Arbeitslosenquote bei 9,8 Prozent. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten jubelt nicht. Der Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski (DIE LINKE) erklärt warum: "Schlechte Meldungen möchte niemand hören. Aber es bleibt dabei, dass die sinkenden Arbeitslosenzahlen letztlich mit dem größten Niedriglohnsektor...

  • Dortmund-City
  • 06.11.18
  • 52× gelesen
Politik
Marco Bülow ist seit 2002 SPD-Bundestagsabgeordneter für Dortmund. Seine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz & Lobbyismus sowie Umwelt.

Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang. Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle...

  • Dortmund-City
  • 30.10.18
  • 73× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 766× gelesen
  • 62
Politik

Heizspiegel 2018 beim Mieterverein Dortmund erhältlich

790 Euro – so hoch waren die durchschnittlichen Heizkosten in einer 70 Quadratmeter großen Wohnung mit Erdgas-Zentralheizung im vergangenen Jahr. Während in energetisch guten Häusern 520 Euro gezahlt wurden, mussten Bewohner von energetisch schlechteren Wohnungen 1.110 Euro zahlen. Das zeigt der Heizspiegel für Deutschland 2018, den die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online im Auftrag des Bundesumweltministeriums und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Mieterbund e. V. im Rahmen der...

  • Dortmund-City
  • 23.10.18
  • 29× gelesen
Politik

Kündigung per SMS?

Nach einem Streit über die Betriebskostenabrechnung erhalten Sie eine WhatsApp-Nachricht von Ihrem Vermieter: „Hiermit erhöhe ich Ihre Miete um 10 %.“ Vor dem Abflug nach Mallorca fällt Ihnen am Flughafen ein, dass Sie vergessen haben die Kündigung Ihres Mietvertrages abzuschicken. Also holen Sie dies schnell noch per WhatsApp-Nachricht nach. Und statt der erwarteten Neujahreswünsche enthält die E-Mail Ihrer Vermieterin die Nebenkostenabrechnung des letzten Jahres. Unsere Kommunikation...

  • Dortmund-City
  • 22.10.18
  • 69× gelesen
Politik
Anlässlich des Coming Out Tages am 11. Oktober zeigt das ColouraDo-Netzwerk Flagge.

Flagge zeigen für Schwule und Lesben beim Coming-Out-Tag

Der „Internationale Coming-Out-Tag“jährte sich jetzt zum 30. Mal. An diesem Tag wird weltweit dazu aufgerufen, sich zum Beispiel als schwuler Mann oder lesbische Frau zu outen und damit offiziell zu seiner Neigung zu stehen. „Endlich kann ich auch bei der Arbeit ganz ich selber sein“, sagt Martina L. (Name geändert)*, die sich als bisexuell definiert und als Beamtin bei der Stadtverwaltung Dortmund arbeitet. Sie hat es als Befreiung erlebt, nicht mehr diesen entscheidenden Teil ihrer...

  • Dortmund-City
  • 16.10.18
  • 90× gelesen
  • 1
Politik
Sieben Künstlerinnen und Künstler - unterstützt durch die BotschafterInnen der Erinnerung und Mitarbeitende des IBB e.V. - leiteten die rund 70 Jugendlichen am letzten Schultag vor den Herbstferien beim ersten Jugendkongress ErinnerungsKULTUR im Fritz-Henßler-Haus an.

Erster Jugendkongress der Erinnerungskultur

Auf dem ersten Dortmunder Jugendkongress ErinnerungsKULTUR haben sich im Fritz-Henßler-Haus mehr als 70 Jugendliche künstlerisch mit der Biographie der Widerstandskämpferin Martha Gillessen beschäftigt und ihre Ergebnisse präsentiert. Ein kurzes Theaterstück, ein Gedicht, ein Song, ein Radiobeitrag, ein Filmskript und eine bewegende Choreographie: Die kreativen Beiträge zur Erinnerungskultur, die junge Dortmunder auf dem ersten Jugendkongress ErinnerungsKULTUR skizziert und realisiert haben,...

  • Dortmund-City
  • 15.10.18
  • 44× gelesen
Politik

Landesregierung streicht dem Institut für Gerontologie die Förderung

Unsere Gesellschaft wird immer älter. Dieses gesamtgesellschaftliche Altern hat Auswirkungen auf die Art und Weise, wie wir leben und arbeiten. Durch den demografischen Wandel verändert sich aber auch unsere Gesellschaft. Diesen Fragen geht das Institut für Gerontologie an der TU Dortmund nach. Nun setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung die Zukunft des Instituts aufs Spiel, obwohl die Auswirkungen des demografischen Wandels auf unsere Gesellschaft nach wie vor gelöst werden müssen. ...

  • Dortmund-City
  • 14.10.18
  • 69× gelesen
Politik
2 Bilder

Neulich war ich bei Gericht . . . .

Am 02.10.2018 folgte ich einer Ladung zum Sozialgericht Dortmund. Das persönliche Erscheinen war ausdrücklich angeordnet worden und es sollte über zwei Verfahren aus 2014 und 2016 verhandelt werden. (30 AS 5366/14 & S 30 AS 5626/16). Ich staunte nicht schlecht als Richter Reuter darlegte, dass es in dem älteren Verfahren eigentlich gar nicht mehr um mich ging, sondern darum, dass das unterlegene Jobcenter Märkischer Kreis sich geweigert hatte die Anwaltsgebühren in der angemessenen Höhe zu...

  • Dortmund-City
  • 13.10.18
  • 192× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.710× gelesen
  • 96
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN & PIRATEN in Dortmund

IPCC-Klimabericht: Kowalewski fordert entschlosseneres Handeln auch in Dortmund

Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und daraus resultierende Kriege und Fluchtbewegungen werden die Folge sein. „Deutschland steht mit seiner – im Weltmaßstab betrachtet – winzigen...

  • Dortmund-City
  • 09.10.18
  • 16× gelesen
Politik
Foto: Mirko Kussin

Modernisierungen - Nur mit uns!

Die Mieterhöhungspraxis der Vonovia ist leider immer wieder Thema der Berichterstattung. Logisch, denn das börsennotierte Unternehmen ist zuerst seinen Aktionären verpflichtet, die eine gute Rendite sehen wollen. Doch gute Renditen auf dem Wohnungsmarkt gehen meist auf Kosten der Mieter. In Dortmund gehen sie gleich an mehreren Vonovia-Standorten auf die Barrikaden und zeigen deutlich: Nicht mit uns! Lesen Sie darüber mehr auf der Seite des Mietervereins Dortmund.

  • Dortmund-City
  • 09.10.18
  • 38× gelesen
Politik
Aplerbecker Politiker lassen die Verwaltung prüfen, in wieweit eine Erweiterung der U-Bahn Linie 47 sinnvoll ist.

Wunsch in Aplerbeck: U47 verlängern

In Aplerbeck fragen sich die Politiker, ob nicht am Endhalt der U47 die Verlängerung der Linie bis Aplerbeck Bahnhof verkehrspolitisch sinnvoll ist. Gründe hierfür sind das veränderte Fahrgastverhalten, die angestrebte Verringerung des Individualverkehrs sowie die gewünschte Reduzierung von Bussen im Ortskern. Die SPD gab den Prüfauftrag an die Verwaltung, die Auswirkungen dieser Maßnahme auf den Verkehr zu prüfen, ihre Kosten zu berechnen und mögliche Städtebaufördermittel für den Aplerbecker...

  • Dortmund-Süd
  • 08.10.18
  • 435× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 661× gelesen
  • 38
Politik
Martina Siehoff, Inklusionsbeauftragte der Linken NRW

Kommunalpolitischer Dialog des Behindertenpolitischen Netzwerks – DIE LINKE ist mit dabei!

Dortmund. Was tun die Parteien und Fraktionen aus Dortmund für behinderte Menschen? Wie setzen sie sich für sie ein? Wo liegt ihr Fokus? In einer eigenen Veranstaltungsreihe – dem so genannten Kommunalpolitischen Dialog – will das Behindertenpolitische Netzwerk (BPN) den politischen Akteuren aus allen Lagern im kommenden Jahr auf den Zahn fühlen. DIE LINKE ist auch dabei. Der Veranstaltungsraum für September 2019 ist bereits gebucht. „Wir wollen jedoch nicht langweilig auf einer Bühne...

  • Dortmund-City
  • 05.10.18
  • 18× gelesen
Politik
Auf dem Podium: Ralf Neuhaus, Vorsitzender des Ortsvereins SPD Hörde-Nord, Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger und die neue Leiterin des Jugendamtes, Annette Frenzke-Kulbach.
2 Bilder

Diskussion um Hörder Jugendtreff You Point 

Offenbar besteht nach der Anfrage einer Bürgerin an die Hörder Bezirksvertretung noch Gesprächsbedarf zu dem im Bau befindlichen Jugendtreff You Point an der B236 am Phoenix-See. Grund genug für den SPD-Ortsverein Hörde-Nord, jetzt in einer Bürgerveranstaltung über das Projekt zu informieren. Ralf Neuhaus, Vorsitzender des Ortsvereins Hörde-Nord, moderierte die Diskussion, Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger von den Grünen und die Jugendamtsleiterin Dr. Annette Frenzke-Kulbach...

  • Dortmund-Süd
  • 04.10.18
  • 205× gelesen
Politik

Fritz-Henßler-Preis 2018 an die Nordstadtblogger verliehen

Fritz-Henßler (1886 - 1953) hat sein Leben für Freiheit und Demokratie eingesetzt. Sein Wirken beim Wiederaufbau hat in Dortmund und im Land Zeichen gesetzt. Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rat der Stadt Dortmund ist ihrem langjährigen Mitglied und Oberbürgermeister der Stadt in besonderem Maße verpflichtet. Anläßlich seines 100. Geburtstages stiftete die SPD-Ratsfraktion den Fritz-Henßler-Preis. Mit dieser Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten und...

  • Dortmund-City
  • 03.10.18
  • 49× gelesen
Politik
Dortmund hat den Strukturwandel am Beispiel einer alten Industriefläche beispielhaft gemeistert und erhielt in Mainz den Deutschen Städtebaupreis.
2 Bilder

Dortmund holt den Städtebaupreis mit neuer Stadtlandschaft Phoenix

Einst war es eine skurrile Idee, die Vision aus einem Stahlwerkstandort einen See mit Park zu machen, jetzt erhielt Dortmund für seine gelungene neue Stadtlandschaft den  Deutschen Städtebaupreis 2018. Spannend war es in Mainz bei der Preisverleihung des Deutschen Städtebaupreises nach Oscar-Prinzip: Belobigung? Auszeichnung? Preis? Dann die Bekanntgabe: Das Projekt „Phoenix – Eine neue Stadtlandschaft in Dortmund“ erhielt den Deutschen Städtebaupreis 2018. Die Freude über diese besondere...

  • Dortmund-City
  • 02.10.18
  • 73× gelesen
Politik

Neuer Kurs bei Modernisierungen?

Anfang September stellte Vonovia seinen Halbjahresbericht vor. Neben den Aktivitäten und Übernahmen in Österreich (BUWOG) und Schweden (Victoria Park) stellte das Thema „Modernisierungen“ einen Schwerpunkt dar. Denn in den vergangenen Monaten war Vonovia noch stärker als in den Vorjahren bundesweit mit Kritik von der Mieterseite konfrontiert. Mehr erfahren Sie auf der Seite des Mietervereins Dortmund.

  • Dortmund-City
  • 01.10.18
  • 42× gelesen
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 737× gelesen
  • 60
Politik
Im November soll der Rat den Abriss des Hochhauses an der Kielstraße 26 auf den Weg bringen.

Horror-Hochhaus wird abgerissen

Jahrelang steht das graue Hochhaus an der Kielstraße 26 leer, jetzt ist der Abriss in Sicht: Im Stadterneuerungsprogramm 2019 kündigt die Verwaltung an, den größten Teil der insgesamt 102 Eigentumswohnungen im Betonturm bereits erworben zu haben. Die Vorbereitungen für den geplanten Abbruch des Gebäudes sollen noch in diesem Jahr beginnen, nachdem alle Wohnungen erworben sind. Ein Auftrag zur Entmüllung des Hochhauses wurde bereits erteilt. Die Abbruchplanung plant die Stadt für 2019. Zum...

  • Dortmund-City
  • 28.09.18
  • 224× gelesen
Politik
Grafik: Stadt Dortmund, Wohnungsmarktbericht 2018

Noch lange kein Lichtblick

Der Dortmunder Wohnungsmarkt bleibt angespannt. Steigende Mieten, niedriger Leerstand sind die Indikatoren, die den Wohnungsmarktbericht seit Jahren bestimmen. Doch die Stadt sieht auch „erste Erfolge“: Im vergangenen Jahr wurden mehr Wohnungen genehmigt und gebaut. Und der massive Wegfall Tausender Sozialwohnungen konnte zumindest ein wenig gebremst werden. Anlass, sich zurückzulehnen, gibt es trotzdem nicht. Den Grund dafür, erfahren Sie auf der Seite des Mietervereins Dortmund.

  • Dortmund-City
  • 28.09.18
  • 58× gelesen