Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landtagsabgeordneter Volkan Baran (r.; SPD) und EDG-Geschäftsführer Bastian Prange bei der Müllsammelaktion in Eving.

Mit Müllsack, Zange und Handschuhen in Eving unterwegs
Landtagsabgeordneter Volkan Baran packt mit an

Am Samstag (8.5.) war der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran mit Müllsack, Zange und Handschuhen in Eving unterwegs, um Müll einzusammeln, denn seit längerer Zeit erreichen ihn zahlreiche Beschwerden über die Vermüllung an der Evinger Straße im Bereich des Biotops Winterkampweg. Baran erläutert dazu: „Wegen der Beschwerden haben Bastian Prange (l.) von der EDG, Bezirksbürgermeister Oliver Stens und SPD-Bezirksvertreter Sebastian Kieninger bereits im April eine Ortsbegehung dort...

  • Dortmund-Nord
  • 12.05.21
INSEKT Brackel sorgt für Irritationen rund um die Galopprennbahn in Wambel.

Irritationen rund um Online-Umfrage INSEKT Brackel
Stadt Dortmund: "Rennbahn hat weiterhin Zukunft"

Angesichts aktuell laufender Diskussionen und Berichterstattung stellt die Stadt Dortmund klar, dass die Rennbahn in Wambel überhaupt nicht zur Disposition steht. Der Pferderennsport sei für Dortmund überregional bedeutsam, so Stadtsprecher Christian Schön. Der Dortmunder Rennverein leiste gute Arbeit, die bei der Stadtverwaltung große Anerkennung genieße. Es sei sehr bedauerlich, dass es hier offenbar zu Missverständnissen gekommen sei. Entzündet hat sich die Diskussion durch das derzeit...

  • Dortmund-Ost
  • 11.05.21
8 Bilder

Bürgerinitiative BISuF fordert konsequenten Freiraumschutz und transparentes Verfahren beim Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Brackel

Die Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF) mischt sich in die Diskussion um die Zukunft des Stadtbezirks Brackel ein. Noch bis zum 16. Mai können sich Bürgerinnen und Bürger an einer Online-Befragung des Planungsamtes im Rahmen des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepts (InSEKT) beteiligen. BISuF kritisiert, dass die Befragung weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne vorherige breite Debatte stattfindet . Darüber hinaus sieht die Bürgerinitiative erhebliche...

  • Dortmund-Ost
  • 11.05.21
Die SPD im Stadtbezirk Brackel verteilt derzeit Flyer. Wer ein Anliegen hat, kann im Sommer bei der Nachbarschaftskampagne mitmachen.

Start der Nachbarschaftskampagne im Dortmunder Osten
SPD trotz Pandemie ansprechbar

Über den Sommer ist es in den Stadtteilen im Stadtbezirk Brackel Tradition, aktiv die Menschen zu ermuntern sich mit Problemen und Anregungen an die SPD zu wenden. Im Jahr der Bundestagswahl möchte die SPD auf diesem Wege mit potenziellen Wählern ins Gespräch kommen. "Seien es Gullideckel, die eine Gefahr für Fahrradfahrende darstellen, Vermüllung von öffentlichen Flächen, nicht mehr erkennbare Fahrbahnmarkierungen oder Geschwindigkeitsüberschreitungen, die SPD kommt vorbei, hört zu und kümmert...

  • Dortmund-Ost
  • 11.05.21
 Im Foto die Awo-Spielstube an der Alsenstraße.

Bauleitlinie soll den Bau von neuen Betreuungsplätzen für Kinder in Dortmund beschleunigen
Bis 2028 sollen 20 neue städtische Kitas entstehen

In Dortmund gibt es immer mehr Kinder. Aus diesem Grund werden nun die Betreuungsplätze für Kinder im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) bedarfsgerecht ausgebaut. Dazu soll das vorhandene Angebot an Betreuungsplätzen in den nächsten Jahren weiter durch städtische Maßnahmen und durch Bauvorhaben privater Investoren auf städtischen und privaten Grundstücken erhöht werden. Standards für Planung Um Prozesse für alle künftigen TEK-Neubauten und...

  • Dortmund-City
  • 10.05.21
Sylva Dresbach, 600. Mitglied, und Michael Röls, Kreisverbandssprecher.

"Baerbock-Boom" erfasst Dortmunder Grüne
Rund 50 Neumitglieder innerhalb von zwei Wochen

Die Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock hat bei den Dortmunder Grünen einen Neumitglieder-Boom ausgelöst. Vergangene Woche konnte mit Sylva Dresbach nun das 600. Mitglied aufgenommen werden. "Bei allem Schrecken in der Pandemie ist deutlich geworden, was in diesem Land in den letzten Jahrzehnten versäumt und ausgesessen worden ist. Ich finde es stark, dass Annalena Baerbock als junge Mutter jetzt in die Verantwortung geht und bin begeistert von ihrer Kandidatur. Für mich ist...

  • Dortmund-City
  • 10.05.21
Der Dortmunder Rennvereins-Präsident Andreas Tiedtke (Archivfoto).
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Entwicklungskonzept für Bezirk Brackel sorgt für Ärger wegen Überplanung des Wambeler Rennbahn-Geländes
Dortmunder Rennverein prüft rechtliche Schritte und fordert Erklärung von der Stadt

"Mit großer Verwunderung" hat der Rennverein (DRV) am heutigen Montag (10.5.) erst der Presse entnommen, dass sich die Stadt im Rahmen eines Entwicklungskonzepts Gedanken über die Überplanung des Rennbahngeländes macht. "Dabei steht das Rennbahngelände – auch das in der Fotoberichterstattung abgebildete Geläuf – im Eigentum des Vereins, der eine von der Stadt gänzlich unabhängige private Rechtsperson ist", so der DRV. Rennvereins-Präsident Andreas Tiedtke stellt klar: „1. Mit uns hat niemand im...

  • Dortmund-Ost
  • 10.05.21
Ablösung der historischen Staatsleistungen an die Kirchen: "Auch Säkulare müssen gehört werden!", fordert der Koordinationsrat säkularer Organisationen angesichts eines Bevölkerungsanteils der Konfessionsfreien von rund 38 Prozent.

R€ligion
Kirchenfinanzen: Gesetzentwurf abgelehnt - Regierung mißachtet Verfassungsauftrag

Am 6. Mai 2021 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetzentwürfe der Oppositionsparteien zur Ablösung der altrechtlichen Staatsleistungen an die Kirchen mit breiter Mehrheit abgelehnt. Der Koordinationsrat säkularer Organisationen (KORSO) begrüßt diese Entscheidung und fordert nun eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, ob die damit verbundenen Zahlungen an die beiden Großkirchen in der heutigen Zeit und in der gegenwärtigen Höhe noch gerechtfertigt sind. "Diese Debatte darf ab sofort nicht...

  • Dortmund
  • 09.05.21
  • 1
Trostlos präsentieren sich das Denkmal Bahnhof Kurl und sein Vorplatz, der Mühlackerplatz.

Stadtrat Ludger Wilde berichtet der BV Scharnhorst wenig Erfreuliches in Sachen Bahnhof Kurl
Es bleibt eine unendliche Geschichte

Als letzter Punkt der nächsten Scharnhorster Bezirksvertretungssitzung am Dienstag (11.5.; siehe Bericht hier) steht sie auf der Tagesordnung: eine zweiseitige Mitteilung von Stadtrat Ludger Wilde in Sachen Bahnhof Kurl. Und der Planungsdezernent hat keine wirklich guten Nachrichten zu vermelden. Nicht nur, dass auch der letzte Interessent zur Nutzung des maroden, aber denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes wieder abgesprungen ist... So habe DB Immobilien sich zwar über das Interesse der Stadt...

  • Dortmund-Ost
  • 07.05.21
Wie hier in Brackel - und in einigen anderen Dortmunder Stadtteilen - haben sich die neuen Straßenleuchten bereits bewährt (Archivfoto).
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Bezirksvertretung tagt am Dienstag in der Gesamtschule am Mackenrothweg
2.488 neue LED-Leuchten für den Stadtbezirk Scharnhorst

Mit verschärftem Hygienekonzept und der Möglichkeit zum freiwilligen Corona-Schnelltest kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst zu ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, 11. Mai, um 15.30 Uhr in der Gesamtschule Scharnhorst am Mackenrothweg 15 zusammen. Die Einwohnerfragestunde entfällt. Nun sind auch Kirchderne und Kurl, Derne, Lanstrop, Hostedde, Husen, Grevel und Scharnhorst an der Reihe. Denn einen Beschluss fassen soll die BV hinsichtlich der durch die Stadt...

  • Dortmund-Nord
  • 07.05.21
Die neue SPD-Fraktionspitze: Carla Neumann-Lieven, Franz-Josef Rüther, Veronika Rudolf und Olaf Schlienkamp (v.l.).

Erstmals eine Frau an der Spitze der Ratsfraktion
SPD setzt auf Neumann-Lieven

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich im Rahmen einer Fraktionssitzung in der Spitze neu aufgestellt. Carla Neumann-Lieven wurde dabei mehrheitlich zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Politikerin aus Kley, von Beruf Tagesmutter, ist die erste Frau an der Spitze der SPD-Ratsfraktion und bereits seit 2004 im Rat. Zuletzt war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Teil des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Ratsfraktion. In den Geschäftsführenden Vorstand wurden...

  • Dortmund-West
  • 06.05.21
Oberbürgermeister Thomas Westphal hielt anlässlich des 1.Mai eine Ansprache an alle DortmunderInnen.
Video

Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal zum 1. Mai
„Wir werden gestärkt aus dieser Krise herausgehen“

Schon zum zweiten Mal konnte der 1. Mai wegen der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt begangen werden. Das betrafauch den traditionellen Empfang des Oberbürgermeisters anlässlich des „Tags der Arbeit“. Oberbürgermeister Thomas Westphal wendete sich aus diesem Grund mit einer Videobotschaft an die Dortmunder und Dortmunderinnen. Der OB wies auf die über 100-jährige Tradition dieses Feiertages hin, bei dem es um die Rechte, Lebensperspektive und Zukunft der Menschen geht. „Es ist kein gewöhnlicher...

  • Dortmund-City
  • 06.05.21
Unblock Cuba: Mitglieder des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE fordern in Dortmund ein sofortiges Ende des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba.
Video 2 Bilder

Unblock Cuba
DIE LINKE.Dortmund: US-Wirtschaftskrieg gegen Kuba beenden

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE in Dortmund hat sich der europäischen Solidaritätskampagne Unblock Cuba angeschlossen. Im Vorfeld der für den 23. Juni 2021 erwarteten 29. Verurteilung der US-Blockade durch die UNO-Vollversammlung fordert der LINKE-Kreisverband zusammen mit den mehr als 100 an der europäischen Solidaritätskampagne beteiligten anderen Organisationen aus 27 Ländern ein Ende der seit rund 60 Jahren andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba. "Unter der US-Regierung...

  • Dortmund-City
  • 04.05.21
So soll Wambel bleiben; Wohnbebauung nur auf den ehemaligen Rennstallflächen

Barrenbrügge: Wohnraum muss an anderen Orten realisiert werden, hier ist Freiraumschutz sinnvoller
CDU Wambel ist irritiert über Ideen zur Rennbahnzukunft

Bei der seit Montag freigeschalteten städtischen Online-Beteiligungsmöglichkeit für die Planung des Stadtbezirks Brackels bis zum Jahr 2030, wird auch das Planungsszenario der Rennbahnbebauung in Wambel präsentiert. Dazu der Wambeler CDU-Bezirksvertreter Manfred Frank: „Wir sind sehr irritiert von diesem Verwaltungsvorstoß, da er bisher auf keiner politischen Grundlage fußt. Dortmund benötigt zwar mehr Wohnraum, aber auch grünen Freiraum. Das Maß machts aus.“ Das die Stadtverwaltung in diesen...

  • Dortmund-Ost
  • 04.05.21

Frau Carla Neumann-Lieven wurde zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Rathausfraktion gewählt!
Sieht so der Neuanfang der SPD-Ratsfraktion in Dortmund aus

Es ist eine Wahl, eine Entscheidung der SPD-Ratsfraktion, die eine große negative Verwunderung ausgelöst hat. Das Signal ist eindeutig! Stagnation -Stillstand – Rückschritt! In den letzten Tagen hatten die Strippenzieher und Hinterzimmer-Akteure viel Arbeit. Es wird die Frage aufgeworfen/ ventiliert: Wie frei war die Fraktion in Ihrer Entscheidung? Es war ein Spiel über die Bande! Eine Version lautet; der kleinste gemeinsame Nenner wurde gefunden! Die Entscheidung wird bei vielen Mitgliedern...

  • Dortmund-West
  • 04.05.21
  • 4
Zahlreiche Bäume wurden gefällt. Alte Masten für Stadtbahn-Oberleitungen erinnern allerdings noch an die frühere Nutzung der Fläche In den Börten.
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BV Brackel behandelt am 6. Mai in der Asselner Aula u.a. den Bebauungsplan "Br 223"
Geht's In den Börten weiter voran?

Mit verschärftem Hygienekonzept und Corona-Schnelltest-Möglichkeit im Vorfeld der Sitzung tagen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Brackel am Donnerstag, 6. Mai, um 16 Uhr statt im Sitzungssaal im Brackeler Balou erneut in der Aula des Asselner Schulzentrums am Grüningsweg 42-44. Auftakt ist mit der maximal 30-minütigen Einwohnerfragestunde. Vor dem Ratsbeschluss am 20. Mai um eine Empfehlung gefragt sind die Brackeler Bezirksvertreter hinsichtlich der vor Ort u.a. wegen der Erschließung...

  • Dortmund-Ost
  • 04.05.21
Die (entwidmete) Lindenhorster Kirche mit ihrem historischen, aber maroden Wehrturm. Die Stadt als Eigentümerin erhofft sich jetzt Sanierungshilfe fürs Denkmal vom Bund (Archivfoto).
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Stadtkämmerer Jörg Stüdemann teilt Positives in Sachen Lindenhorster Kirchturm mit
Stadt hofft auf Sanierungshilfe vom Bund

Stadtdirektor Jörg Stüdemann hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Eving zum Sachstand der Planungen auf dem Gelände des alten Lindenhorster Kirchturms an der Alten Ellinghauser Straße geantwortet - und vermeldet Positives. Denn eine eigentlich schon für März 2021 geplante Gremien-Beschlussvorlage zur Wehrturm-Sanierung habe die Stadt zurückgezogen, weil die Stadt sich eine Förderung aus Berlin im Zuge des Denkmalförder-Sonderprogramms des Bundes erhofft. Mit einer...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Die BV Eving - hier bei ihrer konstituierenden Sitzung im November 2020 - tagt wieder im Heisenberg-Gymnasium, im PZ.

Am Mittwoch BV-Sitzung im Heisenberg-Gymnasium
Anträge zur Bezirksvertretungs-Sitzung in Eving für mehr Verkehrssicherheit

Im Rahmen der Sitzung am Mittwoch (5.5.) um 16 Uhr der Bezirksvertretung (BV) Eving im Pädagogischen Zentrum (PZ) des Evinger Heisenberg-Gymnasiums, Preußische Straße 225, stehen auch eine Reihe von Anträgen der Fraktionen auf der Tagesordnung. So beantragt die SPD-Fraktion, in Brechten die Fahrbahndecke der Straße Schiffhorst im Bereich zwischen Nelly-Sachs-Straße und Peddenbrink im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu sanieren. Die gesamte Fahrbahndecke sei durch Schlaglöcher und...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Nach einem Verkehrskonzept für die Orte Brechten und Holthausen fragen die Grünen in der Bezirksvertretung Eving (Symbolfoto).

Anfrage zur Evinger Bezirksvertretungssitzung am 5. Mai
Grüne fragen nach Konzept für Verkehre in Brechten/Holthausen

Per Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr im HeiG erhoffen sich die Grünen Aufklärung von der Verwaltung hinsichtlich der Verkehrssituation im Bereich Brechten/Holthausen. Die Grünen beklagen hier eine deutliche Zunahme der Verkehre durch das Neubaugebiet Brechtener Heide und den Pendlerverkehr zum Ikea-Logistikzentrum Ellinghausen. Vielfach auf schmalen, dafür nicht ausgelegten Landstraßen beklagen. Schon vor Jahren, zum Baustart in der Brechtener...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Der Hauptstandort der Brechtener Grundschule an der Evinger Straße 600 in Brechten.

Brechtener Grundschule
Nachfragen in Sachen Schul-Ausbau sind Thema in der BV Eving

In einer Anfrage zur Evinger BV-Sitzung am Mittwoch, 5. Mai, 16 Uhr im Heisenberg-Gymnasium erbittet die CDU-Fraktion Informationen von der Stadtverwaltung hinsichtlich des Aus- und Neubaus der Brechtener Grundschule am Standort Evinger Straße. Konkret fragen die Christdemokraten nach dem Baubeginn und nach möglichen Auswirkungen auf den laufenden Unterrichtsbetrieb durch den Neubau. Zudem wird nach geplanten Maßnahmen gefragt, um gegebenenfalls einer Reduzierung der Klassen- und...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Vorm Eingang des Dortmunder Impfzentrums auf Phoenix Wes werden heute Abend und morgen zwei Zelte aufgebaut, um die Eingangssituation zu optimieren und die Kapazitäten auszuweiten.

Dortmund baut Zelte vorm Impfzentrum auf: Kapazität wird erhöht
Kritik an unsinniger Impfquote

Zwei große Zelte will die Stadt heute Abend, wenn der Sturm abflaut und morgen Abend,  am Eingang des Dortmunder Impfzentrums am Phoenix Platz aufbauen. Mit den beiden Zelten soll der Personenfluss am Eingang optimiert werden. "Der Umbau hat auch etwas mit Kapazitäten zu tun", sagt Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner. Dabei liege Dortmund mit den Impfungen über dem, was das Land vorgeschrieben habe. 3550 Impfdosen BionTech werden für diese Woche erwartet. 2550 Impfdosen Moderna kommen dazu, auch...

  • Dortmund-City
  • 04.05.21
Das Land NRW stellt Fördergelder für die Planung einer Weiterführung der H-Bahn zur Verfügung.

Land NRW fördert mehrere Vorhaben zur Stärkung des ÖPNV in Dortmund
Anschubfinanzierung für H-Bahn-Ausbauplanung

Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Thomas Westphal hat  vom Land Nordrhein-Westfalen einen Förderbescheid über Zuwendungen in Höhe von insgesamt rund 1,3 Millionen Euro erhalten. Gut 700.000 Euro davon sind für zwei H-Bahn-Projekte vorgesehen. Hiermit übernimmt das Land bis zu 90 Prozent der Planungskosten für zukunftsweisende Bahnen in Dortmund. Oberbürgermeister Thomas Westphal begrüßt die Entscheidung: „Unsere Konzeption hat offensichtlich auch das Land und den VRR überzeugt. Es freut...

  • Dortmund-City
  • 03.05.21
Tempo 30 und längere rote Ampelphasen hat die Stadt an der Ruhrallee eingeführet, um die Abgaswerte in der Luft unter den zulässigen Grenzwert zu senken.

Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Dortmund zeigen Wirkung
Sauberere Luft

Die Stadt Dortmund hatte sich in dem gerichtlichen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) verpflichtet, Maßnahmen zur Senkung der Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) durchzuführen, um den Grenzwert für das Jahresmittel für Stickstoffdioxid im Jahr 2020 und darüber hinaus einzuhalten. Diese sind auch Bestandteil der Lokalen Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost. Für die drei Straßenabschnitte, an denen der Grenzwert für...

  • Dortmund-City
  • 03.05.21
Ruhebänke wie hier an der Wülferichstraße im Osten Brechtens gibt es noch viel zu wenige für (ältere) Spaziergänger im Stadtbezirk Eving. Dem will die Politik parteiübergreifend abhelfen. Oftmals - wie auch hier zu sehen - fehlt zudem ein Abfallkorb.
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BV Eving tagt mit erweitertem Hygienekonzept und Schnelltest-Angebot im PZ des Heisenberg-Gymnasiums
Neue Ruhebänke im Grün

Mit nochmals überarbeitetem und verschärften Hygienekonzept sowie dem Angebot einer freiwilligen Schnelltestung auf Covid-19 kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr im Pädagogischen Zentrum des Evinger Heisenberg-Gymnasiums (HeiG), Preußische Str. 225, zur nächsten Sitzung zusammen. Coronabedingt ist die Einwohnerfragestunde gleich zu Beginn der Tagesordnung auf 15 Minuten begrenzt. Der Corona-Pandemie geschuldet ist auch die Absicht, aus BV-eigenen...

  • Dortmund-Nord
  • 03.05.21
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