Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Beim „FHestakt“ im Konzerthaus Dortmund feierten Gäste aus Politik, Wirtschaft und Stadtgesellschaft mit Lehrenden, Beschäftigten und Studierenden der FH Dortmund das große Jubiläum.
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Jubiläums-"FHestakt"
FH Dortmund: Jung, stark & bereit, richtig loszulegen

Große Bühne. Feierliches Programm. Persönliche Gespräche. Mit dem „FHestakt“ hat das Jubiläumsjahr der Fachhochschule Dortmund seinen Höhepunkt erreicht. Im Konzerthaus Dortmund feierten am Samstag (21. Mai 2022) rund 900 Menschen die vergangenen 50 Jahre und die Zukunft der FH Dortmund. Darunter Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sowie Lehrende, Beschäftigte und Studierende. „Bei Hochschulen ist es anders als bei Menschen, die manchmal mit 50 Jahren anfangen, auch schon einmal...

  • Dortmund-City
  • 24.05.22
Foto: pixabay

Vor dem Start der Messe „Jagd & Hund“
DIE LINKE+ prangert erneut das Angebot von „Trophäenjagden“ an

Am 7. Juni beginnt wieder die Messe „Jagd & Hund“ in Dortmund in den Westfalenhallen. „Und damit beginnt erneut der Verkauf dieser abartigen Trophäenjagden“, kommentiert Michael Badura, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund und Mitglied der Tierschutzpartei. Und er ergänzt: „Was darf’s denn bitte sein? Haben Sie eher Freude daran, einen der letzten Elefantenbullen in Boswana zu erschießen? Oder möchten Sie lieber eines der ohnehin vom Aussterben bedrohten...

  • Dortmund
  • 23.05.22
Urbanes Flair: Aus den ehemaligen Markhallen am Dortmunder Großmarkt ist ein modularer Wohnblock geworden, der die Stahlkonstruktionen der Hallen nutzt. Viel Grün wertet das Quartier auf.
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Schlaun-Wettbewerb
1. Platz: Modernes Wohnen in der Markthalle

Wo derzeit noch täglich 700 Tonnen Frischwaren umgeschlagen werden, könnte künftig ein nachhaltiges, grünes Quartier mitten in Dortmund entstehen. Für den Schlaun-Wettbewerb haben Architektur-Studierende der Fachhochschule Dortmund das Großmarkt-Areal neu gedacht. Der Sieger-Beitrag nutzt die „alten“ Markthallen für modernes, flexibles Wohnen. Bestand verpflichtet. Diesen Grundsatz haben Lena Wahl und Maximilian Holterhöfer bei ihrem Entwurf verinnerlicht. Auf dem 22 Hektar großen Areal des...

  • Dortmund-City
  • 23.05.22
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Fehlende Mitwirkung - statt 100%-Sanktion
Leistungsverweigerungen oder doch unterlassene Hilfeleistung gem. § 323c StGB?

Die unterlassene Hilfeleistung ist ein Straftatbestand des Strafrechts Deutschlands und ist in § 323c StGB geregelt. Dort heißt es:  Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von hilfeleistenden Personen (1) Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit...

  • Dortmund-Süd
  • 21.05.22
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Foto: Büro Poschmann
  Sabine Poschmann mit Uwe Schmidt, MdB, dem zuständigen Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss.

500 Millionen Euro für Sanierung
Kräftige Unterstützung für den Dortmunder Sport

Bund stellt 500 Millionen Euro für Sanierung und Corona-Restart bereit „Das sind richtig gute Nachrichten für den Sport – bundesweit, aber auch speziell für Dortmund“, kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Ergebnisse der  Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022. „Mit einem Restart-Programm helfen wir den  Vereinen, neue Mitglieder und Übungsleiter*innen zu gewinnen, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Außerdem gibt es frisches Geld für die...

  • Dortmund-City
  • 20.05.22
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Gewinnmaschine Altenpflege
Goldesel Comunita Seniorenhäuser und andere

Comunita Seniorenhäuser Teil des französischen Unternehmen Orpea. - Der Goldesel Altenpflege - Alloheim mit über 253 Einrichtungen und 23.707 Betten oder Korian mit 708 Einrichtungen und 73.599 Bettplätzen sind bekannt, nicht der größte Player Orpea. Alleine in Deutschland betreibt das Unternehmen acht Einrichtungen unter dem Namen Comunita Seniorenhäuser. Insgesamt betreibt Orpea mit mindestens vier GmbH Holdings (Residenz, Silver Care, Vitalis und Medicare) in Deutschland 191 Einrichtungen....

  • Dortmund
  • 18.05.22
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Analyse & Konzepte
LSG NRW - Schlüssige Konzepte von SGB II/XII-Trägern bestätigt

In einer Pressemitteilung vom 06.05.2022 gab das LSG NRW bekannt: "Zahlreiche Konzepte zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten i.S.v. § 22 SGB II und § 35 SGB XII halten einer gerichtlichen Überprüfung stand. Essen. Das Landessozialgericht (LSG) hat in mehreren Entscheidungen die von Grundsicherungsträgern verwandten Angemessenheitswerte beruhend auf Konzepten der Firma Analyse & Konzepte (Urteile vom 13.01.2022 - L 19 AS 2083/18 - sowie vom 10.03.2021 - L 12 AS 1846/17 und L 12 AS...

  • Dortmund-Süd
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Utz Kowalewski

Fraktion DIE LINKE+ fordert
Warnstreiks dürfen nicht zu finanziellen Nachteilen der Eltern von Kita-Kindern führen

Keine Neuregelung für Dortmund. So kann die lange Diskussion zusammengefasst werden, die der Rat der Stadt Dortmund am 12. Mai zum Thema "Arbeitskampf in Fabido-Kindertagesstätten" geführt hat. Aus aktuellem Anlass - immerhin fanden in den vergangenen mehrere Warnstreiks von Erzieherinnen und Erziehern statt - hatte die Fraktion DIE LINKE+ beantragt, betroffenen Eltern in solchen Fällen ab dem ersten Streiktag ihre Beiträge zurückerstatten, ebenso wie das Verpflegungsentgelt. Doch die Mehrheit...

  • Dortmund
  • 13.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Hilfeschrei der Pflege
Überforderung durch fehlende Aufgabenverteilung

Gedanken zum Tag der Pflege Heute übernehmen überwiegend alle Pflegekräfte alle Aufgaben –oft emotional und durch die Not gesteuert, welche Aufgabe gerade ins Auge sticht. Das bedeutet, dass Pflegefachkräfte zu fast der Hälfte ihrer Einsatzzeit Tätigkeiten ausführen, die auch – und vielleicht besser oder mit mehr Ruhe – von einer Assistenzkraft hätten ausgeführt werden können. Eine Unzufriedenheit und Überlastung ist die Folge. Können wir wirklich 10 bis 15 Jahre weiter zuwarten, wie die...

  • Dortmund
  • 11.05.22
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
„Vielen Menschen ist die Lebensrealität im Gefängnis nicht bewusst“, sagt FH-Professorin Dr. Christine Graebsch. Sie kämpft vor dem Bundesverfassungsgericht für mehr Anerkennung der Gefangenenarbeit.
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Soziale Arbeit
Streit um Mini-Löhne für Arbeit im Knast

14 Euro pro Tag für eine Vollzeitstelle? Vor dem Bundesverfassungsgericht vertritt Prof. Dr. Christine Graebsch, Juristin und Kriminologin an der Fachhochschule Dortmund, einen Inhaftierten bei seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Entlohnung von Arbeit im Strafvollzug. Ein Fall, den sie auch intensiv mit ihren Studierenden diskutiert. Stundenlöhne zwischen 1,30 bis 2,30 Euro werden derzeit hinter Gittern gezahlt, nur ein Bruchteil vom aktuellen Mindestlohn (9,82 Euro). Und Arbeit im Gefängnis...

  • Dortmund-City
  • 09.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Robin Schuchardt vom Fachbereich Maschinenbau gießt im Fertigungstechnischen Labor flüssiges Messing in eine Gussform, die die Teilnehmer*innen beim Girls'Day hergestellt haben.
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Girls’Day an der FH Dortmund
3D-Druck und 1000 Grad heißes Messing

Schlüsselanhänger aus dem 3D-Drucker, 1000 Grad heißes Messing, komplexe Software und Computerprogramme – beim Girls’Day an der FH Dortmund bekamen junge Studieninteressierte spannende Einblicke in naturwissenschaftliche Fächer. Die Fachhochschule Dortmund lud am 28. April 2022 Mädchen zwischen 10 und 15 Jahren in ihre Werkstätten und Labore ein. Girls’Day – in Präsenz vor Ort auf dem Campus. „Wir wollen bei den Schülerinnen Vorurteile für ein technisches Studium abbauen und ihnen Einblick in...

  • Dortmund-City
  • 03.05.22
Sparkassen-Vorstandsmitglied Jörg Busatta nimmt das Zertifikat von FH-Rektor Prof. Dr. Wilhelm Schwick entgegen. Im Hintergrund rechts ist der WürFHel zu sehen.

Jubiläum
Neuer Sitz-WürFHel am FH-Campus

Einen weiteren Mega-Sitz-WürFHel hat die Fachhochschule Dortmund zusammen mit der Sparkasse Dortmund aufgestellt. Der 2,26 Meter große Hingucker und Hinsetzer schmückt den Rasen westlich des Gebäudes Nr. 44 an der Emil-Figge-Straße. Prof. Dr. Wilhelm Schwick, Rektor der FH Dortmund, übergab den WürFHel gemeinsam mit Jörg Busatta, Vorstandsmitglied der Sparkasse Dortmund, seiner Bestimmung: als architektonische Übersetzung des Jubiläums-Signets zum 50-jährigen Bestehen der FH Dortmund alle...

  • Dortmund-City
  • 03.05.22
Fünf Studierende haben ihre 55 Ideen für den Stadtbezirk Hombruch in gebundener Form gemeinsam mit Prof. Christian Moczala an Bezirksbürgermeister Nils Berning (Mitte) übergeben. Die Dokumentation der Projektideen frei erhältlich.
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Nachhaltigkeit
So wird Dortmund Hombruch eine Oase des guten Lebens

Welche Potenziale in einer lebendigen Stadtentwicklung stecken, haben 120 Architekturstudierende der Fachhochschule Dortmund für den Stadtteil Hombruch erarbeitet: 55 Projektvorschläge für eine fast flächendeckende Umgestaltung der Wohnquartiere des Stadtteils liegen vor. „Im Vordergrund stehen gesellschaftliche Lösungen, die sich schnell umsetzen lassen würden und wenig kosten“, sagt Prof. Christian Moczala vom Fachbereich Architektur an der FH Dortmund, der das Projekt betreut hat. „Unser...

  • Dortmund-Süd
  • 30.04.22

Dortmund: Boulevard Kampstraße - neuer Versuch
Boulevard Kampstraße - alles auf Anfang? Oder das Chaos geht weiter!

Wer ist Schuld am Desaster - in der Verwaltung, in der Politik und in welchen Ausschüssen? Wir Bürger müssen bei dieser Gemengelage wohl von organisierter Verantwortungslosigkeit sprechen?! Wie viel Steuergelder hat das Projekt bisher gekostet? Verluste an Fördermittel? In Hinterzimmern, unter vorgehaltener Hand wird die Summe bei ca. 8 Millionen Euro liegen! Können wir - die Bürger - von der Verbrennung von Steuergeldern reden? Hat der Rat, haben die Volksvertreter versagt? Ich sage JA! Wir...

  • Dortmund-West
  • 28.04.22
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