Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Martin Sonneborn an seinem Schreibtisch im EU-Parlament

Eine Buchrezension
"Herr Sonneborn geht nach Brüssel - Abenteuer im Europaparlament" von Herrn Sonneborn (MEP/Die PARTEI)

Rein zufällig und genau pünktlich zur Europawahl hat Martin Sonneborn, der Parteivorsitzende der Partei Die PARTEI, sein Buch "Herr Sonneborn geht nach Brüssel" in die Verkaufsregale der Buchhändler legen lassen. Bei der letzten Europawahl 2014 kam Sonneborn mit seiner PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative ) mit behänden 0,6 Prozent dank des Fehlens einer effektiven Speerklausel ins EU-Parlament. Aktuelle Umfragen sehen die...

  • Dortmund
  • 19.05.19
Den SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran (2. v. r.) begrüßten in der Lübecker Straße: PLANBGeschäftsführerin 
Gülseren Çelebi (r.) sowie (v. l.) Julius Folke, Leiter des Dortmunder PLANB-Zentrums für interkulturelle ambulante Erziehungshilfen, Ercüment Toker, PLANB-Fachbereichsleiter Migration und Integration und Esra Tekkan-Arslan, PLANB-Fachbereichsleiterin interkulturelle ambulante Erziehungshilfen, mit Tochter Yaz.

Gemeinsam für Dortmund: SPD-Poltiker zu Besuch bei gemeinnützigem Verein
PlanB hilft bei Problemen

Kürzlich besuchte der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran das Dortmunder Zentrum für interkulturelle ambulante Erziehungshilfen von PLANB. Er informierte sich vor Ort über die Arbeit des gemeinnützigen Vereins. Es entstand ein intensiver Austausch zwischen engagierten Fachleuten, die eine gemeinsame Frage umtreibt: Was braucht diese Stadt und was können wir dazu beitragen? Seit März 2015 betreibt PLANB Ruhr e. V. in der Lübecker Straße im Gerichtsviertel das Zentrum für ambulante...

  • Dortmund-City
  • 17.05.19
Ein Stillleben wie auf der A40 plant die Stadt auf dem Wall.

Die City soll attraktiver für E-Mobile, Radfahrer und Fußgänger werden
Pläne für Wall-Stillleben

Gleich nach der Übergabe des Zuwendungsbescheides startet die Stadt mit dem Förderprojekt „Stadtluft ist (emissions-)frei – Dortmunds Einstieg in eine emissionsfreie Innenstadt“. Das Konzept zur Förderung nachhaltiger Mobilität umfasst Maßnahmen von rund 8 Mio. €. Die Umsetzung wird mit bis zu 6,4 Mio. € gefördert. Mit den geplanten Maßnahmen will sie Dortmunder bewegen, möglichst viele Wege in die City zu Fuß, per Rad, mit Bus und Bahn oder E-Mobilen zurückzulegen und durch weniger...

  • Dortmund-City
  • 17.05.19
Quartiersmanagement Nordstadt stellt gemeinsam mit Sponsoren das Jahresprogramm 2019 vor – im Mittelpunkt: Kinder, Familien und „Nordstadt natürlich!“v.l.: Hintere Reihe: Annika Ziemer (Quartiersmanagement), Sebastian Kröger (Amt für Stadterneuerung), Kerstin zur Horst (DOGEWO21), Ludger Wilde (Planungsdezernent), Didi Stahlschmidt (Quartiersmanagement), Annette Kritzler (Quartiersmanagement), Christian Schmitt (Julius Ewald Schmitt GbR), Heiko Bahn (DOGEWO21), Carsten Gröning (VIVAWEST), Lukas Slotwinski (VIVAWEST), Anja Flechner (VIVAWEST), Stefanie Lichte (EDG), Antje Pleuger (VIVAWEST), Kai Wild (EDG), Uwe Goemann (VIVAWEST-Stiftung), Martin Gansau (Quartiersmanagement), auf der Bank: Veit Hohfeld (Stadtteil-Schule Dortmund e. V.), Dr. Ludwig Jörder (Bezirksbürgermeister), Susanne Linnebach (Amt für Stadterneuerung).

Viele Aktionen und Veranstaltungen in den nördlichen Stadtteilen
Nordstadt natürlich in der Libellensiedlung

Quartiersmanagement Nordstadt stellt gemeinsam mit Sponsoren das Jahresprogramm 2019 vor – im Mittelpunkt: Kinder, Familien und „Nordstadt natürlich!“ Die Wohnungsunternehmen Julius Ewald Schmitt GbR, LEG Wohnen NRW GmbH, Spar- und Bauverein eG, Vivawest Wohnen GmbH, DOGEWO21 wie auch die Entsorgung Dortmund GmbH engagieren sich bei Projekten des Quartiersmanagements in der Dortmunder Nordstadt. Für ein spannendes Jahresprogramm steht im Jahr 2019 mit 45.500 Euro eine bemerkenswert hohe...

  • Dortmund-City
  • 17.05.19

LINKE & PIRATEN:
Sozialbericht zeigt katastrophale Entwicklung

Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weisen die Daten des neuen Sozialberichtes der Stadt auf eine katastrophale Entwicklung hin. „Wir haben eine wachsende Zahl von Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. In den letzten 10 Jahren sind rund 15.000 Menschen mehr in den Systemen wie Hartz IV oder Grundsicherung im Alter vorhanden. Insgesamt sind über 18 Prozent der Dortmunder nicht in der Lage, das amtliche Existenzminimum selbst zu erwirtschaften, das ja an sich schon...

  • Dortmund
  • 16.05.19
Ratsherr Thomas Zweier

Linke & Piraten sehen Zukunftskonzept kritisch
Rombergpark soll kein Disneyland werden

„Wir lieben und schätzen unseren wunderschönen Rombergpark. Deshalb werden wir sinnvolle Sanierungsarbeiten und eine sanfte Optimierung immer unterstützen. Aber wir halten es für Humbug, Millionen für einen Flach-Steg mit einem künstlichen Dinosaurier oder für einen kostenpflichtigen und angeblich weltweit einzigartigen Baumwipfel-Erlebnis-Pfad auszugeben“, sagt Thomas Zweier, Ratsherr der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit. Der...

  • Dortmund
  • 16.05.19
Hier von der großen Heimstraße wird der Radschnellweg über den Sonnenplatz führen.

Stadt lädt zur Diskussion um zukünftigen Sonnenplatz ein
Was wünschen sich Anwohner?

Eingekreist von der vielbefahrernen Lindemannstraße und der S-Bahnlinie soll der Sonnenplatz an der Möllerbrücke, der zukünftig direkt am Radschnellweg liegen wird, neu gestaltet werden. Ein Wettbewerb soll Vorschläge für die Gestaltung liefern. Was sich die Anwohner im Kreuzviertel dazu wünschen, wie der Platz gestaltet und genutzt werden kann, das soll, so plant die Verwaltung, noch in einem Bürgerdialog diskutiert werden. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben. Zuerst soll...

  • Dortmund-City
  • 16.05.19

Industrieansiedlung in Waltrop am der Stadtgrenze zu Dortmund Mengede
Dortmund: Mengeder SPD auf Schlingerkurs im Kampf gegen Industriegebiet

Allmachtsfantasien der Genossen. Ist das für die Genossen inhaltliche Kommunalpolitik? Was die SPD , in der Sache bietet, ist bemerkenswert! Ein Hauch von Nichts! Wer ist/sind für diesen Bereich von den Sozialdemokraten zuständig - Landtagsabgeordnete, Ratsmitglieder? Die BV ist ein beratendes Gremium in der Kommunalpolitik. Warum nimmt sich die SPD-Ratsfraktion nicht der Sache an? Warum hat es Herr Sierau nicht zur Chefsache gemacht? Welchen politischen Stellenwert hat der...

  • Dortmund-West
  • 16.05.19
Peru ist eines der wichtigsten Lieferländer für faire Bananen. 92.000 Tonnen der Südfrucht wurden 2018 mit Fairtrade­-Siegel verkauft, rund 13 Prozent aller Bananen auf dem deutschen Markt.

Fairer Handel wächst um 22 Prozent. Damit er Alltag wird, ist mehr Engagement von Wirtschaft und Politik gefragt.
Fairtrade-Umsatz steigt auf 1,6 Milliarden

Verbraucher achten immer öfter darauf, wie Südprodukte hergestellt werden: 2018 stieg der Umsatz mit Fairtrade-Produkten um 22 % auf gut 1,6 Milliarden Euro. „Viele der Produkte, die wir täglich konsumieren, kommen aus Entwicklungsländern“, sagte Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. „Aber am Anfang der Lieferkette sind Zwangsarbeitsverhältnisse und Hungerlöhne oftmals noch an der Tagesordnung. Fairtrade ist unser strategischer Partner auf dem Weg...

  • Dortmund
  • 16.05.19
Die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann.

Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann bei der SPD Husen-Kurl zu Gast
Bericht und Diskussion zum Sozialstaatskonzept der SPD

Die SPD Husen-Kurl lädt für Donnerstag, 23. Mai, um 18 Uhr zur öffentlichen Informationsveranstaltung und Diskussion mit der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann zum Sozialstaats-Konzept der Bundes-SPD in das Vereinsheim der Husener Kleingartenanlage "Loheide", Wickeder Str. 245, ein. Zudem wird Poschmann aus ihrer Arbeit in Berlin berichten und einen Ausblick auf die nähere Zukunft der Großen Koalition geben.

  • Dortmund-Ost
  • 15.05.19

Gute Nachricht für mobilitätseingeschränkte Menschen
Begleitservice für Busse und Bahnen wird geprüft

Mehrfach wurde in der Vergangenheit die Einführung eines Begleitservice für mobilitätseingeschränkte Menschen bei Fahrten mit Bussen und Bahnen politisch diskutiert. Ein solcher Service richtet sich an Fahrgäste, die einen Rollstuhl, Rollator oder eine Gehhilfe nutzen, an seheingeschränkte, blinde oder gehörlose Menschen sowie auch an Fahrgäste, die sich bei der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln unsicher fühlen. Durch den Begleitservice werden sie nach vorheriger Terminabstimmung an der...

  • Dortmund-City
  • 15.05.19
Wohl noch nicht jeder Dortmunder hat diese Wahlbenachrichtigung für die Europawahl erhalten. Vor allem in Wickede scheint es weiße Flecken auf der Zustellungs-Landkarte zu geben. - P.S.: Adresse und weitere personenbezogene Infos sind unkenntlich gemacht.
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Wo bleiben die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl?
Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka klagt über die Stadtpost-Zustellung durch Postcon und gibt Tipps

Wo bleiben die Wahlbenachrichtigungen? - Diese Frage wurde Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka in den letzten Tagen mehrfach am Telefon gestellt. Und der Wickeder ergänzt: „Das würde ich gern selbst wissen, denn auch ich habe noch immer keine bekommen“. Das Wahlamt hat die Dokumente für die Europawahl jedenfalls rechtzeitig auf den Weg gebracht, nur zugestellt worden sind sie anscheinend nicht. Dabei gibt es laut Czierpka regelrechte weiße Flecken auf der Landkarte. Etwa an...

  • Dortmund-Ost
  • 15.05.19
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN

Fraktion DIe LInKE & PIRATEN befürchtet:
Entscheidung der Landesregierung führt zu Mieterhöhungen in Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, Dortmund in die Mietenstufe 4 aufzustufen. „Diese Entscheidung führt zu steigenden Mieten in Dortmund“, so Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Sprecher die Linken im Wohnungsausschuss der Stadt. Die Landesregierung folgte mit ihrer Entscheidung einer Ratsresolution von SPD, CDU und Grünen, die eine Benachteiligung der Stadt Dortmund gegenüber der Stadt Essen gesehen...

  • Dortmund
  • 15.05.19
Mit ihren vielen Ideen, wie man Plastikmüll vermeiden kann und Erklärungen wie Plastikabfälle ins Meer gelangen, machten Schüler und Lehrer der Johannes-Wulff- Schule für Sprachförderung den 1. Platz.
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Die Förderschule wurde von der Stadt für ihre Umweltschutzprojekte ausgezeichnet
Johannes-Wulff-Schule ist top

Diesmal waren sie nicht zu schlagen, die Schüler und Lehrer von der Kreuzstraße 155 holten den Titel „UmweltBewussteSchule“ beim Wettbewerb der Stadt. 2018 landeten sie mit ihrem Engagement zum Energieeinsparung und Klimaschutz noch auf Platz 4. Mit vielen Aktivitäten konnte die Johannes-Wulff-Förderschule punkten: Seit mehr als zehn Jahren gibt es dort Programme zum Energie- und Wassersparen sowie zur Abfallvermeidung, kreative Ideen zum Basteln mit Abfallprodukten erweitern das Angebot....

  • Dortmund-City
  • 14.05.19
Der Zusammenschluss aus Kindertageseinrichtungen, Familienzentren, Beratungsstellen und Institutionen der Stadt Dortmund konnte die Jury vor allem durch sein vielseitiges und innovatives Förderangebot beeindrucken. So entstand zum Beispiel ein „Brückenprojekt" für Kinder, die keinen Kita-Platz bekommen haben.

Netzwerk INfamilie bekommt bundesweiten Preis und 25.000 Euro
Kita des Jahres

Das Dortmunder Netzwerk INFamilie Hannibal- und Brunnenstraßenviertel erhielt jetzt den Deutschen Kita-Preis in Berlin von Familienministerin Dr. Franziska Giffey und der Schirmherrin der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung Elke Büdenbender. Das Netzwerk belegt den 1. Platz in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ und erhält 25.000 Euro. Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger freut sich: „Ein großartiges Ergebnis für eine starke Gemeinschaft, auf das wir als...

  • Dortmund-City
  • 14.05.19
Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran (r.) hat gemeinsam mit Dortmunds AWO-Chefin Gerda Kieninger (l.) anlässlich des Tages der Kinderbetreuung in seinem Wahlkreis die noch junge AWO-Kindertagesstätte Evinger Parkweg in Eving besucht und sich abschließend bei den Erzieher*innen persönlich für ihre Arbeit bedankt.

Ortstermin zum Tag der Kinderbetreuung für bessere Arbeitsbedingungen und Personal
Landtagsabgeordneter Volkan Baran dankt Erzieherinnen und Erziehern in der Evinger AWO-Kita Evinger Parkweg

In Nordrhein-Westfalen gibt es mehr als 10.000 Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen derKindertagespflege sowie mehr als 100.000 Erzieherinnen, Erzieher und Tageseltern. Sie alle leisten tagtäglich einen wichtigen Beitrag zur Erziehung und Bildung unserer Kinder. Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran hat den diesjährigen Tag derKinderbetreuung gestern am 13. Mai zum Anlass genommen, gemeinsam mit der Dortmunder AWO-Vorsitzenden Gerda Kieninger die noch junge vom...

  • Dortmund-Nord
  • 14.05.19
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Neuer Sozialbericht liegt vor
Wickede ist kein benachteiligter Sozialraum mehr

Der Wickeder Ratsvertreter Utz Kowalewski (DIE LINKE) begrüßt die insgesamt positive Entwicklung in Dortmund Wickede. Der neue Sozialbericht der Stadt, der am 23. Mai im Rat der Stadt verabschiedet wird, stellt fest, dass Wickede nicht mehr länger als „besonders benachteiligter Sozialraum“ gewertet werden muss. Lediglich im Meylandtviertel sind die Probleme noch relativ groß, während sich die Situation in den anderen Siedlungsbereichen von Wickede entspannt hat. Die Hilfen für das...

  • Dortmund-Ost
  • 13.05.19
Respekt und Vertrauen standen im Fokus des Friedensgebetes der Religionen auf der Hauptbühne des Stadtfestes Dortbunt!
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Aktion der Religionen beim Stadtfest Dortmund
Gemeinsam für Frieden gebetet

Beim „Friedensgebet der Religionen“ riefen auf der Hauptbühne des Cityfestes „DORTBUNT!“ die Vertreter von Juden, Christen und Muslimen in Dortmund zu Respekt und Vertrauen auf. Unter dem Banner „Wir alle sind Dortmund“ gestalteten Juden, Christen und Muslime auf der Hauptbühne das Gebet für Frieden, Vertrauen und einen respektvollen Umgang untereinander. „Wir erkennen in unseren Religionen eine starke Kraft zum Frieden“, sagte Imam Ahmad Aweimer. Propst Andreas Coersmeier erinnerte an...

  • Dortmund-City
  • 13.05.19
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Evangelischer Kirchentag 2019: "Was für ein Vertrauen in die Autoindustrie"

Mit dem SUV zum Kirchentag
Vom Autokonzern Daimler gesponserter Kirchentag diskutiert Klimawandel

"Was für ein Vertrauen in die Autoindustrie" scheint das inoffizielle Motto des 37. Evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund zu sein. Der Kirchentag mit dem eigentlichen Motto "Was für ein Vertrauen" schafft offensichtlich einen interessanten Spargat zwischen Klimaschutz und seinen Sponsoren aus der Verbrennungsmotorindustrie. Klima- und Umweltschutz sollen Kernthemen des fünftägigen Glaubenfests sein, kündigten die Kirchentagsveranstalter am letzten Mittwoch an. "Die Bewahrung der...

  • Dortmund
  • 13.05.19
Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin des Landesverbandes NRW der Partei Die Linke
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Das Wort zum Muttertag
Gleiche Bezahlung & Arbeitszeitverkürzung für alle statt Blumen am Muttertag!

Am 12. Mai ist Muttertag. Der Tag, an dem im Blumenhandel die größten Umsätze des Jahres erzielt werden. Dazu erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin des Landesverbandes: "Als Mütter wollen wir nicht geehrt oder gar mit unfair gehandelten Schnittblumen beschenkt werden, die Floristinnen für Billiglöhne auch noch an einem Sonntag verkaufen müssen. Blumen sind nicht das, was Mütter und Eltern brauchen. Wir brauchen Chancengleichheit im Job statt Nelken, gleiche Bezahlung statt...

  • Dortmund
  • 12.05.19

Werbung für den U-Turm in Dortmund mit einer Ausstellung
Pink-Floyd-Ausstellung kosten den Dortmunder Steuerzahler immer mehr Geld

Eine irre Zirkusnummer! Verwendung/ Verschwendung von Steuergeldern für einen guten Zweck! Wer hat in der Verwaltung die Aufgabe Verträge zu prüfen? Welche Qualität haben die Mitarbeiter in den Top-Etagen der Dortmunder Verwaltung? Der Kulturausschuss des rates bietet das Bild einer Gruppe von personen, die die Grundrechenarten verlernt haben. Eine gute Werbung für das U für 2 Millionen Euro, nach einer Sprechregelung von B90/Grüne im Rat. Man könnt sich ja sonst nichts! Warum würde über...

  • Dortmund-West
  • 11.05.19
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11. Mai ist der Internationale Tag des Fairen Handels (World Fair Trade Day)

11. Mai 2019
Tag des Fairen Handels 2019: Akteure fordern verbindlichen Schutz von Menschenrechten

Am 11. Mai ist der Internationale Tag des Fairen Handels (World Fair Trade Day). An diesem Tag macht die Fair-Handels-Bewegung global auf ihre Vision einer gerechteren Welt sowie eines Handels zum Wohle von Menschen und Umwelt aufmerksam. Mit Blick auf die Europawahl am 26. Mai fordern Forum Fairer Handel, Weltladen-Dachverband und TransFair die Kandidat*innen dazu auf, Europa in der kommenden Wahlperiode zum Vorreiter für faire und nachhaltige Produktions- und Konsumbedingungen zu machen....

  • Dortmund
  • 11.05.19
Unter anderem der Wenge-Park in Lanstrop soll künftig vom Stadtgrün gepflegt werden.

Bürgertreff Derne soll gefördert werden
Bezirksvertretung Scharnhorst tagt am Dienstag

Die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst tagt am Dienstag, 14. Mai, um 15.30 Uhr in der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15. Gleich nach der Einwohnerfragestunde steht zum Auftakt der Sitzung die beabsichtigte Unterstützung des Fördervereins Gerne in Derne hinsichtlich eines Bürgertreffs auf der Tagesordnung. Maximal 60.000 Euro will die Stadt im Rahmen des Stadtumbauprogramms Derne dem Verein für die Anmietung von Räumen zur Verfügung stellen - 28.000 Euro Bundes- und Landesmittel...

  • Dortmund-Nord
  • 11.05.19
Im Rathaus, konkret: im Hanse-Saal, tagt die BV Innenstadt-Ost.

Bezirksvertretung Innenstadt-Ost tagt am Dienstag
Mit Sachstandsberichten zum Gartenstadt-Radweg "Heißer Hoeschianer" und zur Burger-King-Ansiedlung an der B1

Die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost tagt am Dienstag, 14. Mai, ab 16 Uhr im Hanse-Saal im Rathaus, Friedensplatz 1. Nach der Einwohnerfragestunde stehen unter anderem Sachstandsberichte zum Gartenstadt-Radweg "Heißer Hoeschianer" und zum Bauvorbescheid für den am Westfalendamm (B1) geplanten "Burger King" auf der Tagesordnung. Eine Bürgereingabe bzw. ein Antrag von SPD und Grünen befasst sich mit der unschönen Aussicht auf die "entgrünte" Lärmschutzwand am Körner Sportplatz Am...

  • Dortmund-Ost
  • 10.05.19