Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dortmunder Grüne wollen Ausweitung der Angebote
Mehr Ferienprogramm im Sommer

Vor dem Hintergrund der Corona-Auswirkungen setzen sich die Grünen im Rat dafür ein, das städtische Sommerferienprogramm für Kinder- und Jugendliche in diesem Jahr auszuweiten. Viele Kinder aus Familien mit geringem Einkommen haben nicht die Möglichkeit, in den Urlaub zu fahren und für weitere Kinder werden geplante Reisen ausfallen. Deshalb bräuchte es ein Ferienprogramm, das über die normalen Angebote hinausgehe. Zumal viele Kinder in den letzten Wochen nicht viel außerhalb der Wohnungen...

  • Dortmund-City
  • 28.05.20
Oberbürgermeister Ullrich Sierau (3.v.l.) hat mit Rechtsdezernent Norbert Dahmen (2.v.r.) und Feuerwehrchef Dirk Aschenbrenner (3.v.r.) die neuen Fahrzeuge direkt von den Herstellern Markus Kühnert (l.), Projektleiter der Firma Binz Ambulance- und Umwelttechnik, Binz-Geschäftsführer Ernst Rittinghaus und Stefan Frenzel (r.) von Mercedes Benz in Empfang genommen.

Im Notfall können Dortmunder Einsatzleiter schneller vor Ort Maßnahmen planen
Elf neue Einsatzleitwagen

Elf neue Einsatzleitwagen (ELW) unterstützen jetzt die Feuerwehr bei ihrem täglichen Einsatz. Sie ermöglichen es dem Einsatzleiter, unabhängig von den Löschfahrzeugen zu Einsätzen zu fahren, um vor Eintreffen der Kollegen die ersten taktischen Maßnahmen zu planen. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Fahrzeuge auch bei großen Einsatzlagen als Lotsen- oder als Warnfahrzeuge zur Information der Bevölkerung eingesetzt werden können. "Die Feuerwehr trägt jederzeit zur Sicherheit der Menschen in...

  • Dortmund-City
  • 28.05.20
Auch mit der Öffnung der Kitas am 8. Juni wird es wie hier auch in den Fabido-Einrichtungen, keine komplette Betreuung wie vor der Pandemie geben, rund zehn Stunden Betreuungszeit pro Woche werden fehlen, wie auch Erzieher, die zur Risikogruppe zählen.

Kita-Öffnung in Dortmund: 10 Stunden weniger Betreuung ab dem 8. Juni
Bis zu den Ferien nur wenige Tage zur Schule

Bislang habe sich die schrittweise Öffnung nicht negativ auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt, ist man mit dem Status quo im Dortmunder Rathaus mehr als zufrieden. Seit dem ersten Auftreten der Covid-19-Erkrankung in Dortmund liegen weiterhin 731 positive Tests vor. 715 Patienten gelten als genesen. Nur noch vier Corona-Patienten müssen intensivmedizinisch behandelt werden. "Spitzenreiter sind Männer um die 50", sagt Oberbürgermeister Ullrich Sierau zu den häufigsten Fällen unter den...

  • Dortmund-City
  • 27.05.20
Utz Kowalewski

Pressemitteilung – 26.05.2020
Linker Antrag zum Vogelsterben wirbelt Umweltamt durcheinander

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN zum Dortmunder Vogelsterben hat die Schwächen der Dortmunder Verwaltung im Umweltbereich offengelegt. Amtsleiter Dr. Uwe Rath sah sich im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) dann auch genötigt Tacheles zu reden. So sei das Umweltamt derzeit nicht mal in der Lage, eine fachlich sinnvolle Ausschreibung für ein Biodiversitätskonzept in die Wege zu leiten, um externen Sachverstand hinzuzuziehen. Dazu sei man personell gerade in der...

  • Dortmund
  • 26.05.20
Richtung Borsigplatz ist die rechte Fahrspur für Elektroautos und Busse reserviert.

Kontrollen an der Brackeler Straße
Überholen auf der Umweltspur kostet 15 Euro

Seit dem 20. März 2020 gibt es auf der Brackeler Straße in Dortmund eine Umweltspur. Befahren dürfen diese nur Linienbusse, Elektrofahrzeuge und Radfahrer. Zahlreiche Schilder und Markierungen auf der Straße weisen auf die Umweltspur hin - doch nicht alle motorisierten Verkehrsteilnehmer halten sich an das Fahrverbot. Sie nutzen die Umweltspur immer wieder dreist als Überholspur, während andere Pkw- und Lkw-Fahrer die reguläre Spur nutzen oder auch im Stau stehen. Montag (26.5.2020)...

  • Dortmund-Ost
  • 26.05.20
"Es läuft leider wieder genauso wie in der letzten Finanzkrise: die Verluste werden beim Steuerzahler abgeladen, die künftigen Gewinne streichen dann wieder private Aktionäre ein.", erklärt Sahra Wagenknecht (DIE LINKE)

Sahra Wagenknecht
Steuerzahler rettet Lufthansa mit 9 Milliarden Euro obwohl die ganze Fluglinie nur 4 Milliarden wert ist

Neun Milliarden Euro Staatshilfen und Bürgschaften für die Lufthansa sieht der Rettungsplan der Bundesregierung vor. Dafür will man sich mit 20 Prozent am Konzern beteiligen - das ist nicht mal die Sperrminorität. Und das obwohl die Lufthansa an der Börse aktuell nur ganze vier Milliarden Euro wert ist. "Das ist in etwa so, als würde ich einen Gebrauchtwagen, der höchstens 4000 Euro wert ist, für 9000 Euro kaufen und mich dann auch noch verpflichten, dem vormaligen Besitzer das vorrangige...

  • Dortmund
  • 25.05.20
Mit Pylonen wurde eine Spur des Heiligen Weg in eine "Pop-up-Bikelane" verwandelt.

Kurze Testphase auf dem Heiligen Weg in Dortmund
Angstfreies Radfahren

Über 300 Radfahrende haben Dienstag (19.) eine Testfahrt auf einer sogenannten "Pop-up-Bikelane" auf dem Heiligen Weg gemacht. Bei einem solchen vorübergehend angelegten Radweg wird ein Fahrstreifen in einen Radfahrstreifen umgewandelt und mit Leitkegeln vom Autoverkehr getrennt. "Selbst Kinder, die den Heiligen Weg normalerweise gar nicht befahren, waren angstfrei dort unterwegs“, so Peter Fricke von Aufbruch Fahrrad Dortmund und  VeloCityRuhr. Ein Bündnis aus zwölf Fahrrad- und...

  • Dortmund-City
  • 25.05.20
"Aus epidemiologischer Sicht halte ich die Entscheidung der KVWL für falsch. Sie wirft uns weit zurück“, sagt Dr. Frank Renken, Leiter des Dortmunder Gesundheitsamtes.

Dortmund
Corona-Testungen erschwert: Stadt fordert Rückkehr zur "direkten Abrechnung" über KVWL

Seit Mittwoch (20. Mai) können Gesundheitsämter für Kassenpatienten keine Untersuchungen auf COVID-19 mehr direkt über die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen Lippe (KVWL) abrechnen. Das hat die KVWL schriftlich mitgeteilt. Dieser Schritt kommt für die Stadt Dortmund überraschend und erschwert die Arbeit der Gesundheitsämter vor Ort. OB Ullrich Sierau und Birgit Zoerner, Leiterin des Krisenstabs der Stadt, fordern daher die Rücknahme der Entscheidung. In dem Schreiben der KVWL heißt es,...

  • Dortmund
  • 25.05.20
Hörde, See und Phoenix-Flächen sollen durch das Programm Soziale Stadt Hörde zusammenwachsen und nach der Corona-Krise wieder belebt sein.

Hörde, Phoenix-Fläche und Wichlinghofen
Corona-Krise: Mit 21 Mio Euro sollen Dortmunder Stadtteile unterstützt werden

Der Verwaltungsvorstand bringt ein Städtebauförderprogramm für 2021 mit einem Gesamtvolumen von 21 Millionen Euro auf den Weg. Und auch in den Süden fließen Mittel. Geld gibt es für die Soziale Stadt Hörde und den Stadtumbauprozess Wichlinghofen. Die Entscheidung des Verwaltungsvorstands ist der erste Schritt, um die Stadterneuerungsprojekte in das Städtebauförderprogramm 2021 aufzunehmen und die entsprechenden Förderungsmittel bei der Bezirksregierung beantragen zu können. Planungsdezernent...

  • Dortmund-Süd
  • 25.05.20
Die neuen Flagge und Roll-Ups vor dem Jugendamt mit Ralf Finke (l., Jugendamt, Fachreferent Innenstadt-West), Mark Becker (m., Bereichsleiter Kinder- und Jugendförderung im Jugendamt) und Johanna Stöckler (r., Jugendamt, Fachreferentin Innenstadt-Ost).

Aktion
Jugendamt zeigt Flagge: Mit uns ist Dortmund BUNT

Das bunte Dortmund steht u.a. für Vielfalt, Kreativität, Zusammenhalt und Respekt. Das verdeutlichen ab sofort auch die frisch angebrachten Flaggen vor dem Dortmunder Jugendamt. Ralf Finke (Jugendamt, Fachreferent Innenstadt-West), Mark Becker (Bereichsleiter Kinder- und Jugendförderung im Jugendamt) und Johanna Stöckler (Jugendamt, Fachreferentin Innenstadt-Ost) präsentierten sie dort. Flagge und Roll-Ups sind Teil der Kampagne „Mit uns ist Dortmund BUNT“ der Kinder- und Jugendförderung im...

  • Dortmund
  • 25.05.20
Ulla Pulpanek-Seidel und Silvya Ixkes (l.) vom Ortsvereinsvorstand der Baroper SPD freuen sich über das deutliche Komfort-Plus für Fußgänger und Radler.

SPD Barop sagt "Danke"
Fuß-/Radweg entlang der Bahn jetzt asphaltiert

In Barop ist ein erstes Teilstück des viel genutzten Fuß- und Radweges entlang der S-Bahnstrecke nach Witten/Hagen kürzlich unerwartet asphaltiert worden. „Damit haben die Ausspülungen nach heftigeren Regenfällen endlich ein Ende und der Weg kann auch nicht mehr Zuwachsen,“ freuen sich SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Ulla Pulpanek-Seidel und Ratskandidatin Silvya Ixkes-Henkemeier. Mit neuem Belag versehen wurde jetzt der Abschnitt zwischen dem Rüpingsweg und der Straße An der...

  • Dortmund-Süd
  • 24.05.20
Mural zum Gedenken an den irischen Hungerstreik von 1981.
Video
2 Bilder

Irische Republik
Hungerstreik: "My youngest son came home today"

1981. Mitten in Europa. Nach mehr als 800 Jahren Unterdrückung durch britische Fremdherrschaft und nach mehr als 800 Jahren irischen Widerstand tritt am 1. März 1981 der 27-jährige gelernte Karosseriebauer Bobby Sands (irisch: Roibeard Gearóid Ó Seachnasaigh) als oberkommandierender Offizier der Irisch Republikanischen Armee (IRA) im Gefängnis Maze (auch als das berüchtigte "Long Kesh“ bekannt) als erster der inhaftierten irischen Republikaner, die ein Ende der britischen Besatzung und ein...

  • Dortmund
  • 21.05.20

Gesamtvolumen von 21 Millionen Euro
Verwaltungsvorstand bringt Städtebauförderprogramm für 2021 auf den Weg

Dortmund. Die Entscheidung des Verwaltungsvorstands der Stadt Dortmund ist der erste Schritt, um die Stadterneuerungsprojekte in das Städtebauförderprogramm 2021 aufzunehmen und die entsprechenden Förderungsmittel bei der Bezirksregierung beantragen zu können. Planungsdezernent Ludger Wilde erklärt: „Die Städtebaufördergelder sind eine wichtige Grundlage, um weiterhin zielgerichtet Dortmunder Stadtteile zu stärken und damit zukunftsfähig aufzustellen.“ Das beschlossene Programm 2021 setzt sich...

  • Dortmund
  • 21.05.20
"Zurecht hatte die Ethik-Kommission vor einigen Wochen vor dem Hintergrund der Corona-Krise vor einer Gefahr des "obrigkeitsstaatlichen Denkens" gewarnt.", sagte Andrej Hunko (LINKE) auf einer Corona-Kundgebung. (Foto: 3.v.l. bei Protesten gegen Wasserprivatisierung 2017)
2 Bilder

Andrey Hunke (LINKE) zu Grundrechten & Corona
Was hat Europarat-Corona-Beauftragter auf einer kritischen Kundgebung tatsächlich gesagt?

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung der Parlamentarischen Versammlung hat am letzten Dienstag den Aachener Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zum Berichterstatter für einen Bericht zum Umgang mit der Corona-Pandemie gewählt. Darin sollen Lehren aus dem Umgang mit der aktuellen Pandemie für die öffentliche Gesundheit in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates gezogen werden. Im Vordergrund stehen Herangehensweisen, die gesundheitlich effektiv sind und zugleich die...

  • Dortmund
  • 20.05.20
SPD-Landtagsabgeordneter Volkan Baran kritisiert die in NRW übliche Praxis der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen am Beispiel der Hannöverschen Straße in seinem Wahlkreis in Körne.

MdL Volkan Baran: „Beispiel Hannöversche Straße zeigt Kern des Problems von Straßenausbaubeiträgen“
Anwohner in Körne zahlen die Sanierung mit

Beim Fahren über die Hannöversche Straße wird schnell deutlich, dass sie eine Sanierung bitter nötig hat. Seit 2014 ist diese in Planung, vergangene Woche gab es dann einen neuen Beschluss für den Abschnitt vom Kreisverkehr an der Berliner Straße bis zur Unterführung an der Alten Straße. Die Erneuerung der Straße wird 2,7 Millionen Euro kosten, davon müssen die Anwohner*innen 889.000 Euro beitragen, so will es das Kommunalabgabegesetz (KAG). Laut des KAG müssen Anwohner*innen anteilig an...

  • Dortmund-Ost
  • 20.05.20
Logo Grüne Ratsfraktion Dortmund

Grüne weiterhin gegen OWIIIa
Forderung: Kein Geld für den Weiterbau der Brackeler Straße

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grüne spricht sich dagegen aus, Kosten für den Weiterbau der L663n/OWIIIa nördlich Asseln und Wickede zu übernehmen. "Das Vorhaben muss endgültig ad acta gelegt werden", heißt es in einer Mitteilung. Bislang scheiterte der aus Umweltgründen äußerst umstrittene Weiterbau der L663n oder OWIIIa im Stadtbezirk Brackel daran, dass das Land nicht bereit war, den Städten Dortmund und Unna Geld für Planungsleistungen vorzustrecken. Das hat sich nun geändert: Das Land...

  • Dortmund-Ost
  • 19.05.20
  •  1
Utz Kowalewski

Pressemitteilung – 18.05.2020
Westfalenhallen unterstützen weiterhin Trophäenjagden auf gefährdete Tiere

„Erst kommt das Fressen, dann die Moral.“ Unter diesem Motto entschied der Dringlichkeitsausschuss über das Ansinnen der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, künftig keine Trophäenjagden auf gefährdete Tiere mehr über die Messe „Jagd & Hund“ in den Westfalenhallen anbieten zu wollen. Dem Antrag der Linken Fraktion stimmten lediglich die Grünen zu. Dabei gab es durchaus deutliches Unbehagen auch bei anderen Fraktionen zu spüren. Fast entschuldigend kommentierte dann auch OB Sierau das...

  • Dortmund
  • 19.05.20
Utz kowalewski

Pressemitteilung – 17.05.2020
„Neu aufgelegte OWIIIa-Pläne sind billige Effekthascherei im Wahlkampf“

„Schon wieder die OWIIIa – schon wieder umweltfeindliches Verhalten der Stadtspitze.“ Etwas genervt reagiert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat, auf die aktuelle Ankündigung der Stadt, die Planungen für einen Weiterbau der OWIIIa (L666n) durch Asseln und Wickede bis zum Kamener Karree (Ikea) – wieder einmal – vorantreiben zu wollen. „Auch im elften Jahr dieser immer wieder aufkommenden Diskussion bleiben wir bei unserem Nein“, betont...

  • Dortmund-Ost
  • 18.05.20
SOS funkten Gastronomen mit leeren Stühlen als #Gastrostillsterben auf dem Friedensplatz. Jetzt können Dortmunder mit Besuchen ihren Lieblings-Restaurants und -Biergärten helfen, die jetzt erst wieder mit viel Abstand, Gästelisten, Auflagen und Schutzkonzept öffnen durften.

Dortmunder Gastro-Initiative fordert nachhaltige Maßnahmen und Steuer-Entlastung
Stadt will in der Krise helfen

"Wir arbeiten an einem Comeback-Programm für die lokale Wirtschaft", verspricht Wirtschaftsförderer Thomas Westphal. Sein Team plane in der Krise jetzt eine dritte Plattform im Beschaffungswesen. Über 500.000 Spenden seien durch "Wir stehen hinter dir" für die lokale Wirtschaft gesammelt worden. "Es darf auf keinen Fall so sein, dass wir zu viele Betriebe jetzt verlieren", weiß er, dass die Gastronomie, der Handel, aber auch das Transportwesen von der Corona-Krise extrem getroffen wurden. ...

  • Dortmund-City
  • 18.05.20
Ein „grüner Ring“ um die Westfalenhütte soll zukünftig in der dicht bebauten Nordstadt die Grün-, Sport- und Freizeitmöglichkeiten erweitern sowie eine grüne Verbindung vom Hoesch- zum Fredenbaumpark schaffen. Ein grüner Rad- und Wanderweg trennt dann das Werksgeländes vom Wohngebiet.

In sechs Dortmunder Projekte wird investiert: Hafen, Phoenix-West, Hauptbahnhof, HSP-Brache, Westfalenhallen und Westfalenhütte
Stadt plant Zukunft nach der Krise

Prioritäten setzt die Stadt in der Corona-Krise bei der Planung ihrer Zukunftsprojekte. Im Rathaus nennt Oberbürgermeister Ullrich Sierau sechs Projekte, auf die die Stadt setze. "Und die wir finanziell unterstützen, damit wir aus der Krise kommen", stellt Sierau klar. "Nicht durch Zufall liegen vier davon im Norden. Das sind die Projekte, die uns hier sehr am Herzen liegen", fügt er hinzu. Zwar laufe auf Phoenix Ost alles von selbst, aber auf Phoenix West will die Stadt Aktivitäten...

  • Dortmund-City
  • 18.05.20
Der Abriss der Kielstraße 26 kostet die Stadt 2021 rund 903.000 Euro.

Seit 2002 steht der Dortmunder Betonriese leer
"Horror-Hochhaus" wird abgerissen

Den Abbruch des Hochhauses Kielstraße schlägt der Vorstand der Verwaltung dem Rat der Stadt vor. „Lange Zeit hat uns das sogenannte Horrorhaus beschäftigt, nun ist es uns hoffentlich nur noch ein Jahr ein Dorn im Auge“, zeigt sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau zufrieden. Vor 18 Jahren wurde der graue Betonriese wegen Baumängeln für unbewohnbar erklärt. Von 2016 bis 2019 kaufte die Stadt alle 102 Wohnungen. Der Hochhaus-Abriss wird laut Planungen 4,5 Mio. Euro kosten. "Gründe dafür sind...

  • Dortmund-City
  • 18.05.20

Bessere Erreichbarkeit der Dortmunder City mit dem Rad
Pläne für Fahrradstraßen

Auf der Arndtstraße und Lange Reihe sollen Radler gleichberechtigt werden Im Rahmen des Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt ist geplant, die Arndtstraße zwischen Heiliger Weg und Goebenstraße und Lange Reihe vom östlichen Ende bis Von-der-Tann-Straße in Fahrradstraßen umzuwandeln. Dazu müssen Schilder und Markierungen geändert sowie Parkregelungen neu geordnet und überwacht werden. Der Verwaltungsvorstand schlägt dem Rat der Stadt dies zur Förderung des Radverkehrs vor. Denn dies ist...

  • Dortmund-City
  • 18.05.20

Familien in Dortmund leiden unter fehlender Betreuung
Schwierige Situation

"Es ist für Eltern eine ausgesprochen schwierige Situation", weiß Dezernentin Daniela Schneckenburger, denn die Lage in der Corona-Krise hat sich für viele Familien seit der Teilwiederöffnung der Schulen und Kitas nicht wesentlich verändert. Eine gute räumliche Auslastung sei in Schulen und Kitas zu verzeichnen, "Engpässe liegen mir in Kitas nicht vor", sagt die Dezernentin für den Kinder- und Jugendbereich. In die Notbetreuung bringen Eltern derzeit 3236 Kinder in Kitas und 653 in die...

  • Dortmund-City
  • 18.05.20
Ob die Neuinfektionen mit dem Corona-Virus auf einem niedrigen Stand bleiben, zeigt sich erst rund drei Wochen nach vorgenommenen Lockerungen des gesellschaftlichen Lebens.

Dortmunder Gesundheitsamtsleiter verweist auf Inkubationszeit nach den Corona-Schutz-Lockerungen
Bis Pfingsten auf Auswirkungen warten

"Erst um Pfingsten herum können wir sagen, ob die Lockerungen Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen haben", stellt Dr. Frank Renken, Leiter des Gesundheitsamtes mit Blick auf die niedrigen oder teils auch bei Null liegenden neuen Corona-Test-Fälle in Dortmund klar. Denn die Situation sei dynamisch. Nach den Lockerungen, seitdem das Virus die Möglichkeit habe, viele Menschen zu treffen, müsse man ungefähr drei Wochen Inkubationszeit abwarten, um abzusehen, ob das Virus sich wieder...

  • Dortmund-City
  • 18.05.20
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