Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Grüne beziehen Position zu Plänen in Marten
"Kein Aldi-Neubau ohne Wohnungen"

Der geplante Neubau der Martener Aldi-Filiale erhitzt seit Wochen die Gemüter. Nun beziehen auch die Grünen Stellung. Die Grünen begrüßen den Aldi-Neubau, jedoch „nicht zu jedem Preis“, wie Ortsverbands-Sprecher Uwe Müller deutlich macht. Vor allem der Abriss des ehemaligen Sparkassengebäudes samt Wohnungen und die Nicht-Ersetzung des Wohnraums stößt bei den Grünen auf Missmut. Uwe Müller: „Der knapper werdende Wohnraum in Dortmund erlaubt es nicht, Wohnungen zu Gunsten eines Discounters zu...

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  • 04.03.21

Bundestagswahl - Der Wahlkampf beginnt langsam
Kandidatenaufstellung für die Dortmunder Wahlkreis 142 und 143 der SPD

Kann die SPD den Wahlkreis 142 bei der Bundestagswahl halten? Es gibt besorgte Stimmen in der Partei, die glauben der Wahlkreis könnte verloren gehen! Die Alarmglocken geben ein schrilles Signal! Die Genossen im Wahlkreis 142 rätseln wie viele Stimmen der Ex-Genosse bekommen könnte. Dazu kommt noch die Partei, die vor Kraft kaum laufen kann – die Grünen - , auch sie sind im Rennen. Was bleibt dann noch für den Kandidaten der Sozis übrig? Interne Stimmen in der SPD glauben, mit der Rückgewinnung...

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  • 22.02.21
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Fast auf den Tag vor zwei Jahren wurden Kesselhaus, Kühlturm und Schornstein des alten Kohlekraftwerks Gustav Knepper. Nun geht es um die Planung für die Zukunft. Und dazu werden auch die Bürger gehört.

Stadt Dortmund informiert digital
Mitreden bei Knepper-Plänen

Die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen auf dem Gelände des ehemaligen Kraftwerkes Knepper sind inzwischen weit fortgeschritten. Auch die Änderungsverfahren für den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan, die die rechtliche Grundlage für die künftigen Nutzungen für das Areal bilden, haben nun die Bürger die Möglichkeit mitzureden. Der Standort des ehemaligen Kraftwerkes Knepper in Oestrich steht für die interkommunale Zusammenarbeit bei der Wirtschaftsflächenentwicklung in der Region. Dortmund...

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  • 22.02.21

Dortmunder SPD fühlt sich ungerecht behandelt
Zoff um Aldi-Neubau in Marten geht in die nächste Runde!

Austeilen ist leichter als Einstecken. Wem es in der Küche zu heiß ist, sollte sie nicht betreten. Die Mimosenhaftigkeit der SPD, spiegelt ihren Politik-Stil wieder. Wer sozialdemokratische Mandatsträger kritisiert, bekommt den geballten Zorn der Besserwisser zu spüren. Die Argumentationskette der Sozis in der Sache ist nicht schlüssig! Wollen die Sozis einem Lebensmittelunternehmen zwingen gleichzeitig als Wohnungsvermittler auftreten zu müssen? Wir, die Sozis wissen alles besser, ihr Bürger...

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  • 17.02.21
  • 3
8 Bilder

Tierquälerei
Politische Aufarbeitung im Fall des „Horror-Schäfers“ aus Castrop

Kaum ein anderes Thema macht Tierschützer*innen in Dortmund und Umgebung momentan so wütend und fassungslos, wie das das Leid der vernachlässigten Schafe auf einer Weide in Dortmund-Deusen. Diese wurden von ihrem Besitzer, mitsamt des neugeborenen Nachwuchses, bei zweistelligen Minusgraden ohne jede Versorgung ihrem Schicksal überlassen. Bereits im Frühjahr 2020 berichteten die ehrenamtlichen Tierschützer*innen der Arche 90 über erkrankte Tiere und erfrorene Lämmer an gleicher Stelle und haben...

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  • 17.02.21

Bezirksvertretung Dortmund Huckarde tagt am 10. März
BV-Sitzung erneut verschoben

Angesichts der Verlängerung des bundesweiten Lockdowns hat Bezirksbürgermeister Harald Hudy die für den 17. Februar geplante Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde erneut verschoben. Die Sitzung soll nun am 10. März um 16 Uhr im Kulturzentrum Alte Schmiede nachgeholt werden. Die Tagesordnung für die Sitzung am Mittwoch lasse eine Verschiebung zu, schrieb Hudy an die Bezirksvertreter. Auch der Großteil der anderen Bezirksvertretungen werde erst im März wieder tagen. Eine erneute Zusammenlegung...

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  • 15.02.21

Ob das Dortmunder Areal weiterhin Naturschutzgebiet bleibt oder zum Gewerbegebiet wird, entscheidet die Politik am 11.Februar
Rat entscheidet über den Groppenbruch

Naturschutz oder ein potenielles Gewerbegebiet? Die politische Diskussion um das 31 Hektar große Areal in Groppenbruch geht weiter. Die Bezirksvertetung Mengede lehnte eine Vorlage der Verwaltung ab, den Groppenbruch im Regionalplan als Kooperationsstandort auszuweisen. Ganz anders der Ausschusss für Umwelt und Stadtentwicklung: Der stimmte dafür. Das letzte Wort hat der Rat, der am 11. Februar tagt. „Dass diese ökologisch wertvolle Fläche bisher nicht bebaut wurde, liegt nur daran, dass ihre...

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  • 08.02.21
Coronagerecht: Die neue Führungsmannschaft der Lütgendortmunder Grünen in einer Fotomontage.

Lütgendortmunder Grüne wählen Elke Kornberger und Uwe Müller zu Sprechern
Neues Duo an der Spitze

Mit frischem Wind starten die Grünen aus Lütgendortmund ins neue Jahr: Elke Kornberger und Uwe Müller bilden das neue Sprecher-Team. Auf einer digitalen Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Ortsverbandes eine Liste neuer Vorstandskandidaten erstellt und diese im Nachgang per Briefwahl bestätigt. Neue Sprecherin ist fortan Elke Kornberger, zum Sprecher wurde der bisherige Beisitzer Uwe Müller gewählt. „Wir bedanken uns für das Vertrauen und freuen uns auf die Arbeit in einem starken...

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  • 08.02.21

SPD Zukunftsaussichten in NRW - Richtungsstreit zum Bundestagswahlkampf
Gibt es die ehemalige Arbeiter-Partei - SPD - noch in Dortmund

Nach Aussagen eines SPD-Spitzengenossen muss die Partei, die Partei der Friedenspolitik werden! Das bedeutet aber gleichzeitig die soziale Frage ist für die Genossenpartei nicht mehr vorrangig!  Was ist für die Genossen Friedenspolitik? Raus aus der NATO, die Bundeswehr ein Auslaufmodell? Welche Friedenspolitik, für Europa, wollen diese "Linken-Genossen"? Was sind die Inhalte sozialdemokratischer Friedenspolitik? Z.B.: Neutralität? Keine US-Truppen auf deutschen Boden? Einstellung der...

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  • 06.02.21
  • 2
Um diese Fläche im Bereich Groppenbruch geht es: Die Lage der Entwicklungsfläche Groppenbruch/Achenbach 2.0.

Naturschutzverbände gegen Pläne für Dortmund-Groppenbruch
Heimat für seltene Pflanzen und Tiere

Die Dortmunder Umweltverbände halten an ihrem Widerstand gegen das geplante Gewerbegebiet Groppenbruch fest. Die Stadt Waltrop will unmitttelbarer Nähe zur Stadtgrenze ein Unternehmen ansiedeln. Gegen den Widerstand der Stadt hat auch der Regionalverband Ruhr die Pläne der Nachbarstadt durchgewunken. Die Naturschutzverbände lehnen die Bebauung aus ökologischen Gründen weiterhin ab und fordern die Darstellung als „Bereich zum Schutz der Natur“. Aus der Sicht der Verbände bestehen erhebliche...

  • Dortmund-West
  • 05.02.21

Chaos bei der Terminvergabe für Corona-Impfungen
Wie geht es in Dortmund mit den Impfungen voran.

Vorhang zu für das Kasperletheater. Auch diese Verwaltung, der Unfehlbaren, kocht auch nur mit Wasser. Was finden die Bürger bei dieser Schauveranstaltungen vor! - Blinder Aktionismus? Das Chaos, was nun an der/ in der Tagesordnung ganz oben steht, ergibt sich der Eindruck, als seien die Entscheidungsträger überfordert! Die Angaben der Spitzenbeamten sind alle auf dem Niveau: ALLES OHNE GEWÄHR! Müssen wir nicht über den großen Vertrauensverlust gegenüber der Klasse sprechen, die für das...

  • Dortmund-West
  • 26.01.21
  • 3
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
3 Bilder

Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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Grundstein für digitale Teilhabe gelegt!
Die Bezirksvertretung Mengede künftig auch per Video-Livestream zugänglich

In der Bezirksvertretung Mengede fand der erste Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI breite Zustimmung. Es wurde der Rahmen beschlossen, zukünftig Sitzungen aufzuzeichnen und diese der Öffentlichkeit als Videostream zu präsentieren. Damit wird den Bürger*innen ein zusätzliches Angebot zur politischen Bildung und Partizipation zur Verfügung gestellt. „Die Teilhabe von Menschen muss auch im digitalen Bereich ermöglicht werden und denen einen Zugang zur Politik vor Ort geben, die zeitlich...

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  • 18.12.20

Prokon größte Genossenschaft
37.000 Gründungsmitglieder aufgewacht!

Lassen sich Gründungsmitglieder im 5ten Jahr der Genossenschaftsgründung und im 25igsten Jahr von Prokon durch Gewinne blenden oder gilt noch der AnspruchOptimale Sicherung des Kapitals u n dMitbestimmung der Mitglieder, Mitarbeiter.Die Online Generalversammlung am 26.11.2020 war emotional geprägt von guten und bösen Tanten und Onkels. Mitarbeiter meldeten sich nicht zu Wort. Sachargumente wurden formaljuristisch wegdiskutiert oder ignoriert. Lasst Zahlen sprechenZur Erinnerung: Aus 1.445 Mio €...

  • Dortmund-West
  • 27.11.20
  • 6
  • 1

Herr Brankamp ist weiter Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten mit der Stimme von AfD?!
Was kann man von Herrn Brankamp und der Rot/Schwarz-Koalition erwarten?

Es gibt einige Bürger im Stadtbezirk, die das Wahlergebnis für den sozialdemokratischen Kandidaten, für das Bezirksbürgermeisteramt hinterfragen: Der Sozialdemokrat für das Amt bekommt 13 Stimmen von 19 Stimmen. Die Kandidatin der Grünen 6 Stimmen. Ist der Sozialdemokrat mit der Stimme des AfD-Vertreters in der BV zum Bezirksbürgermeister gewählt worden? Es ist schwer vorstellbar, dass das AfD – Mitglied in der BV die Grüne -Kandidatin gewählt hat! Was kann man in Zukunft von der „Westentaschen...

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  • 19.11.20
  • 11

Bezirksvertretung Scharnhorst - Pattsituation in der BV
SPD erhebt Führungsanspruch und somit das Recht den Bezirksbürgermeister zu stellen!

Wer auch immer das Gerücht gestreut hat, dass reale Zahlen /Fakten von Wahlergebnissen nicht veröffentlicht werden dürfen, da sie Zahlen dem Wahlgeheimnis unterliegen würden. Brechen wir dieses Wahlgeheimnis: Z.B.: Die SPD bekommt für die BV Scharnhorst 4.852 Stimmen, wahlberechtigt waren im Stadtbezirk 33.326 Bürger/Innen. Auf Grundlage der Grundrechenarten, Klasse 4 Grundschule, bekommt die SPD von den Bürgern/ Wahlberechtigten 14,55%. Daraus folgert, das 86% der Wahlberechtigten im...

  • Dortmund-West
  • 13.11.20

Neuer Bezirksbürgermeister in Hörde gewählt
CDU - Mann regiert in Hörde - zum ersten Mal seit bestehen der BV Hörde

Ein Signal für den Aufbruch? CDU und SPD als Tandem! Kann das lange halten? Was kann diese Zweckgemeinschaft nun wirklich für den Bürger leisten? Was kann für das Zentrum Hörde geleistet werden? - Entscheidungsträger ist der Rat! Von den Grünen muss man enttäuscht sein! Die Politik der „dicken Hose“ ist in der Kommunalpolitik nicht förderlich. Was Grün in den Stadtteilen als auch im Rat angeboten hat, war eine Politik des radikalen Wandels. Kommunalpolitik kann man nicht mit der Abrissbirne...

  • Dortmund-West
  • 11.11.20

Bezirksbürgermeister-Wahl in Lütgendortmund
Grünen Politikerin will Bezirksbürgermeisterin werden

Lässt sich der SPD-Kandidat für das Bezirksbürgermeisteramt mit der Stimme der AFD in den Sattel helfen? Dass die Grünen zur Zeit vor Kraft nicht laufen können, dürfte jedem politischen Beobachter in der Stadt nicht entgangen sein. Die Grünen sollten sich ihrer politischen Verantwortung bewusst sein! Alle drei Parteien, Grün – Rot – Schwarz, tragen Verantwortung für die Demokratie! Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. Hat der sozialdemokratische Kandidat die Kraft/ Stärke das Amt nicht...

  • Dortmund-West
  • 03.11.20
  • 1

3. Kandidat für Dortmunder Klinikum
Dortmunder Klinikum sucht ja erst seit 2019 einen Arbeitsdirektor!

Ein Artikel, der mehr Fragen aufwirft als dieser beantwortet! Es geht um Machtspiele! Warum diese lange Hängepartie? Wer verfolgt in Pokerspiel welche Interessen um Macht und Einfluss? Die Frage nach der Qualifikation? Was sind die fachlichen Voraussetzungen um einen Job des Arbeitsdirektors inhaltlich ausfüllen zu können? Was ist die Hauptaufgabe eines Arbeitsdirektors beim Klinikum? Der verlängerte Arm von Verdi oder der Personalvertretung?! Wer hat eigentlich die Findungskommission...

  • Dortmund-West
  • 30.10.20

Bezirksbürgermeister-Amt in Lütgendortmund und 3 Kandidaten
CDU, Grün und SPD, jeder möchte den Bezirksbürgermeister in Stadtbezirk Lütgendortmund stellen!

Verlierer der Wahl stellen Ansprüche. Aus der Wahlniederlage nichts gelernt! Die SPD bekam für die BV bei der Wahl 5.537 Stimmen, Wahlberechtigte im Stadtbezirk waren 37.776 Personen. Das bedeutet real haben nur 14,65% der Wahlberechtigten im Stadtbezirk Lü/Ma die ehemalige Volkspartei gewählt! Oder anders ausgedrückt nur jeder 7. Bürger tat dies. Stimmenverlust zur Wahl 2014 beträgt 1.400 Stimmen! Ideologie vor Grundrechenarten! Dazu kommt der Faktor, dass im Zeitraum 2014 bis 2020 die...

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  • 10.10.20
  • 8

Dortmunder CDU veröffentlicht Broschüre - Stand: 31.07.2020
Dortmunder SPD-Chefin reagiert mit hektischem Angstbeißen!

Viel Lärm um Nichts! Am 14.11. findet der SPD-Landesparteitag statt! Kämpft die Chefin der Dortmunder SPD um ihr politisches Überleben auf Landesebene?! Wer ist bei den Dortmunder Genossen für die Wahlniederlage verantwortlich? Ein Eigentor der SPD-Spitzengenossin! Was steht in dieser Broschüre nun wirklich Neues? - Nichts! Die Rathaus CDU verfolgt seit Jahren eine hausbackende Kommunalpolitik! Diese Rathaus- CDU war immer ein treuer Diener der SPD im Rat! Warum jetzt diese Aufgeregtheit? Hat...

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  • 06.10.20
Ein erneuter Warnstreik legt den Dortmunder Nahverkehr am Donnerstag (8.10.) still.

Arbeitskampf in der Corona-Krise
Donnerstag fahren keine Busse und Bahnen bei DSW 21 - ver.di ruft im öffentlichen Dienst zum Warnstreik auf

Ein erneuter Warnstreik legt den Dortmunder Nahverkehr am Donnerstag (8.10.) still. Das gilt im ÖPNV für sämtliche Stadtbahn- und Buslinien. Im Rahmen der Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst wurde DSW21 informiert, dass die Gewerkschaft ver.di einen ganztägigen Warnstreik plant. Die Streikmaßnahmen werden den Nahverkehr komplett stilllegen. Das gilt im ÖPNV für sämtliche Stadtbahn- und Buslinien am Donnerstag (von ca. 3.30 Uhr bis ca. 1.30 Uhr). Betroffen sind auch die...

  • Dortmund
  • 05.10.20

Kandidat Hollstein verabschiedet sich mit einem persönlichen Brief an die CDU-Mitglieder
Hollstein sagt Tschüss und übt Kritik an der Dortmunder CDU

Wird ein Kleingartenverein besser geführt als de Dortmunder CDU? Kann die Dortmunder CDU überhaupt Kommunalpolitik? Kleinbürgerliches Denken ist der Hemmschuh warum die Partei in Dortmund - nie – eine Großstadtpartei werden kann! Im Schlafwagen an die Macht, wird immer ein Traum bleiben! Wer an die Macht will muss dem Bürger eine Alternative anbieten. Von den Grünen lernen, bedeutet siegen lernen! Wer in den letzten Jahren der SPD gedient hat, wird vom Bürger nicht als eigenständige politische...

  • Dortmund-West
  • 03.10.20

Dortmunder SPD wählt neuen Fraktionschef
Herr Berndsen ist neuer SPD Fraktionvorsitzender

Herr Berndsen wurde in seinem Wahlkreis mit 1.271 Stimmen gewählt, bei 9.773 Wahlberechtigten. Real wurde der Genosse nur von 13% der Bürger/Innen gewählt. Herr Rüther bekommt in seinem Wahlkreis 1.792 Stimmen, bei 12.651 Wahlberechtigten. Real wurde der Genosse nur von 14,2% der Bürger/Innen gewählt. Frau Carla Neumann bekommt von 12.503 Wahlberechtigten in ihrem Wahlkreis 1.808 Stimmen. Das sind real nur 14,5% der wahlberechtigten Bürger/Innen.. Was besagen nun die Zahlen? Alle drei Personen...

  • Dortmund-West
  • 01.10.20
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