Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Industrieansiedlung in Waltrop am der Stadtgrenze zu Dortmund Mengede
Dortmund: Mengeder SPD auf Schlingerkurs im Kampf gegen Industriegebiet

Allmachtsfantasien der Genossen. Ist das für die Genossen inhaltliche Kommunalpolitik? Was die SPD , in der Sache bietet, ist bemerkenswert! Ein Hauch von Nichts! Wer ist/sind für diesen Bereich von den Sozialdemokraten zuständig - Landtagsabgeordnete, Ratsmitglieder? Die BV ist ein beratendes Gremium in der Kommunalpolitik. Warum nimmt sich die SPD-Ratsfraktion nicht der Sache an? Warum hat es Herr Sierau nicht zur Chefsache gemacht? Welchen politischen Stellenwert hat der...

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  • 16.05.19

Werbung für den U-Turm in Dortmund mit einer Ausstellung
Pink-Floyd-Ausstellung kosten den Dortmunder Steuerzahler immer mehr Geld

Eine irre Zirkusnummer! Verwendung/ Verschwendung von Steuergeldern für einen guten Zweck! Wer hat in der Verwaltung die Aufgabe Verträge zu prüfen? Welche Qualität haben die Mitarbeiter in den Top-Etagen der Dortmunder Verwaltung? Der Kulturausschuss des rates bietet das Bild einer Gruppe von personen, die die Grundrechenarten verlernt haben. Eine gute Werbung für das U für 2 Millionen Euro, nach einer Sprechregelung von B90/Grüne im Rat. Man könnt sich ja sonst nichts! Warum würde über...

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  • 11.05.19
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Lütgendortmunder Gewerbetreibende ohne Vorstand
Brandbrief an die Gewerbetreibenden im Ort geschrieben

Wer ist für die Standortspolitik - im Handel - Einkaufszentrum verantwortlich? Wer ist politisch für diese Standortpolitik zu Lasten der Vororte verantwortlich? Wer sind die politischen Entscheidungsträger? Nach welchen Kriterien/ Inhalten wird von der Verwaltung, vom Rat Standortpolitik für den Handel betrieben? - Im Lotterie-Verfahren? Nach politischer Tagesform? Eine Politik für die Vororte der Stadt ist nicht erkennbar! Das Projekt Nordwärts ist eine Schimäre. Dass es in vielen...

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  • 08.05.19

Dortmund: Pläne für sechs Mal höhere Strafe für Kippen wegschnippen
Die Probleme einer Metropole

Der nächste Schritt wäre ein Rauchverbot in der City - im öffentlichen Raum. Sprechen wir von der Einschränkung von Freiheitsrechten! Die Reglungswut, die Bevormundung gegenüber dem Bürger nimmt groteske Züge an. Und dann der Knaller in Dortmund werden täglich 1,2 Millionen Zigaretten geraucht. Eine Sommergeschichte, ein Aufreger im Frühling! Die örtliche Presse als Gesundheits-Magazin! Nach meinem Kenntnisstand gibt es doch schon die Apotheken-Rundschau. Gesund Leben - nach den...

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  • 06.05.19

Dortmunder Rathaus soll saniert werden
Die Kosten der Sanierung steigen von 27 über 32 bis auf ersteinaml 34,9 Millionen Euro!

Verschwendung PUR! Wie viele Wohnungen könnten mit diesen Millionen im Segment "sozialer Wohnungsbau" errichtet werden? Mit diesem Betrag könnte man eine Anzahlung leisten, zur Komplett-Sanierung der Nordstadt! Luxus-Sanierung für die Politik-/ Verwaltungseliten der Stadt? Welches Verhältnis haben diese Freizeit-Politiker zu den Bürgern, den Steuerzahlern? Es gilt immer noch der alte Spruch " Wir haben kein Ausgabe-Problem, sondern nur ein Einnahme-Problem!" Der Dreh an der...

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  • 18.04.19
Es diskutierten (v.l.) Christian Kretz, Leiter der Rechtsabteilung bei Haus und Grund Dortmund, Planungsdezernent Ludger Wilde, Ulrike Matzanke, stellv. Vorsitzende SPD-Ratsfraktion, Volkan Baran, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schilff, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion, Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender Mieterbund NRW, Franz-Bernd Große-Wilde, Vorsitzender Spar- und Bauverein eG, Carla Neumann-Lieven, Wohnungspolitische Sprecherin SPD-Ratsfraktion.

Das Ziel: Nachverdichtung, damit Wohnen bezahlbar bleibt / Flächenfraß verhindern
Neues Wohnen in Lücken

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in aller Munde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion in den Ratssaal zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Dortmund“ eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen...

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  • 18.04.19
Am 26. Mai wird gewählt, Helfer erhalten 50 Euro.

Für den Europawahl-Sonntag
Freiwillige Helfer gesucht

Die Europawahl am 26. Mai rückt näher und die Bürgerdienste suchen noch Freiwillige, die bereit sind zu helfen. Bei der Europawahl können Personen ab 18 Jahren im Wahlvorstand mithelfen. Voraussetzung ist, dass sie selbst wahlberechtigt sind. Es können also deutsche Staatsangehörige sein oder Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedsstaates. Die Tätigkeit als Wahlhelfer wird bei einem Einsatz in einem der 386 Dortmunder Wahlräume mit 50 Euro, Wahlvorsteher und Schriftführer bekommen 55...

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  • 18.04.19

Dortmund soll Erlebnis-Meile direkt am Stadion bekommen
Ein Projekt ohne Finanzierung, ohne nachvollziehbarem Konzept

Gnadenlose Utopie! Kosten für eine Utopie ein dreistelliger Millionenbetrag! Woher nehmen und nicht stehlen? Ist es eine Schaunummer für Herrn Sierau und die SPD um die Komm. Wahlen 2020 zu gewinnen? Nordwärts-Projekt ist ein Flopp! Nun das Projekt " Erlebnis-Meile" am Stadion, ohne gesicherte Finanzierung! Berlin, Düsseldorf, Brüssel als Zahlmeister für Politräume in der Provinz! Werden private Investoren mit ins Boot geholt? Erinnern wir uns an die unendliche Geschichte der...

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  • 16.04.19
Einen Dorfplatz in der "Meile" schaffen. Diese Pläne für den Martener Ortskern sollen nach dem Willen der örtlichen SPD endlich verwirklicht werden.

Stadt soll Dorfplatz-Pläne umsetzen
SPD will Martener Straße und die "Meile" aufwerten

SPD will Martener Straße aufwerten Der SPD-Ortsverein Marten wählte bei seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Der bisherige Amtsinhaber Martin Schmitz wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Darüber hinaus berieten die SPD-Mitglieder über sieben kommunalpolitische Anträge, die sich mit der Zukunft Martens beschäftigen. So setzen sich die Martener Sozialdemokraten für mehr bezahlbare Wohnungen in Marten ein. Drei Flächen haben sie dabei im Auge: ein...

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  • 14.04.19

Jahreshauptversammlung wählte neuen Vorstand und beschloss Anträge mit Ideen zur Zukunft Martens
SPD Marten fordert bezahlbare Wohnungen und städtebauliche Aufwertung

Der SPD-Ortsverein Marten wählte am Montag in seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Der bisherige Amtsinhaber Martin Schmitz wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Darüber hinaus berieten die SPD-Mitglieder über sieben kommunalpolitische Anträge, die sich mit der Zukunft Martens beschäftigen. Bezahlbare Wohnungen in Marten So setzen sich die Martener Sozialdemokraten für mehr bezahlbare Wohnungen in Marten ein. Drei Flächen haben sie dabei im Auge: ein...

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  • 09.04.19
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Brackeler Netz will Verkehrswende
Schüler Taxi gleich Fahrrad-Rikscha

Träume, Illusionen als Politikgestaltung! Ein Sommernachtstraum im Frühling ! Schlager der Grünen aus den 80 Jahren in neuer Verpackung ! Wer sich den Artikel auf der Zunge zergehen lässt, muss erkennen, die Sozialdemokraten haben den Kommunalwahlkampf 2020 eröffnet! Sozialdemokraten als Ideenschmiede in der Stadt. Eine kleine Böe aus den Niederlanden könnte den Stadtbezirk streifen ! Wer ist sei t 70 Jahren für die Verkehrsplanung in der Stadt verantwortlich ? Mitarbeiter in der...

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  • 03.04.19
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Oespeler Siedler bitter enttäuscht
Stadt genehmigt zweiten Neubau in Dortmund - Oespel

Ende einer Idylle! Der Dornröschenschlaf wurde abrupt beendet! Die neue Zeit hat eine der letzten " Heile Welt“ - Oasen, heimgesucht ! Die Entscheidung ist folgerichtig ! Das ergibt sich aus der Abwägung der Argumente! Dass die Enttäuschung so groß ist, kann man nachvollziehen! Die Versprechen von einigen Teilen der Politik, von Verbandsfunktionären waren Populismus! Sinnvoller wäre es gewesen einen Fachanwalt zu konsultieren, mit dem Fachgebiet Baurecht bzw....

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  • 02.04.19

Ev. Kirchentag in Dortmund
Missbrauch innerhalb der Kirche kein Thema!!!

Verkauf von heiler Welt! Ist es nicht die Aufgabe eines Kirchentages die gesellschaftlichen Realitäten eindeutig zu erkennen, anzusprechen! Wird der Kirchentag nun eine POP-Show der Eitelkeiten ! Slogans aus der Mottenkiste: Frieden schaffen ohne Waffen - Stoppt Rüstungsexporte – Wir sind alle gleich, wir sind alle Brüder! Was ist Heuchelei, wie definiert man Heuchelei? Das blaue Band gegen Rechts ! Keine Ausgrenzung, mehr Demokratie wagen, mehr Zivilcourage! Kampf gegen Rassismus...

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  • 31.03.19

Hörde: Kündigungen versetzen Geschäftsleute in große Sorge
Wilde Gerüchte starten seit Eigentümerwechsel

Es könnte die Sternstunde der Bezirksvertretung werden ! Die Bezirksvertretung als Moderator zwischen Verwaltung und den Bürgern ! Es geht um die Pläne wie, wann, wo etwas neu errichtet werden soll! Bauanfragen, Baugenehmigungen ? Fakten Entwicklungsstand Frühjahr 2019? Der Bürger hat ein Anrecht auf konkrete Informationen und Fakten ! Sind die Vorstellungen des Investors mit den Vorstellungen, den Inhalten der Rechtsordnung vereinbar? Stichwort: Baugesetze, Bebauungsplan,...

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  • 30.03.19

Kita-Ausbau in Lütgendortmund stockt
Verwaltung und Politik - keine will die Verantwortung dafür übernehmen!

Der Fortschritt ist eine Schnecke ! Vorab ein großes Lob an die Journalistin, Autorin dieses Artikel ! Informativ und klar werden die Fakten dargestellt! Die Kernaussage im Artikel lautet: „ Wer ist für das Desaster, für die Unterversorgung, seit Jahren verantwortlich? Sind sowohl die Verwaltung als auch die Politik dafür verantwortlich ! Ist der Handlungswille für den Ausbau von Kitaplätzen in Dortmund überhaupt vorhanden? Kann/ man mit neu geschaffenen Kita Plätzen Kommunalwahlen...

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  • 28.03.19
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

20 Jahre unsinniger Kampf um ein neues Baugebiet am Steinsweg
„Wir bleiben bei unserem Nein“

Oespel. „Wir lehnen die geplante Bebauung am Steinsweg selbstverständlich weiterhin ab“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aus diesem Grunde hat seine Fraktion in dieser Woche im Umweltausschuss auch gegen weitere Schritte für die Genehmigung eines Bebauungsplanes gestimmt. Die Geschichte und das Gezerre um die geplante Bebauung am Steinsweg / Ecke Ewald-Görshop-Straße in Oespel ist unendlich lang und kurios. Denn schon...

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  • 26.03.19
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Rat der Stadt bei einer Sitzung: Der städtische Haushalt schließt seit 2006 erstmals mit einem Überschuss ab.

Dortmund überrascht: Haushalt der Stadt besser als geplant
Erster Jahresüberschuss

Starke Anstrengungen hat die Verwaltung beim Sparen im städtischen Haushalt unternommen, wie der Entwurf des Jahresabschlusses für 2018 zeigt. Das selbst auferlegten Konsolidierungsprogramm konnte die Handlungsfähigkeit erhalten und ermöglicht, eine solide und vorsichtige Haushaltsplanung für das Jahr 2019. Der städtische Haushalt schließt erstmals seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2006 mit einem Jahresüberschuss ab. Dieser beträgt 20,2 Mio. Euro und...

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  • 25.03.19

Dortmunder Fußballmuseum droht Verluste einzufahren
Grüne verärgern Kämmerer mit Nachfragen

Zuerst einmal ein großes Lob für diesen Artikel in der WAZ zum Thema! Die vierte Gewalt in der Stadt nimmt Ihre Aufgabe ernst ! Ein Komödienstadl der besonderen Art! Was ist Wahrheit, was ist Fiktion ? Was der Artikel aber erkennbar macht, die einzige Wahrheit gibt es nicht! Was soll nun dem Bürger/ Wähler/ Steuerzahler, nicht mitgeteilt werden? Warum sollen Infos , nicht der Öffentlichkeit vorgestellt werden? Welche Gründe gibt es eine Desinformation – Kampagne zu fahren ? Ein...

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  • 22.03.19
Der Rat entscheidet, ob LKW als Durchgangsverkehr komplett von der B1 verbannt werden.

Über sauberere Luft entscheidet nächste Woche der Rat
SPD will LKW von der B1 holen

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

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  • 22.03.19

Aus dem Rathaus und der Bezirksvertretung Lütgendortmund
Änderung des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - Neubau einer Kindertagesstätte und Wohnungen für Menschen mit Behinderung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 20.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 4.12 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss zur Änderung Nr. 3 des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - Beschluss (Drucksache Nr.: 13155-19) Diese Vorlage stand in der Sitzung der Bezirksvertretung Lügendortmund am 12.03.19 unter...

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  • 21.03.19

Aus dem Rathaus: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Bebauungsplan Lü 148n – Steinsweg - Empfehlung zur Öffentlichkeitsbeteiligung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 20.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 4.7 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Ingrid Reuter – Bündnis90/Die Grünen –...

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  • 21.03.19

So soll es im Baugebiet am Steinsweg weitergehen!
Eine unendliche Geschichte geht weiter!

Mit dem Kopf durch die Wand! Wer kann mir, dem Leser dieses Artikels, mitteilen, wer die Verwaltung beauftragt hat dieses Verfahren immer wieder zu verlängern! Wie hoch sind die Kosten für die Verwaltung bisher? Als auch für den Kläger? Dass die Mitglieder von CDU und SPD in der BV in der Sache seit Jahren eine unglückliche Figur machen, sollte am Rande doch Erwähnung finden! Was der Artikel gut herausgearbeitet hat, ist die konfuse Gemengelage! Was kann - was muss - der Entwurf , der...

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  • 19.03.19

Dortmund: Politik kämpft gegen neue Gewerbeflächen
BI "Grün statt Grau" kämpft auch gegen neue Gewerbeflächen

Welche Vorstellungen haben die Verweigerer des Fortschrittes? „Unser Dorf soll schöner werden!“ Nun welches Zukunftsgesellschaftsbild haben die Akteure gegen den Fortschritt, für die Zukunft dieser Stadt! Auch die Bürgerinitiative „Grün statt grau" verkauft ein verschwommenes Bild einer heilen Welt. Arbeitsplätze schaffen Wohlstand! Garantieren die Frei- und Grünflächen Wohlstand für Familien, zahlen diese Flächen in die Sozialkassen ein? Einfach eine schräge Diskussion...

  • Dortmund-West
  • 16.03.19
Wohnen neben Hochspannung
3 Bilder

Dortmund-West: Oespel
Bebauungsplan Lü 148n–Steinsweg - Auf zur vierten Runde!

In der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 11.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Andreas Lieven - der Sprecher der SPD–Fraktion - meldete sich zuerst zu...

  • Dortmund-West
  • 13.03.19
  •  3
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