Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Martener Forum
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Plakat für Vielfalt, Demokratie und Toleranz
Hauptschule Kley gewinnt Plakat-Wettbewerb des Martener Forums

Das Martener Forum möchte sich – wie in der Kommunalwahl auch – in der Bundestagswahl mit einem Plakat für Vielfalt, Demokratie und Toleranz positionieren. Marten ist ein Stadtteil, in dem Menschen aus unterschiedlichen Nationen und Kulturen seit Generationen friedlich zusammenleben. Der Stadtteil Marten wurde durch den Bergbau und den Zuzug sogenannter Gastarbeiter bereits im vorletzten Jahrhundert groß. Ob die Menschen aus Polen kamen, später aus der Türkei und vielen anderen Ländern, ob sie...

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  • 05.08.21

Hochwasserschutz im Fokus
Radtour mit dem Bundestagskandidaten

Die SPD Lütgendortmund läd zu einer Radtour durch den Stadtbezirk ein. Mit dabei ist auch Bundestagskandidat Jens Peick. Die Tour startet am Samstag (7.8.) um 12 Uhr auf Marktplatz in Lütgendortmund. In einer gut zweistündigen Rundtour geht es von Lütgendortmund über Somborn, Kley und Germania nach Marten und wieder zurück. Im Fokus stehen Maßnahmen des Wassermanagements der Stadt und der Emschergenossenschaft. Abschluss der Fahrt ist mit einer kleinen Erfrischung im Restaurant Hopfen und Salz,...

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  • 05.08.21
Die marode Kanalbrücke in Schwieringhausen ist für Kraftfahrzeuge gesperrt.  | Foto: SPD Mengede

Schwieringhauser Brücke auf Jahre dicht
Für kostenlose Sammeltaxis nach Mengede

Bei einer gemeinsamen Radtour informierte der SPD-Ratherr Torsten Heymann den Bundestagskandidaten Jens Peick über die Problematik in Schwieringhausen. Hier wurde die Brücke über den Kanal gesperrt für den Auto- und LKW-Verkehr, zu Fuß und mit dem Rad kommt noch über den Kanal, aber auch der Bus kann nicht mehr fahren. Das Schifffahrtsamt informierte die Anlieger, dass der Bau der Brücke frühestens 2025 beginnen kann. "Eine Übergangslösung ist also sehr wichtig. Ganz klar: die Brücke kann erst...

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  • 05.08.21

Schlaglöcher am Hallenbad in Dortmund - Brackel
SPD Brackel will Grünfläche in Parkplätze am Hallenbad um wandeln!

Kommunalpolitik in Dortmund ist wie Lotto 6 aus 49. Wer hat im Dortmunder Rat  den Status der stärksten Fraktion ? Wer bestimmt seit Jahrzehnten die Politik in der Stadt? - Antwort: Die SPD! Höre ich die Wahlkampfglocken läuten? Was die SPD in der Sache bietet ist Wahlkampfgetöse! Was kosten die Baumaßnahmen? Wie können diese bezahlt werden? Gibt es nicht wichtigere Projekte? Stichwort: Straßenzustände, Schulen usw. Was sagt der Kassenwart der Stadt dazu - Herr Stüdemann? Der Bürger wird wieder...

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  • 03.08.21
  • 1

Aktion "4 rote Hocker und 1 Tisch" startet am Busbahnhof Lütgendortmund
SPD startet in den Wahlkampf

"4 rote Hocker und 1 Tisch - die SPD im Gespräch" - unter diesem Motto ist die SPD in den nächsten Wochen im Stadtbezirk Lütgendortmund unterwegs. „In Coronazeiten ist es nicht so einfach, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen“ so die Stadtbezirksvorsitzende Carla Neumann-Lieven. Die SPD Lütgendortmund/Marten hat schon im Kommunalwahlkampf 2020 einen neuen Weg eingeschlagen. Und auch jetzt geht es mit vier roten Hockern und einem kleinen Tisch an ungewöhnliche Orte, um dort in Ruhe und mit...

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  • 02.08.21

Altes HSP Areal soll zu neuem Leben erweckt werden
Dortmund soll zu einem "Smart Rhino"" werden

Der Investor will das Areal zum IT-Hotspot ausbauen. Es sollen eine Fach-Hochschule, 210 Unternehmen und Wohnungen für die Mitarbeiter und Studenten entstehen. Als geschlossenes Areal? Das Areal als Konkurrenz zur TU Dortmund und dem Techno-Park.  Doch wo sind die belastbaren Daten: eine Kosten-/Nutzenrechnung, Anzahl der real interessierten Unternehmen, Unternehmen aus dem Techno-Park Dortmund, Erschließungskosten? Wie sieht der Flächennutzungsplan für den Bereich aus? Es hört sich nach einem...

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  • 14.07.21
  • 1

Die neue Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI in Mengede
Bilanz nach einem halben Jahr: kritisch, sozial, konsequent und bürgernah

Seit etwas mehr als einem halben Jahr gibt es in der Bezirksvertretung Mengede mit Kevin Götz (DIE LINKE) und Jenni Pätsch (Die PARTEI) die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI. Zeit für eine erste Bilanz: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, während unserer Amtszeit den Stadtbezirk Mengede nachhaltig zu verbessern und generationsübergreifend einladend zu gestalten. In unserem ersten halben Jahr als Bezirksvertreter*innen konnten wir schon einiges im Stadtbezirk erreichen, worüber wir hier berichten...

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  • 07.07.21
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SPD-Abgeordnete setzen sich im Landtag für bezahlbaren Wohnraum ein
Der Neustart in der Wohnungspolitik braucht einen Politikwechsel

In Nordrhein-Westfalen leben rund 10,5 Millionen Menschen zur Miete. Doch gleichzeitig herrscht in NRW akute Wohnungsnot. So fehlen bis zum Jahr 2040 bei uns rund eine Million Wohnungen. Hinzu kommt: Zwischen 2000 und 2019 hat sich der Bestand an mietpreisgebundenen Wohnungen in NRW nahezu halbiert. „Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad – das können sich in NRW immer weniger leisten“, so die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl aus Dortmund....

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  • 01.07.21

Zukunftskonzept Marten 2025
Endspurt bei der Bürger-Umfrage

Die im Projekt "nordwärts" angesiedelte Quartierskoordination für Marten entwickelt gemeinsam mit den Bürgern ein Zukunftskonzept für den Stadtteil. Der Prozess hat mit einer ersten digitalen Umfrage zur Lebensqualität im Stadtteil begonnen. Für alle, die sich mit ihren Ideen und Anregungen einbringen möchten, ist die Umfrage noch bis zum 22. Juni online abrufbar. Unter dem Motto „Starten in Marten“ haben die Martener Quartierskoordinatoren Daniel Bläser und Felix Brückner zur Beteiligung in...

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  • 21.06.21

Landtagswahl 2022
SPD Marten nominiert Anja Butschkau

Seit 2017 ist Anja Butschkau Landtagsabgeordnete für die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde. Im nächsten Jahr endet die Legislaturperiode. Der SPD-Ortsverein Marten wünscht sich, dass Anja Butschkau auch nach der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen kann. Daher haben die Martener Sozialdemokraten die Abgeordnete für die nächste Landtagswahl nominiert. „Anja Butschkau hat sich in den letzten Jahren als Sozialpolitikerin etabliert. Sie ist ein Gewinn für die...

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  • 10.06.21
Mit diesem Plakat wirbt die Stadt für das Projekt in Marten.  | Foto: Grafik: Stadt

Zukunftskonzept für den Stadtteil entwickeln
"Starten in Marten": BürgerInnen sind gefragt

Die im Projekt "nordwärts" angesiedelte Quartierskoordination für Marten entwickelt gemeinsam mit den Bürgern ein Zukunftskonzept für den Stadtteil. Nun können sich alle interessierten Personen in diesem Prozess mit ihren Anregungen und Ideen einbringen.  "Starten in Marten" – unter diesem Motto rufen die Martener Quartierskoordinatoren Daniel Bläser und Felix Brückner vom Projekt "nordwärts" seit dem 1. Juni zur Beteiligung in Marten auf. Sie möchten gemeinsam mit den Bürgern vor Ort ein...

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  • 07.06.21

Bushaltestelle Haferkampstraße: Kritik der Linken
Keine Sitzbänke an Haltestelle

Die linke Bezirksgruppe Huckarde bemängelt, dass im Bereich der Bushaltestelle Haferkampstraße (Fahrtrichtung Kirchlinde) in Rahm schon seit einem langen Zeitraum keine Bänke mehr vorhanden sind. „Wir haben als Linke bereits am 4. März 2020 einen Antrag auf Abänderung dieses Zustandes in die Bezirksvertretung Huckarde eingebracht“, so Bezirksgruppensprecher Ingo Meyer. „Es ist unverständlich, dass sich bisher nicht getan hat“ meint Linken-Mitglied David Liell. Die Linke weist darauf hin, dass...

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  • 07.06.21
Auf dieser Grünfläche in der Dorstfelder Ortsmitte soll ein Netto-Discounter angesiedelt werden. Dagegen macht eine Bürgerinitiative mobil.  | Foto:  Meier

Grünfläche in der Dorstfelder Ortsmitte erhalten
Bürgerinitiative gegen Discounter-Pläne

 Auf einer kleinen Grünfläche in der Dorstfelder Ortsmitte soll ein Netto-Discounter angesiedelt werden. Gegen dieses Vorhaben hat sich nun eine Bürgerinitiative formiert. Die Planung eines Lebensmittel-Vollversorgers auf der Grünfläche am Jüdischen Denkmal in Unterdorstfeld ist nicht neu. Schon im Jahr 2006 sollte an der Ecke Arminiusstraße / Wittener Straße ein REWE-Markt entstehen. Anwohner hatten damals mit Unterstützung von Naturschutzverbänden und Naturschutzbeirat erfolgreich gegen den...

  • Dortmund-West
  • 31.05.21

Sierau als RWE - Aufsichtsrat erneut gewählt
OB Westphal in Dortmund steht in der Kritik wegen Sierau`s Wahl

Der Rechtsstaat aus der Sicht der Sozialdemokraten. Ein Rechtsgutachten könnte Klarheit in die Sache bringen. In welchem Zusammenhang muss/sollte das Entsendungsrecht gesehen werden? Die Aussage "rechtssystematischen Irrtum" und einem "Missverständnis" kann man verwenden, wenn die Gäste einer Party schon etwas müde geworden sind. Es bleibt zu klären welche Strategie verfolgt der "SPD-Spitzenpolitiker" auf dem OB-Sessel. Der Rat ist ein zahnloser Tiger! Der Rat ist ein Erfüllungsorgan des OB,...

  • Dortmund-West
  • 27.05.21
  • 2
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Laut Correctiv Faktencheck hat die Regierung nicht verlangt, Corona-Verstöße anzuzeigen. Die Bundesregierung ruft die Bürger dazu auf, die Vorschriften und Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie einzuhalten.  | Foto: Christian Lue/unsplash

Falschmeldung über Aufruf der Bundesregierung
Keine Meldepflicht

Wer sich während der Corona-Pandemie nicht an die Kontaktbeschränkungen hält und zum Beispiel eine Feier mit Gästen veranstaltet, muss mit Strafen rechnen. Nun wurde ein Facebook-Beitrag mehr als 9.000 Mal geteilt, in dem es heißt: „Die Regierung fordert uns auf, unsere Nachbarn zu melden, wenn sie sich nicht an die neuen Regeln halten.“ Das stimmt so nicht, wie Correctiv Faktencheck festgestellt hat. Allerdings sprachen einzelne Politiker von „Hinweisen aus der Bevölkerung“. Die Behauptung...

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  • 20.05.21

Quartierskoordinatoren wollen mit Bürgern die Zukunft des Dortmunder Stadtteils planen
„Starten in Marten“

Unter dem Motto "Starten in Marten" wollen die Quartierskoordinatoren Daniel Bläser und Felix Brückner vom Projekt "nordwärts" mit den Bürgern in Marten die Zukunft des Stadtteils planen. Ab dem 1. Juni 2021 können sich alle Interessierten aktiv einbringen und den Prozess mit ihren Ideen und Anregungen mitgestalten. Die Struktur der Quartierskoordination ist ein vom Rat der Stadt initiiertes Pilotvorhaben, das bei Erfolg auf andere Quartiere übertragen werden soll. Die Quartierskoordinatoren...

  • Dortmund-West
  • 20.05.21
Die SPD Mailoh-Deusen hofft, es bald grünes Licht gibt für ein generationsübergreifendes Wohnprojekt auf der Freifläche hinter der Feuerwache Deusen.  | Foto: Meyer

SPD-Ortsverein sieht Chancen für Projekt südlich des Ährenwegs
Deusener hoffen auf neues Baugebiet

Die SPD Mailoh-Deusen hofft, das die vom Ortsverein seit über zehn Jahren geforderte Wohnbebauung südlich des Ährenweges in Deusen wohl doch noch in abgespeckter Form auf den Weg gebracht werden kann. Planungsdezernet Ludger Wilde hat in einem Gespräch mit der Huckarder SPD-Fraktion zum Thema Baulückenkataster angekündigt, dass die Verwaltung einen entsprechenden Antrag jetzt wohlwollend begleiten würde. Damit könne der lang gehegte Wunsch der Deusener nach barrierefreien...

  • Dortmund-West
  • 14.05.21
SPD-Chefin Carla-Neumann freute sich über die gute Resonanz aus den Vereinen.  | Foto: pr

Angebot des SPD-Stadtbezirks Lütgendortmund/Marten
Vereine und Politik im Gespräch

Der SPD-Stadtbezirk hatte zu einer Videokonferenz zum Thema Vereinsförderung eingeladen. Die Resonanz überraschte sehr positiv. „23 Vereine haben teilgenommen“, berichtete Carla Neumann-Lieven, Vorsitzende des Stadtbezirkes. „Die Bandbreite lag vom Sport- über den Kulturverein bis zur Siedlergemeinschaft.“ Die Vereine nutzten den Abend, um neben den Mitgliedsaustritten und den fehlenden Einnahmen auch Mängel bzw. Investitionsstaus an den Anlagen und Gebäuden anzusprechen. Hier fehlen auch die...

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  • 13.05.21
Die neue SPD-Fraktionspitze: Carla Neumann-Lieven, Franz-Josef Rüther, Veronika Rudolf und Olaf Schlienkamp (v.l.).  | Foto: Spennemann.

Erstmals eine Frau an der Spitze der Ratsfraktion
SPD setzt auf Neumann-Lieven

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich im Rahmen einer Fraktionssitzung in der Spitze neu aufgestellt. Carla Neumann-Lieven wurde dabei mehrheitlich zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Politikerin aus Kley, von Beruf Tagesmutter, ist die erste Frau an der Spitze der SPD-Ratsfraktion und bereits seit 2004 im Rat. Zuletzt war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Teil des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Ratsfraktion. In den Geschäftsführenden Vorstand wurden...

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  • 06.05.21

Frau Carla Neumann-Lieven wurde zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Rathausfraktion gewählt!
Sieht so der Neuanfang der SPD-Ratsfraktion in Dortmund aus

Es ist eine Wahl, eine Entscheidung der SPD-Ratsfraktion, die eine große negative Verwunderung ausgelöst hat. Das Signal ist eindeutig! Stagnation -Stillstand – Rückschritt! In den letzten Tagen hatten die Strippenzieher und Hinterzimmer-Akteure viel Arbeit. Es wird die Frage aufgeworfen/ ventiliert: Wie frei war die Fraktion in Ihrer Entscheidung? Es war ein Spiel über die Bande! Eine Version lautet; der kleinste gemeinsame Nenner wurde gefunden! Die Entscheidung wird bei vielen Mitgliedern...

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  • 04.05.21
  • 4
Peter Jaskewitz ist mit 75 Jahren verstorben.  | Foto: SPE

Langjähriger Bezirksvertreter in Huckarde
SPD trauert um Peter Jaskewitz

Die SPD im Stadtbezirk Huckarde trauert um ihr langjähriges Mitglied Peter Jaskewitz, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Peter Jaskewitz war über 40 Jahre Mitglied in der SPD. Von 2009 bis 2020 gehörte er der Bezirksvertretung Huckarde an und war zuletzt stellvertretender Fraktionssprecher. Aus gesundheitlichen Gründen musste er auf eine erneute Kandidatur verzichten. Sein beruflicher Hintergrund als Sozialarbeiter und entsprechende Erfahrungen in einer öffentlichen Verwaltung führten...

  • Dortmund-West
  • 26.04.21

Bezirksvertretung Huckarde
BV-Sitzung abgesagt

Die für Mittwoch (28.4.) angesetzte Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde findet nicht statt. Das hat Bezirksbürgermeister Harald Hudy den Mitgliedern des Stadtteilparlaments mitgeteilt. "In Abwägung der aktuellen Pandemiesituation mit dem Erfordernis der Aufrechterhaltung der kommunalen Selbstverwaltung habe ich in Abstimmung mit dem Bezirksverwaltungsstellenleiter, Herrn Führer, entschieden die Sitzung am 28.04.2021 abzusagen. Wann diese Sitzung nachgeholt wird, steht noch nicht fest", heißt...

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  • 26.04.21

Städtebauförderung des Landes beschlossen
Millionen für den Dortmunder Westen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das Städtebauförderprogramm mit einem Volumen von 368 Millionen Euro bekanntgegeben. Nach Dortmund fließen rund fünf Millionen Euro, berichtet Uwe Waßmann, Planungs-Experte der CDU. Neben Fördermitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro für das Hörder Zentrum werden laut Waßmann insbesondere folgende Projekte unterstützt: Mit insgesamt 1,2 Millionen Euro wird das Hansa-Revier in Huckarde durch die Schaffung neuer Spiel- und Aufenthaltsplätze sowie ein...

  • Dortmund-West
  • 22.04.21
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