Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Symbolbild freilebender Fuchs im Wald - Bild: Pixabay

Strafanzeige gegen Teckelclub in Westerfilde
Werden in Dortmund Füchse für die Jagdhundausbildung gequält?

Gegen den Teckelklub Gruppe Dortmund 1 e.V. wurde durch die Tierrechtsorganisation PETA Strafanzeige gestellt. Auf dem Vereinsgelände in Dortmund-Westerfilde sollen Füchse in einer sogenannten Schliefenanlage für die Jagdhundausbildung missbraucht werden. Der Verein bestätigt das Vorhandensein, verweist aber auf deren Legalität. Was sind Schliefenanlagen? Laut Aussage von PETA besteht eine Schliefenanlage aus einem künstlichen Tunnelsystem, das einen Fuchsbau nachbilden soll. Um die Jagdhunde...

  • Dortmund-West
  • 05.02.22
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Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Neues Problem in oder für die kath. Kirche
Dortmunder Kirchen-Vertreter unterstützen die Aktion " Out in Church - Für eine Kirche ohne Angst

Was beide großen christlichen Kirchen nicht beantworten: "Warum sollen die Bürger die Kirchen-Arbeitnehmer monatlich subventionieren (unfreiwillig per Kirchensteuer)?! Ein Signal der Demut wäre es, von Spenden zu leben, die überzeugte Christen freiwillig zahlen. Oder von dem reichlich vorhandenen Vermögen ihre Tätigkeit auszuüben, zu bezahlen! Religion ist Privatsache! Kirchen sind kein Bestandteil des Staates. Bestandteil der Gesellschaft - ja! Es ist Aufgabe der Rechtsorgane die...

  • Dortmund-West
  • 02.02.22

Missbrauchs-Skandal in der kath. Kirche
Der Missbrauchs-Skandal führt in Dortmund zu Kirchenaustritten

Die Trennung von Kirche und Staat ist überfällig. Wir brauchen eine Bürgerbewegung "Trennung von Staat und Kirche"! Warum haben die Parteien im Bundestag nicht die Kraft die Trennung herbeizuführen? Was hindert die Parteien daran? Es darf spekuliert werden: a) Angst vor dem Wähler?, b) mangelnde Zivilcourage?, c) Angst vor dem Bundesverfassungsgericht? oder d) Gegenwehr der Kirchen? ? Bei den christlichen Kirchen liegen Anspruch und Wirklichkeit diametral auseinander! Welche Leistungen hat die...

  • Dortmund-West
  • 31.01.22

Papst Benedikt und die Missbrauchsfälle in der BRD
Die Kirche hat kein Interesse an den Opfern und dies ist klar erkennbar!

Wann war diese Kirche, diese Religionsgemeinschaft glaubwürdig? Ein Blick nach Irland und Frankreich zeigt noch tiefere Verwerfungen! Diese Religionsgemeinschaft ist ein Wirtschaftsunternehmen, das Gefühle, Moralvorstellungen und andere Sachen  verkauft. Der Rechtsstaat ist gefordert! Eine Religionsgemeinschaft steht nicht außerhalb des Rechtsstaates. Die Staatsanwälte in der Republik sollten ihren Job machen! Der erste Schritt müsste sein, die strikte Trennung von Kirche und Staat. Warum muss...

  • Dortmund-West
  • 22.01.22
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Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau zu Besuch in der Steinhammer-Grundschule in Dortmund-Marten.

Auswertung der SPD
Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Dortmunder Südwesten

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

  • Dortmund-West
  • 07.01.22

Dortmunder OB und seine Kommunikationsprobleme
OB Westphal 1 Jahr im Amt und sein Machtkampf mit dem Rat der Stadt Dortmund

Die Lokalpresse schreibt: " OB Westphal muss Antworten finden. Er muss liefern." Müssten denn nicht die Fraktionen liefern.  Wo bleiben die Ideen von Grün/ Schwarz, die selbsternannten Alternativen zur ausgelaugten Sozialdemokratie? Fundamental-Kritik ist Blendwerk! Wo sind die Preisschilder? Was kosten die Lösungen? Wer soll/ muss was bezahlen?  Die Kritik in der Presse greift zu kurz. Die Frage muss lauten: Warum wird die soziale Frage ausgeklammert? Kann das untere Drittel der Gesellschaft...

  • Dortmund-West
  • 02.01.22
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Frau Butschkau eröffnet den Wahlkampf
Frau Butschkau will Anwohner an der A45 im Kampf um mehr Lärmschutz unterstützen

Der Wahlkampf hat begonnen! Doch es braucht mehr, um maximal erfolgreich zu sein. Ein guter Vorsatz für das neue Jahr. Dazu Dichterfürst Goethe " Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." Wer kann was entscheiden? Wann - wo - wie wer ist Entscheidungsträger? Nach der Gemeindeordnung NRW sind die Bezirksvertretungen Beratungsgremien. Für was auch immer. Die A45 ist eine Bundesautobahn und dafür ist nicht die BV zuständig. Viel Lärm um nichts oder wenig. Braucht man so einem...

  • Dortmund-West
  • 23.12.21
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Der Heimatverein Oespel-Kley kämpft für einen Bürgertreff in der alten Schule.  | Foto: Heimatverein

Grüne schließen sich Forderung an
Alte Kleyer Schule erhalten

Ebenso wie der Heimatverein Oespel-Kley sprechen sich die Grünen im Stadtbezirk für den Erhalt des ortsbildprägenden alten Schulgebäudes in Kley aus. Die ursprüngliche, auch von den Grünen unterstützte Planung der Stadt, auf dem Gelände, unter Erhalt des bestehenden Gebäudes, eine Tageseinrichtung für Kinder zu schaffen und gleichzeitig dem Bürgerschützenverein Oespel-Kley Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, soll nun hinfällig sein. In den neuesten Planungen stellt die Stadt Dortmund nun...

  • Dortmund-West
  • 20.12.21
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Die neue Fraktionsspitze stellt sich vor und freut sich auf die anstehenden Aufgaben: die Fraktionsvorsitzende Carla Neumann-Lieven (2.v.r.) und ihre Stellvertreter*innen (v.l.), Olaf Schlienkamp sowie Veronika Rudolf und Franz-Josef Rüther. | Foto: SPD
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Interview
Die Spitze der Dortmunder SPD-Fraktion stellt sich vor

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund übernimmt seit 75 Jahren Verantwortung für die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Wir haben uns nie davor gedrückt auch in schwierigen Zeiten zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Wir kennen diese Stadt und ihre Menschen wie keine andere Fraktion und sind tief in der Stadtgesellschaft verwurzelt. Unsere Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter kommen aus allen Stadtbezirken und wissen, wo den Menschen vor...

  • Dortmund
  • 16.12.21
Mit diesem Plakat wirbt die Stadt für die Beteiligungsaktion in Huckarde. | Foto:  Grafik: Stadt DO

"Bänke der Zukunft" online mitgestalten
„Möchten Sie Platz nehmen?“

Wie sollen die Aufenthaltsbereiche entlang der Verbindungswege zwischen den Spielplätzen „In der Mulde“ und „Varziner Straße“ sowie zwischen Rahmer Wald und Gustav-Heinemann Park in Huckarde zukünftig aussehen? Welche Arten von Sitzgelegenheiten sollten dort aufgestellt werden? Zu diesen Fragen möchte die Stadt auch die Meinungen der Bürger einholen und lädt zu einer ganz besonderen Beteiligungsaktion ein. Unter dem Motto „Wo möchten Sie Platz nehmen?“ besteht von Freitag, 17. Dezember, bis...

  • Dortmund-West
  • 16.12.21

Zukunftskonzept für Marten
Endspurt für Bürgermeinung

Die Online-Beteiligung zum Zukunftskonzept Marten 2025 läuft noch bis zum 17. Dezember. Auf einer digitalen Marten-Karte sammeln die Martener Quartierskoordinatoren Ideen für den Stadtteil. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, Ideen analog in einem Ideen-Briefkasten vor Ort einzureichen. Die Quartierskoordinatoren freuen sich über zahlreiche Beiträge. Seit dem 18. November läuft im Zuge der Entwicklung des Martener „Zukunftskonzeptes 2025“ eine digitale Beteiligung. Bis einschließlich zum 17....

  • Dortmund-West
  • 13.12.21

51,7% wollen Abschaffung der Kita-Gebühren
Mehr tun für Bildungsgerechtigkeit

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in Dortmund wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran unterstützen das. Sie fordern Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren....

  • Dortmund-West
  • 13.12.21

Dortmunder SPD keilt zurück!
Nach der Kritik an OB Westphal greift SPD die CDU und Grünen harsch an

Sturm im Wasserglas! Klarstellung: Bei der letzten Komm. Wahl hat die SPD für den Rat 63.000 Stimmen bekommen! Nur jeder 7. Wahlbürger hat SPD gewählt! Herr Westphal bekam im 2. Wahlgang 75.755 Stimmen, von 451.000 Wahlberechtigten! Knapp 17% der Wahlberechtigten haben Herrn Westphal gewählt, aber 83% der Wähler nicht! Das Problem der Genossen mit den Grundrechenarten! Unterstellt die SPD den Bürgern ein Kurzzeit-Gedächtnis? Nochmal – sowohl für den Rat als auch für die OB-Wahl haben 80% der...

  • Dortmund-West
  • 11.12.21
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 Auf dieser digitalen Karten können die Ideen direkt an dem entsprechenden Ort im Quartier angeheftet werden.  | Foto: Grafik Stadt DO

Online-Beteiligung Marten 2025
Martener können mitplanen

 Auf einer digitalen Marten-Karte sammeln die Martener Quartierskoordinatoren Ideen für den Stadtteil. "Haben Sie als Nachbar Vorstellungen, wie Marten in Zukunft aussehen soll? Was muss passieren, was soll auf keinen Fall sein? Sie sind gefragt!", heißt es in dem Aufruf. Die Martener Quartierskoordination hat mit Ihrer breiten Umfrage im Juni erhoben, wie zufrieden die Martener mit ihrem Stadtteil sind. Heraus kam, dass ein Großteil der über 200 Befragten zwar grundsätzlich gerne in Marten...

  • Dortmund-West
  • 02.12.21
Seit einigen Jahren steht die ehemalige Grundschule in Kley leer. Die Stadt will das Gebäude abreißen und eine Kita bauen. Der Heimatverein Oespel-Kley wehr sich gegen die Abrisspläne.  | Foto: pr

Protest gegen geplanten Abriss der Grundschule
"Lasst die Schule im Dorf!"

Nach den aktuellen Plänen der Stadtverwaltung soll für den Neubau einer KiTa das alte Kleyer Schulgebäude abgerissen werden. Dagegen protestiert der Heimatverein Oespel/Kley mit dem Slogan: "Lasst unsere Schule im Dorf!"  Das ortsbildprägende, denkmalwürdige Gebäude der ehemaligen Grundschule sollte erhalten bleiben und einer neuen Nutzung zugeführt werden, sagt der Heimatverein. "Das Gebäude ist seit über hundert Jahren ein markantes Wahrzeichen für Kley." Wichtig für den StadtteilErbaut wurde...

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  • 02.12.21

Jens Peick neuer UB-Vorsitzender
Dortmunder SPD hat einen Wechsel an der Spitze des Unterbezirksvorstandes vollzogen

Die SPD – eine politische Sekte wählte sich eine neue Führung! Eine politische Diskussion zu Inhalten der Partei-Politik in Dortmund gab es nicht! Es war ein Jubel-Parteitag mit handverlesenen Delegierten! Es war eine schleimige politische Schaunummer! Diese Politgruppierung hat keinen realen Bezug zur gesellschaftlichen Wirklichkeit! Könnten diese Personen, die die Parteispitze darstellen, einen Supermarkt führen? Mittelmäßigkeit als Markenzeichen! Was ist das Markenzeichen der Dortmunder SPD...

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  • 30.11.21
Anja Hubert und Claus-Michael Grehl von der SPD Mengede wünschen sich weitere Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk.  | Foto: SPD

Anja Hubert und Torsten Heymann führen SPD Mengede
Doppelspitze bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mengede wurden Anja Hubert und Torsten Heymann wurden als Vorstandsvorsitzende wiedergewählt, ebenso der Schatzmeister Claus-Michael Grehl. Als Schriftführerin wurde Eva-Maria Cuypers , als Revisoren Jutta Kuhnert und Rolf Sattler gewählt. Als Beisitzer unterstützen Helmut Harnisch, Anke Kandziora, Werner Bialek und Andreas Grehl den Vorstand. Die Veranstaltungen “Weihnachtspunsch” auf dem Markt in Mengede vor Heiligabend und...

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  • 29.11.21

Mengeder Bezirksvertretung tagt in Huckarde
Auswärtsspiel für Mengeder Politiker

Wegen der Sanierungsarbeiten am und im Saalbau am Mengeder Markt wird die Bezirksvertretung Mengede bei ihren kommenden Sitzungen – wie bereits im November – im Pädagogischen Zentrum des Heinrich-Heine-Gymnasiums tagen. Einzige Ausnahme ist die Sitzung am Mittwoch (1.12.) sein. Diese wird um 16 Uhr im Kulturzentrum „Alte Schmiede“, Hülshof 32 in Huckarde, beginnen. Ab Februar 2022 soll es auch wieder zu Beginn jeder Sitzung eine Einwohnerfragestunde geben – soweit die Corona-Bestimmungen dies...

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  • 29.11.21

Dortmunder CDU reagiert auf Spahn Kritik
Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende Mader wirft OB Westphal Untätigkeit vor

Die CDU hat die Rolle als Oppositionspartei angenommen. Der SPD OB ist enttarnt als politischer Schattenboxer! Die Kritik der Oppositionspartei in der Sache ist absolut richtig. Politische Trägheit, das Motto "Schuld haben immer die Anderen", sind Markenzeichen der Genossenpartei! Einen Leistungsnachweis in der Krise hat die Fraktion der Genossenpartei im Rat, einschl. dem OB, nicht abgeliefert! Die Genossenpartei ist zur Zeit NICHT zukunftstauglich!

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  • 28.11.21
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Haushaltsklausur Dortmunder SPD-Ratsfraktion
SPD stellt ihre Vorschläge für den Haushalt 2022 vor

Vorschläge zur falschen Zeit. Ein Zeichen von blindem Aktionismus.  Die realen Probleme werden verdrängt! Eine politische Nebelkerze, die die geistig politische Armut verdecken soll. Fakten: Straßenzustand- Schuldenabbau - ÖPNV - Innenstadt-Sanierung - Armutsbekämpfung - Ausgleich der Steuerausfälle, werden komplett ausgeblendet. Eine geistige Leere wird sichtbar!

  • Dortmund-West
  • 24.11.21
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Neuwahlen in der CDU Huckarde
Alter und neuer Vorsitzender des CDU - Stadtbezirks Huckarde Uwe Wallrabe: „Wir sind auf einem guten Weg!“

Der CDU-Stadtbezirk Huckarde hat sich bei der Wahl eines neuen Vorstandes für eine Mischung aus Kontinuität und Erneuerung entschieden. Mit überwältigender Mehrheit wurde der alte Vorstand bestehend aus Uwe Wallrabe als Vorsitzendem, Claudia Brückel und Peter Spineux als Stellvertretende, Michael Tegethoff als Schriftführer, Stephanie Böttcher als Kassiererin, Britta Bernstein als Mitgliederbeauftragte und David Jäger als Internetbeauftragter wiedergewählt. Auch die Kassenprüfer Peter Dittmann...

  • Dortmund-West
  • 19.11.21
Über die Probleme bei der Realisierung einer neuen Kita in Nette sprachen bei einem Oertstermin (v.l.) Volker Radick, Ratsvertreter Detlef Adam, Bezirksvertreter Richard Utech, Julien Kuhnen und Mario Faderewski.  | Foto: pr

Neubau des Kindergartens in Nette bedarf weiterer Prüfung
Kita-Pläne in der Warteschleife

 Auf dem Gelände des ehemalige evangelischen Gemeindezentrums in Nette sollen zwei Wohngebäude mit 28 öffentlich geförderten Wohneinheiten und ein evangelischer Kindergarten errichtet werden. Doch die Planungen stocken. Bei einem Ortstermin informierte Ratsherr Detlef Adam Vorstandsmitglieder des SPD- Ortsvereins Nette über den aktuellen Stand der Baumaßnahme. Wie das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund mitteilte, liegt der Bauantrag für den Kindergarten an der...

  • Dortmund-West
  • 18.11.21

Teilnehmer erörtern das Zukunftskonzept Marten 2025
"Runder Tisch" für die Zukunft

Die im Projekt "nordwärts" angesiedelte Quartierskoordination für Marten entwickelt gemeinsam mit den Martener Bürgern ein Zukunftskonzept für den Stadtteil. Am Donnerstag, 18. November, 17 Uhr, Lohnhalle der Zeche Germania, laden die Quartierskoordinatoren Daniel Bläser und Felix Brückner nun alle Aktiven im Quartier zu einem ersten runden Tisch der Martener Akteure ein, um vor Ort über die Zukunft Martens zu sprechen. „Starten in Marten“ – so lautete das Motto, unter dem die...

  • Dortmund-West
  • 18.11.21
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