Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
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Fatma Karacakurtoglu

Freude bei Fraktion DIE LINKE+ über neue Hilfe für Obdachlose
Endlich! Housing First beschlossen

Endlich! Die Freude bei der Fraktion DIE LINKE+ war groß am Donnerstag (20. Mai). Der Rat hat - endlich! - das Projekt "Housing First" genehmigt - ein Projekt, das schon im Wahlkampf eine Forderung der Linken war, und das im Februar dieses Jahres in einem gemeinsamen Antrag mit Grünen und CDU mündete. Mit "Housing First" soll obdachlosen Menschen in Dortmund ein dauerhaftes Wohnungsangebot unterbreitet werden - bei gleichzeitiger Betreuung der neuen Mieter. Fatma Karacakurtoglu,...

  • Dortmund
  • 21.05.21
Seitens der Stadt Dortmund freut man sich über die hohe Teilnehmerzahl an der zweiwöchigen Online-Befragung zu den beiden Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepten (INSEKT) Brackel (links) und Innenstadt-Ost.

Planungsamt freut sich über rege Online-Teilnahme zu den beiden INSEKT Brackel und Innenstadt-Ost
Zustimmung und Gegenwind

Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt freut sich über die rege Teilnahme an der Online-Beteiligung zu den beiden Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepten (INSEKT) Brackel und Innenstadt-Ost. Vom 3. bis zum 16. Mai hatten die Bewohner*innen der beiden Stadtbezirke sowie alle Interessierten die Möglichkeit, sich im Zuge einer online durchgeführten Umfrage über die INSEKT zu informieren und ein Stimmungsbild zu den Inhalten abzugeben (der Ost-Anzeiger berichtete, auch über...

  • Dortmund-Ost
  • 21.05.21
Speziell in Zeiten des Berufsverkehrs geht's auf dem Hellweg - hier in Wickede - ganz schön trubelig zu (Archivfoto).
3 Bilder

SPD-Fraktion initiiert Ausschuss-Beschluss zur Reduzierung der Belastungen in Asseln und Wickede
Verkehrskonzept für Hellweg soll kommen

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz, Stadtentwicklung und Wohnen (AKUSW) wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede beschlossen. Hierzu erklärt die SPD-Ratsfraktion: „Eine Entlastung der Bürger*innen und eine Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität am Hellweg ist nur durch den Weiterbau der L663n möglich. Heutige Auto- und insbesondere LKW Verkehre müssen vom Hellweg weg geleitet werden."...

  • Dortmund-Ost
  • 20.05.21
Laut Correctiv Faktencheck hat die Regierung nicht verlangt, Corona-Verstöße anzuzeigen. Die Bundesregierung ruft die Bürger dazu auf, die Vorschriften und Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie einzuhalten.

Falschmeldung über Aufruf der Bundesregierung
Keine Meldepflicht

Wer sich während der Corona-Pandemie nicht an die Kontaktbeschränkungen hält und zum Beispiel eine Feier mit Gästen veranstaltet, muss mit Strafen rechnen. Nun wurde ein Facebook-Beitrag mehr als 9.000 Mal geteilt, in dem es heißt: „Die Regierung fordert uns auf, unsere Nachbarn zu melden, wenn sie sich nicht an die neuen Regeln halten.“ Das stimmt so nicht, wie Correctiv Faktencheck festgestellt hat. Allerdings sprachen einzelne Politiker von „Hinweisen aus der Bevölkerung“. Die Behauptung...

  • Dortmund-West
  • 20.05.21

Quartierskoordinatoren wollen mit Bürgern die Zukunft des Dortmunder Stadtteils planen
„Starten in Marten“

Unter dem Motto "Starten in Marten" wollen die Quartierskoordinatoren Daniel Bläser und Felix Brückner vom Projekt "nordwärts" mit den Bürgern in Marten die Zukunft des Stadtteils planen. Ab dem 1. Juni 2021 können sich alle Interessierten aktiv einbringen und den Prozess mit ihren Ideen und Anregungen mitgestalten. Die Struktur der Quartierskoordination ist ein vom Rat der Stadt initiiertes Pilotvorhaben, das bei Erfolg auf andere Quartiere übertragen werden soll. Die Quartierskoordinatoren...

  • Dortmund-West
  • 20.05.21
Umweltverbände fordern ein Ende der Blockade gegen Pop-up-Radwege.
2 Bilder

"Dortmunder OB Westphal muss Tempo-30-Ankündigung nun schnell umsetzen" fordern Verbände
"Mehr Tempo bei der Verkehrswende nötig"

Die Stadt Dortmund hat den Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf die Einrichtung von Pop-up- Radwegen in Dortmund abgelehnt. Die Umwelt- und Verkehrsverbände DUH, ADFC, BUND und VCD sehen die Ablehnung als eine „vertane Chance“. Positiv hingegen sei, dass OB Thomas Westphal in seinem Antwortschreiben zugleich die Ausweitung von Tempo 30 in Dortmund angekündigt hat – auch auf weiteren Hauptverkehrsstraßen. „Wir nehmen den OB hier gern beim Wort“, so der VCD- Vorsitzende Lorenz Redicker,...

  • Dortmund-City
  • 20.05.21
  • 1
Protestaktion in der Dortmunder City.

Schwangerschaftsabbruch seit 150 Jahren im Strafgesetzbuch
Dortmunder Protest am 15. Mai

Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Genau 150 Jahre später sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB immer noch eine Straftat. Die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt betroffene Frauen und verweigert ihnen eine selbstbestimmte Entscheidung. 150 Jahre Kriminalisierung haben ein gesellschaftliches Tabu geschaffen. Zusammen mit 120 Organisationen fordert die Städtegruppe Dortmund des Mädchen- und...

  • Dortmund-City
  • 19.05.21

Erklärung der SPD Fraktion Dortmund
SPD-Fraktion verurteilt Übergriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland und fordert Deeskalation

Dortmund. Erklärung der SPD Ratsfraktion: „Die Ereignisse der letzten Tage im Nahen Osten lassen uns alle nicht ruhen. Wir schauen mit Bestürzung auf die Region. Der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt in Israel und Palästina fordert immer wieder Opfer, zu denen Zivilisten auf beiden Seiten gehören. Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Bundesregierung dazu auf, alles zu tun, um diese Gewalt und weiteres Blutvergießen zu beenden. Zudem muss der Prozess zur langfristigen...

  • Dortmund-Süd
  • 18.05.21
MdL Anja Butschkau

SPD Fraktion im Landtag NRW: mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen
Kommunale Bildungslotsen einführen und Grundschulen zu Familienzentren machen

Dortmund. Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021...

  • Dortmund-Süd
  • 18.05.21
Dortmunds Sportdezernentin Birgit Zoerner (Archivfoto).

Masterplan Sport: Der Dortmunder Norden weist eine erhöhte Inaktivitätsquote auf
Scharnhorst-Ost unter der Lupe

Neben zielgruppenspezifischen Angeboten für Senioren und für Menschen mit Behinderungen setzt Dortmunds Masterplan Sport auch auf kleinräumige Handlungsschwerpunkte: Neuen Erkenntnissen will die Stadt Rechnung tragen und - quasi im Pilotprojekt - den Stadtteil Scharnhorst-Ost näher unter die Lupe nehmen. Denn eine repräsentative Sport-Verhaltensstudie hat für den Dortmunder Norden und Westen, das heißt für die Stadtbezirke Eving, Scharnhorst, Innenstadt-Nord, Lütgendortmund, Huckarde und...

  • Dortmund-Nord
  • 18.05.21
Der Rohbau für die neue Kita in Scharnhorst-Ost steht.

Scharnhorst bekommt eine neue Kindertagesstätte
Rohbau für Kita am Buschei steht

Scharnhorst bekommt eine neue Kindertagesstätte. Inzwischen steht der Rohbau auf dem Grundstück Buschei 28a. Auf zwei Etagen sollen nach der geplanten Eröffnung im Februar 2022 Kinder in acht Gruppen betreut werden. Insgesamt 145 Mädchen und Jungen werden aufgenommen, davon 38 Kinder unter drei Jahren. Eltern können eine Betreuung mit 35 oder 45 Wochenstunden buchen. Träger der neuen Kita wird das Deutsche Rote Kreuz (DRK). Anmeldungen sind schon jetzt möglich, allerdings ausschließlich über...

  • Dortmund-Nord
  • 18.05.21
Ratsmitglied Christian Gebel

Freude bei der Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund:
„Barrierefreie Navigation wird zuverlässiger“

Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün in Dortmund hat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE + einstimmig zugestimmt, städtische Einrichtungen und insbesondere öffentliche Toiletten auf Wheelmap einzutragen. Wheelmap ist eine sehr häufig von auf Rollstühle angewiesenen Menschen eingesetzte App. Die kostenlose und werbefreie App ermöglicht ihnen, Fahrten barrierefrei zu planen. Lob für den Antrag kam unter anderem vom Behindertenpolitischen Netzwerk. „Wheelmap setzt auf Open Streetmap...

  • Dortmund
  • 17.05.21
Zum Dattelner Kohlekraftwerk führte eine Fahrraddemonstration der Dortmunder Fidays for Future-Gruppe. Dort bekräftigte das Netzwerk "Datteln 4 stoppen wir“ die Forderungen, den Vorstand und den Aufsichtsrat des fossilen Konzerns und Datteln 4-Betreibers Uniper nicht zu entlasten und das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 sofort abzuschalten.

Rund 50 Dortmunder Fridays for Future Aktivisten versammelten sich
Keine Kohle für die Kohle

Am bundesweite Finanzaktionstag der Initiative zur Hauptversammlung der Commerzbank trafen sie sich vor der Filiale am Hansaplatz. "Wir streiken heute vor Filialen der Commerzbank, um endlich auf die Verfehlungen des Finanzsektors aufmerksam zu machen“, sagte Sarah Mack, Aktivistin bei Fridays for Future Dortmund. Ziel der Bewegung sei die Klimagerechtigkeit und dafür sei die Einhaltung des 1,5 °C Ziels entscheidend. Bei der Kundgebung vor der Commerzbankfiliale am Hansaplatz hatten die...

  • Dortmund-City
  • 17.05.21
Die SGF fürchtet, dass die Landeschwellen-Verlegung zu mehr Flugverkehr und damit zu mehr Belastungen für die Anwohner führt.

Landeschwellen-Verlegung am Flughafen: Schutzgemeinschaft appelliert an Betroffene sich einzumischen
SGF: "Die Salamitaktik geht weiter"

Zu der vom Flughafen Dortmund geplanten Verlegung der östlichen Landebahnschwelle und der Einleitung eines Plangenehmigungsverfahrens durch die zuständige Bezirksregierung Münster hat sich die Schutzgemeinschaft Fluglärm Dortmund-Kreis Unna (SGF) in einer Presseerklärung zu Wort gemeldet. Ihr Vorwurf: Dies sei eine durchsichtige Taktik des Flughafens hin zu mehr Flugverkehr. SGF-Vorsitzender Mario Krüger und sein Stellvertreter Derick Meßling monieren, dass das Genehmigungsverfahren ohne...

  • Dortmund-Ost
  • 17.05.21
Der 1. Preis, hier die Ansicht Übelgönne, ging an Baurconsult Architeken Ingenieure mit Michel Hübner, Landschaftsarchitekt, Haßfurt. Begründung: "Der Baukörper besticht durch seine schlichte Eleganz und eine moderate Plastizität. Durch die Ausnutzung der nach Norden hin fallenden Topografie entsteht ein Hanggeschoss, das eine schlüssige Umsetzung des Raumprogramms fördert. Der Gebäudekubus weist dabei an allen vier Seiten gleichwertige Gestaltungsqualitäten im Stadtraum auf. Mit stadträumlicher Ausstrahlung gelingt den Verfassern die Verbindung von Alltags- und Wettbewerbstauglichkeit."

Schulsport und internationale Wettbewerbe sollen in neuer Dortmunder 4-fach-Halle möglich sein
Digitale Ausstellung zur Vierfachsporthalle Unionviertel

Nachdem das Robert-Schuman-Berufskolleg und das Robert-Bosch-Berufskolleg rund um den U-Turm ihren Betrieb aufgenommen haben, werden nun auch die erforderlichen Sporthalleneinheiten für den Schulbetrieb geschaffen. Die Stadt Dortmund beabsichtigt eine Vierfachsporthalle auf einer aktuell als Parkplatz genutzten Freifläche an der Übelgönne/Unionstraße zu errichten. Das Vorhaben runde die städtebauliche Entwicklung des Gebiets Rheinische Straße ab. Neben der reinen Schulnutzung, 4-fach teilbar,...

  • Dortmund-City
  • 17.05.21

CDU will neue Struktur für die Dortmunder Fachverwaltung
Konzept fürs Tiefbauamt

Um den Zustand von Straßen, Brücken, Geh- und Radwegen in Dortmund dauerhaft zu verbessern, fordert die CDU-Fraktion eine grundlegende Restrukturierung des städtischen Tiefbauamtes. Geht es nach den Christdemokraten, soll die Stadtverwaltung bereits Ende des Jahres ein entsprechendes Konzept vorlegen. Zunächst beriet der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün über den Vorstoß. Reinhard Frank, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt: “Mit der Neuorganisation wollen wir...

  • Dortmund-City
  • 17.05.21
Vorgestellt wurden die mit Botschaften für Demokratie und Menschenrechte besonders gestaltete Stadtbahn der Ost-West-Linie U43 an der Wambeler Wendeschleife am Halt "Pothecke" vorgestellt.
6 Bilder

Jugendring Dortmund kooperiert erneut mit DSW21
U43-Bahn fährt für Demokratie und Menschenrechte

Der Jugendring Dortmund hat mit seinem Kooperationspartner DSW21 nach einer Aktion in 2019 zum Gedenken an die Nazi-Opfer erneut eine besonders gestaltete Straßenbahn auf die Ost-West-Linie U43 gebracht. "Diese Bahn trägt unsere Botschaften für Demokratie und Menschenrechte mitten in die Stadt", so Geschäftsführer Uwe Ihlau vom Jugendring, der Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Jugendverbände. Eingebettet ist die Bahn in ein größeres Mitmachprojekt zum 8. Mai von dem die Dortmunder Jugendverbände...

  • Dortmund-Ost
  • 17.05.21

Buchbesprechung
Geniale Betrüger -Wie Wirecard Politik und Finanzsystem bloßstellt-

"Deutsches Eldorado für Zocker“ ein Wahlkampfthema für Bündnis90/Grüne und Linke. Betrog Wirecard über ein Jahrzehnt ein System, das mit Hilfe des Staates betrogen werden wollte? Der Autor und Finanzkorrespondent, Felix Holtermann, beleuchtet in 6 Kapiteln den Fall Wirecard ausführlich in allen Facetten. Hervorzuheben ist das letzte Kapitel 7, in welchem statt einer allgemeinen Zusammenfassung konkrete Forderungen für die Regierung, die Parteien und Politiker aufgestellt werden. Im größten...

  • Dortmund
  • 15.05.21
  • 1
Gegen die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen.
2 Bilder

Bundesweite Proteste am 15. Mai 2021
150 Jahre Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs

Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Noch heute gelten Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB als Straftat – eine Regelung, die Frauen entmündigt und ein gesellschaftliches Tabu geschaffen hat. Daher fordert die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) zusammen mit weiteren 120 Organisationen eine grundlegende Reform der gesetzlichen Bestimmungen: "Die Paragraphen 218 bis 219a des Strafgesetzbuchs verletzen nicht nur die Würde der...

  • Dortmund
  • 15.05.21
Wie soll sich die Münsterstraße für AnwohnerInnen in Zukunft verändern? Interessierte können sich jetzt einbringen.

Dortmunder AnwohnerInnen können online noch bis zum 19.Mai mitmachen
Bürgerbeteiligung Werkstattverfahren Münsterstraße

Im Rahmen des Werkstattverfahrens zur Neugestaltung der oberen/südlichen Münsterstraße in Dortmund haben drei Landschaftsarchitekturbüros erste Ideen und Konzepte erarbeitet. Auf einem "digitalen Whiteboard" stellen die Teams von Kraft.Raum aus Krefeld, Club L94 aus Köln und Treibhaus Landschaftsarchitektur aus Hamburg nun ihre Ideen für die Münsterstraße vor. Die Präsentationen der Entwürfe werden durch kurze (Erklär-)Videos ergänzt. Die Koordinierungsstelle "nordwärts" lädt alle...

  • Dortmund-City
  • 15.05.21

SPD-Ratsfraktion will Handwerk zurück in die City holen
Konzept für die Neubelebung der Dortmunder Innenstadt

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat für die kommende Sitzung des Wirtschaftsausschusses einen Antrag gestellt, mit dem sie die Verwaltung bittet zu prüfen, ob Konzepte zur Nutzung von Gängen, Innenhöfen, Nischen, Plätzen usw. für die Ansiedlung von z.B. Kunstgewerbe, kleinen Handwerksbetrieben, Gastronomie uvm. zu einer Attraktivierung der Dortmunder City und auch der Nebenzentren realisiert und die erforderlichen Strukturen dafür geschaffen werden können. „Die Corona-Pandemie wird...

  • Dortmund-City
  • 15.05.21
"Die Kirchen sollten ein Zeichen gegen Kriege, für Frieden und Abrüstung setzen, statt Aufrüstungsbefürwortern und Militaristen ein Podium zu bieten.", erklären Aktive aus der Friedensbewegung.

Glaubensfest
Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag

Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wir - Aktive aus der Friedensbewegung - sehen mit großem Befremden, dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt...

  • Dortmund
  • 14.05.21
  • 2
  • 1
Barrierefrei soll die Dortmunder B1-Haltestelle Kohlgartenstraße mit einer neuen Brücke und einer Rampe werden.

Dortmunder Stadtbahnstationen sollen umgebaut werden
Barrierefrei Bahn fahren

Das Land gewährt der Stadt eine Förderung der Planungskosten für den barrierefreien Umbau der Stadtbahnstationen, Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Max-Eyth-Straße, Lübkestraße und Stadtkrone Ost der Linie U47 im Zuge der B1 / Westfalendamm. Der Antrag auf Förderung der Planungskosten mit einem Fördersatz von bis zu 90% der zuwendungsfähigen Planungsausgaben für die Leistungserbringung bis Ende 2022 wurde für die Objektplanung und Tragwerksplanung (Brücke Kohlgartenstr.) Leistungsphasen 1-4, die...

  • Dortmund-City
  • 14.05.21
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