Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

So sieht ein fertiges I-Resilience-Konzept für die Zukunft aus. | Foto: Grafik: Stadt DO

"nordwärts"-Projekt iResilience lädt zur Abschlusswerkstatt ein
Visionen für lokale Klimaanpassung

Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) finanzierte, interdisziplinäre Forschungsvorhaben iResilience zieht nach zweieinhalb Jahren Quartiersarbeit ein Resümee und will gemeinsam mit beteiligten und neuen Akteuren einen Blick in die Zeit nach Projektende werfen. Dafür findet im November ein letztes großes Online-Treffen statt. Seit 2019 ist das Forschungsprojekt iResilience in den beiden Quartieren Hafen und Jungferntal unterwegs und auf den Gebieten „lokale Klimaanpassung“...

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  • 15.11.21
Die Baustelle nach dem Rückbau. | Foto:  Roland Gorecki, Dortmund-Agentur

Ehemaliges Dortmunder "Horror-Hochhaus"
Hochhaus in der Kielstraße 26 ist fast komplett zurückgebaut

Von dem Hochhaus in der Kielstraße mit der Hausnummer 26 ist fast nichts mehr zu sehen. In dieser Woche werden noch das 1. und 2. Untergeschoss abgetragen. Die Tiefgarage bleibt dabei erhalten. Im Anschluss wird das Gelände noch angepasst und die Baustelle schließlich geräumt. Aller Voraussicht nach wird das Mitte Dezember der Fall sein. Die Städtische Immobilienwirtschaft ist mit dem Verlauf des Abbruchs bisher sehr zufrieden. Die 18 Etagen sind zu 4.500 m3 mineralischem Bauschutt geworden....

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  • 15.11.21
Nachbarschaftlichkeit wird in Dortmund groß geschrieben, wie hier beim „Stillleben Borsigplatz“. | Foto: Roland Gorecki/Stadt Dortmund

Am 12. Juni 2022 gibt's ein FestiWall mit Sperrung des Wallrings
Preis als Klimaaktive Stadt

Ausgezeichneter Klimaschutz: Dortmund ist „Klimaaktive Kommune 2021“ Das Bundesumweltministerium und das Deutsche Institut für Urbanistik haben die Stadt Dortmund für die UmsteiGERN-Kampagne des Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt als „Klimaaktive Kommune 2021“ ausgezeichnet. In der Begründung heißt es: „Die Auszeichnung wurde für das Projekt „UmsteiGERN-Kampagne für eine emissionsfreie Innenstadt“ vergeben, mit dem die Stadt Dortmund ihre Bürger*innen durch verschiedene Aktionen...

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  • 11.11.21
Installation „What is Europe?“ der FH Dortmund / kiu auf der Fassade des Dortmunder U-Turms im Rahmen der Museumsnacht. | Foto: Roland Baege

iCapital Award: Titel als Europäische Innovationshauptstadt
Dortmund im Finale

Dortmund steht im Finale des Wettbewerbs um den Dortmund steht im Finale des Wettbewerbs „iCapital Award 2021 - European Capital of Innovation“. Im Halbfinale standen neben Dortmund – als einzige deutsche Stadt – sieben weitere Europäische Städte. Nun hat die Europäische Kommission die Finalisten bekannt gegeben. Dortmund zählt zu den TOP 4 der innovativsten Städte in Europa; neben Dortmund stehen Dublin, Malaga und Vilnius im Finale des Wettbewerbs. Die Gewinnerstadt wird am 24. November im...

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  • 11.11.21
 Hinterm Dortmunder Hauptbahnhof plant die Stadt neu: Ein 800 Meter langer Streifen Park  soll zukünftig vom Nordausgang aus in die Nordstadt führen.  | Foto: raumwerk

Stadt Dortmund setzt auf das künftige nördliche Umfeld des Hauptbahnhofes als Impulsgeber
"Grüne Spange" voranbringen

Grün statt grau. Kurze Wege für Reisende. Attraktive Plätze und ein schickes Entrée in die Nordstadt. All dies hat sich die neue Entwicklung des nördlichen Bahnhofsumfelds zum Ziel gesetzt. Für die Stadt Dortmund soll sie ein wichtiger Impulsgeber werden: Als Teil des Stadteingangs für Reisende mit der Bahn oder mit Fernlinienbussen entsteht eine neue "Visitenkarte". Aber auch für die Zukunft der Nordstadt setzt die Verwaltung große Hoffnungen auf die Strahlkraft, die von einer Entwicklung des...

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  • 08.11.21
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Flughafen Dortmund
Verhandlung OVG-Klage gegen Nachtflug am 16. und 17. 11.2021

Flughafen Dortmund: Die OVG-Klage gegen Nachtflug wird am den 16. und 17. November 2021, ab 10:00 Uhr im Messezentrum Münster verhandelt Rückblick: Im Dezember 2015 stellte das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) fest, dass die von der Bezirksregierung Münster erteilte Genehmigung zur Durchführung von Nachtflügen rechtswidrig war. Hintergrund war eine unzureichende Abwägung der wirtschaftlichen Interessen des Flughafens gegenüber den Schutzbedürfnissen der in der Einflugschneise lebenden...

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  • 08.11.21
Mehr Sicherheit versprechen sich die Grünen an einer Kreuzung nach dem Vorbild dieses Kreisverkehres.

 | Foto: Grafik: Grüne
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Die Niederlande machen es vor: Dortmunder Grüne und CDU schlagen Test an der Hamburger Straße vor
Sichere Kreuzungen

Mehr Sicherheit im Verkehr fordern die Grünen und sie schlagen dafür neue Kreuzungsmodelle für Dortmund vor. Denn in den Niederlanden gehören sie schon längst zum Standard: Kreuzungen und Kreisverkehre, die Fußgänger*innen und Radfahrenden größtmögliche Sicherheit bieten. Das könnte schon bald auch bei uns eingeführt werden. Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung auf grün-schwarze Initiative hin beschlossen, dass zunächst zwei Kreuzungen nach dem Vorbild des Nachbarlandes zu „sicheren...

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  • 08.11.21
Konzerte statt Impfstraßen beherbergt jetzt wieder die Warsteiner Music Hall in Dortmund, die lange als großes Impfzentrum im Kampf gegen das Coronavirus diente. Eine neue Impfstelle hält die Stadt derzeit nicht für nötig, da Ärzte in Praxen gegen das Virus impfen und auch Booster-Impfungen anbieten.  | Foto: Archiv

Stadt Dortmund: Trotz höherer Corona-Zahlen keine Notwendigkeit für Eröffnung von Impf-Zentrum
KVWL: Unsere Praxen können boostern!

60 neue positive Corona-Testergebnisse meldet heute das Dortmunder Gesundheitsamt. Der RKI-Inzidenzwert liegt stadtweit bei 104,1. Trotz der erwarteten steigenden Werte sieht die Stadt keine Notwendigkeit zusätzlich zu den Hausarztpraxen, die Corona-Impfungen anbieten, auch wieder ein Impfzentrum zu eröffnen.     Als zusätzliches Angebot zu den niedergelassenen Ärzten bietet die Stadt in verschiedenen Stadtteilen montags bis freitags kostenloses Impfen mit dem Impfbus an. Der steht vorm...

  • Dortmund-City
  • 03.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie möchte Kindern und Jugendlichen künftig mehr Mitsprache ermöglichen. Vorne (vl): Sophie Niehaus (SJD - Die Falken), Hanna Biskoping (Naturfreundejugend), Britta Gövert (B'90/Die Grünen), Dominik de Marco (SPD), Dr. Petra Tautorat (Die Linke +) Hinten (vl): Anna Spaenhoff (Ausschussvorsitzende, SPD), Uwe Kaminski (SPD), Thomas Bahr (CDU), Ute Mais (CDU).  | Foto: Jugendring Dortmund

Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschließt, die Beteiligung junger Menschen in Dortmund neu aufzustellen
Junge beteiligen

In der Sitzung am 27.10.hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie den Startschuss für ein neues und umfassendes Konzept für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Dortmund gegeben. Dem vorausgegangen war ein Prozess zwischen allen im Ausschuss vertretenen Ratsfraktionen und den Vertreterinnen und Vertretern der Dortmunder Jugendverbände und Wohlfahrtsverbände. Mit dem überfraktionellen Entschluss bekräftigen die Beteiligten die Relevanz des Themas für die Stadtgesellschaft und...

  • Dortmund-City
  • 01.11.21

Dortmunder Verwaltung schnürt Maßnahmenbündel
Großes Paket fürs Klima

Maßnahmen für den Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sollen in Dortmund mehr Schubkraft bekommen. Schon im Mai hatte Oberbürgermeister Thomas Westphal das „Sofortprogramm Klima“ vorgestellt. Damit reagierte die Stadt auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das die Regelungen der Bundesregierung als nicht ausreichend einstufte und die Freiheitsrechte der jungen Generation verletzt sah. OB Thomas Westphal betonte bei der Vorstellung des Sofortprogramms: „Wir...

  • Dortmund-City
  • 30.10.21
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
  Kassel 2006.  | Foto: Ayse Guelec

Bundesweites Theaterprojekt zu NSU-Morden – Dortmunder Keuninghaus mit 14 Veranstaltungen beteiligt
„Kein Schlussstrich!“

„Kein Schlussstrich!“, heißt es in diesem Herbst auch in Dortmund: Das Keuninghaus beteiligt sich am gleichnamigen bundesweiten Theaterprojekt. Ziel ist es, die Taten und Hintergründe des so genannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) künstlerisch zu thematisieren. Damit ist das Keuninghaus Teil einer Kooperation von Theatern und Institutionen aus 13 Städten, die zwischen dem 21. Oktober und 7. November 2021 auf die Taten von damals und den Rassismus bis heute aufmerksam machen. Im...

  • Dortmund-City
  • 21.10.21

Dortmunder Suppenküche veranstaltet ein Friedenswochenende
Kana zu Friedensfragen

Die Kana-Suppenküche, Mallinckrodtstraße, lädt Samstag und Sonntag (22./23. Oktober) zu zwei Veranstaltungen zu aktuellen Friedensfragen ein. Samstag, 23. Oktober 2021, 19 Uhr: Brot und Gesetze brechen. Christlicher Antimilitarismus auf der Anklagebank, Lesung mit Christina Yurena Zerr und Yakob Frühmann. Über diese Veranstaltung: Obwohl die globalen Militärausgaben exorbitant sind, bewaffnete Konflikte weltweit angeheizt werden und die nukleare Aufrüstung vorangetrieben wird, engagieren sich...

  • Dortmund-City
  • 21.10.21
  • 1
Dem Stahlskelett der alten Interfer-Halle verpassen die Planer des dänischen Büros ein transparentes Dach, welches an der nördlichen Speicherstraße zukünftig viele verschiedene Einheiten für Start ups, Gastronomie, Kreatives und mehr beheimaten soll.
Grafik: Cobe
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Am Hafenbecken wird ein neues Viertel gebaut zum Arbeiten, Ausgehen und Lernen
Die Zukunft des Hafenareals

Quietschend rasseln die Ketten des hohen Krans, der Baumaterial über die Speicherstraße schweben lässt. Hammerschläge auf Metall und Baggermotoren bestimmen den Klang der Hafen-Zukunft. Von Antje Geiß Entsorgungs-Container warten neben alten Lagerhallen auf das, was weg kann. Doch das ist nicht mehr viel. Wer am Hafenbecken über den Schotter an der Speicherstraße mit Blick aufs Alte Hafenamt läuft, entdeckt schon viel Neues: Links, am Santa Monika-Anleger, steht direkt am Wasser der zukünftige...

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  • 18.10.21
Eine Online-Petition wurde für die Offenhaltung des Weges zwischen Messehallen und Kreuzviertel gestartet. | Foto: Jan Rocho

Petition für Weg durch die Westfalenhallen
Aktion gegen Schließung

 Nach Vorstellung der Westfalenhallen GmbH soll der Verbindungsweg zwischen den Hallen 3 und 4 für Fußgänger und Radfahrer geschlossen werden. Dagegen wenden sich mehrere Umwelt- und Verkehrsverbänden wie der BUND. Auch der „Kompromiss“ einer Schließung an 30 Tagen pro Jahr ist aus der Sicht der Verbände nicht hinnehmbar. Der Weg sei von jeher für Bewohner*innen und touristische Besucher*innen der Stadt die direkte Anbindung aus der Innenstadt zu den südlich gelegenen Naherholungs- und...

  • Dortmund-City
  • 18.10.21
Aydogan Gül, Volkan Baran, Christiane Tenbensel und Mousa Othman.
 | Foto: Büro Baran

Landtagsabgeordneter Volkan Baran besuchte Projekt
Faire Integration

Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran war zu Besuch beim Projekt „Support Faire Integration“ im DGB-Haus. Christiane Tenbensel, Mousa Othman und Aydogan Gül bieten in zwei Beratungsstellen in Nordrhein-Westfalen kostenlose, arbeitsrechtliche Beratung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Drittstaaten an. Ein Thema, das seit Eröffnung der Dortmunder Beratungsstelle 2018 immer weiter an Brisanz gewinnt, was das Team auch anhand zahlreicher Beispiele illustriert. Dabei ziehen...

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  • 16.10.21
 „Für die Würde unserer Städte“ ist der Titel einer Aktion, mit der die Kommunen in Berlin auf ihre Lasten hinweisen. Vertreter der Kommunen überreichten den Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke symbolisch einen Stein aus dem Lastensack. Sie fordern eine gerechte Finanzverteilung, die Lösung des Altschuldenproblems und Investitionen in Förderprogramme. 
 | Foto: Andreas Endermann/Aktionsbündnis

Auf Schuldenlast der Kommunen aufmerksam machen
Aktion in Berlin

Auch Dortmund ist eine der 70 Städte, die sich zum Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ zusammengeschlossen haben und aktuell in Berlin mit einem satirischen Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gestaltet hat, auf die Schuldenlast der Kommunen aufmerksam machen. Am 11. Oktober war besagter Esel  überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen. Hinter der Aktion steckt das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“, das damit auf die...

  • Dortmund-City
  • 14.10.21

Fraktionen wollen Stadt zur Vorreiterin in NRW machen
Dortmund soll städtische Tierschutzbeauftragte(n) einsetzen

Grüne und CDU setzen sich für einen besseren Tierschutz in Dortmund ein:  Im zuständigen Ausschuss beantragen beide Fraktionen die Einrichtung der Stelle einer/eines kommunalen Tierschutzbeauftragten.    Verstöße gegen den Tierschutz wie zuletzt in Werne erschüttern. Doch auch in Dortmund kommt es zu Verstößen: Anfang des Jahres fand man tote Schafe in Mülltonnen in Dortmund-Oestrich und ein Schäfer ließ seine Schafe am Deusenberg im Winter festfrieren. Die Abteilung für Veterinärwesen ist...

  • Dortmund-City
  • 13.10.21
Ballons haben die neuen Fahrradbügel in der City sichtbar gemacht.  | Foto: Stadt Dortmund

Dortmunder Projekt „Emissionsfreie Innenstadt“ um ein halbes Jahr verlängert
Autofreier Wall beim „FestiWALL“ am 12. Juni 2022

Der Durchführungszeitraum des EU-Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt wird um sechs Monate verlängert von ursprünglich 30. April 2022 auf 31. Oktober 2022. Denn coronabedingt mussten beispielsweise Befragungen, Workshops und Dialogveranstaltungen verschoben sowie einzelne Maßnahmen an veränderte Rahmenbedingungen angepasst werden. Deshalb hat die Bezirksregierung Arnsberg der Verlängerung des Projektzeitraums zugestimmt. Umgesetzt und abgerechnet sein müssen die 16 Maßnahmen des...

  • Dortmund-City
  • 13.10.21
  • 1

Regelsätze
Versteckte Kürzungen bei den Ärmsten stoppen!

Nach dem Kabinett hat letzte Woche auch der Bundesrat der vom Bundesarbeitsministerium vorbereiteten Erhöhung der Bedarfssätze bei Hartz IV um ganze 0,76 Prozent zugestimmt. Die beschlossene Verordnung sieht vor, dass der Regelsatz für Erwachsene und Jugendliche zu Beginn des kommenden Jahres um drei Euro im Monat angehoben wird; für Kinder bis 13 Jahren soll es zwei Euro mehr geben. Aktuell haben wir eine Steigerung der Verbraucherpreise von rund vier Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat....

  • Dortmund-City
  • 12.10.21
  • 2
 „Wir können mehr sein – die Macht der Vielfalt“, auch um das Buch von Aminata Touré dreht es sich beim Live- Talk im DKH.  | Foto:  Johanna Gehbray

Vom Flüchtlingsheim in den Landtag: Aminata Touré zu Gast beim „Talk im DKH“
Vizepräsidentin live im Keuninghaus

In der neuesten Ausgabe der  Gesprächsreihe „Talk im DKH“ des Keuninghauses empfängt Moderator und Politikwissenschaftler Prof. Aladin El-Mafaalani die Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein, Aminata Touré zum Interview – erstmals wieder live. Los geht es am Mittwoch, 13. Oktober, 19 Uhr im Keuninghaus in der Leopoldstraße 50-58. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und später auf dem YouTube-Kanal „Keuninghaus to Go“ ausgestrahlt. Was sich ändern mussAminata Touré wurde in Neumünster...

  • Dortmund-City
  • 11.10.21
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