Ahmad Omeirat

Angesichts der Berichterstattung von NRZ/WAZ über Probleme bei der Erreichbarkeit der Essener Ausländerbehörde und die eingeschränkte Zuständigkeit des Welcome- und Service-Centers (WSC) für qualifizierte Zuwanderinnen und Zuwanderer erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das Essener Ausländeramt und Welcome-Center benötigen dringend eine Neuorganisation, um die unzumutbaren Wartezeiten für die Betroffenen zu verkürzen. Das Ausländeramt ist...

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Sozialausschuss der Stadt Essen am 2. Juli gegen die Stimmen der Grünen und der Linken mehrheitlich beschlossen, für die intensivierte Ausreiseberatung auch von anerkannten Flüchtlingen in den kommenden 3 Haushaltsjahren insgesamt mehr 1 Million € auszugeben. Falsche RichtungsentscheidungRatsherr Walter Wandtke, grünes Mitglied im Sozialausschuss: “ Wir halten diesen Weg für die falsche Richtungsentscheidung. Statt fahrlässig zu suggerieren,...

Laut Berichterstattung der beiden Essener Tageszeitungen vom 14. Mai 2019 soll ein Vertreter der Familien-Union in einem Beiruter TV-Sender herausgestrichen haben, "dass die Familien-Union einen ´Abgeordneten Im Essener Stadtrat stelle`. Gemeint ist der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat."Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungs- und integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: "Ich bin Ratsherr der grünen Rtasfraktion und damit dem grünen Kommunalwahlprogramm verpflichtet. Ich bin...

Im morgendlichen Berufsverkehr, insbesondere unmittelbar vor dem üblichen Unterrichtsbeginn der Schulen um 8.00 Uhr sind die U-Bahnzüge zwischen Karnap, Altenessen und Hauptbahnhof oft so voll, dass selbst unter Ellbogeneinsatz kein Platz mehr verfügbar ist.  Problematische, wie gefährliche Rangeleien an der Bahnsteigkante sind da nicht auszuschließen. Erst ab dem U-Bahnhaltepunkt "Karlsplatz" Richtung Süden gibt es einen 5-Minutentakt durch die Linien U11und U17. Das gilt es wenigstens in den...

Zu den wöchentlichen Treffen bzw. vielmehr donnerstäglichen Aufmärschen der selbsternannten „Steeler Jungs“ erklärt Yilmaz Günes (Grüne), stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirk VII und Mitglied im Vorstand des Integrationsrates der Stadt Essen: „Wer verändern will, sollte Ideen haben und das Gespräch suchen; nur in der Gegend herumstehen, laut grölen, andere Menschen zu belästigen oder zu bedrohen ist nicht hinnehmbar. Die selbsternannten „Steeler Jungs“ sind eine Gruppierung...

Omeirat: Lehren aus dem miserablen Krisenmanagement ziehenDie Ratsfraktion der Grünen thematisiert das Krisenmanagement beim Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Aus dem miserablen Krisenmanagement von RWE und der Behörden anlässlich der Freisetzung von giftigen Aktivkoksgranulat durch das Müllheizkraftwerk Karnap müssen die richtigen Lehren gezogen...

Grüne Initiative für den Ordnungsausschuss der Stadt Essen Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert die Kontrolle möglicher Diesel-Fahrverbote im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen wäre mit der Kontrolle eines Diesel-Fahrverbotes in Essen völlig überfordert. Nachdem Gerichte zuletzt in Berlin, Hamburg, München und Stuttgart streckenbezogene Dieselfahrverbote durchgesetzt haben, wird...

Omeirat: Wildes Parken muss unterbunden werden In der Aprilsitzung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen beantragte die Ratsfraktion der Grünen, dass Parken auf Gehwegen nur dann zuzulassen ist, wenn Parkflächen entweder mit Verkehrszeichen 315 gemäß Straßenverkehrsordnung oder mit Hilfe von Parkflächenmarkierungen auf den Gehwegen als Parkflächen ausgewiesen sind. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wildes Parken auf Gehwegen ist ein großes...

Neues Bezirksgrün für Altenessen, Vogelheim und Karnap Wenn der Frühling sommerliche Temperaturen erreicht und die Bäume täglich größere Blätter treiben, drehen sich auch grüne Stammtischgespräche um hoffnungsvolle neue Chancen der politischen Arbeit. Da Christiane Wandtke aus gesundheitlichen Gründen ihre Arbeit als Bezirksvertreterin der Grünen in der BV 5 leider nicht mehr weiterführen kann, rückt der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat für diese Aufgabe nach. Solche Doppelmandate als Ratsherr und...

Ahmad Omeirat ist für Christiane Wandtke in die Bezirksvertretung nachgerückt. Der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat wird künftig auch als Bezirksvertreter in der BV 5 aktiv sein. Der ordnungs- und integrationspolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion hatte zur Kommunalwahl in Altenessen-Süd kandidiert. Nachdem die bisherige grüne Bezirksvertreterin Christiane Wandtke diese Aufgabe fast 3,5 Jahre wahrgenommen hatte, musste sie ihr Mandat leider aus gesundheitlichen Gründen aufgeben. „Zunächst...

Antrag für den Ordnungsausschuss: Ruhrbahn-Personal sollte städtische Ordnungskräfte unterstützen In der Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen am 14. Februar steht ein Antrag der Ratsfraktion der Grünen zur schnelleren Beseitigung blockierter Fahrwege für Busse und Bahnen zur Entscheidung. Die Grünen wollen, dass künftig die Verkehrsmeisterinnen und Verkehrsmeister der Ruhrbahn GmbH in die Lage versetzt werden, analog der Düsseldorfer Rheinbahn selbst Strafzettel...

Omeirat: Gesetz gegen die Verwahrlosung von Immobilien nicht verwässern Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zur Anwendung des NRW-Wohnungsaufsichtsgesetzes in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das Wohnungsaufsichtsgesetz hat sich in Essen bewährt gegen skrupellose Vermieter, die ihre Wohnungen überbelegen und verwahrlosen lassen. Dieses Gesetz ist ein wirksames Instrument, um zu verhindern,...

Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt. Dabei sollte es allerdings nicht nur um gesundheitsgefährdende erhöhte Konzentrationen an Kohlenmonoxid gehen. Vielmehr sollte verstärkt auch die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes...

In Rüttenscheid in den Messehallen der städtischen Messegesellschaft war am Karnevalswochenende die nordrheinwestfälische AfD zusammengekommen, um ihre NRW-Kandidat*innen zur Bundestagswahl zu bestimmen. Angesichts der bisher bekannten Ziele dieser Partei und ihres politischen Personals ein ernsthafter Grund, um gegen diese "Alternative" zu protestieren. Unter anderem richtete sich die Kritik auch dagegen, dass ausgerechnet eine städtische Gesellschaft jetzt zum wiederholten Male mit einer...

Omeirat: Stadt Essen sollte mehr Schrottimmobilien ankaufen Die Absicht der Stadtverwaltung, die Problemhäuser an der Gladbecker Straße Nr. 305 bis 309 zu ersteigern und abzureißen und das ganze Quartier sozial zu stabilisieren wird von der grünen Ratsfraktion sehr begrüßt. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das rigorose Vorgehen der Stadtverwaltung zur Beseitigung unzumutbarer Wohnverhältnisse findet unsere volle Unterstützung. Durch den...

Die Essener GRÜNEN haben mit Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, über den Programmentwurf für die Landtagswahl diskutiert und ihre Kandidat*innen gewählt. Für ein zukunftsorientiertes, Nordrhein-Westfalen treten an: Dr. Thorsten Drewes (WK Essen I/MHI); Hiltrud Schmutzler-Jäger (WK Essen II); Ahmad Omeirat ( WK Essen III) und Mehrdad Mostofizadeh (WK Essen IV) . Sie wurden auf der Mitgliederversammlung am 16. 11. als Direktkandidaten gewählt. Die Wahl aller Kandidat*innen...

„Essener Welcome Center ist ein Alleinstellungsmerkmal in NRW“ Das Welcome-Center soll im Juli seine Arbeit aufnehmen. Das freut die Grüne Ratsfraktion besonders. Denn das Welcome-Center ist eine Initiative des ehemaligen Grünen-Ratsherrn Dr. Burak Copur. Die Idee eines Welcome Center ist in der Essener Ratsfraktion als Ergebnis einer „Interfraktionellen Beratungskommission zur Neuorientierung der Integration “ entstanden. Die Einrichtung dieser Kommission wurde auf Antrag der Grünen im Rat am...

Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt, dass sich die große Koalition im Bund auf die Abschaffung der Störerhaftung bei offenen WLAN-Hotspots im Rahmen des neuen Telemediengesetzes geeinigt hat. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: Den Rückstand aufholen! „Es wird Zeit, dass Essen endlich den Rückstand beim offenen WLAN aufholt. Freie und offene Internetzugänge sind Voraussetzung für eine Teilhabe an den digitalen Medien. Die Störerhaftung war...

Sachliche und differenzierte Darstellung durch Innenminister erfreulich Das nordrhein-westfälische Innenministerium verfügt über kein landesweites Lagebild zu "kriminellen Familienclans". Aus polizeilicher Sicht verbiete sich eine solche Kategorisierung, schreibt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in einem Bericht an den Innenausschuss des Landtags anlässlich der gestrigen Befassung des Innenausschusses mit der Sicherheitssituation in Duisburg-Marxloh. Generell würden keine Ermittlungen gegen...

Angesichts des Vorschlages der Schaffung eines neuen Treffpunktes für die Trinkerszene mit Sitzgelegenheiten und Urinal vor der ehemaligen Caritas-Suppenküche zwischen Hauptbahnhof und Ibis-Hotel erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Idee eines Treffpunktes für die Trinkerszene vor der ehemaligen Caritas-Suppenküche samt Sitzgelegenheiten und Urinal wird von uns unterstützt. Dies muss jedoch mit handfesten Hilfsangeboten zum Ausstieg aus der...

Wenn der Essener Stadtrat am 25. Mai neu gewählt wurde, wird er sicherlich mit einer gestärkten GRÜNEN Ratsfraktion im Juni an die Arbeit gehen können. Der frisch gewählte Stadtrat wird sich allerdings weiterhin um die Milliarden schweren Altschulden im städtischen Haushalt kümmern müssen. Trotzdem gibt es aber weiterhin Möglichkeiten, sinnvoll in die Essener Infrastruktur zu investieren. Nach dem erfolgreichen Messe-Bürgerentscheid, der für die Stadt Essen untragbare hohe (Halb)-Neubaukosten...

Jubel am Abend des 19. Januar: Hauchdünn verhindern die Gegner den 123 Millionen Euro schweren Ausbau der Messe Essen. Die Grünen liegen sich freundetrunken in den Armen. Ihr Trommeln gegen das breit aufgestellte Pro Messe-Bündnis hatte sich gelohnt. Ein Fingerzeig für die Grünen im Essener Norden vor der Kommunalwahl am 25. Mai? Die Grünen genießen ihre Popularität in Schüben. Vor allem nach der Atomkatas­trophe im japanischen Fukushima schnellten ihre Umfragewerte auf über 20 Prozent. Kurz...

Mit deutlicher Mehrheit wählte die Grüne Mitgliederversammlung den Frohnhauser Einzelhandelskaufmann und Familienvater Ahmad Omeirat auf Platz 8 für die Neuwahl des Stadtrats im Mai 2014. Zur letzten Kommunalwahl 2009 hatten die Grünen in Essen insgesamt 9 Ratsmandate erzielen können. Ahmad Omeirat, der die Grünen auch als Direktkandidat für Altenessen–Süd vertreten wird, hat damit beste Aussichten, der erste libanesisch stämmige Ratsherr in der künftigen Ratsversammlung zu werden....