Bundestagswahl

Am Rande eines Straßenumzugs in Karnap konnte ich gestern ein kurzes Interview mit Gabi Fechtner führen, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis 119. Das war mir deshalb ein besonderes Anliegen, weil ich das systematische Totschweigen kleiner Parteien in den Massenmedien so langsam unerträglich finde. Gabi Fechtner (43) ist gelernte Werkzeugmacherin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD und lebt seitdem im Ruhrgebiet. Ihre Basisarbeit macht sie im Essener Norden....

Am Montag, 20. September, gab es im Fernsehen die Sendung „Die kleinen Parteien und ihre Klimapolitik“. Wer sich nun fragt, warum das nicht in seiner Programmzeitung stand, den kann ich beruhigen. Die Sendung lief nicht im normalen öffentlich-rechtlichen oder gar privaten TV, sondern auf Transparenz-TV im Internet (https://www.transparenztv.com/). Hier macht regelmäßig der bekannte Journalist Franz Alt eine Sendung mit seinem Namen. Der Chef von Transparenz-TV, Frank Farenski, begründet diese...

Im Endspurt zur Bundestagswahl lenken die Evangelische und die Katholische Kirche in Essen mit ihrer gemeinsamen Video-Aktion #ummehralsmich die Aufmerksamkeit auf eine besondere Gruppe in unserer Gesellschaft: Menschen, die am 26. September nicht wahlberechtigt sind. In kurzen Clips kommen Kinder und Jugendliche, Migrantinnen und Migranten mit ihren Ideen, Interessen und Forderungen zu Wort. Sie selbst dürfen ihre Wünsche am Wahlsonntag nicht auf dem Stimmzettel zum Ausdruck bringen – weil sie...

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

Die Montagsdemo am 6. September hatte Direktkandidaten aller demokratischen Parteien zur Befragung auf die Porschekanzel geladen. Schriftliche Absagen, meist verbunden mit Wünschen für eine erfolgreiche Veranstaltung kamen von den Kandidaten Martin Hollinger (FDP), Gereon Wolters (SPD), Dirk Heidenblut (SPD). Das Büro von Matthias Hauer (CDU) meldete sich telefonisch und dankte herzlich und mit liebem Gruß für die Einladung. Herr Hauer hatte Präsenzpflicht im Bundestag (ebenso wie Dirk...

Bundestagskandidaten nutzen in diesen Tagen die Gladbecker Straße, um ihre meist sinnfreien Plakate aufzuhängen. All das, was diese Straße ansonsten ausmacht, geht ihnen augenscheinlich am Allerwertesten vorbei. Gift, Lärm und das Blut, das hier immer wieder fließt, juckt sie nicht. Wer behauptet, die Gladbecker Straße sei eine Bundesstraße, verschweigt wissentlich, dass diese Straße nicht als Bundesstraße gebaut wurde. Sie wurde dazu gemacht. Für Anwohner ist diese Straße eine Wohnstraße wie...

Die Zeit bis zur Bundestagswahl wird immer kürzer, die Umfragewerte immer besser. Dies bedeutet aber für die Liberalen im Essener Norden nicht, das nunmehr ausruhen angesagt ist. Tatkräftig will man die verbleibende Zeit nutzen um für die Ziele der liberale Partei zu kämpfen und den Wahlkreiskandidaten im Essener Norden ,Martin Hollinger unterstützen. Zum Bürgerstammtisch trifft man sich daher am Donnerstag, dem 09.09.21 um 18,30 Uhr. Ort ist die Gaststätte „Nostalgia“ Ernestinenstr.31. 45141...

Neulich hatte ich Post von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Briefkasten. Darauf präsentierte er sich wie ein Briefträger, um mich zur Briefwahl aufzufordern. Natürlich ging es ihm nicht nur um die Briefwahl, sondern vor allem darum, dass ich mein Kreuz bei der SPD mache. Dazu präsentierte mir der Kanzlerkandidat 10 Gründe, die alle eines zum Ausdruck bringen sollen: „Respekt für Sie“. Einer der 10 Gründe lautet: „Stabiles Rentenniveau & Eintrittsalter auch in Zukunft“. Da ich nun seit gut...

Altenessen wird erdrückt von sozialen Problemlagen. Altenessen erstickt im Verkehr. Altenessen fehlt es an Menschen, die aufstehen und das einfordern, was im Süden der Stadt Usus ist: Eine bürgerfreundliche Stadtplanung. Offenen Auges planen Politik und Verwaltung weiter am verkehrlichen Supergau für den kompletten Essener Norden. Es gibt keine Vision und kein Ziel, wo man hin will, es gibt keine transparenten Verfahren, die den Nord-Bürger so einbinden, dass er sich als aktives,...

Das war das Fazit einer gutbesuchten Diskussionsveranstaltung der Grünen Ratsfraktion in der Kreuzeskirche mit dem Thema. "Was bedeutet der Dieselkandal für Essen?" Einig waren sich der Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer, Oliver Krischer MdB (Grüne), Mitglied des Abgas-Untersuchungsausschusses des Bundestages und Simone Raskob, Umweltdezernentin der Stadt Essen darin, dass die beschlossenen Maßnahmen der „Dieselgipfel“ nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden. Der schwarze Peter...

Der CDU-Ortsverband Essen-Mitte lädt am Donnerstag, 07. September 2017 um 19.00 Uhr zu einer Veranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach ins Friedrich-Uerlichs-Haus (Rottstraße 32, 45127 Essen) ein. Jutta Eckenbach bewirbt sich erneut im Essener Norden und Osten um ein Mandat im deutschen Bundestag und präsentiert ihr Programm für die nächsten vier Jahre. Alle Interessierten können im persönlichen Gespräch ihre Abgeordnete kennenlernen und über die aktuelle politische...

An einer der am stärksten von Stickoxid belasteten Straßen machten die Grünen mit ihrer neuen Dialogplattform auf das Kernproblem des Diesel-Skandals aufmerksam: die Gesundheitsgefährdung der Essener Bevölkerung. "Rüttenscheid als eines der am dichtesten besiedelten Wohngebiete in Essen - eingeschlossen zwischen 224, A40, Ruhrallee und A52 - war bewusst gewählt: "Hier haben wir darauf aufmerksam gemacht, dass ein billiges Software-Update gut ist für die Gewinnsituation der Autoindustrie, der...

Altenessen, Stadtteil der Gegensätze, pulsierend, krank machend, beflügelnd, gefährlich, kreativ, dreckig, schön und der soziale Frieden steht hier auf dem Spiel. Es war schön im Essener Norden, als ich am Wochende auf Zollverein speiste, wunderbare Stunden mit zahlreichen Künstlern im Kaiserpark verbrachte oder am Sonntagabend das Grün im Spindelmannpark bewunderte. Es war schön, aber wie so oft grüßte das Nord-Murmeltier und es überfluteten mich wieder die Hässlichkeiten eines Stadtteils, in...

Hat man in diesem Jahr die Kandidaten, die gerne in den Bundestag einziehen möchten, etwas tiefer gelegt? Diesen Eindruck hat man jedenfalls mit Blick auf die Plakate, die nun in Massen an den Straßenlaternen hängen. Kürzlich führte dieser Umstand dazu, dass ich mit einem der SPD-Bundestagsabgeordneten beinahe zusammen gestoßen wäre. Sprich: Das Plakat hing so tief, dass ich mit dem Kopf beinahe davor gelaufen wäre... Man vermutet ja auch nicht, dass er an der nächsten Ecke hinterm Busch...

Einladung Am 24. September ist Bundestagswahl: Vorher möchte Cem Özdemir mit Euch/Ihnen diskutieren! Wir leben in turbulenten Zeiten. Die Wirtschaft wächst, aber die Gletscher schmelzen. Deutschland ist ein reiches Land, aber jedes fünfte Kind lebt in Armut. Unsere Gesellschaft ist tolerant und frei, gleichzeitig droht die Rückkehr von Engstirnigkeit und Nationalismus. Den meisten Menschen geht es gut, aber nicht allen. Und viele fragen sich: Tun wir heute genug für die Zukunft? Es ist Zeit,...

Daheimgebliebene können sich kurzweilig mit politischen Themen beschäftigen, die hintergründig auch den heißen Wahlkampf vor den Bundestagswahlen prägen: Karikaturen zu Klima, Konsum und anderen Katastrophen sind jetzt noch bis 5. August in der Stadtbibliothek Essen zu sehen. Das Kooperationsprojekt von MISEREOR (katholisches Hilfswerk) und dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Projektrahmen Grüne Hauptstadt Essen zeigt Karikaturen verschiedener Künstlerinnen und Künstler....

Am vergangenen Wochenende wählte die Essener Linke ihre Direktkandidaten für die kommenden Land- und Bundestagswahlen 2017. Dabei setzt die Partei vor allem auf junge Gesichter. Zur Landtagswahl wurde für den Wahlkreis Essen I der junge Rechtsanwalt (28 Jahre) Jasper Prigge gewählt. Er tritt damit gegen den SPD Justizminister Thomas Kutschaty an. Im Osten der Stadt (Essen II) tritt Ezgi Güyildar (29) eine nicht unbekannte Ratsfrau an. Im Essener Süden bewirbt sich die in Rüttenscheid...

Jetzt Mitglied werden und das Spitzenduo der GRÜNEN zur Bundestagswahl wählen. Basis ist Boss Bei den GRÜNEn wählen alle Mitglieder die Spitzenkandidatin und den Spitzenkandaten. Es wird Spannend. Deine Stimme kann den Unterschied machen. Wenn du über das GRÜNE Spitzenteam mitentscheiden willst, dann werde bis zum 1.11. Mitglied und wähle anschließend Deine Wunschkandidat*innen- Quotiert eine Frau und einen Mann. Damit hast Du nicht nur die Wahl - du bist die Wahl! gruene.de/mitglied...

Drei Stimmen von CDU-Wählern reichten für Matthias Hauer, um sich gegen SPD-Kandidatin Petra Hinz bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 120 durchzusetzen. Nachdem schon gefordert wurde, die Stimmen noch einmal nachzählen zu lassen, gibt‘s nun ein weiteres Kapitel, das amüsieren kann: Weil eine Wahlvorsteherin in Frohn­hausen verschlafen hatte, konnte das Wahllokal nicht pünktlich um 8 Uhr, sondern erst rund 30 Minuten später geöffnet werden. Ein Beisitzer machte den „Wahl-Skandal“ nun öffentlich:...

Dieselbe Partei, ein anderer Abgeordneter. Erwartungsgemäß holten die Sozialdemokraten im Wahlkreis 119, zu dem der Essener Norden gehört, die Mehrheit bei den Erststimmen. Dennoch gibt es eine grundlegende Änderung, denn der bisherige Abgeordnete Rolf Hempelmann kandidierte nicht wieder. Statt seiner zieht Dirk Heidenblut für die Essener SPD ins Parlament. 48,3 Prozent der Stimmen holte der bisherige Geschäftsführer des Arbeiter Samariterbund Ruhr, 31,1 Prozent entfielen auf die CDU-Kandidatin...

Viele Wähler sind noch reichlich unentschlossen, bei wem sie am 22. September ihr Kreuzchen machen sollen. - Auch wenn sich die Kanzlerin in Sicherheit wiegt und es ihr Gegenkandidat leicht macht und kein Fettnäpfchen auslassen mag, in das man im Wahlkampf mit Anlauf treten könnte. Dass die Wahl näher rückt, beweisen auch die bunten Wahlplakate, die seit einigen Tagen unsere Stadt zieren. Man möchte sagen: In Zeiten von Facebook & Co. ein Relikt aus längst vergangenen Zeiten und irgendwie...

In der Essener Stadtpolitik ist die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) seit vielen Jahren eine feste Größe. In den Medien spiegelt sich das nicht wider. Im Gegenteil. In den Lokalredaktionen der WAZ in Gelsenkirchen und Essen gibt es seit Jahren einen ganz strikten, politisch motivierten Boykott gegenüber der MLPD. Deshalb erlaube ich mir, den Kandidaten der MLPD für den Wahlkreis 119 hier selbst zu Wort kommen zu lassen. Horst Dotten (55) ist gelernter Metallfacharbeiter und...