Entlastung für Kommunen durch Kreistagsbeschluss

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Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied (Foto: CDU, Montage Adelheid Windszus)
Gemeinsame Presseerklärung von Dr. Michael Wefelnberg, Hünxer CDU-Fraktionsvorsitzender, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied:


Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied, bewerten die Auswirkungen des Kreistagsbeschlusses zur Senkung der Kreisumlage auf die Hünxer Finanzen positiv. Beide loben die mutige Entscheidung des Bündnisses CDU/Grüne/FDP/VWG, das Vorhaben von Landrat, SPD und Linken zur Erhöhung der Kreisumlage zu stoppen.

Möglich wurde dies laut Arnd Cappell-Höpken zum Beispiel durch den Verzicht auf die Besetzung hochdotierter Stellen in der Kreisverwaltung, die in 2015 frei werden bzw. frei geworden sind. Darüber hinaus wurde ein ganzes Bündel von Einsparungen in den Sachkosten beschlossen, so dass die Kommunen im Kreis Wesel insgesamt um 4 Millionen entlastet werden.

Und wie viel kommt davon in Hünxe an?


Nach Berechnung der beiden CDU-Politiker dürfte sich das jährliche Einsparvolumen für Hünxe auf 80.000 EUR belaufen. Da die Reduktion den Personalbereich betrifft, dürfte diese Entlastung von längerer Dauer sein, denn Personalkosten sind Dauerkosten, meint das CDU-Kreistagsmitglied Cappell-Höpken. Als sehr erfreulich werten die beiden CDU-Kommunalpolitiker, dass das Kreistagsbündnis unter Führung der CDU Solidarität mit den finanziell gebeutelten kreisangehörigen Kommunen bewiesen habe, und bedauern gleichzeitig, dass Landrat und SPD dazu nicht die Kraft aufgebracht haben.

„In der kommunalen Familie kann doch nicht der Landrat maßgeschneiderte Anzüge tragen und der Rest der Familie hat nur Geld für getragene Kleidung. Wir haben den Mantel etwas gerechter geteilt. So wie die Kreisverwaltung es der Gemeinde Hünxe beständig aufträgt, im Bereich des Personals einzusparen, kann dies auch von der Kreisverwaltung verlangt werden“, so Cappell-Höpken.

Aus Sicht der Hünxer CDU-Fraktion schafft die Entlastung in Höhe von ca. 80.000 EUR Gestaltungsspielräume für die Gemeinde, mit denen vorher nicht zu rechnen war, denn nicht alles, was zu tun ist, sei im engen Korsett des Haushaltssicherungskonzeptes festgeschrieben. Des weiteren kann dieser Entschluss, durch eine Personalkostenreduktion dauerhaft Aufwendungen zu reduzieren, durchaus als Anregung für die Gemeinde dienen. Entsprechende Vorschläge lägen auf dem Tisch.
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