"Ich kann doch nicht angewiesen werden gegen die Menschenwürde zu verstoßen"

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Osterholz-Scharmbeck: ProArbeit kAöR | Jana Grebe aus Worpswede wird mit dem Preis für Zivilcourage 2017 der Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Die Preisverleihung 2017 findet am Sonntag, dem 29. Oktober, um 15:00 Uhr im Kultur- und Kommunikationszentrum "Sumpfblume" in Hameln statt.
Die Laudatio wird von der Autorin und taz Preisträgerin Inge Hannemann gehalten.
Solbach-Freise-Stiftung

Zweck der Stiftung ist nach eigener Darstellung die allgemeine Förderung der Demokratie und des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich des Grundgesetzes.

Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch die Verleihung eines Preises mit der Bezeichnung "Demokratie wagen - Zivilcourage zeigen".

Es sollen Menschen geehrt werden, die wegen ihres mutigen Eintretens für das Allgemeinwohl auch persönliche Nachteile in Kauf nehmen.

Mit der Ehrung möchte die Stiftung andere Menschen ermutigen, bei Missständen und Ungerechtigkeiten nicht weg zu schauen, sondern sich für ihre Mitmenschen und deren Rechte zu engagieren.

Die Preisträgerin hatte sich als Jobcenter-Mitarbeiterin im Job-Center Osterholz-Scharmbeck geweigert unsoziale und offensichtlich rechtswidrige Vorschriften anzuwenden.
Die Geschäftsführung hatte bei den Mitarbeitern eingefordert sogenannte Eingliederungsvereinbarungen (EGV) an Hartz-IV-Empfänger per Serienbrief zu verschicken – ohne eine vorherige Einzelfallprüfung und Leistungsberechtigte bei Verstößen dagegen unverzüglich zu sanktionieren.
Die Leistungsberechtigten sollten die schwer verständlichen vierseitigen Schreiben unterschreiben, einschließlich der wahrheitswidrigen Behauptung, dass vorher Beratungsgespräche stattgefunden hätten.
tacheles-sozialhilfe.de

Die Anfrage nach Veröffentlichung des streitgegenständlichen Serienbriefes verweigerte die Geschäftsführung mit dem Hinweis auf eine fehlende gesetzliche Grundlage. Niedersachsen kennt kein Informationsgesetz für Optionskommunen.

Es darf als sicher gelten, dass alle aufgrund der Serienbrief-EGV abgestellten Sanktionen rechtswidrig sind. Jana Grebe hat sich wohl als einzige im Jobcenter Osterholz-Scharmbeck geweigert dieses Unrecht umzusetzen. Ein Aufstand eines gesunden Gewissens. Dafür zolle ich Ihr höchsten Respekt.

Der Preis für Zivilcourage 2017 ist wohl verdient.
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