Klischee und Entrechtung

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Berlin: Bundestag | Kritische Gedanken von Christoph Butterwegge für jene, die noch immer nichts merken.

„Hartz IV ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Entwicklung des Wohlfahrtsstaats nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt.

Durch die Hartz-Reformen ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-) Arbeitslosen und ihren Familien erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend gewirkt. Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften wurden unter Druck gesetzt, Lohn- und Gehaltseinbußen sowie schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Ein ausufernder Niedriglohnsektor gehörte ebenso zu den Folgen wie gesellschaftliche Entsolidarisierungstendenzen und größere soziale Kälte.“

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Paritätischer warnt vor explosiver Zunahme der Altersarmut


„Die Altersarmut nimmt zu, und dieser Trend wird sich beschleunigen. Um Massenarmut im Alter zu verhindern, muss umgehend politisch gegengesteuert werden“,warnt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen. Allein im letzten Jahr ist die Zahl der Empfänger von Leistungen der Altersgrundsicherung laut Statistischem Bundesamt um mehr als vier Prozent gestiegen.
Der Verband geht von einer Vervierfachung der Altersarmutsquote von derzeit 2,5 Prozent auf über zehn Prozent in den nächsten Jahren aus. „Um im Jahr 2030 eine gesetzliche Rente wenigstens in Höhe des Grundsicherungsniveaus zu erhalten, müsste ein Durchschnittsverdiener nach heutigem Stand insgesamt 34 Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung einbezahlt haben. Für viele ist dies schon jetzt absehbar nicht mehr leistbar“, so Schneider.“


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