Sozialabbau

Beiträge zum Thema Sozialabbau

Politik
Erstaunlicher Erfolg der Grünen bei der Europawahl.

Europawahl: Starkes Ergebnis der Grünen ist erstaunlich

Das überaus starke Ergebnis der Partei "Die Grünen" ist wahrlich erstaunlich, da die Grünen in den vergangenen Jahren ebenso für Waffenexporte in Spannungsgebiete, eine Beteiligung der Bundeswehr an den Rohstoffkriegen und eine Verstärkung der Konfrontation gegenüber Russland Verantwortung trugen wie CDU/CSU und SPD. Böse Zungen behaupten, dass der Stimmenzuwachs für die Satirepartei DIE PARTEI daran lag, dass viele ehemalige Grünenwähler*innen sich von den kriegs- und naziverbrecherafinen...

  • Dortmund
  • 30.05.19
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Politik
Wie gewohnt streitbar: Oskar Lafontaine.
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Sammlungsbewegung #Aufstehen: Oskar Lafontaine zu den falschen Argumenten der #Aufstehen-Gegner

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen, die belegen, dass sich über 30 Prozent der Wähler vorstellen können die neue Formation zu wählen. Selbst unter CDU-Wählern werden zweistellige Ergebnisse erreicht. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf...

  • Dortmund-Ost
  • 29.08.18
Politik
Erst nach langen Protesten kam es 2011 zur Einführung von ermäßigten Tickets beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Sozialticket-Zuschüsse: Heftige Kritik an Sparplänen der Landesregierung

Landesverkehrsminister Wüst bestätigte am Mittwochabend (21.11.), dass die neue Landesregierung beabsichtige, die Förderung von Sozialtickets 2020 komplett auslaufen zu lassen. In den kommenden zwei Jahren würden die Zuschüsse bereits schrittweise reduziert werden. Sozialtickets sollen Geringverdienern, Erwerbslosen und Grundsicherungsempfängern ein Mindestmaß an räumlicher Mobilität ermöglichen. Die geplanten Kürzungen würden jedoch das endgültige Aus für diese Tickets in NRW bedeuten. Denn...

  • Dortmund-City
  • 24.11.17
Politik
Die LINKEN Kandidat*innen für Dortmund:
(v.l.n.r.) Henning von Stoltzenberg (Hörde, Hombruch, Lütgendortmund- WK 114), Iris Bernert-Leushacke (Innenstadt-Ost, Innenstadt-Nord, Eving- WK 112), Celine Ellenore Erlenhofer (Aplerbeck, Brackel, Scharnhorst- WK 113) und Ingo Meyer (Innenstadt-West, Huckarde, Mengede- WK 111)

Dortmund: LINKE wählt Direktkandidat*innen zur Landtagswahl

In wahlkämpferischer Atmosphäre hat der Kreisverband DIE LINKE in Dortmund seine vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl gewählt. Im Wahlkreis 111 (Innenstadt-West, Huckarde, Mengede) wird Ingo Meyer für linke Positionen werben. Der freie Journalist ist in Huckarde verwurzelt und verfügt über langjährige Politikerfahrung, unter anderem war er Mitbegründer der WASG, einer der beiden Quellparteien der LINKEN. Zu seinen Kernthemen zählen Armuts- und Umverteilungsfragen. Für...

  • Dortmund-City
  • 28.02.17
Politik

Duisburger Hartz IV Spatzen

Im kommenden Jahr sind Wahlen. Nachdem Ursula von der Leyen (CDU) als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Bundesministerin für Arbeit und Soziales erheblich an der Vernichtung der Zukunftschancen unserer Kinder und Familien mitgewirkt hat, umwirbt sie die Hoffnungslosen heute als Verteidigungsministerin mit Kriegseinsätzen im Ausland. Mit Andrea Nahles (SPD) treibt die Verfolgungs-Betreuung der Arbeitsmarktpolitik mit den Rechtsverschärfungen ganz neue...

  • Iserlohn
  • 22.10.16
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Politik

"Hartz IV" in Frankreich

Kampf gegen Arbeitsmarktreform: Frankreich auf den Barrikaden "Chaotische Zustände in Frankreich: Die Regierung will ihre Arbeitsmarktreform durchsetzen, die Gewerkschaften wehren sich: Strom wird abgeschaltet, Sprit wird knapp - zwei Wochen vor der EM." "Zusammengefasst: In Frankreich hat die Regierung eine Arbeitsmarktreform auf den Weg gebracht, ähnlich der deutschen Agenda 2010. Die mächtigen Gewerkschaften machen Front, sodass es zwei Wochen vor Beginn der Fußball Europameisterschaft...

  • Iserlohn
  • 26.05.16
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Politik

Kosten der Unterkunft: Verwaltung bereitet Sozialkürzungen ohne politischen Beschluss vor!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Die Stadt Bochum will ernst machen mit weiteren Sozialkürzungen zu Lasten von ALGII-EmpfängerInnen. Die Linksfraktion kritisiert, dass Sozialdezernentin Britta Anger die Erstellung eines sogenannten „grundrechtsrelevanten Mietspiegels“ ausgeschrieben hat, obwohl kein politisches Gremium das beschlossen hat. Vor einem Jahr hatte die Consulting-Agentur Rödl & Partner die Erstellung als Sparmaßnahme empfohlen, damit...

  • Bochum
  • 29.09.15
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Politik
Da gibts viel zutun.
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PAPST und WIRTSCHAFT

KIRCHENSKANDALE: Nach den schleimigen und nichts sagenden Neujahrsansprachen von Kanzlerin und Bundespräsident, die an den Ursachen und wahren Problemen gekonnt vorbeiredeten, hat man von der wirklich bedeutsamen Rede des Papstes eigentlich nichts mehr zu hören bekommen. In seiner echt dramatischen Weihnachtsansprache, hat Papst Franziskus in noch nie da gewesener drastischer Form, die Verwaltung des Vatikans (Kurie) angegriffen. Er klagte den Staatsapparat des Vatikans mit all seinen...

  • Bottrop
  • 06.01.15
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Politik

Klischee und Entrechtung

Kritische Gedanken von Christoph Butterwegge für jene, die noch immer nichts merken. „Hartz IV ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Entwicklung des Wohlfahrtsstaats nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Durch...

  • Iserlohn
  • 17.11.14
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Politik

Weitreichende Sozialkürzungen geplant!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: »Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Vorschläge für weitreichende Sozialkürzungen mitgeteilt. Bochumer EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II und Grundsicherung wären davon hart betroffen. Die Linke im Rat der Stadt Bochum fordert, den von der Consultingagentur Rödl & Partner GbR entwickelten Kürzungsplan zu verwerfen. Die Stadt Bochum hat durch diese Beratungsgesellschaft...

  • Bochum
  • 08.11.14
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Politik

Einladung zur Veranstaltung des Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit

Am kommenden Samstag, den 28. 6. lädt das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit von 13:00 bis 15:00 Uhr zu einem Aktionstag auf dem Husemann-Platz ein. Gemeinsam mit verschiedenen Gruppen und Initiativen will das Bündnis über Armutsentwicklungen und unzureichende soziale Bedingungen informieren. In der Einladung heißt es: »Nach den Wahlen in der Stadt bleiben die Aufgaben für soziale Gerechtigkeit auf der Tagesordnung. Mit Infoständen werden die Aktiven (u.a. Kulturloge,...

  • Bochum
  • 27.06.14
Politik
Philipp Euler

Die LINKE fordert eine Agenda Sozial

Am 14. März 2013 jährt sich zum zehnten Mal die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, mit der die damalige rot-grüne Bundesregierung ihre „Agenda 2010“ einläutete. Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN in Gladbeck, Philipp Euler: „Hartz IV hat dazu geführt, dass Erwerbslose drangsaliert werden und Beschäftigte viel leichter zu erpressen sind.“ Dies wäre auch in unserer Region spürbar. Auch hier würden immer mehr Menschen nur noch Niedriglöhne verdienen oder müssen...

  • Gladbeck
  • 11.03.13
Politik

Soziale Liste für den Erhalt der Halbjahreskarten für Schwimmbäder

Die Soziale Liste im Rat wendet sich entschieden gegen die Abschaffung der Halbjahreskarten in den städtischen Bädern. Die geplante Abschaffung der Halbjahreskarten ist eine unsoziale Maßnahme, die besonders SeniorInnen und Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen viel schwimmen (müssen), treffen würde. Die Soziale Liste hat zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Anfrage gestellt und wird zur Ratssitzung am 14.2. einen Änderungsantrag einbringen, der die Beibehaltung der...

  • Bochum
  • 01.02.13
Politik
Ein Bild, das wohl bald der Vergangenheit wird: Der Gladbeck Bücherbus, hier am Schulzentrum Brauck.

Soziale Liste lehnt Stärkungspakt Stadtfinanzen ab

In einer Stellungnahme lehnt die Soziale Liste (DKP-Hartz IV-Initiative) den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ auf dem der Haushaltsanierungsplan 2012-2021 beruht, ab. Er schwäche die Kommunen in sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht, eine Verbesserung der Finanzlage würde eher durch eine gerechte Verteilung des Vermögens erreicht. Hier sei der Hebel für eine Stärkung der Stadtfinanzen anzusetzen. Vor diesem Hintergrund kritisiert die Soziale Liste die Gebührenerhöhungen...

  • Gladbeck
  • 12.09.12
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Politik

Schlamperei im Amt - Jobcenter auf dem Prüfstand

In einer knapp 30minütige Reportage zeigt der mdr einen Blick hinter die Fassade der Arbeitsmarktpolitik und lässt Betroffene und Jobcentermitarbeiter geradezu gleichermaßen als Opfer erscheinen. Hartz IV, das ist Schlamperei per Gesetz. Mehr als 70 Gesetzesänderungen, Mitarbeiterschulung im Crashkurs und befristete Arbeitsverträge führen zu einem beispiellosen Chaos auf Kosten der Betroffenen. Die Reportage zeigt sowohl ein Beispiel von üppiger Fehlbuchung als auch das Phänomen der...

  • Iserlohn
  • 27.05.12
Politik
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Die Schulden erreichen neue Dimensionen

Hagen, den 02.05.2012 - Seit 2008 bemühen sich die Mitgliedsstaaten der EU, die USA und Japan die Märkte zu beruhigen und Wege aus der Krise zu finden. Das Ergebnis: Die EZB hat mit 1.000 Milliarden frisch gedruckter Euro für mehr Liquidität gesorgt und für rund 550 Milliarden Euro Staatsanleihen aufgekauft. Nach 20 Jahren wurde der Fiskalpakt unterzeichnet und die Referenzwerte auf 60 % und 3 % festgeschrieben. Die Folgen der drastischen Sparmaßnahmen in Griechenland, Portugal, Spanien,...

  • Hagen
  • 01.05.12
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Politik

Sozialabbau - Es geht um's PRINZIP

Ich möchte Sie hiermit bitten mal einen Moment ganz ehrlich zu sich selbst zu sein: Was denken Sie über Langzeitarbeitslose ? Denken Sie dabei an Nachmittagstalkshows wie "Brit", "Hans Meiser" und "Vera am Mittag"? Denken Sie an übergewichtige, keifende Hausfrauen und hagere Männer mit Schnurrbart und sächsischem Akzent ? Denken Sie dabei an junge, alleinerziehende Mütter ohne Schulabschluss geschweige denn einer Berufsausbildung ? Wie stellen Sie sich den Tagesablauf eines Hartz4...

  • Wesel
  • 06.05.11
  •  16
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