agenda 2010

Beiträge zum Thema agenda 2010

Politik

Über den Missbrauch von Eingliederungsvereinbarungen
Wenn Sanktionen zum Instrument der "Verfolgungsbetreuung" werden . . .

„Niemand ist so blind, wie der, der nicht sehen will.“ Für solche Menschen schreibe ich auch nicht. Gleichgültigkeit ist das „Parfüm der breiten Masse“. Inzwischen hat die Agenda-Politik breite Bevölkerungsschichten vergiftet. Mit den massiv beschnittenen Regelsätzen, kamen die Arbeitsarmut, die Kinderarmut und auch die Altersarmut. Die Vermögensumverteilung in Deutschland hat abartige Züge angenommen. Die Angst vor dem sozialen Absturz in die endgültige und unumkehrbare Verelendung hat...

  • Iserlohn
  • 24.08.19
Politik

Von Scharfmachern und Hampelmännern (und -frauen)
Autoritätsmissbrauch in Jobcentern

Vermutlich müssen sich Verfassungsrichter kompliziert ausdrücken, um Autorität abzubilden. Mit Urteil vom 09. Februar 2010, Az. 1 BvL 1/09 stellten die Richter sicher, dass in Deutschland jedem Hilfebedürftigen ein Existenzminimum zur Verfügung zu stellen ist. – Soweit die Theorie. „Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen...

  • Iserlohn
  • 04.08.19
  •  1
  •  1
Wirtschaft
Zum Haareraufen findet Bekowerdo die wirtschaftspolitische Berichterstattung in den meisten deutschen Medien.

Die Rolle der Medien in der wirtschaftspolitischen Berichterstattung

Die große Masse der deutschen Lei(d)medien spielt eine sehr traurige Rolle, weil sie lediglich den ökonomischen Mainstream und die Vorurteile der Politik transportiert. Sobald Kritik aus dem Ausland kommt, stehen die Medien geschlossen hinter der Politik und verteidigen die deutsche Linie. Es fehlen die kritischen Geister in den Redaktionen, die für eine funktionierende Demokratie notwendig sind. Daher hat die Politik leichtes Spiel mit den Medien und das ist das Problem unter dem wir...

  • Dortmund-City
  • 27.07.19
Politik

Die Wohnung ist unverletzlich (Art 13 GG)
Agenda 2010: Mit Arbeit und Niedriglohn in Wohnungsnot und Energiesperren

„Es gibt zunehmend Menschen, die trotz Arbeit und Lohn in Wohnungsnot geraten“, erklärt Ulf Wegmann, Leiter der Beratungsstelle in Iserlohn. Der Hauptgrund: Arbeitsverhältnisse im Niedriglohnsektor. „Viele der Besucher wollen aus den Sozialleistungen raus und kündigen die oft sofort, wenn sie eine Arbeit gefunden haben“, erklärt Wegmann. Eine Idee, die aber nicht immer funktioniert. Denn: Das oft sehr geringe Einkommen reicht nicht aus, um eine Wohnung inklusive Kaution, Möbel, Strom und Wasser...

  • Iserlohn
  • 17.07.19
  •  1
Politik

Nächste Essener Montagsdemo am 11. März
Absetzbewegung der SPD von Hartz IV - ein Erfolg der Montagsdemo-Bewegung

Seit August 2004 gibt es die Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Im 15. Jahr ihres Bestehens und angesichts des allgemeinen Niedergangs der stark nach rechts gerückten Groko-Parteien kann es die bundesweite Montagsdemo-Bewegung als ihren maßgeblichen Verdienst ansehen, dass speziell die SPD Hartz IV „hinter sich lassen“ will. Die SPD-Spitze verspricht jetzt Zugeständnisse, vor allem bei Älteren. Die Sanktionspraxis soll etwas entschärft, aber nicht abgeschafft werden. Am Regelsatz...

  • Essen-Nord
  • 08.03.19
Politik

“Ich habe gedacht, jetzt gehst du in Haft und bist deine Sorgen los.”
Auf Jobcenter-Sacharbeiter eingestochen, um sich zu rächen

Mein Kommentar. Die permanenten Traumatisierung von ALG I- und ALG II-abhängigen Menschen bleibt nicht ohne Folgen.  Wer gibt den Menschen das Recht andere Mitmenschen in Ihrer Existenz zu bedrohen und wie naiv muss man sein, zu glauben, dass das ohne Reaktion bleibt? Für mich ist klar: NEIN! zu Gewalt gegen . . . alle Mitmenschen! Nein! zu Gewalt gegen . . .  (hier darf jeder eintragen, was er möchte . . . ) Aber wie dummdoof muss man sein, wenn man meint, unser Tun und Lassen...

  • 05.11.18
Politik

WISO - Mangelhafte Weiterbildungen

Die Arbeit und der Nutzen der Jobcenter werden weit überschätzt wie auch der Beitrag von Karen Grass in der letzten WISO-Sendung eindrucksvoll belegt. Der Nutzen für die überwiegend Zwangseingewiesenen ist zumeist gleich null, die Steuerverschwendung enorm. Etliche Rückmeldungen von Teilnehmern solcher Maßnahmen im Märkischen Kreis haben mich herausgefordert einige der Berichte zu veröffentlichen: „Krabbelgruppen für Erwachsene“  Es dürfen gern mehr werden.

  • Iserlohn
  • 04.09.18
Politik

Oskar Lafontaine redet Tacheles über Hartz IV / Agenda 2010

Rückblick: Zusammenschnitt der Statements von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linkspartei, Saarland) und Ulrich Wockelmann (Hartz-IV-Kritiker und Berater von Erwerbslosen) aus der Sendung 'Maischberger', vom 08.03.2017. Thema der Sendung war, "Schluss mit Agenda 2010: Macht Schulz das Land gerechter?".  Wer ist Martin Schulz? Wer ist Hannelore Kraft? aufRECHT e.V, arbeitet weiter.

  • Iserlohn
  • 20.07.18
  •  1
  •  1
Politik

Stadt Iserlohn – die Ausbeutung der Armen kennt offensichtlich keine moralischen Grenzen

Im September 2017 wurde ein junger Mann in unserer Beratung vorstellig. Als Leistungsbezieher der Grundsicherung legte er uns einen Anhörungsbescheid vor in dem die Stadt Iserlohn von ihm 3200,00 € zurückforderte. Der Sachbearbeiter schrieb: „In einer Radiosendung, welche am 09.08.2017 um 21:04 Uhr auf den Frequenzen von Radio MK ausgestrahlt wurde, erzählten Sie, dass Sie seit 42 Monaten betteln und somit Ihren ganzen Lebensunterhalt finanzieren.“ Das ist natürlich nachweisbar Unsinn....

  • Iserlohn
  • 09.05.18
  •  2
Vereine + Ehrenamt

www.beispielklagen.de – 700.000 Besucher in 7 ½ Jahren

Das private Internetprojekt www.beispielklagen.de ging im März 2010 an den Start. Anhand sorgfältig dokumentierter Widersprüche und Klagen gegen das Jobcenter Märkischer Kreis sollte dem Besucher Gelegenheit gegeben werden, die Arbeit der Jobcenter und der Sozialgerichte besser zu verstehen. Nach nur 2 ½ Jahren Arbeit konnte ich feststellen, dass bereits 100.000 Besucher meine Dokumentation angeschaut hatten. Damals verfasste ich einen ersten Artikel. Inzwischen sind 7 ½ Jahre ins Land...

  • Iserlohn
  • 29.09.17
  •  1
Politik

Wilhelm Neurohr: „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“

Zur Wahlberichterstattung über die Niederlage der SPD „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ Wie ernst meint es die „Volkspartei“ SPD - nach der dritten herben Wahlniederlage in Folge mit Ergebnissen um die 20% - mit ihrer angekündigten „kritischen Neuaufstellung“? In zwei Punkten kann man den Aussagen des zerknirschten Martin Schulz sicherlich zustimmen: „Die Fehler von 2009 und 2013, die Niederlagen nicht aufzuarbeiten, dürfen sich nicht wiederholen“. Und: „Der Schwerpunkt...

  • Recklinghausen
  • 26.09.17
  •  2
  •  1
Politik

Frontal 21 bei aufRECHT e.V. in Iserlohn

Zugegeben, ich war nicht wenig überrascht als Anfang Juli eine Anfrage von Frontal 21 an den Verein aufRECHT e.V. herangetragen wurde, ob wir für Interviews bereit stehen würden. Ein paar Telefonate und einige Tage später konnte ich zurückmelden, dass sich mehrere Hartz IV-Opfer bereit erklärt hätten über Ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter Märkischer Kreis und auch dem hiesigen Energieversorger zu berichten. Als erste Anregung für die Themengestaltung war uns mitgeteilt worden:  "Wir suchen...

  • Essen-Süd
  • 28.08.17
  •  3
  •  1
Politik

Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Trainingsmaßnahmen = "Krabbelgruppen für Erwachsene"

Mit der Agenda 2010 kam eine neue Zeit für Märchenerzähler. Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit suchten nach Möglichkeiten so viele Erwerbslose wie möglich aus der Arbeitslosenstatistik zu mogeln. Erfolgreiche Wählertäuschung braucht eben Experten wie von der Leyen, Nahles und Weise. Der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen „Der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen“ wusste schon der damalige und neue SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in einem Interview mit der faz am...

  • Iserlohn
  • 13.08.17
Politik

111 Menschen haben Hausverbot im Jobcenter

Sozial-Hilfe. Arbeitslosen-Unterstützung. Existenz-Sicherung. Grund-Versorgung. Irgendetwas läuft schief in Schröder-Merkel-Deutschland seit der Agenda 2010. Jobcenter mutieren zu sozialen Brennpunkten und rüsten auf gegen Hilfebedürftige. Aber Security und Panzerglas, Hausverbote und Strafanzeigen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die angeblich sozialen Sicherungssysteme inzwischen vielfach zur Existenzbedrohung zu verkommen drohen. Ein enormer psychischer Druck lastet auf vielen...

  • Duisburg
  • 31.07.17
  •  2
  •  1
Politik

Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Arm trotz Arbeit

Hartz IV in Deutschland ist keine Erfolgsgeschichte. In den Jahren von 2004 bis 2014 hat sich der Anteil der Menschen, die trotz Arbeit arm sind auf ca. 3,7 Millionen verdoppelt. So lautet eine erschreckende Bilanz aus zehn Jahren Agenda-Politik. In einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mit dem Titel „Aktivierungspolitik und Erwerbsarmut“ untersuchten die Autoren Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin...

  • Iserlohn
  • 09.07.17
  •  1
Politik

Kinderarmut steigt - Frau Kraft ist eine Bedrohung für NRW

Wir haben heute mehr arme Kinder, als vor sieben Jahren, als Frau Kraft Ministerpräsidentin wurde. Ihr Slogan "Ich werde kein Kind zurücklassen" klingt angesichts der Realität lächerlich und zugleich bedrohlich. Ändern wird derjenige nie etwas, der sich der Realität verschließt. Frau Kraft gehört abgewählt! Sie kann es einfach nicht. Liebe Wählerinnen, lassen Sie sich nicht von "bestellten" Forschungsergebnissen blenden, die kurz vor der Wahl veröffentlicht werden. Tatsache ist doch,...

  • Gladbeck
  • 07.05.17
  •  1
  •  1
Politik

Täglicher Terror - Angst und Schrecken durch Agenda 2010

(lat. terror „Schrecken“) Immer wieder werde ich im Jobcenter daraufhin angesprochen, dass meine Berichterstattung so negativ sei. Gern nehme ich die Kritik an und gestehe ein, dass ich dort einige Personen kennen und schätzen lerne. Als Mitmenschen. Als Gegenüber. Als Gesprächspartner. In meinem Leben habe ich gelernt (und lerne noch) Menschen und ihr Handeln zu differenzieren. Echter Charakter hat immer auch Kanten. „Stiefellecker“ dagegen führen jeden noch so kranken Befehl...

  • Iserlohn
  • 17.04.17
  •  1
  •  4
Überregionales
Hartz-IV-Gegner Ulrich Wockelmann aus Iserlohn diskutiert heute Abend bei "Maischberger".

Iserlohner Ulrich Wockelmann heute zu Gast bei Maischberger

Zum Thema: "Schluss mit Agenda 2010: Macht Schulz das Land gerechter?" lädt Sandra Maischberger am Mittwoch, 8. März, um 22.45 Uhr (ARD), zu einer Diskussionsrunde ein. Neben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), Oskar Lafontaine (Die Linke), Ralph Brinkhaus (CDU) und Firmeninhaber Thomas Selter wird auch der Iserlohner Ulrich Wockelmann zu Gast sein. Vor 22 Jahren verlor der gelernte Tischler nach einer Betriebsinsolvenz seine Arbeitsstelle, fand trotz Umschulung zum Fachinformatiker...

  • Iserlohn
  • 08.03.17
  •  1
  •  1
Politik

Mit 66 Jahren fängt’s Flaschensammeln an!

Niemand ist gezwungen den Regierungsparteien zu glauben, dass eine Änderung in der Sozialpolitik nicht möglich wäre. In der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündete dieser am 14. 03.2003: „Wir werden Leistungen des Staates kürzen“ Und als Angela Merkel am 30.11.2005 Kanzlerin wurde, trieb sie die Politik gegen die "kleinen Leute" weiter voran: „Ich möchte Bundeskanzler Schröder ganz persönlich dafür danken, dass er mit seiner Agenda 2010 mutig und entschlossen...

  • Iserlohn
  • 05.03.17
  •  1
  •  2
Politik

KKV plädiert für Beibehaltung der Agenda 2010 – „Die beste Sozialpolitik ist eine gute Wirtschaftspolitik“

„Wie Martin Schulz auf die Idee kommen kann, Teile der von Rot-Grün seinerzeit umgesetzten Reformagenda 2010 in Teilen wieder rückgängig zu machen, bleibt wohl sein Geheimnis.“ Mit diesen Worten kritisiert Bernd-M. Wehner, Monheimer Bundesvorsitzender des KKV, Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, das Ansinnen des SPD-Kanzlerkandidaten die damalige Arbeitsmarktreform wieder zu kippen. Schließlich habe gerade diese Reform wesentlich dazu beigetragen, die Arbeitslosenzahl zu senken...

  • Monheim am Rhein
  • 28.02.17
Politik

Wilhelm Neurohr: FELDZUG GEGEN KORREKTUREN DER AGENDA 2010 MIT „ALTERNATIVEN FAKTEN“ UND „FAKE-NEWS“

Zu den aktuellen Berichten und Kommentaren über strittige Korrekturen an der Agenda 2010 in der Recklinghäuser Zeitung: FELDZUG GEGEN KORREKTUREN DER AGENDA 2010 MIT „ALTERNATIVEN FAKTEN“ UND „FAKE-NEWS“ Das war vorauszusehen: Ein paar winzige Korrekturen an der sozial verheerenden Agenda 2010 durch den Kanzlerkandidaten der „gewandelten“ SPD lösen sogleich ein reflexartiges Geschrei der Arbeitgeberverbände und der neoliberalen Netzwerke der Wirtschaftslobbyisten aus. Und das ist...

  • Recklinghausen
  • 23.02.17
  •  1
Politik

Der Rollentausch zwischen Gabriel und Schulz

Martin Schulz, ein machtbewusster Kanzlerkandidat und Parteiführer Für den politisch interessierten Bürger und Beobachter der politischen Szene war der vollzogene Rollentausch absehbar. Denn, schon lange war Martin Schulz als Hoffnungsträger und Kandidat für bestimmte Ämter in Berlin der Basis bekannt und teilweise auch erwünscht. Was qualifiziert Martin Schulz? Er ist redegewandt, mehrsprachig, machtbewusst mit taktischem Gespür und einem nicht unumstrittenen Durchsetzungsvermögen. Er...

  • Haltern
  • 06.02.17
  •  1
Politik

Siegfried Born: Martin Schulz will mehr Zeit für Gerechtigkeit und das Vertrauen zurückgewinnen

Siegmar Gabriel schmeißt hin, beerbt Frank Walter Steinmeier in der Rolle des Außenministers und präsentiert seinen Parteifreund Martin Schulz, der es bei den Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat und auch als Parteivorsitzender nun richten soll. Die Bundesfraktion der SPD ist oben auf, und Martin Schulz hält eine eindrucksvoll Rede im Berliner Willy-Brandt-Haus. Aber reicht das schon aus, um die Bundestagswahl am 24. September in diesem Jahr zu gewinnen und Angela Merkel vom Posten der...

  • Recklinghausen
  • 02.02.17
Politik

Wilhelm Neurohr: PERSONENKULT DER SPD STATT GLAUBWÜRDIGE INHALTLICHE KEHRTWENDE?

Zur aktuellen Berichterstattung und Kommentierung der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten in der Recklinghäuser Zeitung (Ende Januar 2017) „PERSONENKULT DER SPD STATT GLAUBWÜRDIGE INHALTLICHE KEHRTWENDE?“ Der lange Zeit deprimierten und nun euphorischen SPD-Basis will ich ungern ihre Vorfreude auf den Wahlkampf mit dem „Hoffnungsträger“ Martin Schulz verderben. Aber erzeugt sie nicht mit dem „Personenkult“ um den von Herrn Gabriel ausgesuchten neuen Spitzenmann...

  • Recklinghausen
  • 30.01.17
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.