agenda 2010

Seit August 2004 gibt es die Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Im 15. Jahr ihres Bestehens und angesichts des allgemeinen Niedergangs der stark nach rechts gerückten Groko-Parteien kann es die bundesweite Montagsdemo-Bewegung als ihren maßgeblichen Verdienst ansehen, dass speziell die SPD Hartz IV „hinter sich lassen“ will. Die SPD-Spitze verspricht jetzt Zugeständnisse, vor allem bei Älteren. Die Sanktionspraxis soll etwas entschärft, aber nicht abgeschafft werden. Am Regelsatz soll...

Rückblick: Zusammenschnitt der Statements von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linkspartei, Saarland) und Ulrich Wockelmann (Hartz-IV-Kritiker und Berater von Erwerbslosen) aus der Sendung 'Maischberger', vom 08.03.2017. Thema der Sendung war, "Schluss mit Agenda 2010: Macht Schulz das Land gerechter?".  Wer ist Martin Schulz? Wer ist Hannelore Kraft? aufRECHT e.V, arbeitet weiter.

Zugegeben, ich war nicht wenig überrascht als Anfang Juli eine Anfrage von Frontal 21 an den Verein aufRECHT e.V. herangetragen wurde, ob wir für Interviews bereit stehen würden. Ein paar Telefonate und einige Tage später konnte ich zurückmelden, dass sich mehrere Hartz IV-Opfer bereit erklärt hätten über Ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter Märkischer Kreis und auch dem hiesigen Energieversorger zu berichten. Als erste Anregung für die Themengestaltung war uns mitgeteilt worden:  "Wir suchen...

Sozial-Hilfe. Arbeitslosen-Unterstützung. Existenz-Sicherung. Grund-Versorgung. Irgendetwas läuft schief in Schröder-Merkel-Deutschland seit der Agenda 2010. Jobcenter mutieren zu sozialen Brennpunkten und rüsten auf gegen Hilfebedürftige. Aber Security und Panzerglas, Hausverbote und Strafanzeigen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die angeblich sozialen Sicherungssysteme inzwischen vielfach zur Existenzbedrohung zu verkommen drohen. Ein enormer psychischer Druck lastet auf vielen...

Hartz IV in Deutschland ist keine Erfolgsgeschichte. In den Jahren von 2004 bis 2014 hat sich der Anteil der Menschen, die trotz Arbeit arm sind auf ca. 3,7 Millionen verdoppelt. So lautet eine erschreckende Bilanz aus zehn Jahren Agenda-Politik. In einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mit dem Titel „Aktivierungspolitik und Erwerbsarmut“ untersuchten die Autoren Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin Schulze...

Zum Thema: "Schluss mit Agenda 2010: Macht Schulz das Land gerechter?" lädt Sandra Maischberger am Mittwoch, 8. März, um 22.45 Uhr (ARD), zu einer Diskussionsrunde ein. Neben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), Oskar Lafontaine (Die Linke), Ralph Brinkhaus (CDU) und Firmeninhaber Thomas Selter wird auch der Iserlohner Ulrich Wockelmann zu Gast sein. Vor 22 Jahren verlor der gelernte Tischler nach einer Betriebsinsolvenz seine Arbeitsstelle, fand trotz Umschulung zum Fachinformatiker...

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

Die Montagsdemonstration Essen lädt herzlich zur Feier ihres 10-jährigen Jubiläums am 11. August um 18 Uhr auf der Porschekanzel ein! 10 Jahre Montagsdemonstration – 10 Jahre Widerstand! Die Montagsdemonstration ist stolz auf ihre Bewegung, die in Protesten wie gegen ‚Stuttgart 21’ und auch in anderen Ländern Schule gemacht hat. Die öffentliche Debatte auf antifaschistischer Grundlage und demokratische Abstimmung sind wesentliche Prinzipien ihrer Demonstrationskultur. Die bundesweite Bewegung...

Während in den Hinterzimmern der Wirtschaft und der Politik und unter Ausschluss der Öffentlichkeit weitere Verschärfungen bei Hartz IV geplant werden, arbeiten Erwerbsloseninitiativen, Sozialverbände und Aktivisten daran, die Machenschaften der Profiteure der Agenda 2010 zu demaskieren, der politischen Lügenpropaganda Fakten gegenüber zu stellen und den Opfern der Arbeitsmarktpolitik ein Gesicht zu geben. Lüge funktioniert nur im Dunkeln gut. Unwissende, dumme Völker sind leicht zu lenken....

Die 9-Jahresfeier der Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV am vergangenen Montag war eine kulturvolle, selbstbewusste und kämpferische Veranstaltung, die zeigte, dass diese Bewegung lebendig ist und weiter gebraucht wird. 150 bis 180 Teilnehmer erlebten ein buntes Programm aus Redebeiträgen, Liedern und einem Spiel, bei dem den Teilnehmern Hartz-Schweinereien vorgespielt wurden, die zu bekannten Filmen passten. Interessant war auch der Rückblick auf die Entstehung der „Agenda 2010“, die...

Am 12. August findet die 446. Essener Montagdemonstration gegen die Hartz-Gesetze statt. Unter dem Motto „Unsere Agenda lautet: Montag ist Tag des Widerstands!“ wird an diesem Tag zugleich das neunjährige Jubiläum der Montagsdemonstration gefeiert. Neben Redebeiträgen am offenen Mikrofon gibt es diesmal Lieder und andere Kulturbeiträge, eine Mitmachaktion und einen kleinen Imbiss und Getränke. Das Ganze findet von 18 bis 20 Uhr auf der Porschekanzel statt. Im Namen der Essener...

10 Jahre „Agenda 2010“: Montagsdemo-Bewegung kämpft weiter Am 14. März 2013, dem 10. Jahrestag der Verkündung der „Agenda 2010“ durch Ex-Bundeskanzler Schröder veranstaltete der „Managerkreis“(!) der (SPD-nahen) Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin eine Jubiläumsfeier zum Thema „Agenda 2010 - Bilanz und Perspektive“. Unter den illustren Podiumsgästen waren nicht nur SPD-Größen wie Frank-Walter Steinmeier und natürlich Ex-Kanzler Schröder, sondern auch der Chefredakteur eines Wirtschaftsblattes,...