Sozialabbau

Das überaus starke Ergebnis der Partei "Die Grünen" ist wahrlich erstaunlich, da die Grünen in den vergangenen Jahren ebenso für Waffenexporte in Spannungsgebiete, eine Beteiligung der Bundeswehr an den Rohstoffkriegen und eine Verstärkung der Konfrontation gegenüber Russland Verantwortung trugen wie CDU/CSU und SPD. Böse Zungen behaupten, dass der Stimmenzuwachs für die Satirepartei DIE PARTEI daran lag, dass viele ehemalige Grünenwähler*innen sich von den kriegs- und naziverbrecherafinen...

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen, die belegen, dass sich über 30 Prozent der Wähler vorstellen können die neue Formation zu wählen. Selbst unter CDU-Wählern werden zweistellige Ergebnisse erreicht. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf...

In wahlkämpferischer Atmosphäre hat der Kreisverband DIE LINKE in Dortmund seine vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl gewählt. Im Wahlkreis 111 (Innenstadt-West, Huckarde, Mengede) wird Ingo Meyer für linke Positionen werben. Der freie Journalist ist in Huckarde verwurzelt und verfügt über langjährige Politikerfahrung, unter anderem war er Mitbegründer der WASG, einer der beiden Quellparteien der LINKEN. Zu seinen Kernthemen zählen Armuts- und Umverteilungsfragen. Für den...

Am kommenden Samstag, den 28. 6. lädt das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit von 13:00 bis 15:00 Uhr zu einem Aktionstag auf dem Husemann-Platz ein. Gemeinsam mit verschiedenen Gruppen und Initiativen will das Bündnis über Armutsentwicklungen und unzureichende soziale Bedingungen informieren. In der Einladung heißt es: »Nach den Wahlen in der Stadt bleiben die Aufgaben für soziale Gerechtigkeit auf der Tagesordnung. Mit Infoständen werden die Aktiven (u.a. Kulturloge, Schlaf...

Am 14. März 2013 jährt sich zum zehnten Mal die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, mit der die damalige rot-grüne Bundesregierung ihre „Agenda 2010“ einläutete. Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN in Gladbeck, Philipp Euler: „Hartz IV hat dazu geführt, dass Erwerbslose drangsaliert werden und Beschäftigte viel leichter zu erpressen sind.“ Dies wäre auch in unserer Region spürbar. Auch hier würden immer mehr Menschen nur noch Niedriglöhne verdienen oder müssen als...