Alles zum Thema Kosten der Unterkunft

Beiträge zum Thema Kosten der Unterkunft

Politik

123 Mietsenkungsverfahren in Iserlohn und Hemer 2018
10.278 Mietsenkungsverfahren im Märkischen Kreis seit 2005

Als das Bundessozialgericht am 30.01.2019 sechs angeblich „schlüssige Konzepte“ zur Ermittlung der Mietobergrenzen für Sozialleistungsbezieher als unzureichend zurück wies, ging ein Raunen durch die Bundesrepublik. Die Konzepte der Hamburger Firma Analyse & Konzepte hatten über Jahre dafür gesorgt, dass immer mehr Kommunen Teile der Mietkosten auf Leistungsberechtigte abwälzten und so das Soziokulturelle Existenzminimum weiter aushöhlten. Die Rügen der Kasseler Richter betreffen auch die...

  • Iserlohn
  • 31.03.19
Politik

Analyse & Konzepte
Das Konzept für den Hochsauerlandkreis gerät ins Wanken

Jahrelang hatte eine inzwischen 82jährige Briloner Rentnerin vor dem Sozialgericht Dortmund geklagt. Dann „hat die 62. Kammer des Sozialgerichts Dortmund auf die mündliche Verhandlung vom 19.02.2016 durch den Vorsitzenden, den Richter am Sozialgericht Dr. Stölting, sowie den ehrenamtlichen Richter Ludwig und die ehrenamtliche Richterin Olbrich-Tripp für Recht erkannt: 1. Der Bescheid vom 28.06.2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.09.2014 und des Änderungsbescheides vom...

  • Iserlohn
  • 28.03.19
  •  1
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion
Altschulden-Hilfe mit Reform der kommunalen Soziallasten koppeln

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Aussagen der NRW-Koalition, den Stärkungspakt Stadtfinanzen in eine kommunale Kredithilfe weiterentwickeln zu wollen, bekräftigt allerdings ihre Forderung, die immensen Steigerungen kommunaler Soziallasten seitens des Bundes abmildern zu müssen. „Hoch verschuldete Städte und Gemeinden wie Essen haben mit Sparanstrengungen und Landesförderung ihre Haushalte auf Kurs gebracht und dies trotz massiver Belastungen bspw. durch die Integration...

  • Essen
  • 26.03.19
Politik

Frontal21
Abgeschoben mit Hartz IV - Wohnen auf dem Campingplatz

Das ZDF-Magazin Frontal 21 berichtete am 19.03.2019 über Johann Schulz, einen 84-jährigen Rentner, dem die Kommune das dauerhafte Wohnen auf dem Campingplatz „Zum Katzenstein“ zumutet, ohne Heizung, ohne fließendes Wasser. Der ehemalige Schlosser muss seine dürftige Rente mit Leistungen der Grundsicherung für die Wohnkosten aufstocken. Neben der Zunahme der Alters- und Arbeitsarmut bestimmt das Versagen der Politik im Wohnungsbau die verhängnisvolle Entwicklung in...

  • Iserlohn
  • 25.03.19
Politik

Analyse & Konzepte
Unzulässiger Trick bei Hartz IV - BSG kippt Mietobergrenzen vieler Jobcenter

Das Bundessozialgericht verhandelte am 30.01.2018 in 6 Verfahren über die Angemessenheit von Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte in mehreren Kreisen.  „Die obersten Sozialrichter in Kassel haben nun festgestellt, dass die Berechnungsgrundlagen, die von einigen Jobcentern angewendet werden, um die Zuschüsse für Hartz-IV-Empfänger festzulegen, nicht zulässig seien.“ mdr.de „Hartz-IV-Empfänger im ländlichen Raum können künftig in vielen Fällen einfacher umziehen. Mit einem unzulässigen...

  • Iserlohn
  • 04.02.19
Politik

Seit 2014 kein schlüssiges Konzept im Märkischen Kreis
Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn und im Märkischer Kreis 1990-2017

Betroffene kennen den Wohnungsnotstand in Iserlohn und im Märkischen Kreis. Die Vorgaben der Angemessenheit des Kreises und des Jobcenter Märkischer Kreis verhöhnen die einkommensschwachen Wohnungssuchenden. Während Iserlohn noch 2007 einen Gesamtwohnungsbestand von 4858 Wohnungen ausweisen konnte, waren es 2017 noch 3037 Sozialwohnungen. 37 % der Wohnungen wurde vernichtet, oder kaum bezahlbar. Der Märkische Kreis weist zum 31.12.1990 einen geförderten Mietwohnungsbestand von 24717...

  • Iserlohn
  • 29.12.18
Politik
3 Bilder

Sozialleistungsbetrug in Richterrobe
Sozialrechtsbrechung – oder, wenn Richter das Recht beugen . . .

Enttäuschung ist wohl das passende Wort. Enttäuscht werden kann nur derjenige, der sich vorher getäuscht hat. Und ich hatte Rechtsprechung erwartet als ich am 04.12.2018 als Zeuge vor Gericht geladen wurde (S 27 AS 3753/16). Bereits am Freitag, den 01.07.2011 – also vor mehr als 7 Jahren - hatte der Kläger einen Überprüfungsantrag gem. § 44 SGB X gestellt. Dazu hatte er unser damaliges Beratungsbüro in Hemer am Hademareplatz 30 aufgesucht und wollte sich informieren über eine...

  • Essen
  • 25.12.18
  •  4
Politik

Kosten der Unterkunft
Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn 2007-2017

Der Wohnungsbestand an Sozialwohnungen in Iserlohn hat sich von 4858 im Jahr 2007 auf nur noch 3037 im Jahr 2017 reduziert. 1821 verlorene Sozialwohnungen bedeuten einen Verlust von  37,48 % in den letzten zehn Jahren. Die Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn  (Quelle: Stadt Iserlohn) weist eine Vernichtungs/Verelendungsquote von weit über einem Drittel aus. Sozialleistungsberechtigte die einen Anteil an den Kosten der Unterkunft selbst tragen müssen, können ihre Ansprüche bis...

  • Iserlohn
  • 23.11.18
Politik

Jobcenter übernehmen oft zu wenig Wohnkosten

NDR, 23.10.2018, 21:15 Uhr.  „Aus Sicht vieler Leistungsbezieher haben die zulässigen Angemessenheitsgrenzen mit der Realität auf dem Wohnungsmarkt oft wenig zu tun. In Göttingen würde Nitzschke aktuell vom Landkreis 453 Euro für die Kaltmiete pro Monat bekommen. Doch in den Wohnungsbörsen findet sie kaum etwas zu diesem Preis.“ panorama3 Kein schlüssiges Konzept im Märkischen Kreis von 2005-2017Böse Zungen sagen, dass Jobcenter Märkischer Kreis habe sie jahrelang vorsätzlich über die...

  • Iserlohn
  • 23.10.18
  •  1
Politik

Schikaniert und abkassiert: Wallraff deckt widerliche Vermieter-Psycho-Ticks auf

Betroffene der Wohnungsnot in Deutschland werden sich bestätigt sehen. Und verraten! - Von einer Kommunalpolitik, die über Jahre günstigen Sozialwohnraum an Miethaie und Börsianer verzockt hat.  Mit maffiaähnlichen Methoden versklaven Vonovia, LEG und Deutsche Wohnen Millionen von Bürgern.  Und auch die Jobcenter treiben die Ärmsten aus den Wohnungen und Häusern. Wallraff deckt auf. Vonovia SE Universitätsstraße 133 44803 Bochum Telefon: 0234 314-0 Fax: 0234 314...

  • Bochum
  • 02.10.18
  •  1
Politik

Verfahrensverschleppung beim LSG NRW

Eigenverantwortlich habe ich am heutigen Abend das Bundessozialgericht über die Verfahrensverschleppung beim LSG NRW informiert. "Seit Januar 2014 warten Tausende von Leistungsberechtigten im Märkischen Kreis auf eine Entscheidung über die rechtskonformen Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis als „schlüssiges Konzept“. Seit Januar 2017 ist die Entscheidung beim LSG NRW unter dem Aktenzeichen L 6 AS 120/17 anhängig. Eine ernsthafte Sachprüfung hatte in der ersten Instanz nicht...

  • Essen-Süd
  • 17.09.18
  •  1
Politik

Sozialgericht Bremen: weitere Niederlage für „Analyse & Konzepte“

Auch der Märkische Kreis verfügt noch immer über kein schlüssiges Konzept für die Bemessung der Mietobergrenzen der Leistungsberechtigten. Zwar sind die Mitarbeiter der Jobcenter und der Grundsicherung aufgefordert Vorgaben zu behaupten, aber diese Informationen dienen z.Zt. nur der Irreführung und Vortäuschung lediglich behaupteter Tatsachen in der Absicht der vorsätzlichen Vermögensschädigung (= Betrug gem. § 263 StGB). Für die Zeit bis Dezember 2013 ist gerichtlich ausgeurteilt, dass die...

  • Iserlohn
  • 02.09.18
Politik
2 Bilder

Analyse & Konzepte - das »Schlüssige Konzept« ist in Oldenburg gescheitert

- update - Richtigstellung - Die Absicht der Senkung der Mietobergrenze für Sozialleistungsbezieher in Oldenburg wurde widerrufen. Die Beratungsfirma Analyse & Konzepte aus Hamburg hatte Ende 2017 der Oldenburger Politik und Verwaltung empfohlen, die Obergrenzen für die Kosten der Unterkunft drastisch zu reduzieren. Die Umsetzung dieses Konzepts in Oldenburg hätte womöglich unzählige arme Haushalte in die Wohnungsnot getrieben und die soziale Verelendung drastisch verschärft. ...

  • Iserlohn
  • 23.08.18
Politik

LSG NRW: Datenerhebung zum Märkischen Kreis wurde dem Gericht nicht übergeben

update - Richtigstellung - Die Firma Analyse & Konzepte widerspricht der Aussage, dass sie sich mehrfach geweigert hätte, den anfordernden Gerichte die Rohdaten der Konzepte zur Verfügung zu stellen. Als sicher gilt, dass mehrfach solche Daten nicht zur Gerichtsakte gelangt sind und die Rohdaten nicht bei Landkreisen und Jobcentern vorliegen können. Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass die Beklagten der Aufforderungen des Gericht nicht nachkommen wollte?  Kein schlüssiges...

  • Essen-Süd
  • 21.08.18
Politik
2 Bilder

Analyse & Konzepte - Tricksereien und Irreführungen schaden Tausenden von Leistungsberechtigten

Die Hamburger Firma Analyse & Konzepte hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Konzepten für Städte und Kommunen erstellt, mit denen die Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher abgesenkt werden sollen. Gleichsam als Referenzen stellt die Firma eine Auflistung von 87 Gerichtsurteilen vor mit denen Werbung für die eigene Konzeptherstellung gemacht wird. Die letzte veröffentlichte Zusammenstellung ist datiert vom 17.05.2017. Der Versuch 7 Landessozialgerichte und 26 Sozialgerichte...

  • Essen-Süd
  • 30.06.18
  •  1
Politik
2 Bilder

Sozialleistungsbetrug im großen Stil – ca. 600 Millionen Euro jährlich verweigert

Das soziokulturelle Existenzminimum in Deutschland wird nicht nur statistisch gefälscht und heruntermanipuliert. Zusätzlich wird die Bedarfsunterdeckung regelmäßig durch Leistungsverweigerung und Sanktionen weiter verschärft. Eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping vom Februar 2018 (Arbeitsnummer 197) legte den Finger in eine andere Wunde: Hartz-IV-Betroffenen wurden Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro jährlich verweigert. Im SGB II wird die Kostenzusage für Mietkosten schwammig...

  • Essen-Süd
  • 22.04.18
Politik

LSG NRW verschleppt Entscheidung zu Unterkunftskosten im Märkischen Kreis

Durch unterlassene oder falsche Informationen betrügen Jobcenter-Mitarbeiter seit Jahren Leistungsberechtigte um das Existenzminimum. Der Märkische Kreis macht da keine Ausnahme. In den Jahren 2005-2013 leitete das Jobcenter Märkischer Kreis 8276 so genannte Mietsenkungsverfahren ein, um Teile der Mietkosten auf die Leistungsberechtigten abzuwälzen.  Die Vorgaben des Märkischen Kreises für die Angemessenheit der Mietvorgaben bis Ende 2013 hielten jedoch der sozialgerichtlichen Prüfung...

  • Essen-Süd
  • 16.04.18
  •  1
Politik

Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten des Jobcenters Dortmund in 2016

Weil die Vorgaben des Jobcenter Dortmund für die Angemessenheit von Wohnkosten nicht den Vorgaben des Bundessozialgerichts entsprachen, muss das Jobcenter dem Kläger 76,50 € pro Monat nachzahlen. Der angegriffene Bescheid betraf die Monate Mai bis August 2016, das Urteil ist aber von Bedeutung für alle diejenigen, deren Miete nicht in voller Höhe vom Jobcenter Dortmund getragen wird. „Nach Ansicht des Gerichts sind die Kosten aber nicht unbegrenzt zu übernehmen, sondern weiterhin die Werte...

  • Dortmund-City
  • 12.03.18
Politik

Kein schlüssiges Konzept für den Märkischen Kreis

Zu den auffälligsten Bereichen der Verelendungspolitik in Deutschland gehören die Unterversorgung mit Sozialwohnungen und auch die Kostensteigerungen bei Strom und Heizkosten. Wohlfahrtsverbände und Armutsforscher beziffern die monatliche Bedarfsunterdeckung beim Regelsatz in Deutschland zwischen 130,00 € und 150,00 € pro Erwachsenen. Tausendfacher Sozialleistungsbetrug beim Jobcenter Märkischer KreisDie Vorgaben des Märkischen Kreises für die angemessenen Kosten der Unterkunft bis Dezember...

  • Iserlohn
  • 28.01.18
Politik

Neue Schlappe für Analyse & Konzepte - Sozialgericht Kassel

In einer Pressemitteilung vom 28.11.2017 berichtete die erfolgreiche Anwaltskanzlei Adam über einen weiteren vorläufigen Sieg über die Vorgaben der Unterkunftskosten. Jobcenter Werra-Meißner unterliegt in Eilverfahren vor dem Sozialgericht Kassel wegen Kosten der Unterkunft bei Existenzsicherungsleistungen In dem langjährigen Streit um die Angemessenheitsgrenzen bei Kosten der Unterkunft (KdU) für Sozialleistungsempfänger im Werra-Meißner-Kreis hat das Jobcenter vor dem Sozialgericht...

  • Iserlohn
  • 29.11.17
Politik

Wie Jobcenter-Mitarbeiter dafür sorgen, dass Menschen ihre Wohnung verlieren

Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits 1,2 Millionen sein. huffingtonpost.de  Bestens vertraut mit der Thematik vor Ort ist die Beratungsstelle der Wohnungslosenhilfe Iserlohn  Sämtlichen Vorgaben des Jobcenter Märkischer Kreis zu den "angemessenen Kosten der Unterkunft" fehlt die gerichtliche Legitimation seit 2014. Die Behörde lügt. Jobcenter-Mitarbeiter...

  • Iserlohn
  • 26.11.17
  •  8
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Politik
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Die Kosten der Unterkunft vor dem Bundesverfassungsgericht

In dem aktuellen Newsletter 40/2017 vom 20.11.2017 berichtet Harald Thomé über „Die Nicht-Entscheidung des BVerfG zu den Unterkunftskosten“ Dabei geht es um die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. „Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung“ betitelte das BVerfG selbst die Pressemitteilung Nr. 96/2017 vom 14. November 2017 BVerfG, 1 BvR 617/14 u.a.  Kein Anspruch auf vollständige Übernahme der...

  • Iserlohn
  • 20.11.17
Politik

Rechtswidrige Leistungsverweigerung beim Jobcenter Märkischer Kreis überführt

Am 23.10.2017 vollstreckte das Jobcenter Märkischer Kreis eine teilweise Leistungseinstellung wegen angeblich fehlender Mitwirkung. Begründet wurde die Leistungssperre mit dem Vorwand eine Heiz- und Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2016 sei nicht beigebracht worden. Das ist nachweislich falsch. Bereits im September 2016 hatte die Widerspruchsführerin nachgewiesen, dass sie von Dezember 2014 bis Juli 2016 eine Pauschalmiete geleistet hatte. In dieser Miete waren ausdrücklich Heiz- und...

  • Iserlohn
  • 19.11.17
Politik
Wohnen in alten Häusern mit billigen Mieten ist nur auf den ersten Blick preisgünstig. Spätestens mit der Heizungsrechnung oder heftigen Nachzahlungsforderungen bis zum Rand des Dispos wird Wohnen auch hier oft extrem teuer. Die tatsächliche Miethöhe und Heizkosten dieser Häuserzeile in Altenessen-Nord kennen wir natürlich nicht.
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Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft

Klimabonus für Sozialwohnungen ist ökologisch und sozial Vor dem Hintergrund der modernisierungsbedingten Mieterhöhungen von Vonovia bei Sozialwohnungen im Hörsterfeld beantragen die Fraktionen der Grünen und der Linken in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses die Einführung eines Klimabonus nach dem Bielefelder Modell. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Eine energetische Sanierung darf nicht dazu führen, dass eine...

  • Essen-Steele
  • 18.11.17
  •  1