Stadtrat

Mit mehr als 1.800 strategisch verankerten Maßnahmen setzen sich 15 neue Modellkommunen aus NRW für mehr Nachhaltigkeit ein. Eine davon ist Neukirchen-Vluyn, die insgesamt 122 Maßnahmen für sich erarbeitet hat. Eine 40-köpfige Steuerungsgruppe mit Mitgliedern aus Vereinen, Einrichtungen, Unternehmen, Ehrenamtlichen, Politik und Verwaltung hatte in den letzten anderthalb Jahren gemeinsam Visionen, Ziele und Maßnahmen für ein nachhaltiges Neukirchen-Vluyn im Jahr 2030 erarbeitet. Der Stadtrat hat...

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

Gudrun Tscherner-Marx wurde von Bürgermeister Prof. Christoph Landscheidt für 25 Jahre im Rat der Stadt Kamp-Lintfort geehrt. Die SPD-Politikerin war vom 17. Oktober 1989 bis zum 20. Oktober 2009 Ratsmitglied und ist es wieder seit 1. Juni 2014. Aktuell ist sie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport sowie im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Außerdem vertritt sie die Interessen der Stadt Kamp-Lintfort in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke und im Beirat der...

Einstimmig hat der Rat der Stadt Moers den städtischen Haushalt beschlossen. Nach Berechnungen von Kämmerer Wolfgang Thoenes erwirtschaftet die Stadt im kommenden Jahr einen Überschuss von 530.000 Euro – ohne Steuererhöhungen oder zusätzliche Sparmaßnahmen. Damit sind die Vorgaben des Haushaltssicherungsplans erreicht. Allerdings schrumpft die Hilfe aus der Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen ab 2019 jährlich um rund 3,4 Millionen Euro. Kämmerer Thoenes betonte in der Sitzung erneut, dass...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Auf dem Landesparteitag der PIRATEN in Kleve am 1.11.2014 wurde Manfred Schramm, Kreistags- und Stadtratsmitglied aus Wesel und Mitglied im Vorstand der Kreispiraten, zum neuen politischen Geschäftsführer in den Landesvorstand gewählt. Er ergänzt nun neben dem ebenfalls neu gewählten Schatzmeister Bernd Janotta aus dem Rhein-Erft-Kreis und dem neuen Beisitzer Marc Jansen aus Meerbusch das Landesvorstandteam. „Ich gratuliere Manfred im Namen des ganzen Kreisverbands“, freut sich Andreas Rohde,...

Nachdem ich den Bericht über das späte Erscheinen der Wahlplakate zur Kommunalwahl berichtet hatte, erreichen mich nun immer wieder einige Anfragen, was denn nun aus der Wahl geworden ist. Fast 5 Jahre war ich als "Sachkundiger Bürger" in der Fraktion und in einigen Ausschüssen tätig und wollte daher natürlich nun als ordentliches Ratsmitglied an der Kommunalpolitik tätig werden. Nachdem ich meinen Wahlkreis nicht direkt gewinnen konnte, aber wir ein tolles Wahlergebnis erreichten, konnte ich...

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. Dies führt zu einigen Besonderheiten. Laut Info von Kreiswahlleiter Lars Rentmeister ist aber nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedsstaaten gewählte Organ der Europäischen Union. Durch die Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die...

Im Mai finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Und nie war Beteiligung so einfach. Denn die Piraten in Neukirchen-Vluyn wollen die Bürger mit in den Rat nehmen. Zur Aufstellungsversammlung der PIRATENPARTEI in Neukirchen-Vluyn lädt der Kreisverband nicht nur Mitglieder, sondern alle interessierten Bürger ein. Am Mittwoch, dem 12.Februar wählen die Piraten Neukirchen-Vluyn ihre Kandidaten für den Rat. Eine Parteimitgliedschaft ist für eine Kandidatur keine Voraussetzung. Mittwoch,...

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Moers (UWG) und die Vereinigten Wählergemeinschaften Kreis Wesel (VWG) informierten am vergangenen Freitag am Repelener Markt über die seit Anfang Oktober eingeführte kreisweite Familienkarte. Seit dem eingebrachten Antrag im Jahr 2007 bedurfte es seitens der VWG im Kreistag jahrelanger Überzeugungsarbeit, bis ein tragfähiges Verwaltungskonzept eine große Kreistagsmehrheit gefunden hatte. Mittlerweile warten auf die bereits über 1.500 Antragsteller rund 150...

Es schien reine Formsache, die Verwaltungsvorlage für die Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (ASPU) Anfang Mai und für die Entscheidung in der Sitzung des Stadtrates Moers am 23. Mai empfiehlt die Umbenennung eines unbewohnten Teilstückes der Fuldastraße in Pfarrer-Ulaga-Straße. Dazu ist Bürgermeister Norbert Ballhaus im Juni 2011 in einem ausführlich begründeten Brief von der kath. Kirchengemeinde St. Marien in Hochstraß zum Gedenken an den fast 30 Jahre tätigen...

Das Tauziehen um die Nachbesetzung des im Frühjahr ausgeschiedenen technischen Beigeordneten Günter Wusthoff geht am kommenden Mittwoch in Moers in die entscheidende Phase. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung die Vakanz, die durch eine einjährige Wiederbesetzungssperre entstand, beenden. Es wird eine breite Mehrheit bei der offiziellen Wahl, wie sich der Personalausschuss am Dienstag letzter Woche entschied, für den 50-jährigen Lutz Hormes, den bisherigen Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr,...

Am morgigen Donnerstag (17.02) ist der große Count-Down für den "2.Runden Tisch Verkehrsberuhigungin Meerbeck-Ost/Hochstraß" bei dem Verteter der Moerser Verwaltung und des Rates, der Anwohnerinitiative, des Bauträgers im Neubaugebiet und der Polizei beraten http://www.lokalkompass.de/moers/politik/runder-tisch-qverkehrsberuhigung-im-moerser-wohngebiet-meerbeck-osthochstrassq-geht-in-die-2-runde-d35103.html . Urheber des "Runden Tisches" ist ein Bürgerantrag der Anwohnerinitiative...