Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

InnovationCity Bottrop. Klingt komisch, ist aber so. Mit einem "mutigen" und "zielgruppenorientierten" Konzept konnte die 117.000 Einwohner starke Stadt überzeugen.
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"Für ein neues Ruhrgebiet" - Bottrop wird InnovationCity - Essener Westen und Norden gehen leer aus - erste Reaktionen von OB Paß

Bottrop wird zur InnnovationCity. Mit ihrer Bewerbung setzte sich die Stadt gegen die Finalkonkurrenz aus Bochum, Gelsenkirchen/Herten, Essen und Mülheim durch. Der Lohn: Das Pilotgebiet im Süden der Stadt erhält innerhalb der nächsten zehn Jahren ein neues, umweltfreundlicheres Gesicht . „Bottrop ist ein typisches Stück Ruhrgebiet“, erklärte der Vorsitzender der InnovationCity-Jury, Manfred Fischedick, bei der Präsentation der Gewinnerstadt im Erich-Brost-Pavillon auf Zollverein. Weiterhin...

  • Essen-Nord
  • 04.11.10
  • 1

SPD Broich vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann am Montag 8. November 2010

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.11.10
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2

Landtag will Kommunen helfen

In der Sondersitzung des Landtages an diesem Freitag, die aufgrund des massiven Drucks der Kommunen einberufen worden war, haben sich die Abgeordneten mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU und Grüne dafür ausgesprochen, den Kommunen 300 bis 400 Millionen Euro für den Abbau ihrer Schulden zur Verfügung zu stellen. Außerdem will sich der Landtag beim Bund dafür einsetzen, dass der Bund künftig statt nur eines Viertels die Hälfte der Soziallasten der Kommunen übernimmt. Mülheims...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.10.10
Mintarder Dorfstraße, versetzte Parkmarkierungen

Parkmarkierung in Mintard

Parkeinteilung Mintarder Dorfstraße Die Mintarder Dorfstraße hat im Bereich bis zur Sachsensiedlung seit kurzem eine Parkeinteilung die aus Sicherheitsgründen für eine Feuerwehrdurchfahrt erforderlich ist. Bereits zu Projektbeginn im Herbst 2009 wurde zu einer Ortsbesichtigung vom Amt für Verkehrswesen eingeladen. Daraufhin wurden von der WIM e.V. auch alle Anlieger schriftlich zu einer Besprechung eingeladen. Die geplante Ausführung der Parkeinteilung konnte über 2 Monate lang im Schaukasten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.10.10

Eppinghofen wehrt sich

Selten haben Politiker ein Projekt gekippt, das so eine breite Zustimmung erfahren hat wie die geplante Zukunftsschule in Eppinghofen. Das bekommen sie nun zu spüren. Denn diese Entscheidung wollen die Betroffenen, ja der ganze Stadtteil, nicht hinnehmen. Auch die Kirchen kritisieren harsch den Ratsentschluss, der von einer Mehrheit von CDU, FDP, Grüne, MBI und der Linken Ratsfrau verabschiedet worden ist. Die Lehrer, Eltern, Vereine, Gemeinden, sie alle wollen ihre bereits seit Jahren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.10.10
Dringend sanierungsbedürftig sind die Schulen an der Bruchstraße. | Foto: Jiri Kollmann

Hat die Zukunftsschule eine Zukunft?

Von Claudia Leyendecker Ein neuer Name wird her müssen, darüber war man sich auf dem Eppinghofer Forum am Montag in der Aula der Gemeinschaftshauptschule Bruchstraße einig. Zukunftsschule soll das Projekt nicht mehr heißen, nachdem die Politik das „Aus“ beschlossen hat. Mülheim muss wie viele Ruhrgebiets-Städte sparen, und neue Projekte fallen unter den Tisch. In der voll besetzten Aula waren neben Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld auch zahlreiche Vertreter der Mülheimer Parteien und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.10.10
InnovationCity ist auch ein Projekt für die Bürger. | Foto: Andreas Köhring
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Entscheidung zu "InnovationCity" naht

Mülheim möchte gerne die ökologische Vorzeigestadt im Ruhrgebiet werden. Immerhin hat es die Ruhrstadt unter die besten Fünf im Wettbewerb „InnovationCity“ gebracht, den der Initiativ-Kreis Ruhr ausgeschrieben hat. Am Freitag, 29. Oktober, wird das Konzept den Bürgern präsentiert. Von 11 bis 15 Uhr gibt es viele Informationen rund um „InnovationCity“, dem Mülheimer Konzept und den weiteren vier Bewerbungen, die es ins Finale geschafft haben. Auf dem Kurt-Schumacher-Platz steht ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.10.10
  • 5

Ab nächste Woche droht der Bahnstreik

Ab der kommenden Woche droht den Zugfahrenden der nächste Bahnstreik. Voraussichtlich ab Dienstag wollen die Gewerkschaften Transnet und GDBA den Regionalverkehr bestreiten. In Mülheim betroffen wären die S-Bahn-Linien S1 und S3, die Regional-Express-Linien, der NRW Express und der Westfalen Express. Am Montag wollen die beiden Gewerkschaften nähere Einzelheiten bekannt geben. Hintergrund sind die festgefahrenen Verhandlungen mit der Regionalverkehrstochter der Deutschen Bundesbahn, der DB...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.10.10
  • 1
Sie eröffneten offiziell den Markt (v.l.): Klaus Arndt (Bezirksgeschäftsleiter), Dr. Hans-Jörg Gidlewitz (Geschäftsführer real), Rainer Schell (Schell Grundstücksverwaltungsgesellschaft b.R.), Bezirksbürgermeister Gerhard Allzeit und Peter Drosten (Geschä | Foto: Nicole Trucksess

Real in Speldorf feiert Ausbau

SB-Markt an der Weseler Straße wurde sechs Monate lang modernisiert Bereits seit 40 Jahren, wer hätte das so gedacht und auch noch gewusst, gibt es nun schon den real-, -Markt an der Weseler Straße im Hafen. Doch so schön, modern und großzügig wie nach dem Umbau und der Wiedereröffnung war er noch nie. Zur Wiedereröffnung des real,- -Marktes im Hafen hatte die Geschäftsführung geladen und alle kamen. Vertreter aus Politik, Handel und Wirtschaft gaben sich ein Stelldichein und bestaunten den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.10.10
Bauplan. Foto: Stadt Mülheim

Ausbau nördliche Innenstadt Mülheim geht in zweite Runde

Als es dem sogenannten Overfly an die Pfeiler ging, diskutierte und protestierte noch so mancher Mülheimer ob des Sinnes. Dennoch: Die Bagger rückten an. Und seither ist es dann ruhig geworden um den Verkehrsumbau in der nördlichen Innenstadt im Zusammenhang mit Ruhrbania. Dabei stehen die Bauarbeiten keinesfalls still. Die ersten Ergebnisse können Autofahrer bereits deutlich sehen. Denn in dieser Woche konnte der erste Bauabschnitt - der Umbau des Tourainer Rings - abgeschlossen werden....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.10.10
  • 5
Die neue Greenpeace-Gruppe freut sich mit Inga Rohlmann (Mitte links) über die Gründung
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Greenpeace Oberhausen-Mülheim gegründet

Nachdem sich rund 30 ehrenamtliche Greenpeace-Aktivisten seit Mai dieses Jahres schon für etliche Projekte der Umweltschutz-Organisation eingesetzt haben, ist nun formal die Gruppengründung vollzogen worden. Dazu hatte die Gruppe, deren Mitglieder vor allem aus Oberhausen und Mülheim kommen, Besuch von der Deutschen Greenpeace-Zentrale aus Hamburg. Inga Rohlmann verfolgte als Gast zunächst eine ganz normale Gruppensitzung, bei der über zukünftige Aktivitäten vor Ort gesprochen wurde....

  • Oberhausen
  • 14.10.10
Inga Rohlmann übergibt dem Gruppenkoordinatoren-Team Kerstin Depiereux, Christian Sträter und Thorsten Unterhuber (v.l.) die Gründungsurkunde
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Greenpeace Mülheim-Oberhausen gegründet

Nachdem sich rund 30 ehrenamtliche Greenpeace-Aktivisten seit Mai dieses Jahres schon für etliche Projekte der Umweltschutz-Organisation eingesetzt haben, ist nun formal die Gruppengründung vollzogen worden. Dazu hatte die Gruppe, deren Mitglieder vor allem aus Oberhausen und Mülheim kommen, Besuch von der Deutschen Greenpeace-Zentrale aus Hamburg. Inga Rohlmann verfolgte als Gast zunächst eine ganz normale Gruppensitzung, bei der über zukünftige Aktivitäten vor Ort gesprochen wurde....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.10.10
Gewinner des Rundfluges
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Rundflug mit der SPD

Die SPD Kupferdreh / Byfang hat beim Stadtteilfest in Kupferdreh 3 Rundflüge verlost. Bei allerbestem Flugwetter fanden sich die Gewinner Doris Schubes, Hermi Berginski und Dr. Leonhardt am Samstag zu ihrem gewonnenen Rundflug auf dem Flughafen Mülheim/Ruhr ein und wurden dort von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz und dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Kupferdreh, Rolf Reithmayer, begrüßt. Der erfahrene Pilot Horst Bühne nahm den freudig aufgeregten Fluggästen schnell die Nervosität. Mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.10
  • 2

Präzedenzentscheid in NRW: Städte werden entlastet

Insgesamt 24 Gemeinden in NRW hatten für die Einhaltung des Konnexitätsprinzips geklagt - mit Erfolg. Laut dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster am Dienstag müssen die Kommunen nicht länger allein für den milliardenteuren Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung aufkommen, der Landesgesetzgeber muss einen finanziellen Ausgleich für die entstehenden notwendigen, durchschnittlichen Ausgaben schaffen. Derzeit liegt die Quote der U3-Betreuung in Mülheim bei etwas über 15 Prozent. Bis...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.10
Eleonora Miguel, Daniel Garcia, Katrin Parol und Björn Ahaus

Oberhausener geben Anti-Atom-Protest von Greenpeace ihr Gesicht

In Oberhausen sammelten Greenpeace- Aktivisten Aktionsfotos gegen die Atompolitik der Bundesregierung. An der bundesweiten Protestaktion beteiligen sich mehr als 50 Greenpeace-Gruppen. In nur drei Stunden ließen sich in Oberhausen über 40 Bürger mit einem gelben X fotografieren und brachten so ihre Ablehnung gegen Atomkraft zum Ausdruck. Die Fotos werden im Internet veröffentlicht und auf der Anti-Atom-Demonstration am 6. November im niedersächsischen Dannenberg präsentiert. Greenpeace fordert...

  • Oberhausen
  • 12.10.10
  • 1

Parkgebühren - ein schlechtes Mittel zum Schuldenabbau

Inzwischen ist es wohl fast allen Mülheimerinnen und Mülheimern bekannt, daß die Stadt schon nicht mehr am Hungertuch nagt, weil selbst das schon weg ist. Und so macht man sich im Ersatzrathaus natürlich Gedanken, wie man dieses Problem lösen kann. Und wie immer kommen Einsparungen bei städtischen Dienstleistungen und Erhöhungen bei Gebühren heraus. Die Einwohner werden also zur Kasse gebeten. Und da bleibt es natürlich nicht aus, daß auch die Parkgebühren zur allerersten Wahl bei den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.10
  • 1

Mit den betroffenen Menschen wird nicht gesprochen

Seit 9 Jahren arbeite ich nun als Lehrer an Hauptschulen in Mülheim. Doch seit drei Jahren muss ich miterleben, wie eiskalt bestimmte Kreise in den verantwortlichen Ressorts und im Rat mit den von ihren Entscheidungen betroffenen Menschen umgehen. Binnen drei Jahren erlebe ich zum zweiten Mal eine Schulschließung. Damals an der GHS Kleiststraße haben die Schüler, Eltern, meine Kolleginnen und Kollegen und ich aus der Zeitung erfahren, dass die Schule geschlossen wird. In einem Nebensatz zum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.10.10
Schwabenstreich in Mülheim
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Schwabenstreich in Mülheim

Am Samstag fanden sich gegen 16.00 Uhr spontan einige Sympathisanten auf dem Bahnsteig des Mülheimer Hauptbahnhofs zusammen, um mit einem "Schwabenstreich" gegen das Milliarden-Projekt Stuttgart 21 zu protestieren. So schnell, wie die Gruppe gekommen ist, war sie auch wieder verschwunden. Die Fahrgäste der S-Bahn nach Oberhausen, die gerade in dem Moment in Mülheim vorbei kamen, haben sich gewundert, als mit Trillerpfeifen und anderem Lärminstrumenten eine Minute lang lautstarker Protest in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.10.10
  • 1

Ulrich Pütz ist neuer Vorsitzender des SPD – Ortsverein Broich

Ulrich Pütz, ist auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung der SPD in Broich am 05. Oktober 2010 mit 87 % der anwesenden Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der 41-jährige folgt auf Hans – Jürgen Walter, der seit 2006 den Posten inne hatte. Er trat aus persönlichen und alterstechnischen Gründen zurück. Pütz ist seit 2007 Mitglied der SPD und gehört seit 2 Jahren dem Ortsvereinsvorstand als Beisitzer an. Zuvor angagierte er sich im Mülheimer Sport u. a. als Vorsitzender der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.10.10
  • 2
Schulkonzept mit Füßen getreten. Foto: Jiri Kollmann

„Wir finden neue Wege!“

Mit 34 zu 24 Stimmen sprach sich der Rat der Stadt Mülheim nun gegen die Zukunftsschule in Eppinghofen aus - trotz massiver Proteste vor dem Sitzungsgebäude. Immer noch fassungslos und zutiefst enttäuscht zeigte sich am Freitagmittag Gabriele Klar, Leiterin der Hauptschule an der Bruchstraße, über den Ratsentscheid zur Zukunfsschule in Eppinghofen. Eine Ratsmehrheit aus CDU, FDP, Grünen und MBI hatte einen Tag zuvor dem einstigen „Leuchtturmprojekt“ das unerwartete Aus aufgrund der aktuell...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.10

Jusos fordern Bürgerentscheid

Die Jusos Mülheim an der Ruhr sind sehr enttäuscht über das beschlossene Aus für die Zukunftsschule in Mülheim an der Ruhr. Die vier Ratsfraktionen - CDU, FDP, Grüne und MBI - offenbaren damit erneut dem Bürger ihre fehlende Weitsicht. Diese politische Entscheidung wurde nach Meinung der Jusos Mülheim an der Ruhr auf dem Rücken der Kinder und Schüler in Eppinghofen entschieden. „Es kann nicht sein, dass die Menschen in Eppinghofen von dem Großteil der Mülheimer Kommunalpolitiker einfach fallen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.10

Zukunftsschule - Bleibt die Zukunft auf der Strecke?

Der Antrag der vier Ratsfraktionen - CDU, FDP, Grüne und MBI - jegliche Planungen für die Zukunftsschule zu beenden, stößt bei den Jusos Mülheim an der Ruhr auf große Verständnislosigkeit. Das Modell der Zukunftsschule ist ein wichtiges Projekt zur Entwicklung im Bildungsbereich in Mülheim an der Ruhr. Diese weitere Innovation in der Mülheimer Schullandschaft verbessert die Chancen benachteiligter Schülerinnen und Schüler auf dem Arbeitsmarkt. Zukunftsweisend ist auch die Konzeption der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
Die beiden Schulen an der Bruchstraße fürchten nun um ihre Zukunft. | Foto: Jiri Kollmann

Zukunftsschule vor dem Aus?

Drei Tage vor der Ratssitzung sorgt ein Antrag von CDU, Grüne, FDP und MBI für einen Paukenschlag: Sie fordern das Ende des Projektes „Zukunftsschule“. 8,5 Millionen Euro sollten für die Realisierung der Zukunftsschule investiert werden. Diese Summe wollen die Parteien, die gemeinsam eine Mehrheit im Rat haben, lieber über mehrere Jahre in die Bildungsentwicklungsplanung stecken - ohne konkretere Angaben. Begründung: Aufgrund der Haushaltslage sei es nicht vertretbar, das Geld für ein einzelnes...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.10
  • 6

Beiträge zu Politik aus

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