Neukirchen-Vluyn: SPD (31)
26.04.2013
Heute vor 14 Tagen interviewte der Moderator Sven Lorig im ARD-Morgenmagazin Peer Steinbrück, bekanntlich Kanzlerkandidat der SPD. Unter anderem ging es um den Parteislogan "Das WIR entscheidet!", zuvor schon Slogan einer Zeitarbeiterfirma. Auf die Frage, ob man diesen nicht durch eine einfache Google-Suche zuvor hätte abklären können, antwortete Herr Steinbrück: "Hätte, hätte - Fahrradkette ... !" Genau dieser...
Politik, SPD, Xanten, Marienbaum, Satire, ARD, Peer Steinbrück, Song, Kanzlerkandidat, Hätte Hätte Fahrradkette, Das WIR entscheidet, Udo Eling
„Mit dem Beschluss des Landtags vom 27.02.2013 wurde eine lange und intensive Diskussion um die Ausgestaltung der zukünftigen Funktionsprüfung abgeschlossen. SPD und Grüne haben deutliche Verbesserungen für die Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt. Wir haben den bisher geltenden § 61a von CDU und FDP, der starre Fristen für die Prüfungen der privaten Abwasserkanäle vorsah, abgeschafft und durch flexible und...
SPD, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Norbert Meesters, Funktionsprüfung, Dichtigkeitsprüfung, Abwasserkanäle, Verbesserungen
Ist grün eigentlich braun?
Nein natürlich nicht. Wie kommt man nur auf so eine Frage? Die Grünen bringen doch keine Juden um oder zetteln den nächsten Weltkrieg an. Faschismus bei den Grünen, nein so ein Unsinn. Aber den Faschismus kennzeichnen noch andere Grundzüge: die bedingungslose Umsetzung einer Ideologie, ohne Rücksicht auf die Volksmeinung oder Minderheiten. Die Umerziehung durch Gesetze und Verordnungen. Laut...
SPD, Grüne, Nichtraucherschutzgesetz
Als „Offenbarungseid“ haben die Neukirchen-Vluyner Sozialdemokraten den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung bezeichnet. „Unsolide und perspektivlos“ sei die Planung der Stadt. „Warum die Verwaltung zum fünften Mal in Folge ein prognostiziertes Defizit von fast fünf Millionen Euro in 2013 einbringt, ohne ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten und somit auch nach 2015 ein Haushaltsausgleich in weite Ferne rückt, kann von...
SPD, Günter zeller, SPD Neukirchen-Vluyn
Neukirchen-Vluyn: Rathaus | Kopfschütteln und Ungläubigkeit kennzeichneten die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion. Wie berichtet, fehlten zu Beginn der Beratung wiederholt wichtige Informationen wie die Ergebnisse der Jahresabschlüsse der Jahre 2009, 2010, 2011 und 2012 sowie ein Konzept zu Erzielung eines Haushaltsausgleiches in den kommenden Jahren. „Warum die Verwaltung zum 5. Mal in Folge ein prognostiziertes Defizit von fast 5 Millionen...
SPD, Haushalt 2013
Parlamentarische Prozesse live verfolgen
Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein...
SPD, Umwelt, Internet, landtag, Norbert Meesters, Übertragung, Umweltausschuss, Livestream, Landeswassergesetz
(Ein Kommentar von Andreas Rohde)
Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art...
Politik, SPD, nrw, Grüne, Piratenpartei, landtag, Rauchen, Gesundheitspolitik, Nichtraucherschutzgesetz, Rot-Grün, steffens, Koalition
Einstimmig wurde Simon Aarse in der letzten Fraktionssitzung zum sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt. Aarse wird damit gleichzeitig Leiter des Arbeitskreises Soziales und Mitglied im Fraktionsvorstand. „Mit ihm komplettiert ein langjährig in Politik und Sozialarbeit erfahrener Mann unseren Vorstand“, freuen sich die Fraktionssprecher Zeller, Gottke und Lück.
Schwerpunkte seiner politischen Arbeit in dieser...
SPD, Fraktion
Kamp-Lintfort: Mitmachzentrale der SPD Kamp-Lintfort (am Prinzenplatz) | Legendär war sein Kniefall vor dem Ehrenmal des jüdischen Ghettos in Warschau am 7. Dezember 1970, für seine Entspannungs- und Ostpolitik wurde dem großen Mann der Sozialdemokraten ein Jahr später der Friedensnobelpreis verliehen. Die Moskauer-, Warschauer-, Ost- und Prager Verträge zeigen seine Hand- und Unterschrift, als erster Bundeskanzler reiste er 1973 nach Israel. Schon 1961 als Regierender Bürgermeister von Berlin und...
Bildergalerie, SPD, Kamp-Lintfort, René Schneider, Willy Brandt, Friedensnobelpreis, Robert Schmelzing, 4. Kanzler, sozial-liberale Koalition, Ostverträge
Kamp-Lintfort: Kamp-Lintfort | Ein neuer Lebensabschnitt startete für so manchen Politiker in diesem Frühjahr, Auflösung des Landtages, da der Haushalt formell nicht mehr verabschiedet werden konnte, 60 Tage bis zur Neuwahl an Muttertag im Mai, Nominierungsmarathon der Kandidaten, 45 Tage intensiver Wahlkampf, 13. Mai der Wahlabend, spannendes Bibbern beim Auszählen der Wahlkreise bis 20.43 Uhr … dann stand auch für den 36-jährigen René Schneider, SPD, aus...
Bildergalerie, Düsseldorf, SPD, nrw, Kamp-Lintfort, Landtagsabgeordneter, René Schneider, Mdl, 100 Tage, Wesel II, Wahlkreis 57
Was als eher aussichtsloser Dringlichkeitsantrag der SPD begann, endete mit einer Blamage für die Verwaltung: in einer Kampfabstimmung wurde dem Rat empfohlen, die Vergabebefugnis für den beschlossenen Kombibau in die Politik zurück zu holen. Damit kann die Verwaltung voraussichtlich nicht wie geplant alleine entscheiden, wer die Bauaufträge für die Kombi-Realisierung bekommt.
Hintergrund für dieses Vorgehen bildet die von...
Politik, SPD, neukirchen-vluyn, Sitzung, Kombibau, Sondersitzung
Neukirchen-Vluyn: Rathaus | Turnusgemäß fanden die „Halbzeit“-Wahlen in der SPD-Fraktion statt. Dabei wurde
Günter Zeller einstimmig im Amt des Fraktionschefs bestätigt. Erster Stellvertreter
wurde wiederum Jochen Gottke, der diesmal von der Fraktion zusätzlich als
Pressesprecher gewählt wurde. Außerdem übernimmt Gottke wie bisher die Leitung
des Arbeitskreises Verwaltung und Finanzen.
Die Wahl zum 2. Stellvertreter wurde bestimmt durch den...
SPD, neukirchen-vluyn, Wahl, Günter zeller, Zeller
Erdrutschartige Niederlage der CDU in NRW. Die SPD gewinnt sensationell hinzu, die Grünen halten ihr Niveau. Überraschend zieht die FDP klar ein, die Piraten dürfen in die Opposition, die Linken nicht mehr. Rot-grün wird in Zukunft in Düsseldorf unter ihrer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft "das Sagen haben"!
Glaube so kann man kurz zusammenfassen, was heute in NRW los war und wie die Bürger im Bundesland abgestimmt...
Düsseldorf, SPD, nrw, CDU, FDP, Umfrage, landtag, Wahl, Kraft, Ergebnis, Röttgen, Landtagswahl 2012, Hochrechnung
Schnappschuss
SPD, CDU, FDP, Die Linke, Landtagswahl, Wahl, NRW 2012, Die Grünen, Flyer, Die Partei, Piratenpartrei
Neukirchen-Vluyn: Julius-Stursberg-Gymnasium | „Nichtwählen stärkt die Falschen“ – unter diesem Motto veranstaltet der Stadtjugendring Neukirchen-Vluyn am Montag, den 7.Mai 2012, ab 14 Uhr im Pädagogischen Zentrum des Julius-Stursberg-Gymnasiums eine Podiumsdiskussion. Die Landtagskandidaten der sechs großen Parteien nehmen teil: SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke und Piratenpartei.
Dabei sollen sich die sechs Kandidaten konkret zu ihren Vorstellungen äußern, was sie für...
Politik, SPD, Jugend, CDU, Grüne, FDP, neukirchen-vluyn, Piraten, Landtagswahl, Wahl, Linke, Podiumsdiskussion, Stadtjugendring, JSG
Seit mehr als 100 Jahren pendelt sie täglich zwischen dem links-rheinisch gelegenen Orsoy und dem rechtsrheinischen Walsum. Die Rede ist von der Rheinfähre „Glück auf“. Und nun tauchen Gerüchte auf, der Fährbetrieb solle möglicherweise eingestellt werden.
120 Mal am Tag fährt sie von Ufer zu Ufer. Sie ist das Herz von Orsoy, ohne sie ist Orsoy tot, sind sich die Bürger einig. Denn was so selbstverständlich klingt, ist im...
SPD, Wahlkampf, Fähre, Orsoy, wahrheit, Glück-auf, Rheinfähre, Landtagswahlen, Wähler, Veanstaltung
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sie haben die Wahl, liebe Lkler.
Am 13.Mai 2012 dürfen wir wieder unser Kreuzchen machen, nachdem unsere rot-grüne Minderheitsregierung vor 2 Monaten gescheitert war.
Klar, die großen Parteien kennt Jeder, aber wussten Sie, dass wir insgesamt zwischen 17 verschiedenen Landeslisten wählen können?
Wer wird neuer oder alter MInisterpräsident? Darf Hannelore Kraft nochmals ran? Schaffts Röttgen von der CDU? Verlieren die...
SPD, nrw, CDU, wahlen, NRW 2012, Kraft, Parteien, Liste, Nordrhein Westfalen, Röttgen, wählen, welche Parteien treten an?, Landeslisten, 13.Mai
Rheinberg Orsoy: Rheintor | Es klingt wie ein völlig abwegiger Gedanke: Orsoy ohne die Rheinfähre. Doch seit vor einigen Wochen bekannt wurde, dass der Fähranleger auf der Orsoyer Seite nicht mehr verkehrssicher ist und saniert werden muss, ist diese Vorstellung möglich geworden. Der aktuelle Kostenvoranschlag liegt bei 70.000 Euro. Eine Summe, die nicht aufzubringen ist, nachdem der Betreiber bereits vor einem Jahr 120.000 Euro in emissionsärmere...
SPD, rhein, Rheinberg, Walsum, Fähre, Orsoy, Fährbetrieb, Dirk Nowakowski, Rheinfähre Walsum
Die Wahl des 16. Landtags Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag, 13. Mai 2012, statt. Dies hat die Landesregierung am Freitag in Düsseldorf beschlossen. „Mit diesem Wahltermin schöpfen wir die von der Verfassung vorgegebene Frist für Neuwahlen aus“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Es liege im Interesse der Parteien, Wahlbewerber und Wahlbehörden, ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische...
SPD, nrw, CDU, Grüne, FDP, Die Linke, Piraten, landtag, Hannelore Kraft, Wahl, Nordrhein Westfalen, Neuwahl
Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden.
Was denken Sie,...
SPD, CDU, FDP, Euro, Streik, Skandal, Meinung, Bundesregierung, Krankenkasse, Minister, Regierung, Praxisgebühr, abschaffung, geld zurück, überschuss
Ob Schauspiel, Literatur, Oper, Film, Konzert, Kunst oder Tanz – unter www.kulturkenner.de kann man sich jetzt noch schneller und einfacher über die zahlreichen Kulturtermine in Nordrhein-Westfalen informieren.
„Das Kulturportal für NRW zeigt nicht nur täglich, was läuft. Es macht auch Lust auf Kunst und Kultur. Mit interessanten Bildausschnitten. Allen, die am Wochenende noch nicht wissen, was sie machen sollen, kann ich...
Kultur, SPD, Norbert Meesters, KulturPortal, Kulturtermine, Kulturkenner.de
„Keine unnötigen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus – Die Sicherheit der Bürger geht vor!“, so lautete eine Resolution des Kreistags des Kreises Wesel vom 15.12.2011 an die Bundesregierung. Darin wendete sich der Kreistag eindeutig gegen mögliche Castor-Transporte und schloss sich auch einer Forderung des Landtags NRW an. „Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung die Fortführung des Zwischenlagers Jülich durch ihr...
SPD, Norbert Meesters, Castor, Resolution, Borssele, Castor-Transporte
Am Dienstag, den 07.02. entscheidet der Landtag.
Die Selbstbedienungsmentalität der SPD-,CDU- und Grünenabgeordneten im NRW-Landtag ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Hierbei schrecken Sie vor keiner Tatsachenverdrehung zurück, um die Erhöhung ihrer Bezüge um 500 Euro für die Altersversorgung zu rechtfertigen. Zur Erinnerung: Bei der Diätenreform 2005 hat man sich aus der gesetzlichen Altersvorsorge verabschiedet,...
SPD, nrw, CDU, landtag, Diätenerhöhung, Grünen, Selbstbedienung, Unverschämt, Yetim
„Für die SPD steht fest: Der Sonntag darf nicht zu einem Werktag wie jeder andere werden. In manchen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen. Da wollen wir ran“, fasst der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters das zentrale Ziel der SPD bei der Überprüfung der Ladenöffnungszeiten zusammen.
Mitte Januar hat bereits eine...
SPD, Norbert Meesters, Sonntagsöffnung, Landenöffnungszeiten
Die Landtagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wollen sich wiedermal selbst bedienen
MdL Siggi Ehrmann und Ibrahim Yetim verteidigen die Diätenerhöhung um 500 Euro pro Monat, weil Yetim„ jüngere Abgeordnete sonst benachteiligt“ sieht. Dass er selbst und seine Genossen im Landtag davon profitieren, nehmen Sie gelassen hin. Die 500 Euro Erhöhung soll an das Versorgungswerk der Abgeordneten gehen, damit eine höhere...
SPD, CDU, landtag, Rente, Linke, Altersarmut, Diätenerhöhung, Selbstbedienung, Yetim, Ehrmann
