SPD

Landrat Olaf Schade wird bei den Landratswahlen 2020 erneut als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis ins Rennen gehen. Dies entschieden die Mitglieder beider Parteien im Rahmen einer gemeinsamen Wahlversammlung am Samstag in Ennepetal. Der 51-jährige Hattinger erhielt dabei ein starkes Ergebnis: Die Delegierten der SPD wählten ihn mit 92,6 Prozent, die Grünen mit 81 Prozent. „Ich freue mich über das tolle Resultat“, so Olaf Schade. Es zeige, dass in den letzten Jahren...

"Volker Rauleff kümmert sich um die Leute vor Ort - in Hasperbach, in Voerde, in Ennepetal. Er hat sich in fünf Jahrzehnen in vielen Vereinen, Organisationen und im Rat sozial, sportlich und politisch engagiert. Er hat ein offenes Ohr für die Sorgen der Menschen, seine Stimme hat Gewicht." Landrat Olaf Schade ließ keinen Zweifel aufkommen: Was der Ennepetaler geleistet hat, ist aller Ehren wert. Völlig verdient erhalte er das Bundesverdienstkreuz. Seit 1969 ist der heute 68-jährige SPD...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

In Schwelm gibt es zehn Ortswanderwege mit einer Gesamtlänge von circa 100 Kilometern. Der bedeutendste ist der Schwelmer Rundweg mit etwa 26 Kilometern. Bislang hatte der Sauerländische Gebirgsverein die Wegemarkierung auf diesen Wegen ehrenamtlich erbracht. "Dazu sieht sich die SGV-Abteilung Schwelm aus demographischen Gründen nicht mehr in der Lage", sagt Gerd Philipp von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm. Der Vorschlag der SPD: Die Stadt Schwelm soll die Kosten für die Neumarkierung...

Von einer Vorsorgevollmacht, Patienten- oder Betreuungsverfügung hat jeder schon einmal gehört, aber nur wenige wissen, was sich ganz genau dahinter verbirgt. „Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, mit dem NRW-Justizminister Thomas Kuschaty einen ausgewiesenen Fachmann für das Thema Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung zu gewinnen“, freuen sich die drei heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann, Hubertus Kramer und Thomas Stotko und laden alle interessierten...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Der SPD Ortsverein Gevelsberg wurde in diesem Jahr 125 Jahre alt. Dies wurde zum Anlass genommen, zu einer Jubiläumstour nach Trier einzuladen. So machte sich an dem langen Wochenende mit dem Tag der Deutschen Einheit eine Gruppe aus Mitgliedern des Ortsvereins sowie einigen Gästen auf den Weg in die bereits von den Römern gegründete, älteste Stadt Deutschlands. Bereits nach der Ankunft in Trier wartete das erste Highlight auf die Reisenden: Ein geführter Stadtrundgang, bei dem die...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Der erweiterte Vorstand des SPD-Ortsvereins Ennepetal hat am Mittwochabend in Bezug auf die Bürgermeisterkandidatur im kommenden Jahr einstimmig beschlossen, seinen Mitgliedern zwei Bewerberinnen aus den eigenen Reihen vorzuschlagen. Dabei handelt es sich um die Genossinnen Dr. Petra Kappe und Anita Schöneberg. Die Mitgliederversammlung zur Nominierung einer der beiden Bewerberinnen zur Bürgermeisterkandidatin der SPD Ennepetal findet am Sonntag, 26. Oktober 2014 im Tagungsraum 1 des Hauses...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ennepe Ruhr haben eine weitere Zusammenarbeit mit der SPD im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises von 2014 bis 2020 vorbereitet. Das Kooperationspapier trägt den Titel „Der Ennepe-Ruhr-Kreis 2020 – sozialer und ökologischer!“ und beinhaltet zwölf wichtige Punkte: 1. Die Energiewende werden wir auch im Ennepe-Ruhr-Kreis voranbringen. Wir bauen die erfolgreiche Energie-Effizienz-Region EN weiter aus, indem wir in Zukunft mehr Energie ökologisch erzeugen und die Energie noch...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Eine Woche vor den Osterferien rückt halb Gevelsberg wieder aus, um vor der eigenen Haustür zu kehren. Beim Gevelsberger Hausputz, dem Prototypen der öffentlichen Sauberkeitsaktionen im heimischen Raum, ist heute und am morgigen Samstag im gesamten Gevelsberger Stadtgebiet wieder „Großreinemachen“ angesagt. Erneut ist eine große Zahl von Vereinen und Organisationen unterwegs, um ihrer Stadt zu neuem Glanz zu verhelfen. Die Organisatoren Annette Bußmann und Stefan Biederbick freuen sich über...

Nur noch drei Grundschulstandorte 2018 Bereits vor den Sommerferien hatte sich ein Arbeitskreis aus den Fraktionsvorsitzenden aller im Stadtrat vertretenen Parteien sowie den Schwelmer Schulleitern, der Stadtverwaltung und der Schulaufsicht zusammen an einen Tisch gesetzt und über die Zukunft der Grundschulen in Schwelm beraten. In einem gemeinsamen Antrag an den Bürgermeister fassen die Beteiligten die Ergebnisse nun zusammen. „Es war uns wichtig, bereits frühzeitig eine Lösung für das Problem...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

die SPD-Fraktion schlägt vor, gemäß § 3 Kommunalwahlgesetz für NRW die Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder von 38 auf 32 zu verringern. Jeweils bis 15 Monate vor Ende einer Wahlperiode ist es möglich, die Zahl der Ratsmitglie-der um bis zu sechs zu verringern, in Schwelm bis zum 20. März 2013. Vor Ende der letzten Wahlperiode, die durch Überhang- und Ausgleichsmandate gekennzeichnet war, hatte der Rat die Frage schon einmal thematisiert. Die CDU-Fraktion wollte die Reduktion auf 32. Die...

Über „Patientenverfügungen: Die neue Gesetzeslage und worauf man achten sollte“ informierte René Röspel bei einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung des AWO-Ortsvereins und der SPD 60+ im Schwelmer SPD-Parteibüro. René Röspel ist nicht nur SPD-Bundestagsabgeordneter unseres Wahlkreises und Vorsitzender des AWO-Unterbezirks Ennepe-Ruhr, sondern zudem auch Mitglied im AWO-Ethikrat sowie in der Enquete-Kommission „Recht und Ethik der modernen Medizin“. Im Rahmen dieser Veranstaltung...