Freiheitsrechte

Die Präsidentin der Akademie der Künste zu Berlin, Jeanine Meerapfel, äußerte sich zur aktuellen Diskussion um Kunstfreiheit und Cancel Culture in Deutschland. "Das politische und kulturelle Klima spitzt sich zu. Die aktuellen Diskussionen um Kunstfreiheit und die sogenannte Cancel Culture sind gefährlich. Der öffentliche Diskurs ist zunehmend durch unzulässige Vermischung von Themen und tendenziösen Behauptungen geprägt. Diese Verwirrung hat zu Verstößen gegen Freiheitsrechte geführt, die für...

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit "Hilfe von Viren" der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Entgegen der Amtseide nach Art. 56 GG, fehlt es zum Schutze der Bürger an vorausschauender Planung. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not, nach der fehlenden Vorsorge seit 2012, durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...

Das Arbeitsfeld der ASJ ist die Rechtspolitik. Ziel der ASJ ist die Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger, insbesondere gegenüber willkürlichen Eingriffen von Staat, Politik, Wirtschaft und Mächtigen aller Art. Téuta Abazi hat sich in der letzten Legislaturperiode des Landesvorstandes intensiv mit rechtspolitischen Thema befasst. Sie hat unter anderem federführend zusammen mit anderen Mitgliedern des Landesvorstandes zur Reform der Juristenausbildung eine...

Die Versammlungsfreiheit ist durch die Corona-Maßnahmen einzelner Bundesländer unverhältnismäßig stark beschränkt – das ist das Ergebnis einer Kurzstudie, die die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) im Auftrag von Greenpeace anlässlich der abgesagten Ostermärsche erstellt hat. "Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF. "Genau diese...

Ein Bündnis aus verschiedensten Organisationen, Parteien u.a. die GRÜNEN NRW, Verbänden, Jurist*innen und interessierten Einzelnpersonen ruft zum Protest auf. Es heißt "Nein zum neuen Polizeigesetz NRW" www.no-polizeigesetz-nrw.de Dieses Bündnis ruft für den 7.7. zu einer Demonstration in Düsseldorf auf. In Witten treffen sich Verteidiger*innen unserer Freiheitsrechte am Wittener Hauptbahnhof, um ab 11.19 Uhr  Gleis 4 nach Düsseldorf zu fahren. Folgende Punkte stehen im Mittelpunkt der Kritik:...

Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy, Henning Mankell, Richard Ford, Javier Marias, Björk, David Grossman,...