Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
  • 2
In Bochum werden ab dem 1. Mai die Impfstellen in Querenburg und Wattenscheid sowie das Kinderimpfzentrum geschlossen. Die Impfstelle im Gesundheitsamt bleibt geöffnet. | Foto: Shutterstock / BaLL LunLa

Land reduziert kommunales Impfangebot
Viele Impfstellen schließen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat in seinem 24. Erlass zur Organisation des Impfgeschehens die Kommunen aufgefordert, das öffentlich zugängliche Impfangebot zu reduzieren. Impfangebot in Apotheken und Arztpraxen bleibt bestehenDaher werden in Bochum ab dem 1. Mai die Impfstellen in Querenburg und in Wattenscheid sowie das Kinderimpfzentrum geschlossen. In Apotheken und Arztpraxen wird weiterhin geimpft werden. Mobile Teams bleiben speziell zur Versorgung vulnerabler Personengruppen im Einsatz....

  • Bochum
  • 25.04.22
  • 1
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
  • 19
  • 2
Dr. Almut Weitkämper, Jugendamtsleiter Christian Papies, Peter Kraft, Britta Anger, Hannes Harthan und Marc Pattmann (v.l.) schmieden gemeinsam die Präventionskette. | Foto: Andreas Molatta
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"kinderstark-Präventionskette" hilft
Chancen für alle Kinder

In Bochum leben 26 Prozent der Kinder unter 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften, die auf Grundsicherung angewiesen sind, und damit in relativer Armut. "Auch diesen Kindern wollen wir möglichst gute Chancen eröffnen", unterstreicht Sozialdezernentin Britta Anger. Da sind die finanziellen Mittel aus dem Programm "kinderstark – NRW schafft Chancen" natürlich hochwillkommen. Nun kümmert sich die Geschäftsstelle "kinderstark - Bochumer Präventionskette" um die Belange von Kindern, Jugendlichen und...

  • Bochum
  • 31.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
  • 4
Viele tatkräftige Helfer haben dazu beigetragen, dass schon zehn LKW aus Bochum in die Ukraine gestartet sind. | Foto: Gesellschaft Bochum Donezk

Zehn LKW bringen Hilfsgüter aus Bochum
Bochumer Spenden erreichen die Ukraine

Die ersten Hilfslieferungen aus Bochum haben die Ukraine erreicht: "Es freut uns sehr, dass unsere Logistik so funktioniert, wie wir uns das vorgestellt haben", so Pastor Ivan Stuckert, Vorstandsmitglied der Gesellschaft Bochum-Donezk. Zehn 40-Tonner haben bereits Bochum verlassen, der letzte wurde am Freitag auf den Weg gebracht. Die Gesellschaft hatte zu Sachspenden für Menschen in den umkämpften Gebieten aufgerufen - die Welle der Hilfsbereitschaft war enorm. Und es soll weitergehen....

  • Bochum
  • 13.03.22
  • 1
Julius kam gemeinsam mit seinen Eltern zur Menschenkette in Grumme. | Foto: Molatta
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Über 500 Menschen beteiligen sich an Aktion
Menschenkette für den Frieden in Bochum-Grumme

Für den Frieden in der Ukraine auf die Straße gingen am Donnerstagabend, 10. März, in Bochum-Grumme über 500 Menschen, darunter auch viele Familien. Entlang der Josephinenstraße bildeten Jung und Alt zwischen der Johanneskirche und der Liboriuskirche eine Menschenkette und setzten so ein eindrucksvolles Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine. Auf die Einhaltung Corona-konformer Abstände hatten die Organisatoren besonderen Wert gelegt. Gegen 18.15 Uhr war die Menschenkette geschlossen....

  • Bochum
  • 11.03.22
  • 1
Froh über die internationale Solidarität mit der Ukraine ist Artistin Iryna, die vorerst im Bochumer Varieté "et cetera" bleiben wird. | Foto: Molatta
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Artistin Iryna Hladka in Sorge um ihre Familie
Wie in einem Alptraum

"Ich muss jetzt stark sein." Doch das Starksein, es fällt Iryna Hladka schwer. Die junge Ukrainerin kämpft mit den Tränen. Kein Wunder, denn die Sorge um ihre Familie und Freunde daheim ist groß. Iryna ist Artistin und mit ihrer Hula-Hoop-Nummer ein Star der aktuellen Show "Golden Times" im Varieté "et cetera". Doch auch wenn die Show an diesem Wochenende zu Ende geht, wird Iryna in Bochum bleiben. Denn zuhause, da ist Krieg. "Meine Mutter lebt im Zentrum der Ukraine, fühlt sich noch relativ...

  • Bochum
  • 05.03.22
Im Harpener Feld ist seit Freitag eine erste Anlaufstelle für Flüchtlinge aus der Ukraine eingerichtet worden. | Foto: Stadt Bochum
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Erste Orientierung geben
Bochum öffnet zentrale Anlaufstelle für Flüchtlinge aus der Ukraine

Am Freitag, 4. März, hat die Stadt Bochum eine zentrale Anlaufstelle für alle ukrainischen Flüchtlinge, die in Bochum ankommen, eröffnet. Diese zentrale Anlaufstelle befindet sich am Harpener Feld. 28. Sie ersetzt nicht die LEA (Landeserstaufnahmeeinrichtung, die für die landesweite Verteilung Geflüchteter zuständig ist), sondern soll den ankommenden Menschen eine erste Orientierung geben, die beabsichtigen, in Bochum zu bleiben. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, Sozialdezernentin Britta Anger...

  • Bochum
  • 04.03.22
  • 1
Verdi ruft am Dienstag zu Warnstreiks im Sozialbereich auf - betroffen sind auch Kitas. | Foto: Nina Moehlmeier

Auch städtische Kitas betroffen
Verdi-Warnstreik am Dienstag in Bochum

Verdi setzt in Bochum ein Zeichen: Die städtischen Beschäftigten in den Sozial –und Erziehungsberufen machen beim bundesweiten Warnstreik am 8. März mit. Mit einer Streikkundgebung am 8. März ab 9.30 Uhr auf dem Rathausvorplatz in Bochum wollen die Beschäftigten der Stadt Bochum in den Sozial- und Erziehungsberufen auf die ablehnende Haltung der Arbeitgeberseite in der ersten Verhandlungsrunde am  Freitag reagieren. Die Gewerkschaft fordert in den Tarifverhandlungen für die bundesweit rund...

  • Bochum
  • 04.03.22
Zunächst bis zum 3. März werden Pakete angenommen. Dann startet der LKW. | Foto: Gesellschaft Bochum-Donezk
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Bochum packt ein
Hilfstransport für die Menschen in der Ukraine startet

"Es geht jetzt darum, dass die Menschen überleben." Pastor Ivan Stuckert, Vorstandsmitglied der Gesellschaft Bochum-Donezk. macht deutlich, wie ernst die Lage für die Menschen in der Ukraine ist. "Die Versorgungslage wird immer schlechter." Versorgungslage wird immer schlechter Auf dem Land, wo sich die Menschen traditionell stärker selbst versorgen, sei die Situation noch deutlich besser als in den Städten. "Auf den Dörfern haben die Menschen oft noch Vorräte aus dem letzten Jahr. Doch in den...

  • Bochum
  • 28.02.22
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In der Pauluskirche kamen schon in der letzten Woche Menschen zum gemeinsamen Gebet zusammen. In dieser Woche gibt es täglich in der Mittagszeit Friedensgebete in den Stadtteilen. | Foto: Molatta

Ökumenische Friedensgebete in den Stadtteilen
Bochum steht an der Seite der Ukraine

An vielen Orten in Bochum beten Christinnen und Christen seit dem Kriegsbeginn in der vergangenen Woche für den Frieden in der Ukraine. Besonders das Schicksal der Menschen in Bochums Partnerstadt Donezk geht den Bochumerinnen und Bochumern nahe. Ein stadtweites Ökumenisches Friedensgebet findet ab dem heutigen Montag täglich reihum in den Bochumer Stadtteilen statt – immer um 12 Uhr. In der Woche vom 28. Februar bis zum 4. März findet das Ökumenische Friedensgebet an folgenden Orten statt:...

  • Bochum
  • 28.02.22
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Das Aus für das Freibad Langendreer wollen Bürgerinnen und Bürger verhindern.
Foto: Wasserwelten Bochum Das Aus für das Freibad Langendreer wollen Bürgerinnen und Bürger verhindern. | Foto: Wasserwelten Bochum

Am Samstag Demo auf dem Marktplatz
Kampf ums Freibad in Langendreer geht weiter

Die Initiative "Das Freibad Langendreer darf nicht 'baden' gehen" kämpft weiter gegen die Schließungspläne der rot-grünen Ratskoalition in Bochum. Am Samstag, 26. Februar, findet eine Demonstration für den Erhalt des Freibades auf dem Marktplatz in Langendreer statt. Start ist um 14 Uhr. Bei der Demo gelten die aktuellen Corona-Regeln wie etwa die Maskenpflicht. Gegen 14.45 Uhr ist eine Abschlusskundgebung vor dem Langendreerer Amt geplant. Online-Petition erfolgreich Eine Online-Petition, die...

  • Bochum
  • 26.02.22
Die Hoffnung auf Frieden für die Ukraine, sie blieb unerfüllt: Seit Mittwoch fanden an jedem Mittag ökumenische Friedensgebete mit Superintendent Gerald Hagmann und Stadtdechant Michael Kemper in der Pauluskirche statt, um Bochums Anteilnahme mit dem Schicksal der Menschen in der Ukraine und vor allem den Menschen in Donezk zu zeigen. | Foto: Molatta
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Reaktionen auf den Krieg in der Ukraine
Bochum ist solidarisch mit den Menschen in Donezk

Die Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung des Konflikts in der Ukraine, die Oberbürgermeister Thomas Eiskirch noch zu Beginn dieser Woche hegte, sie haben sich zerschlagen: "Was zurzeit in der Ukraine und insbesondere im Gebiet um unsere ukrainische Partnerstadt Donezk passiert, erfüllt mich und die Bochumerinnen und Bochumer mit allergrößter Sorge und Bestürzung." Unter dem Motto "Solidarität mit der Ukraine" laden Jugendorganisationen verschiedener Parteien heute (25. Februar) um 15.30 Uhr...

  • Bochum
  • 25.02.22
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In der Klinik für leukämiekranke Kinder wurden mit Spenden aus Bochum unter anderem die Fenster erneuert. | Foto: Petra Vesper
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Ökumenische Initiative in Bochum
Beten für den Frieden in der Ukraine

Die Nachrichten aus der Ukraine überschlagen sich - und sie verheißen nichts Gutes. In Europa wächst die Gefahr eines Krieges. Bochum hat eine ganz besondere Verbindung in den Osten der Ukraine, schließlich ist Donezk Bochums Partnerstadt - auch, wenn die offizielle Städtepartnerschaft nach der russischen Militärinvasion 2014 ruht. Die Situation in der Ukraine berührt daher viele Menschen in dieser Stadt ganz besonders. Gebete zur Mittagszeit in der City Daher rufen die Evangelische in Bochum...

  • Bochum
  • 22.02.22
Mal wieder zieht ein Sturmtief mit enormen Windgeschwindigkeiten auch über Bochum. Die Stadt sperrt nun Außenanlagen und mahnt zur Vorsicht.  | Foto: Stadt Bochum

Wetterdienst warnt: Sturm auch in Bochum
Stadt sperrt Außenanlagen

Der für NRW angekündigte Sturm soll laut deutschen Wetterdienst in der Nacht zu Donnerstag (17. Februar) mit bis zu 100 Stundenkilometern auch über Bochum ziehen. Den morgigen Tag über soll es zudem weiter stürmisch bleiben. Ein zweites Tief mit Sturmböen bis zu 105 Stundenkilometern wird ab Freitagabend (18. Februar) erwartet. Die Stadt Bochum hat daher Vorsorgemaßnahmen beschlossen und ruft alle Bürger dazu auf, sich dringend an diese zu halten. Zum Schutz vor möglicherweise abbrechenden...

  • Bochum
  • 16.02.22

Gedenken an Betti Hartmann
95. Geburtstag am Sonntag 20.2.2022

Das Kuratorium Stelen der Erinnerung erinnert an die in Auschwitz ermordete Betti Hartmann. Am Samstag, 19.2.2022 wäre sie 95 Jahre alt geworden, am Sonntag um 13:15 wird das Gedenken an die Namensgeberin des Platzes vor dem Rathaus Wattenscheid stattfinden. Betti Hartmann galt lange als die jüngste Wattenscheiderin die Opfer des deutschen Faschismus wurde. Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung wird an gleicher Stelle ein Antifaschistischer Stadtrundgang von der VHS Bochum angeboten....

  • Wattenscheid
  • 15.02.22
Petra Reichel-Oliveri (Mitte) informierte die Anwohner. Rechts von ihr die anwesenden Politiker: Marc Westerhoff, Andreas Stephan, Stefan Klapperich (alle CDU) und Max Lucks (Grüne). Foto: Peter Mohr

Politiker sagten lärmgeplagten Anwohnern Hilfe zu
Bahn in die Pflicht nehmen

Mehr als 30 Anwohner waren zum Ortstermin an der Brücke an der Westenfelder Straße erschienen, um die eingeladenen Politiker über die Lärmbelastungen entlang der Bahnstrecke aus erster Hand zu informieren. Es wurde von der Initiatorin Petra Reichel-Oliveri dargelegt, dass die mehr als 150 Jahre alte Brücke durch ihre starre und nicht mehr zeitgemäße Konstruktion den Lärm zusätzlich verstärke. Außerdem sei die Brücke einst für wesentlich geringere Geschwindigkeiten erbaut worden. Die zulässige...

  • Wattenscheid
  • 10.02.22
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Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
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Dem Freibad in Langendreer droht nach dem Willen der Politik das "Aus" - dagegen formiert sich nun Widerstand. | Foto: WasserWelten Bochum
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Widerstand gegen Pläne der "WasserWelten" Bochum
Kampf ums Langendreerer Freibad

Als die rot-grüne Ratsmehrheit im Bochumer Stadtrat im November letzten Jahres das künftige Bochumer Bäderkonzept absegnete, da schien die Erleichterung groß: Alle Bochumer Bäder sollten erhalten bleiben und ein neues Hallenbad im Höntroper Südpark entstehen. Das "Kleingedruckte" aber, das ging zunächst unter - und schlägt nun immer höhere Wellen: Denn die WasserWelten wollen zwar Millionen investieren - auch das Hallenbad in Langendreer soll saniert werden - dafür aber das dortige Freibad...

  • Bochum
  • 22.01.22
Foto: Stadt Bochum
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Stadt Bochum
Online Anregungen für die Zukunft Wattenscheids einreichen

Nachdem in den letzten Jahren bereits Städtebaufördermittel in bauliche und soziale Projekte geflossen sind, um Wattenscheid zu erneuern, soll in den nächsten Jahren an die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen mit einer neuen Förderphase angeknüpft werden. Wattenscheid-Mitte soll sich zu einem attraktiven und zukunftsfähigen Wohn-, Lebens- und Einzelhandelsstandort weiterentwickeln. Hierzu erstellt die Stadt Bochum aktuell eine Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen...

  • Wattenscheid
  • 14.12.21
Foto: SPD - Wattenscheid

Herbert Schwirtz 75-jährige Mitgliedschaft geehrt
SPD würdigt Herbert Schwirtz für seine Lebensleistung

Die SPD hat Herbert Schwirtz für seine 75-jährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt. Herbert Schwirtz gehörte damit 1946 zu den ersten Mitgliedern, die sich nach dem Krieg wieder in der Sozialdemokratie engagiert haben. Silvester 1929 in der Alten Freiheit geboren, wurde der gelernte Industriekaufmann 1961 dann auch Ratsmitglied in Wattenscheid. Von 1971 bis 1974 war Herbert Schwirtz letzter Oberbürgermeister der Stadt Wattenscheid. 1975 zog er in den Landtag ein, bis 1990 vertrat er dort die...

  • Wattenscheid
  • 06.12.21

Beiträge zu Politik aus

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