Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landtagswahl in NRW
Endergebnis der Landtagswahl 2022 steht fest

Der Kreiswahlausschuss hat in einer Sitzung am Freitag, 20. Mai, das amtliche Ergebnis der NRW-Landtagswahlen festgestellt. Danach lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei 56,54 Prozent. 150.209 Wählerinnen und Wähler haben ihr Stimmrecht genutzt; wahlberechtigt waren in Bochum 265.661 Menschen. Bei den Wahlen für den NRW-Landtag kam in Bochum bei den Erststimmen die SPD auf 37,83 Prozent der abgegebenen Stimmen, die CDU auf 24,41 Prozent, die Grünen auf 20,84 Prozent, auf die AfD 5,16 Prozent,...

  • Bochum
  • 20.05.22
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Auf der neuen Website www.smart-forward.de werden kürzlich entwickelte und gegenwärtig entstehende Projekte der Stadtentwicklung übersichtlich dargestellt.

Website bündelt Projekte der Stadtentwicklung
Bochums Weg in die Zukunft

Die neue Website www.smart-forward.de bringt die Zukunft der Stadt auf den Punkt: Projekte, die Bochum auch morgen zu dem machen, was sie schon immer war: eine Ermöglicherstadt – und eine Stadt, in der es sich zu leben lohnt. Veränderungen in BochumKürzlich entwickelte und gegenwärtig entstehende Projekte wie das Haus des Wissens, das Viktoria Karree, City-Tor Süd, das ParkViertel Hunscheidtstraße oder das Innovationsquartier MARK 51°7 werden übersichtlich dargestellt, ergänzt durch einen...

  • Bochum
  • 16.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Wie der Bahnhof Wattenscheid und das Bahnhofsumfeld in Zukunft gestaltet werden soll, können die Bürgerinnen und Bürger am 18. Mai mitentscheiden. Beim "Marktplatz der Ideen" können ihre Anregungen und Wünsche einbringen. Die Ergebnisse der Umfrage fließen in den Planungsprozess mit ein.

Umfrage zur Gestaltung der Bahnhofs Wattenscheid
Ideen gesucht

Schließfächer, Aufenthaltsmöglichkeiten oder E-Ladestationen – Ideen und Wünsche dazu, wie der Bahnhof Wattenscheid und das direkte Umfeld künftig gestaltet sein soll, können Bürgerinnen und Bürger jetzt beim „Marktplatz der Ideen“ einbringen: am Mittwoch, 18. Mai, von 12 bis 19 Uhr in der ehemaligen Gastronomie Charivari im Bahnhof Wattenscheid. Alternativ kann man Vorschläge auch digital einreichen. Neben der Neugestaltung des Empfangsgebäudes und des Bahnhofsvorplatzes soll auch der Verkehr...

  • Wattenscheid
  • 14.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Bis zum 16. Juni können Bochumer Familien an einer anonymen Online-Befragung des Familienbüros teilnehmen. Ziel ist es, die Stadt Bochum noch familien- und generationsgerechter zu gestalten und die Angebote weiter zu entwickeln.

Familienbüro startet Online-Befragung
Bedarfsgerechte Angebote für Familien

Um die Stadt Bochum noch familien- und generationsgerechter zu gestalten und ihre Angebote entsprechend weiter zu entwickeln, ist sie auf die Beteiligung aller Bochumer Familien angewiesen – egal ob Alleinerziehende, Pflege-, Patchwork- oder Regenbogenfamilie. Unter diesem Gesichtspunkt führt das Familienbüro von Sonntag, 15. Mai, dem Tag der Familie, bis einschließlich 15. Juni eine etwa fünfzehnminütige Online-Befragung durch. Teilnehmende beantworten dabei anonym Fragen zur familiären...

  • Bochum
  • 11.05.22
Die Kommunalgewerkschaft komba ruft für Donnerstag, 12. Mai, wieder zum Warnsteik auf. Auch die städtischen Kitas in Bochum sind wieder betroffen.

komba ruft für den 12. Mai zum Warnstreik
Städtische Kitas am Donnerstag zu

Um vor der nächsten Verhandlungsrunde, die am 16. und 17 Mai stattfindet, noch einmal ein deutliches Zeichen zu setzen, wie der Bochumer komba Vorsitzende Torsten Haunert erklärt, ruft die Kommunalgewerkschaft für den 12. Mai erneut zu einem ganztägigen Warnstreik im Sozial- und Erziehungsdienst auf. Betroffen seine werden unter anderen die Kitas an der Westenfelder Straße, der Heverner Straße und am Nörebbergskamp. "Unsere Kolleginnen und Kollegen im Sozial- und Erziehungsdienst sind...

  • Bochum
  • 10.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
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In Bochum werden ab dem 1. Mai die Impfstellen in Querenburg und Wattenscheid sowie das Kinderimpfzentrum geschlossen. Die Impfstelle im Gesundheitsamt bleibt geöffnet.

Land reduziert kommunales Impfangebot
Viele Impfstellen schließen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat in seinem 24. Erlass zur Organisation des Impfgeschehens die Kommunen aufgefordert, das öffentlich zugängliche Impfangebot zu reduzieren. Impfangebot in Apotheken und Arztpraxen bleibt bestehenDaher werden in Bochum ab dem 1. Mai die Impfstellen in Querenburg und in Wattenscheid sowie das Kinderimpfzentrum geschlossen. In Apotheken und Arztpraxen wird weiterhin geimpft werden. Mobile Teams bleiben speziell zur Versorgung vulnerabler Personengruppen im Einsatz....

  • Bochum
  • 25.04.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
  • 19
  • 2
Dr. Almut Weitkämper, Jugendamtsleiter Christian Papies, Peter Kraft, Britta Anger, Hannes Harthan und Marc Pattmann (v.l.) schmieden gemeinsam die Präventionskette.
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"kinderstark-Präventionskette" hilft
Chancen für alle Kinder

In Bochum leben 26 Prozent der Kinder unter 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften, die auf Grundsicherung angewiesen sind, und damit in relativer Armut. "Auch diesen Kindern wollen wir möglichst gute Chancen eröffnen", unterstreicht Sozialdezernentin Britta Anger. Da sind die finanziellen Mittel aus dem Programm "kinderstark – NRW schafft Chancen" natürlich hochwillkommen. Nun kümmert sich die Geschäftsstelle "kinderstark - Bochumer Präventionskette" um die Belange von Kindern, Jugendlichen und...

  • Bochum
  • 31.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Viele tatkräftige Helfer haben dazu beigetragen, dass schon zehn LKW aus Bochum in die Ukraine gestartet sind.

Zehn LKW bringen Hilfsgüter aus Bochum
Bochumer Spenden erreichen die Ukraine

Die ersten Hilfslieferungen aus Bochum haben die Ukraine erreicht: "Es freut uns sehr, dass unsere Logistik so funktioniert, wie wir uns das vorgestellt haben", so Pastor Ivan Stuckert, Vorstandsmitglied der Gesellschaft Bochum-Donezk. Zehn 40-Tonner haben bereits Bochum verlassen, der letzte wurde am Freitag auf den Weg gebracht. Die Gesellschaft hatte zu Sachspenden für Menschen in den umkämpften Gebieten aufgerufen - die Welle der Hilfsbereitschaft war enorm. Und es soll weitergehen....

  • Bochum
  • 13.03.22
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Julius kam gemeinsam mit seinen Eltern zur Menschenkette in Grumme.
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Über 500 Menschen beteiligen sich an Aktion
Menschenkette für den Frieden in Bochum-Grumme

Für den Frieden in der Ukraine auf die Straße gingen am Donnerstagabend, 10. März, in Bochum-Grumme über 500 Menschen, darunter auch viele Familien. Entlang der Josephinenstraße bildeten Jung und Alt zwischen der Johanneskirche und der Liboriuskirche eine Menschenkette und setzten so ein eindrucksvolles Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine. Auf die Einhaltung Corona-konformer Abstände hatten die Organisatoren besonderen Wert gelegt. Gegen 18.15 Uhr war die Menschenkette geschlossen....

  • Bochum
  • 11.03.22
  • 1
Froh über die internationale Solidarität mit der Ukraine ist Artistin Iryna, die vorerst im Bochumer Varieté "et cetera" bleiben wird.
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Artistin Iryna Hladka in Sorge um ihre Familie
Wie in einem Alptraum

"Ich muss jetzt stark sein." Doch das Starksein, es fällt Iryna Hladka schwer. Die junge Ukrainerin kämpft mit den Tränen. Kein Wunder, denn die Sorge um ihre Familie und Freunde daheim ist groß. Iryna ist Artistin und mit ihrer Hula-Hoop-Nummer ein Star der aktuellen Show "Golden Times" im Varieté "et cetera". Doch auch wenn die Show an diesem Wochenende zu Ende geht, wird Iryna in Bochum bleiben. Denn zuhause, da ist Krieg. "Meine Mutter lebt im Zentrum der Ukraine, fühlt sich noch relativ...

  • Bochum
  • 05.03.22

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