LINKE und SPD-Grundwerte-Kommissions-Vorsitzende Schwan für ein anderes Europa

„Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?“ Hierüber diskutierten am Samstag im voll besetzten Saal des Berliner DGB-Hauses der frühere LINKEN-Vorsitzende Oskar Lafontaine und die Vorsitzende der SPD-Grundwerte-Kommission Gesine Schwan. Veranstalter war die Sozialistische Linke, die gewerkschaftlich orientierte Strömung in der Partei DIE LINKE.

Lafontaine plädierte in der Diskussion für einen Bruch mit den bisherigen Strukturen der EU und des Euro. Derzeit dienten sie nur der Durchsetzung der Interessen des Großkapitals und neoliberaler Politik – gegen die Interessen der Lohnabhängigen wie auch der südlichen EU-Mitgliedsländer.
Notwendig sei eine grundlegende demokratische Neufassung der europäischen Verträge und ein „Plan B“ für ein neues Währungssystem als Alternative zum Euro.

Auch Gesine Schwan – 2004 und 2009 Bundespräsidentinnen-Kandidatin der SPD – setzt sich für eine klare Abkehr von der neoliberalen Austeritätspolitik ein. Die europäischen Institutionen müssten weitaus stärker demokratisch kontrolliert werden. Das Freihandelsabkommen TTIP dürfe so, wie es bisher verhandelt worden sei, nicht Wirklichkeit werden.

Auf der vorangegangenen Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken im Karl-Liebknecht-Haus hatte sich der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks für den später angenommenen Antrag „Ein anderes Europa ist möglich! Für einen linken Bruch mit dem neoliberalen EU- und Euro-System“ ausgesprochen: „Mit dieser Positionierung unterstreichen wir einmal mehr, dass DIE LINKE auf der Seite der Mehrheit der Menschen ‚unten‘ gegen ‚die da oben‘ steht.“