Bottrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Geben Auskunft zur neuen Verkehrsregelung (v. l.): Sascha Borowiak (Straßenverkehrsamt), Bezirksbürgermeister Ludger Schnieder und Magnus Thesing (Bezirksverwaltung). Foto: Kappi

Regelung wird für ein Jahr getestet
Hauptstraße wird Einbahnstraße

Seit wenigen Tagen ist die Hauptstraße in Kirchhellen eine Einbahnstraße. Die Zufahrt von der Schulze-Delitzsch-Straße ist nicht mehr möglich - vorerst. "Wir testen die Einbahnstraßenregelung versuchsweise für ein Jahr", sagt Bezirksbürgermeister Ludger Schnieder. In der Politik habe es schon länger Überlegungen gegeben, was getan werden könnte. "Wir finden, dass wir zusammen mit der Bezirksvertretung jetzt einen guten Kompromiss gefunden haben." Auslöser für die Regelung sei die...

  • Bottrop
  • 11.12.18
  • 6× gelesen
Politik

Feierstunde in der Lohnhalle
Das Bergwerk verabschiedet sich

Mit dem feierlichen Einzug der Fahnenträger begann in der Lohnhalle Arenberg Fortsetzung eine Feierstunde, in der sich das Bergwerk Prosper Haniel und seine Belegschaft von der örtlichen Politik und ihren Unterstützern verabschiedete. Bergwerksdirektor Jürgen Kroker begrüßte die rund 100 Gäste, die Festansprache hielt Oberbürgermeister Bernd Tischler.

  • Bottrop
  • 07.12.18
  • 29× gelesen
Politik

Kumpel für AUF Gelsenkirchen/Bottrop/Gladbeck
Schmerzliche Schlappe für die RAG in dem Streit ums Deputat – Kumpel für AUF fordert zusätzliche Zahlungen für 124 000 Deputatberechtigte Bergleute

Schmerzliche Schlappe für die RAG in dem Streit ums Deputat – Kumpel für AUF fordert zusätzliche Zahlungen für 124 000 Deputatberechtigte Bergleute Nach offiziellen Angaben gibt es in Deutschland etwa 124 000 betroffene Anspruchsberechtige für Deputatzahlungen in Geld oder Lieferungen von Steinkohle als Deputat zum Heizen bei der Ruhrkohle AG. Es ist ein seit Jahrzehnten bestehender durch Tarifvertrag gesicherter Anspruch der Bergleute, dass sie diese jährliche sogenannte „Energiebeihilfe“...

  • Bottrop
  • 06.12.18
  • 65× gelesen
Politik
Spitzenkandidat Martin Schirdewan.
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Diskussions- und Wahlversammlung zur EP-Wahl
Wie geht es weiter in Europa?

Mitglieder der LINKEN aus Bottrop, Gelsenkirchen und dem Kreis Recklinghausen trafen sich am Donnerstag (29. November), um über die politische Lage in Europa zu diskutieren und die anstehenden Europa-Wahlen vorzubereiten. Außerdem wurden Delegierte für den Parteitag zur Wahl der Europaliste gewählt. Prominenter Gast bei der gemeinsamen Mitgliederversammlung im Gelsenkirchener IG Metall-Haus: Martin Schirdewan, designierter Spitzenkandidat der LINKEN bei der Europawahl 2019. „Wir müssen den...

  • Bottrop
  • 03.12.18
  • 11× gelesen
Politik
100 Jahre Novemberrevolution-100 Jahre "Rathaussturm"
1918/19 Bottrop
Autor: Sahin Aydin
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Thema: 1. Weltkrieg
Vor 104 Jahren schrieb der Bottroper Arbeiter Karl Bläcker an Karl Liebknecht

Bottrop, d. 28.12.1914 Geehrter Herr Abgeordnete ! Als ehemaliges eingeschriebenes Mitglied und als tätiges Mitglied der soz.-dem. Partei habe ich an allem, was Politik betrifft, immer regen Anteil genommen, auch, nachdem ich seit mehreren Jahren aus der Partei ausgetreten bin. Nun habe ich in einem Zentrumsblatt gelesen, daß Sie im Reichstage allein den Mut hatten, gegen die Kriegskredite zu stimmen. Möge bald die Erleuchtung, daß der Krieg ein Verbrechen ist, auch noch anderen kommen....

  • Bottrop
  • 02.12.18
  • 53× gelesen
Politik
„Alle Ergebnisse der bisherigen Diesel-Gipfel der Bundesregierung laufen nur darauf hinaus, dass die Kunden zahlen und die Autokonzerne kassieren dürfen“, so die Einschätzung von Ingrid Remmers, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag.

ABSAGE der Veranstaltung:
Aus für den Diesel?

Die für kommenden Mittwoch geplante Veranstaltung mit der Verkehrspolitischen Sprecherin der LINKEN im Bundestag, Ingrid Remmers, muss wegen Erkrankung der Referentin leider auf einen anderen Termin verschoben werden!

  • Bottrop
  • 01.12.18
  • 26× gelesen
Politik
Finanzgeier unter sich
6 Bilder

Kandidat Friedrich Merz

Parteivorsitz und Kanzlerdämmerung?  Seit einigen Wochen erleben wir das Schaulaufen der anstehenden Kandidaten für den Parteivorsitz der CDU/CSU und eventuell der Kanzlernachfolge. Wie man lesen konnte, soll am 07.12.2018 die Entscheidung fallen. Also 1 Tag nach St. Nikolaus soll der neue Erbe von Kanzlerin Merkel gekrönt werden. Dann wird man also sehen, was der „Weihnachtsmann“ aus seinem Sack gezaubert hat und wer in Zukunft die Rute schwingen wird. Jedenfalls sieht es im Vorfeld...

  • Bottrop
  • 25.11.18
  • 90× gelesen
  •  2
Politik

Sauerrei der Woche
Stadt Bottrop verschleudert Steuergelder für linksextremes Bündnis!

Stadt Bottrop verschleudert Steuergelder für linksextremes "Buntes Bündnis" !!! Wie heute in der örtlichen Presse zu lesen war, stellen Bottroper Parteien 35.000 Euro aus dem STADT-ETAT für das linksextreme Bündnis "Buntes Bottrop" bereit, um angeblichen Rechtsradikalismus in Bottrop zu bekämpfen. Nicht verwunderlich,das die Gelder da so locker sitzen, sind doch viele dieser Parteimitglieder, selbst Teil dieses Bündnisses und auch OB Tischler läuft gerne mit ihnen auf und schwingt seine...

  • Bottrop
  • 22.11.18
  • 199× gelesen
  •  8
Politik
Dr. med. Reinhard Erös,Oberstarzt der Bundeswehr a.D., hat die „Kinderhilfe Afghanistan“gegründet.

Vortrag mit Dr. med. Reinhard Erös am Dienstag, 27. November, im Filmforum
Fluchtursachen und ihre Bekämpfung

Mit den Fragen, warum Menschen aus ihren Heimatländern flüchten, worin die Ursachen liegen und wie sich das verhindern lässt befasst sich ein Vortragsabend, zu dem die Flüchtlingshilfe gemeinsam mit der Evangelischen Kirchengemeinde am Dienstag, 27. November, um 19 Uhr ins Filmforum an der Blumenstraße einlädt. "Afghanistan 2018: Fluchtursachen und Bekämpfung - 30 Jahre Erfahrung am Hindukusch" ist der Titel des Vortrages von Dr. med. Reinhard Erös,Oberstarzt der Bundeswehr a.D. Er kennt...

  • Bottrop
  • 22.11.18
  • 22× gelesen
Politik
Info- und Bewirtungsstand der LINKEN zur Weihnachtszeit 2017 an der Bottroper Tafel

LINKE bietet dem SPD-Ortsverein Eigen Kooperation beim Weihnachtsstand an der Tafel an

Auch in diesem Jahr wird die Bottroper LINKE wieder einen Info- und Bewirtungsstand zur Weihnachtszeit an der Bottroper Tafel durchführen. Eine ordnungsbehördliche Genehmigung für den 16. Dezember liegt der LINKEN hierzu schon vor. Über Dieter Kruse, den Leiter der Bottroper Tafel, hat nun die Stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Eigen, Ratsfrau Petra Kamyczek, die LINKE darum gebeten, diesmal zu ihren Gunsten auf den LINKEN-Stand zu verzichten. DIE LINKE lädt den SPD-Ortsverein...

  • Bottrop
  • 07.11.18
  • 75× gelesen
Politik
LINKE-Kreissprecher Günter Blocks mit Blick auf die mehr als 1.000 Anti-AfD-Demonstranten: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten.“

„Einsatzleitung der Polizei fehlte es an Fingerspitzengefühl“
LINKE zieht überwiegend positive Bilanz der Anti-AfD-Proteste

DIE Bottroper LINKE zieht eine überwiegend positive Bilanz der Proteste gegen den Auftritt des AfD-Rechtsaußen Höcke in der Berufsschule. „Bei deutlich mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kann man feststellen: #wirwarenmehr“, betont LINKE-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten. Das ist rundum positiv.“ Blocks erinnert allerdings in diesem Zusammenhang auch daran, dass ein Auftritt eines offen...

  • Bottrop
  • 07.11.18
  • 112× gelesen
  •  1
Politik

Kundgebung am Freitag um 17.30 Uhr am Hans-Sachs-Platz
Für Vielfalt, Toleranz und Solidarität in Bottrop

Das „Bündnis buntes Bottrop“ ruft zu einer Kundgebung für Vielfalt, Toleranz und Solidarität am Freitag um 17.30 Uhr auf dem Hans-Sachs-Platz vor dem Berufskolleg auf. Angemeldet wurde sie vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Anlass ist eine Veranstaltung der Partei „Alternative für Deutschland“ im Berufskolleg, zu der unter anderen Björn Höcke (AfD) erwartet wird. Das Bündnis buntes Bottrop, in dem sich Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Vereine und Parteien aus Bottrop...

  • Bottrop
  • 31.10.18
  • 101× gelesen
  •  2
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 783× gelesen
  •  62
Politik

Höcke-Boykott der Bottroper AfD blanke Heuchelei

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im...

  • Bottrop
  • 19.10.18
  • 503× gelesen
  •  9
Politik
Missbrauch der immer wieder funktioniert
7 Bilder

POPULISMUS oder REGIERUNGSKRISE?

Verdrehungen und Missstände: Wenn Regierungspolitiker nicht mehr weiter wissen und schon über ihre eigene Unfähigkeit stolpern, dann müssen als Schuldige die so genannten Populisten herhalten. Wobei sie Rechts- und Linkspopulismus bewusst einfach in einen Topf schmeißen, obwohl es vom Inhalt her, nichts Gegensätzlicheres geben kann. Leider werden in unserem Sprachgebrauch immer mehr Begriffe missbraucht oder ins negative interpretiert. Zum Beispiel die Verdrehung von Arbeitgeber und...

  • Bottrop
  • 15.10.18
  • 55× gelesen
Politik
2 Bilder

AfD Bottrop bedauert Bischofssondern-Aus durch Vandalismus

Zerstörungen in einem bislang nie dagewesenen Umfang sorgen für das Aus des letzten städtischen öffentlichen Grillplatz Bottrops. AfD Bezirksvertreter Guido Schulz hatte sich noch 2017 selbst für eine Beibehaltung bzw. Erneuerung des Grillplatzes ausgesprochen. Umso größer ist die Enttäuschung, dass diese Maßnahmen nun nicht mehr umgesetzt werden können. Bereits am 2. April 2018, direkt einen Tag nach der Eröffnung wurde die Toilettenanlage so stark in Mitleidenschaft gezogen, dass ein...

  • Bottrop
  • 13.10.18
  • 335× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.744× gelesen
  •  96
Politik
11 Bilder

MO-MA MORGENMAGAZIN IN BOTTROP

Das MO-MA - MORGENMGAZIN, war zu Gast in Bottrop. Da die Schachtanlage Prosper/Haniel, die letzte Schachtanlage in Deutschland ist, die Ende des Jahres schließt und somit der Bergbau in Deutschland Geschichte ist, war und ist das Medienspektakel groß. Zur frühen Stunde, um 06.00 Uhr, haben sich schon einige Bürger und der Oberbürgermeister Bernd Tischler, auf dem Rathausplatz eingefunden. Der ZDF Reporter Mitri Sirin stellte dem Oberbürgermeister und anderen Vertretern caritativer...

  • Bottrop
  • 10.10.18
  • 110× gelesen
Politik

AfD Bottrop: Parkgebührerhöhung wäre Gift für die langsam erblühende Innenstadt

Die AfD Bottrop erteilt der von der Stadt geplanten Parkgebührenerhöhung eine Absage. Endlich erwacht Bottrop Dank der Althoff Arkaden und der demnächst zu erwartenden Eröffnung des Hansa Centers aus dem Dornröschenschlaf und der Verwaltung fällt nichts anderes ein als das zarte Pflänzchen der Hoffnung wieder zu zertreten. "So zieht man keine Neugierigen potenziellen Kunden an, sondern vergrault sie", meint Sprecher Alfred Stegmann. "Insbesondere durch den demnächst unvermeidbaren Abriss und...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 101× gelesen
Politik

Logistikprojekt LUISE - Internetbasierte Warenverkehr und die Logistik werden verknüpft

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie fördert den Aufbau einer Plattform, mit der der internetbasierte Warenverkehr und die Logistik verknüpft werden. Ziel ist, Emissionen zu reduzieren und zugleich die lokale Wirtschaft zu stärken. Anfang Oktober startete in Bottrop ein neues Wissenschaftsprojekt, bei dem es um Warenströme, Konsumverhalten und Umweltschutz geht. "LOUISE", so heißt das Forschungsvorhaben, ist das Kürzel für das "LOgistik Und Innovative SErvices für urbane Regionen...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 57× gelesen
Politik

Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019

"Wer für die Bürger in Nordrhein-Westfalen die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sichern will, muss beim Beschluss zum neuen Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) den besonderen Bedarf der finanzschwachen Kommunen berücksichtigen." Diesen Appell richteten im Landtag NRW Wuppertals Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig (CDU) und Bottrops Stadtkämmerer Willi Loeven (SPD) an die politischen Entscheidungsträger. Als Vertreter des Kämmerer-Arbeitskreises NRW im parteiübergreifenden Aktionsbündnis...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 13× gelesen
Politik

Politischer Bürgertisch lädt ein

Am Mittwoch, den 10. 10. findet um 19.30 Uhr der nächste Politische Bürgertisch im Brauhaus Kirchhellen statt. Die Initiatorin Barbara Erdmann begrüßt als Gast den Buchautor Joachim Sonntag aus Dortmund. Er liest aus seinem Buch "Deutschland im freien Fall" und stellt sich den anschließenden Fragen und der hoffentlich danach lebhaften Diskussion. Interessierte Bürger sind herzlich zur politischen Lesung und Diskussion eingeladen. Und da die Würde des Menschen unantastbar ist, ist bei uns...

  • Bottrop
  • 08.10.18
  • 65× gelesen
  •  1
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 667× gelesen
  •  38
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 742× gelesen
  •  60

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