Bottrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Gute Laune vor der Wahl - am Ende lachte vor allem Thomas Göddertz (r.). 
 Bei der großen Wahldebatte vor einer Woche im Gemeindesaal Herz Jesu machten die Bottroper Direktkandidaten (v.l.) Detlef Bauer (AfD), Joachim Gutsche (Grüne), Anette Bunse (CDU), Andreas Mersch (FDP) und Thomas Göddertz (SPD) ein letztes Mal ihre Standpunkte klar.

SPD bleibt stärkste Kraft, Grüne mit Zugewinnen
Thomas Göddertz zieht erneut direkt in den Landtag ein

Das vorläufige amtliche Endergebnis für die Landtagswahl 2022 im Wahlkreis 75, Bottrop - Recklinghausen VI, liegt vor: Danach wurde Thomas Göddertz (SPD) mit 21.939 Stimmen und 41,6 Prozenten erneut zum Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis gewählt. Stärkste Partei vor Ort ist nach dem Wahlgang für den Düsseldorfer Landtag die SPD mit 19.425 Stimmen/36,7 Prozent gefolgt von CDU 16.463 Stimmen/31,1 Prozent, Grüne 6.780 Stimmen/12,8 Prozent, AfD 3.696 Stimmen/7,0 Prozent, FDP 2.428 Stimmen/4,6...

  • Bottrop
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
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Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Oberbürgermeister Bernd Tischler ist entsetzt über die Zerstörungswut.
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Toiletten verwüstet
Wieder Vandalismus am Torbogenhaus in Bottrop

Das historische Torbogenhaus und die öffentlichen Toiletten am Eingang zum Bottroper Stadtgarten sind erneut zur Zielscheibe von Vandalen geworden. In der Nacht von Montag auf Dienstag vergangener Woche haben dort Unbekannte Graffiti-Schmierereien hinterlassen, Türen eingetreten, Trennwände herausgerissen und Seifen- und Handtuchspender abgerissen. Trotz zweimaliger Reinigung und Kontrolle am Tag fallen die WC-Anlagen regelmäßig mutwilliger Zerstörung zum Opfer. In diesem Jahr ist es bereits...

  • Bottrop
  • 07.04.22
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Olaf Scholz in Bottrop.
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„ Aus den Erfolgen kann man viel lernen.“
Kanzler Olaf Scholz lobt Innovation City Bottrop

Besuch von ganz oben hat die Innovation City Management GmbH (ICM) in ihren Räumlichkeiten in Bottrop am heutigen Samstag empfangen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei dem Unternehmen Input rund um die Themen klimagerechter Stadtumbau und Energiewende von unten eingeholt. In der ehemaligen Kohlestadt mitten im Ruhrgebiet, hat die ICM innerhalb von zehn Jahren die CO2-Emissionen um die Hälfte reduziert und erneuerbare Energien massiv ausgebaut. Die Bottroper:innen profitieren von...

  • Bottrop
  • 02.04.22
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Moderator Stefan Weyers (l.) begrüßte Dr. Anette Bunse, Andreas Mersch, Detlef Bauer ...
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„Schule trifft Politik“ zur Landtagswahl 2022
Podiumsdiskussion am Berufskolleg Bottrop

Rund 200 Schüler diskutierten im Lichthof des Berufskollegs mit fünf Politikern über landespolitische Themen. Moderator Stefan Weyers, hauptberuflich Deutsch- und Wirtschaftslehrer am Berufskolleg, manövrierte das Polit-Quintett kompetent, eloquent und gut vorbereitet durch die drei Kernthemen „Bildung“, „Stadt“ und „Zukunft“. Während der knapp zweieinhalbstündigen Veranstaltung entwickelte sich ein engagiertes Gespräch der Kandidaten Dr. Anette Bunse (CDU), Thomas Göddertz (SPD), Günter Blocks...

  • Bottrop
  • 28.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Die Teilnehmer lieferten sich eine sachliche Auseinandersetzung.
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„Mensch wähl mich“ der DGB zur Landtagswahl
Positionen statt Schlagabtausch

„Wir haben eine sachliche Auseinandersetzung mit unseren Inhalten gesehen und dank der Vetokarten auch einen punktuellen Schlagabtausch." Das sagt Mark Rosendahl, Regionsgeschäftsführer des DGB Emscher-Lippe zum Format „Mensch wähl mich“. Diese spielerische Veranstaltung zur Landtagswahl überzeugte am Mittwochabend in der Lohnhalle in Bottrop. Der Einladung waren die Landtagskandidat*innen Thomas Göddertz (SPD), Anette Bunse (CDU), Andreas Mersch (FDP), Günter Blocks (DIE LINKE) gefolgt und...

  • Bottrop
  • 24.03.22
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Ignoranz der Kriegsursachen
Ukraine-Russland-Konflikt

Einschätzung: Um von vornherein Missverständnisse zu vermeiden, mit dem gewaltsamen Einmarsch in die Ukraine, reiht sich Putin eindeutig in die Reihe der Kriegsverbrecher ein. Ein Angriffs-Krieg kann niemals richtig oder gerechtfertigt sein, denn die Leidtragenden sind immer die unschuldigen Völker auf beiden Seiten und die Soldaten die sich bekämpfen müssen, obwohl sie nichts gegeneinander haben. Die Völker selbst werden ja niemals gefragt, denn wenn sie selbst bestimmen könnten, würden man...

  • Bottrop
  • 22.03.22
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Auf der morgendlichen Gassirunde gefundener Wolfsriss, 40 m von der nächsten Wohnbebauung und ca. 100 Meter von der Schulbushaltestelle entfernt. Die meisten Nachbarn trauen sich mit ihren Hunden nicht mehr allein im Dunklen vor die Haustür.

Zum Leserbrief "Zaun-Projekt" WAZ 19.03.2022
Wölfe jagen dann nur noch im Wald?

Während Wolfsbefürworter und Gegner sich gegenseitig oder nur mit sich selbst beschäftigen, stehen wir Anwohner in den Aussenbezirken von Kirchhellen und Umgebung ohnmächtig und von Landesregierung und LANUV scheinbar ignoriert der hier ständig wachsenden Zahl an Wölfen gegenüber. Die Wölfe nutzen mittlerweile ohne jegliche Scheu unseren Lebensbereich als Teil ihres natürlichen Jagdgebiets, die Sichtungen (auch tagsüber) nehmen zu und wir sind mitunter so nah am Rissgeschehen, dass man sich...

  • Bottrop
  • 20.03.22
Teilnehmer des Stammtisches können sich am Freitag zu aktuellen politischen Themen austauschen.

Offener politischer Stammtisch in Bottrop
Diskussionsrunde am Freitag zum Thema "Krieg in Europa"

Der nächste offene politische Stammtisch findet am kommenden Freitag, 18. März, ab 19 Uhr im Gasthof Milke, Lindhorststraße 213, statt. Hauptthema des Abends ist Krieg in Europa. Teilnehmer sind dazu eingeladen, ihre Meinung einzubringen und in der Runde mitzudiskutieren. Für die Teilnahme an der Veranstaltung muss eine vollständige Impfung nachgewiesen werden. Kontakt: Günther Vier, Tel. 02041/28010.

  • Bottrop
  • 15.03.22
Der Schulhof ist gerade groß genug für das Friedenszeichen der Schülerschaft.

Vestisches Gymnasium setzt Friedenszeichen
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine

Die Schülervertretung des Vestischen Gymnasiums Kirchhellen hat ein eindrucksvolles Zeichen gegen den Krieg in Europa gesetzt. Nach einem Gebet bildeten die Jugendlichen das international bekannte Friedenssymbol auf dem großen Schulhof. Parallel fand am Rathausplatz in Bottrop eine gemeinsame Aktion verschiedener Bottroper Schulen statt, an der sich die Chöre und das Schulsprecherteam des Vestischen Gymnasium beteiligten.

  • Bottrop
  • 14.03.22
  • 1

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