Bottrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Info- und Bewirtungsstand der LINKEN zur Weihnachtszeit 2017 an der Bottroper Tafel

LINKE bietet dem SPD-Ortsverein Eigen Kooperation beim Weihnachtsstand an der Tafel an

Auch in diesem Jahr wird die Bottroper LINKE wieder einen Info- und Bewirtungsstand zur Weihnachtszeit an der Bottroper Tafel durchführen. Eine ordnungsbehördliche Genehmigung für den 16. Dezember liegt der LINKEN hierzu schon vor. Über Dieter Kruse, den Leiter der Bottroper Tafel, hat nun die Stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Eigen, Ratsfrau Petra Kamyczek, die LINKE darum gebeten, diesmal zu ihren Gunsten auf den LINKEN-Stand zu verzichten. DIE LINKE lädt den SPD-Ortsverein...

  • Bottrop
  • 07.11.18
  • 67× gelesen
Politik
LINKE-Kreissprecher Günter Blocks mit Blick auf die mehr als 1.000 Anti-AfD-Demonstranten: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten.“

„Einsatzleitung der Polizei fehlte es an Fingerspitzengefühl“
LINKE zieht überwiegend positive Bilanz der Anti-AfD-Proteste

DIE Bottroper LINKE zieht eine überwiegend positive Bilanz der Proteste gegen den Auftritt des AfD-Rechtsaußen Höcke in der Berufsschule. „Bei deutlich mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kann man feststellen: #wirwarenmehr“, betont LINKE-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten. Das ist rundum positiv.“ Blocks erinnert allerdings in diesem Zusammenhang auch daran, dass ein Auftritt eines offen...

  • Bottrop
  • 07.11.18
  • 105× gelesen
Politik

Kundgebung am Freitag um 17.30 Uhr am Hans-Sachs-Platz
Für Vielfalt, Toleranz und Solidarität in Bottrop

Das „Bündnis buntes Bottrop“ ruft zu einer Kundgebung für Vielfalt, Toleranz und Solidarität am Freitag um 17.30 Uhr auf dem Hans-Sachs-Platz vor dem Berufskolleg auf. Angemeldet wurde sie vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Anlass ist eine Veranstaltung der Partei „Alternative für Deutschland“ im Berufskolleg, zu der unter anderen Björn Höcke (AfD) erwartet wird. Das Bündnis buntes Bottrop, in dem sich Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Vereine und Parteien aus Bottrop...

  • Bottrop
  • 31.10.18
  • 100× gelesen
  • 2
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 768× gelesen
  • 62
Politik

Höcke-Boykott der Bottroper AfD blanke Heuchelei

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im...

  • Bottrop
  • 19.10.18
  • 501× gelesen
  • 9
Politik
Missbrauch der immer wieder funktioniert
7 Bilder

POPULISMUS oder REGIERUNGSKRISE?

Verdrehungen und Missstände: Wenn Regierungspolitiker nicht mehr weiter wissen und schon über ihre eigene Unfähigkeit stolpern, dann müssen als Schuldige die so genannten Populisten herhalten. Wobei sie Rechts- und Linkspopulismus bewusst einfach in einen Topf schmeißen, obwohl es vom Inhalt her, nichts Gegensätzlicheres geben kann. Leider werden in unserem Sprachgebrauch immer mehr Begriffe missbraucht oder ins negative interpretiert. Zum Beispiel die Verdrehung von Arbeitgeber und...

  • Bottrop
  • 15.10.18
  • 45× gelesen
Politik
2 Bilder

AfD Bottrop bedauert Bischofssondern-Aus durch Vandalismus

Zerstörungen in einem bislang nie dagewesenen Umfang sorgen für das Aus des letzten städtischen öffentlichen Grillplatz Bottrops. AfD Bezirksvertreter Guido Schulz hatte sich noch 2017 selbst für eine Beibehaltung bzw. Erneuerung des Grillplatzes ausgesprochen. Umso größer ist die Enttäuschung, dass diese Maßnahmen nun nicht mehr umgesetzt werden können. Bereits am 2. April 2018, direkt einen Tag nach der Eröffnung wurde die Toilettenanlage so stark in Mitleidenschaft gezogen, dass ein...

  • Bottrop
  • 13.10.18
  • 334× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.714× gelesen
  • 96
Politik
11 Bilder

MO-MA MORGENMAGAZIN IN BOTTROP

Das MO-MA - MORGENMGAZIN, war zu Gast in Bottrop. Da die Schachtanlage Prosper/Haniel, die letzte Schachtanlage in Deutschland ist, die Ende des Jahres schließt und somit der Bergbau in Deutschland Geschichte ist, war und ist das Medienspektakel groß. Zur frühen Stunde, um 06.00 Uhr, haben sich schon einige Bürger und der Oberbürgermeister Bernd Tischler, auf dem Rathausplatz eingefunden. Der ZDF Reporter Mitri Sirin stellte dem Oberbürgermeister und anderen Vertretern caritativer...

  • Bottrop
  • 10.10.18
  • 109× gelesen
Politik

AfD Bottrop: Parkgebührerhöhung wäre Gift für die langsam erblühende Innenstadt

Die AfD Bottrop erteilt der von der Stadt geplanten Parkgebührenerhöhung eine Absage. Endlich erwacht Bottrop Dank der Althoff Arkaden und der demnächst zu erwartenden Eröffnung des Hansa Centers aus dem Dornröschenschlaf und der Verwaltung fällt nichts anderes ein als das zarte Pflänzchen der Hoffnung wieder zu zertreten. "So zieht man keine Neugierigen potenziellen Kunden an, sondern vergrault sie", meint Sprecher Alfred Stegmann. "Insbesondere durch den demnächst unvermeidbaren Abriss und...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 101× gelesen
Politik

Logistikprojekt LUISE - Internetbasierte Warenverkehr und die Logistik werden verknüpft

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie fördert den Aufbau einer Plattform, mit der der internetbasierte Warenverkehr und die Logistik verknüpft werden. Ziel ist, Emissionen zu reduzieren und zugleich die lokale Wirtschaft zu stärken. Anfang Oktober startete in Bottrop ein neues Wissenschaftsprojekt, bei dem es um Warenströme, Konsumverhalten und Umweltschutz geht. "LOUISE", so heißt das Forschungsvorhaben, ist das Kürzel für das "LOgistik Und Innovative SErvices für urbane Regionen...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 57× gelesen
Politik

Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019

"Wer für die Bürger in Nordrhein-Westfalen die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sichern will, muss beim Beschluss zum neuen Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) den besonderen Bedarf der finanzschwachen Kommunen berücksichtigen." Diesen Appell richteten im Landtag NRW Wuppertals Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig (CDU) und Bottrops Stadtkämmerer Willi Loeven (SPD) an die politischen Entscheidungsträger. Als Vertreter des Kämmerer-Arbeitskreises NRW im parteiübergreifenden Aktionsbündnis...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 13× gelesen
Politik

Politischer Bürgertisch lädt ein

Am Mittwoch, den 10. 10. findet um 19.30 Uhr der nächste Politische Bürgertisch im Brauhaus Kirchhellen statt. Die Initiatorin Barbara Erdmann begrüßt als Gast den Buchautor Joachim Sonntag aus Dortmund. Er liest aus seinem Buch "Deutschland im freien Fall" und stellt sich den anschließenden Fragen und der hoffentlich danach lebhaften Diskussion. Interessierte Bürger sind herzlich zur politischen Lesung und Diskussion eingeladen. Und da die Würde des Menschen unantastbar ist, ist bei uns...

  • Bottrop
  • 08.10.18
  • 63× gelesen
  • 1
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 662× gelesen
  • 38
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 738× gelesen
  • 60
Politik

SPD Bottrop geistig nicht mehr auf dem Boden der Verfassung

Die Bottroper Ratssitzung vom 25.09.2018 wurde Seitens der SPD wieder einmal dafür genutzt, unserer aufstrebenden Bürgerpartei mit scheinheiligen Anträgen Steine in den Weg legen zu wollen. So wurde beschlossen, in den 6 Wochen vor Wahlen keine Parteiveranstaltungen mehr in schulischen Gebäuden zuzulassen. Uns, für die es wegen der Einschüchterung von privaten Raumanbietern seitens der linken Parteien und ihrer Schlägertruppen der einfachste Weg ist Schulen anzumieten, soll so die Suche nach...

  • Bottrop
  • 27.09.18
  • 235× gelesen
  • 3
Politik
2 Bilder

Abschied vom Bergbau auf der Halde

Zwischen Wehmut und Hoffnung – in diesem Spannungsfeld haben die Katholischen Arbeitnehmerbewegungen (KAB) der Bistümer Essen, Münster und Köln auf der Halde Haniel unter der Überschrift „Glück Auf Zukunft“ Abschied vom Bergbau genommen. Drei Monate vor der offiziell letzten Förderschicht auf Deutschlands letztem Steinkohlenbergwerk Prosper-Haniel trafen sich rund 500 Engagierte mit dem Essener Weihbischof Ludger Schepers und NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zu einem Festakt und...

  • Bottrop
  • 25.09.18
  • 44× gelesen
  • 2
Politik
4 Bilder

LINKE fordert OB auf, Dienstaufsicht in Sachen Industriestraße auszuüben

LINKE-Bezirksvertreter Dieter Polz hat den Oberbürgermeister aufgefordert, durch die Ausübung seiner Dienstaufsicht dafür Sorgen zu tragen, dass die wachsenden Müllansammlungen an der Industriestraße umgehend beseitigt werden. Polz hatte bereits im August auf das Problem hingewiesen und dies auch mit Bildern dokumentiert. "Die Situation hat sich aber eher verschlechtert. Jetzt ist der OB am Zug", findet Polz. Die Verwaltung dürfe diese Situation nicht länger ignorieren. "Die Vermüllung...

  • Bottrop
  • 22.09.18
  • 122× gelesen
  • 1
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 785× gelesen
  • 46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  • 29
Politik
Um den Einsatz der vielen hunderttausend Bergleute zu würdigen, hat Ministerpräsident Armin Laschet eine Grubenfahrt im Bergwerk Prosper-Haniel unternommen. Foto: RAG

Ministerpräsident Armin Laschet auf Prosper-Haniel

Mit dem Abschied von der Steinkohle geht in diesem Jahr eine industrielle Ära zu Ende, die Nordrhein-Westfalen tief geprägt hat. Um den Einsatz der vielen hunderttausend Bergleute und ihren Beitrag zum Wohlstand und Fortschritt Nordrhein-Westfalens zu würdigen, hat Ministerpräsident Armin Laschet eine Grubenfahrt im Bergwerk Prosper-Haniel unternommen. Dabei wurde der Ministerpräsident unter anderem von mehreren nordrhein-westfälischen Bergleuten mit Zuwanderungsgeschichte begleitet. An der...

  • Bottrop
  • 21.09.18
  • 86× gelesen
  • 1
Politik
Eva Beyhoff, Klaus Wilhelm Beyhoff, Christian Scholz und Ferdinand Lukhardt hoffen, dass der Radschnellweg nicht über die Gladbecker Straße geführt wird.

Gewerbetreibende lehnen Schnellradweg auf der Gladbecker Straße ab

Ein Radschnellweg soll die Innenstädte von Bottrop, Essen und Gladbeck miteinander verbinden. In Bottrop gibt es zwei Möglichkeiten der Trassenführung: Über die Gladbecker Straße und über die RAG-Trasse. Sollte der Weg über die Gladbecker Straße führen, müssten die Gewerbetreibenden um ihre Existenz bangen. Denn für die neuen, etwa drei Meter breiten Radwege, würde es statt vier Fahrspuren nur noch zwei für PKW und LKW geben. Der Verkehr über die Hauptverkehrsader müsste einspurig geführt...

  • Bottrop
  • 18.09.18
  • 123× gelesen
  • 1
Politik
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 245× gelesen
  • 15
Politik
Oliver Schröder, Jan Gerd Borgmann und Klaus Kalthoff (v.l.) haben die Standortfrage des Wochenmarktes ausführlich mit Hans-Georg Skolarski diskutiert.

Den Wochenmarkt zukunftsfest machen

Soll der Markt bleiben, wo er ist oder einen neuen Standort auf dem Berliner Platz bekommen? Das haben nicht allein die Stadtspiegel-Leser in ihren zahlreichen Leserbriefen diskutiert. "Solche Überlegungen sind zu früh", erklärt dazu der Vorsitzende des Bottroper Einzelhandelsverbandes Jan-Gerd Borgmann. Sein Ziel ist es, den Markt und das Einkaufen in der Innenstadt auch für die nächsten zehn Jahre zukunftsfest- und das ganz unabhängig von der Standortfrage - zu machen: "Das können wir...

  • Bottrop
  • 12.09.18
  • 67× gelesen

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