Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Bottrop muss seine soziale Balance wiederfinden“

Aus Sicht der LINKEN war 2015 „wirtschaftlich und sozial ein verlorenes Jahr für Bottrop: Die SPD-geführte Stadtspitze hat zwölf Millionen Euro bei Franken-Spekulationen verzockt; das Hansa-Center rottet inmitten der City weiter vor sich hin, Karstadt und mehrere Sparkassen-Filialen werden geschlossen; die Kinderarmut wächst, aber SPD und CDU setzen ihre Kürzungspolitik im Jugend- und Sozialbereich rücksichtslos fort.“
Zum Jahreswechsel fordern die LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und Nicole Fritsche-Schmidt sowie -Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand: „Bottrop muss endlich seine soziale Balance wiederfinden!“ So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und die Einschränkung der immer weiter ausgedehnten Sonntagsöffnungen im Einzelhandel.

Bottrop sozial immer weiter bergab

Die Schließung zahlreicher Jugendeinrichtungen sowie die komplette Streichung der Zuschüsse zur Schwangeren-Konflikt-Beratung und für Altentagesstätten – das seien nur drei Beispiele dafür, dass es mit den Mehrheitsparteien SPD und CDU in Bottrop unter den Vorgaben des sogenannten „Stärkungspakts“ sozial immer weiter bergab gehe.

Schon jetzt aber ist jedes vierte Bottroper Kind armutsgefährdet.
Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung bleiben armutsgefährdete Kinder bei Schuleingangsuntersuchungen deutlich hinter anderen Kindern zurück: 43 Prozent sprechen mangelhaftes Deutsch, dreimal so viel wie bei anderen Kindern; 28 Prozent haben Probleme beim Zählen, zweieinhalbmal so viel wie sonst; 25 Prozent haben Probleme mit der Körperkoordination, zweimal so viel wie üblich.
Auch das Bottroper Gesundheitsamt bestätigt: Zwischen 20 und 25 Prozent der Kinder aus den Stadtteilen Altstadt, Batenbrock, Ebel und Welheimer Mark haben bei der Schuleingangsuntersuchung Probleme mit der Körperkoordination.

Versuche, die Einwohnerschaft zu spalten

Eine soziale Wende für Bottrop sei auch deshalb notwendig, weil es in unserer Stadt zunehmende Versuche gebe, die Einwohnerschaft zu spalten und einzelne Gruppen gegeneinander aufzuhetzen. Das zeigten etwa die Entgleisungen des hiesigen AfD-Ratsvertreters oder der Rechtsaußen von „Pro NRW“.
Umso erfreulicher seien aber die breiten Bündnisse, die sich zu Kundgebungen gegen „Pro NRW“ wie auch gegen den Auftritt der AfD-Vorsitzenden Petry zusammengefunden hatten.

„Ein wichtiges Zeichen für sozialen Widerstand war aber auch der konsequent geführte Kita-Streik hier in Bottrop und die Unterstützung aus der Bevölkerung hierfür“, so die Einschätzung von LINKEN-Kreissprecherin Fritsche-Schmidt.
Solche Bündnisse zeigten auch Perspektiven für 2016 auf, wie der bürgerfeindlichen Kürzungspolitik künftig die „Rote Karte“ gezeigt werden kann.

Ausstiegs-Beschlüsse zur Schwarzen Heide

Dass Bündnisse auch städteübergreifend wirksam werden können, zeige die Entwicklung beim Flugplatz Schwarze Heide:
Die Stadt Voerde und der Kreis Wesel haben inzwischen Ausstiegs-Beschlüsse aus diesem „Fass ohne Boden“ gefasst. Hieran gelte es auch in Bottrop wieder anzuknüpfen.

„Weiter im Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit“

Blocks, Fritsche-Schmidt und Ferdinand erklären abschließend: „Auch 2016 wird sich DIE LINKE für mehr soziale Gerechtigkeit in Bottrop einsetzen: unter anderem für die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und für die Einschränkung der immer weiter ausgedehnten Sonntagsöffnungen im Einzelhandel.
In diesem Sinne wünschen wir allen Bottroperinnen und Bottropern einen guten Start ins neue Jahr.“

Autor:

Günter Blocks - DIE LINKE aus Bottrop

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