Grüne wehren sich gegen Sündenbock-Rolle

In der Diskussion um die Forensik in Lünen haben die Grünen keinen leichten Stand: Sie sehen sich in die Rolle des Sündenbocks gesteckt, weil auch die Ministerin Barbara Steffens eine Grüne ist. Und wehren sich.

Es sei zu verstehen, dass Anwohner und direkt Betroffene vor dem Hintergrund hochkochender Emotionen und des unglücklichen Auftretens der grünen Gesundheitsministerin Steffens die Grünen zum Sündenbock machen wollen, heißt es in einer Stellungnahme der Grünen in Lünen. Kritik gibt es aber am Verhalten der anderen Parteien: "Vielleicht übersehen viele aus CDU, SPD und FDP, dass der auf Landesebene arbeitende Forensikausschuss ein interfraktioneller ist. Vielleicht übersehen viele der Partei- und Fraktionsmitglieder aus der SPD, dass das Prozedere für die Entscheidungsfindung der Standorte ein Prozedere einer rot-grünen Regierungskoalition ist. Wie passt es da ins Bild, sich in das Boot der Bürgerinitiative gegen die Forensik zu setzen?" Die mangelnde Transparenz des Verfahrens - das betonen die Grünen - hätten die grünen Fraktionssprecher Erika Ross und Eckhard Kneisel bereits in einer ersten Stellungnahme kurz nach Bekanntgabe der fünf Standorte und in einem persönlichen Gespäch mit der Ministerin in Düsseldorf am 8. November kritisiert. Vom Verhalten der Verwaltungsspitze sei man enttäuscht. Sie habe es als Leitfigur der neu gegründeten Bürgerinitiative versäumt hätten, eine Moderatorenrolle in allen relevanten Fragen zum Thema Forensik auf der Victoriabrache einzunehmen. Die Grünen seien bereit, diese Moderation zu übernehmen. Die Befürchtungen und tiefe Betroffenheit der Anwohner nehme man sehr ernst.

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