1. Mai 2015, DGB Kundgebung auf dem Marktplatz Marl-Hamm

Anläßlich des Tags der Arbeit am 1. Mai 2015 findet in Marl eine Demonstration und Kundgebung statt. Um 10:00 Uhr beginnt die 1.Mai Demonstration 2015 am Bergwerk Auguste Victoria 3/7 Carl-Duisberg-Straße 165. Von dort geht es zum Marktplatz Marl-Hamm. Dort findet um 10:30 Uhr die Kundgebung statt. Der Grund für diese neue Demonstrationsroute ist die Stillegung des Bergwerk Auguste Victoria Ende des Jahres.
Die Grosse Koalition aus CDU und SPD hat das Ende des Bergbaus in Deutschland 2018 beschlossen.

Kundgebung auf dem Marktplatz Marl-Hamm

Es sprechen:
Britta Sorge
Vorsitzende des DGB Marl
Werner Arndt
Bürgermeister
Kurt Hay
Landesbezirksleiter der IG BCE Westfalen
Linda Wozniak
Vorsitzende der GJAV der Evonik Industries AG

1. Mai 2014 in Marl

Annelie Buntenbach

Der Mindestlohn muss endlich effektiv kontrolliert werden
Der seit 01.01.2015 eingeführte Mindestlohn hat keine negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Nach den jüngsten Daten ist die sozialversicherte Beschäftigung saisonbereinigt im Januar um 76.000 angestiegen und die Arbeitslosigkeit in den ersten drei Monaten weiter gesunken. Prognosen aus der Wissenschaft vor Einführung des Mindestlohnes über drohenden millionenfachen Arbeitsplatzabbau erweisen sich als interessengeleitet. Wichtiger als solche Spekulationen, wann wie viele Arbeitsplätze wegfallen, wären endlich effektive Kontrollen: So zeigen zum Beispiel die Prüfungen des Jobcenters Vorpommern-Rügen – dem Wahlkreis von Frau Merkel -, dass immer noch Arbeitgeber den Mindestlohn umgehen.

Der DGB kritisiert hingegen, dass Langzeitarbeitslose vom Mindestlohn ausgenommen sind: Wenn sie eine Arbeit finden, sind sie deswegen nach wie vor durch nicht existenzsichernde Löhne auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen.

Die Arbeitslosigkeit sinkt vor allem im Versicherungssystem, während sie im Hartz-IV-System nur leicht zurückgeht. Das Langzeitarbeitslosenprogramm muss deswegen aufgestockt und die Zahl der Weiterbildungsangebote ausgeweitet werden. Die Jobcenter benötigen dringend zusätzliche Fördermittel. Derzeit müssen sie die zusätzlichen Personalkosten zu Lasten der aktiven Fördermittel finanzieren. Dadurch binden die Verwaltungskosten immer mehr Geld, das eigentlich für Weiterbildung und Integration vorgesehen ist. Hier muss der Bund nachsteuern.

Annelie Buntenbach

Mitglied des GBV des Deutschen Gewerkschaftsbundes
Schwerpunkte und Zuständigkeiten

Arbeitsmarktpolitik
Sozialpolitik
Recht
Migrations- und Antirassismuspolitik/Kampf gegen Rechtsextremismus