Deutscher Städtetag: Aufnahme von Flüchtlingen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Die deutschen Städte stehen uneingeschränkt zu ihrer Verantwortung, Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber aufzunehmen und ihnen zu helfen. Sie begrüßen, dass Bund und Länder erste Maßnahmen verabredet haben, um zusätzliche Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge zu schaffen und den Bau weiterer Unterkünfte zu erleichtern.

Der Deutsche Städtetag appellierte nach Sitzungen seiner Spitzengremien Präsidium und Hauptausschuss in Düsseldorf an Bund und Länder, diese Maßnahmen zügig umzusetzen. Noch nicht ausreichend sei die personelle Aufstockung zur Bearbeitung von Asylanträgen durch den Bund. Die Länder seien gefordert, die Ausgaben der Städte für Unterbringung, Gesundheitsversorgung und soziale Leistungen für Asylbewerber zu tragen.

Der Präsident des Deutschen Städtetages, der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, sagte: "Wir nehmen derzeit viele Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und anderen Staaten auf. Das ist von allen politischen Ebenen gewollt und wird von einem großen Teil der Bevölkerung engagiert mitgetragen. Ein Teil der Asylbewerber wird als politisch verfolgt anerkannt, aber auch viele, die nicht anerkannt werden, werden lange Zeit bei uns bleiben. Die Verantwortlichen in den Kommunen sind derzeit stark gefordert, um die schutzsuchenden Menschen unterzubringen und zu versorgen. Das ist schon eine enorme Aufgabe.

Die bisher zugesagten Maßnahmen von Bund und Ländern müssen durch weitere Schritte ergänzt werden. Ebenso wichtig ist: Die wachsende Zahl der Flüchtlinge stellt uns vor integrationspolitische Herausforderungen, die wir gesamtgesellschaftlich schultern müssen. Denn wir wollen und müssen Menschen, die längere Zeit hier leben, auch vernünftig in Deutschland integrieren."