Kommunalkredite der Stadt Marl in Schweizer Franken, Verlustgeschäft in Höhe von rd. 5,7 Mio?

Verschiedene Presseberichte und auch der Bund der Steuerzahler NRW und WIR für Marl haben kritisiert, dass Städte und Kreise in NRW Kredite in Fremdwährung aufgenommen haben und dadurch „unbeherrschbare“ Wechselkursrisiken eingegangen sind. Auch die Stadt Marl hat Kredite in Schweizer Franken aufgenommen. Dazu gab es Fragen im Stadtrat.

Wie hoch wäre der derzeitige Verlust, wenn alle CHF-Kassenkredite in einer Summe zurückzuzahlen wären?
Wäre jetzt eine Rückzahlung fällig, bedeutet dies für die Stadt Marl eine Verlustgeschäft in Höhe von rd. 5,7 Mio. EUR gegenüber der ursprünglichen Kreditaufnahme in 2011.
Im Jahr 2015 würde aber lediglich ein Kassenkreditanteil von 4 Mio. CHF zur Rückzahlung fällig, und nur dann, wenn kein Anschlussangebot abgeschlossen werden könnte. Der Verlust aus diesem Kassenkreditanteil läge bei rd. 1 Mio. EUR und würde den Haushalt 2015 unmittelbar als Ausgabe belasten.
Hat die Stadt Marl bisher von ihrer Positionierung in CHF Zinsvorteile erzielt?
Die Zinskonditionen für Kommunalkredite in CHF waren viele Jahre günstiger als Zinszahlungen im Euroraum, durch die Währungsänderung in der Schweiz ist jetzt das Gegenteil der Fall. Die Stadtspitze hat sich verspekuliert meint WIR für Marl.
Das Ziel, durch günstigere Zinskonditionen in der Schweiz eine Entlastung des städtischen Haushalts zu erreichen, ist gescheitert.
Wir für Marl hatte immer vor Spekulationsgeschäften gewarnt.
Die Derivatgeschäfte der Stadt Marl laufen noch bis 2029, ein unverantwortliches Handeln der Stadtspitze meint WIR.
Die Kinder und Enkel müssen für die Fehler der GroKo im Stadtrat zahlen.

Autor:

Siegfried Schönfeld aus Marl

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