BAMH zum Diesel-Urteil und den Folgen für MH
- hochgeladen von jochen hartmann
„Der Bund wälzt die Probleme auf die Kommunen ab statt die Autohersteller in die Verantwortung und Haftung zu nehmen , die die Käufer getäuscht haben. Und die schwarz-rote Bundesregierung hat seit Jahren geschlafen.Jetzt sollen es die Kommunen richten.“Diese Auffassung vertritt der umweltpolitische Sprecher der BAMH Fraktion, Dr. Martin Fritz nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes.
> Es komme jetzt darauf an, ggf. Maßnahmen vor Ort zu ergreifen, ohne dass die Handwerkerschaft und die Bürgerinnen und Bürger belastet werden. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit müsse in besonderer Weise beachtet werden. Die BAMH Fraktion lehne ,so Dr. Fritz , Fahrverbote in Mülheim jedenfalls ab.
> Und auch die Polizei habe in der heutigen Zeit wichtigere Aufgaben , als Autofahrer zu kujonieren. Abgesehen davon dürfte es praktisch unmöglich sein, im fließenden Verkehr Diesel Fahrzeuge durch die Polizei herauszugreifen, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann.
Autor:jochen hartmann aus Mülheim an der Ruhr |
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