BAMH

Beiträge zum Thema BAMH

Politik

BAMH: Vereine brauchen Luft zum Atmen - erster Schritt beim Karneval

„Vereine brauchen Luft zum Atmen“ „Die Mülheimer Vereine brauchen Luft zum Atmen“, so die Stadtverordnete der BAMH-Fraktion, Ramona Bassfeld. Wenn sie in der “guten Stube der Stadt“, der Stadthalle, Feste oder Veranstaltungen ausrichten wollen, dann müsse ihnen das finanziell auch möglich sein. Gegebenenfalls müsse die Stadt mit einer finanziellen Spritze einspringen, um hohe Kosten zu senken. In Bezug auf Karnevalsvereine komme erschwerend hinzu, daß diese seit 2015 zum UNESCO...

  • Mülheimer Woche
  • 23.01.20
Politik

Stadtentwicklungsgesellschaft vordringlicher denn je

„Wir wünschen` The O` natürlich viel Erfolg. Dennoch sind wir von der Entwicklung sehr enttäuscht, denn der erforderliche Aufbruch für die Innenstadt ist mit einem weiteren Ärztehaus nicht zu erreichen“, meint der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach dem Bekanntwerden der Pläne für das denkmalgeschützte Gebäude am Ende der Schloßstraße. Hartmann: „ Viel schlimmer ist aber, daß der Stellenwert Mülheims bei potentiellen Mietern aus Gastronomie und Handel offenbar sehr...

  • Mülheimer Woche
  • 19.12.19
Politik

BAMH : Endlich „umweltpolitisch zu Potte kommen“

„Im April 2018 wurde die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag zur Durchführung eines Maßnahmenkataloges „Vogel-,Bienen und Insektenschutz“ für Mülheim zu erarbeiten. Seither ist nichts geschehen“, kritisiert der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. Man brauche keine weiteren Prüfauftrage, sondern konkrete Handlungsschritte, die endlich umgesetzt werden müssen. Dr. Fritz erinnerte an den Antrag seiner Fraktion, einen Teil der Rasenflächen in Wildkräuterflächen...

  • Mülheimer Woche
  • 30.11.19
Politik

BAMH: Keine Entscheidung „ins Blaue hinein“

„ Wir wenden uns gegen eine Entscheidung über die Holzhäuser ins Blaue hinein“, so der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. Verantwortungsvolle Finanzpolitik müsse alle Optionen im Auge haben. Das gelte für den Abbau und die Einlagerung ebenso wie für den Verkauf, selbst unter möglicher Rückzahlung von Fördermitteln. Deshalb fordere die BAMH in ihrem Antrag, dass eine dynamische Berechnung über einen Zeitraum von zehn Jahren vorgenommen werde und erst danach eine...

  • Mülheimer Woche
  • 30.11.19
Politik

BAMH: Vermeulen und die CDU blockieren Mülheims Zukunft

„ Die CDU in Mülheim ist bereits auf einem strammen schwarz-grünen Kurs und blockiert gemeinsam mit dem Planungsdezernenten Vermeulen Mülheims wirtschaftliche Zukunft“. Diese Auffassung vertreten die BAMH Stadtverordneten Ramona Bassfeld und Jochen Hartmann nach der Veröffentlichung der Stellungnahme Vermeulens zu Flughafen und Gewerbeflächen. „ Vermeulen soll einmal sagen, welche größeren privaten potentiellen Gewerbeflächen er denn meint, um die man sich vorrangig kümmern solle“, so Hartmann...

  • Mülheimer Woche
  • 22.11.19
Politik

BAMH:Einladung an CDU Mittelstandsvereinigung

„Wir laden alle Verantwortlichen und Mitglieder der Mittelstandsvereinigung ein, sich bei der BAMH einzubringen.“ So kommentierte der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, augenzwinkernd die Pressekonferenz der CDU – Unterorganisation. “Rückgrat findet man in der Mülheimer CDU derzeit nicht. Bei zwei Haushalten hat man rot-grün mit unverantwortlichen Steuererhöhungen den Steigbügel gehalten“, so Hartmann weiter. Wer eine zukunftsweisende Politik für Mülheim wolle, der sei beim...

  • Mülheimer Woche
  • 15.11.19
Politik

BAMH-Fraktion gedenkt der Opfer der Mauer_Mülheimer eingeladen

Die BAMH-Fraktion wird am Vorabend des 30. Jahrestages des Mauerfalls den an der innerdeutschen Grenze und an der Berliner Mauer ermordeten Opfern der SED Herrschaft gedenken und lädt alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich zur Teilnahme ein. Treffpunkt ist am 8.11.2019 um 17.00 Uhr auf dem Parkplatz am Ringlokschuppen. Gemeinsam wird man dann zum Mauerteil in der Müga gehen und einen Kranz niederlegen. Der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, erinnerte an die vielen...

  • Mülheimer Woche
  • 04.11.19
Politik
2 Bilder

BAMH: Olympia auch nach Mülheim

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist. Wurde bei der Stadt von den anderen Gemeinden überhaupt angefragt oder nicht? Und wie hat die Verwaltung ggf. reagiert?“ Diese Fragen stellt sich der sportpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Hans Georg Hötger, nachdem die neuerlichen Planungen für eine mögliche Olympiabewerbung bekannt geworden sind. 14 Städte hätten bereits ihr...

  • Mülheimer Woche
  • 23.10.19
Politik

BAMH: Mülheim muß vorankommen – Neue Perspektiven für den Flughafen

„Die BAMH-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative des Geschäftsführers von Mülheim & Business, Dr. Henrik Dönnebrink, über die Zukunft des Flughafens in Mülheim neu nachzudenken. Dieser längst überfällige Schritt wurde aufgrund veränderter Umstände dringend nötig. Neben dem Projekt der WDL Luftschiffgesellschaft mbH, eine futuristische Flughalle zu errichten, gibt es auch in der politischen Landschaft der Partnerstadt Essen neue Überlegungen, die auch für Mülheim Veranlassung zum...

  • Mülheimer Woche
  • 19.09.19
Politik

BAMH: Der Mutter muß geholfen werden

„Recht wird zu Unrecht, wenn es nicht der Gerechtigkeit dient“, mit diesen Worten kritisiert der Fraktionsvorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, den Umgang mit der Mutter, die eine Steineinfassung am Grab ihres verstorbenen Babys wünscht. Hier zeige sich wieder einmal die gnadenlose und unsensible Seite des Dezernenten Peter Vermeulen, die sich bereits im Zusammenhang mit dem Friedhofskonzept offenbart habe. Die Friedhofssatzung müsse sowieso überarbeitet und ergänzt werden. Da könne...

  • Mülheimer Woche
  • 15.09.19
Politik

BAMH fordert Wegfall Geschäftsführerposition beim Theater und kündigt erneut Forderung nach Streichung der Subventionen an

Die Fraktion des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim (BAMH) wird auch in den folgenden Etat- Beratungen für eine Streichung der jährlich rund 3,2 Millionen Euro aus Steuergeldern finanzierten Subventionen für das Theater an der Ruhr plädieren. Während seitens der Stadt nahezu ausschließlich durch Steuererhöhungen versucht wird, entstehende Löcher im Haushalt zu stopfen – die u.a. durch den Wegzug renommierter Unternehmen und den daraus resultierenden Wegfall von Gewerbesteuereinnahmen entstehen...

  • Mülheimer Woche
  • 14.09.19
  •  1
Politik

BAMH : „Es ist alles nur geklaut“

„ Es ist alles nur geklaut“, so könne man die Vorschläge der Grünen im Rat in Anlehnung an ein bekanntes Lied der „Prinzen“ derzeit beschreiben, so der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. „Ob Insektenschutz, Wildblumenwiesen und Grün in der Innenstadt und den Stadtteilen, ob einen Handlungsplan gegen die Folgen der extremen Hitzewellen und Klimaveränderungen, immer wieder greifen die Grünen derzeit Vorschläge der BAMH-Fraktion auf.“ So habe man bereits für die...

  • Mülheimer Woche
  • 08.09.19
Politik

BAMH: Ex Ministerpräsidentin Kraft populistisch

„ Natürlich tritt die BAMH – Fraktion für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz ein. Viele Bundesländer sind diesen Weg bereits gegangen“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Aber: was die Ex Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sich in diesem Zusammenhang erlaubt habe, sei die „pure Heuchelei und blanker Populismus“. Hartmann erinnerte daran, daß die SPD mit Rau, Clement, Steinbrück und Kraft über Jahrzehnte die Ministerpräsidenten...

  • Mülheimer Woche
  • 08.09.19
Politik

BAMH: Keine Sonderkonditionen für OB Scholten

„ Für einen Oberbürgermeister als Schuldner gegenüber seiner Stadt darf es keine Sonderbedingungen geben. Wenn jedes Knöllchen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gnadenlos vollstreckt wird, dann wäre die behauptete Veranlassung einer Mahnsperre wegen Forderungen der Stadt aus Nebentätigkeiten in Aufsichtsräten gegen den OB ein offensichtlicher Machtmißbrauch. Die Nebentätigkeitsverordnung ist eindeutig. Die Forderung ist am 31.3. eines jeden folgenden Jahres fällig. Ab dem 1.4. besteht...

  • Mülheimer Woche
  • 05.09.19
Politik

„Keine Steuererhöhung mit der BAMH-Fraktion“

„Mit uns wird es keine Unterstützung für die von SPD und CDU 2013 vereinbarten Gewerbesteuererhöhung geben. Das ist ein absolutes `no-go`,“ so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Frank Wagner. Kein Unternehmen werde sich in Mülheim ansiedeln, wenn um die Ecke in Ratingen die Gewerbesteuer deutlich niedriger sei. Dann brauche man sich auch um die eigentlich notwendigen neuen Gewerbegebiete keine Gedanken mehr zu machen. Die BAMH-Fraktion befürchte ein weiteres...

  • Mülheimer Woche
  • 29.08.19
Politik

BAMH: AN DER SEITE DER POLIZEI

„Die Polizeibeamten in Mülheim leisten eine großartige Arbeit für die Sicherheit der Menschen in dieser Stadt. Allerdings arbeiten sie bei wachsenden Aufgaben seit langem am Limit. Das ist unverantwortlich“, sagte der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach der öffentlichen Schelte der GdP-Gewerkschaft. „ Das geht dauerhaft auf die Knochen der Beamtinnen und Beamten. „Da hilft auch kein Schönreden durch die Führungsspitze“, so Hartmann weiter. Die BAMH Fraktion sei die...

  • Mülheimer Woche
  • 21.08.19
Politik

BAMH fordert Information der Betroffenen

Die BAMH-Fraktion hat sich in den letzten Monaten intensiv um Verbesserungen für die Betroffenen des Friedhofskonzepts bemüht. Der Rat hat in seiner Juli Sitzung eine veränderte Umsetzung des Konzepts beschlossen. Im vergangenen Jahr waren die 4.000 betroffenen Bürgerinnen und Bürger allerdings im Wege der Anhörung entsprechend der damaligen Auslegung des Konzepts durch die Verwaltung informiert worden. Diese Informationen sind aufgrund des neuen Beschlusses überholt. Folglich müssen alle...

  • Mülheimer Woche
  • 16.08.19
Politik

BAMH- Mülheims Grundübel : Probleme suchen statt Lösungen finden

„Das ist das Grundübel in Mülheim. Die höheren Etagen der Verwaltung sehen immer nur die Probleme, nie die Möglichkeiten und Chancen“. So kommentiert der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, das Gezerre um die Bio-Freilandhaltung von Schweinen an der Zeppelinstraße. „Hinhalten statt zupacken“ so offenbar das Motto. Wir alle redeten über gesunde und nachhaltige Lebensmittel. Aber wenn es zum Schwur komme, dann knicke man ein, so Hartmann weiter. Die BAMH – Fraktion werde jedenfalls...

  • Mülheimer Woche
  • 12.08.19
  •  1
Politik

BAMH: Entsetzen über Vandalismus

"Da bin ich wirklich erschüttert". So äußerte sich der BAMH Stadtverordnete und Vorsitzende des Kulturausschusses, Hans Georg Hötger als er die von Vandalen zerstörte Replik der "Flora" im Park an der Freilichtbühne sah. Hötger hatte die Fraktionsmitglieder nach dem Besuch der Freilichtbühne noch durch das Umfeld geführt. Dabei stießen sie auf den Schaden an der Skulptur im Rosengarten. Hötger:" Jetzt müssen wir die Originale schon gegen Diebstahl schützen und dann wird auch die Replik...

  • Mülheimer Woche
  • 08.08.19
Politik

BAMH-Fraktion in der Freilichtbühne

„Unser Besuch in der Freilichtbühne soll die Wertschätzung unterstreichen, die die Arbeit der Regler Produktion in der BAMH-Fraktion genießt“, so der BAMH-Stadtverordnete und Vorsitzende des Kulturausschusses, Hans-Georg Hötger aus Anlaß der Besichtigung der Freilichtbühne. Dabei führte der Chef der Regler Produktion Hans Uwe Koch die Anwesenden in die Geschichte der Bühne und die gegenwärtige Arbeit ein. „Die Freilichtbühne leistet eine wertvolle kulturelle Arbeit und ist aus der Mülheimer...

  • Mülheimer Woche
  • 07.08.19
Politik

BAMH steht an der Seite des Ordnungsamtes

„ Die BAMH-Fraktion dankt dem Leiter des Ordnungsamtes, Bernd Otto, für die klaren Worte zur Situation in der Mülheimer Innenstadt. Seit Jahren beklagen die Bürgerinnen, Bürger und die BAMH-Fraktion den Verfall der City“, so der Fraktionsvorsitzende und Sprecher der BAMH im BSO, Jochen Hartmann. Man werde den Leiter des Ordnungsamtes beim notwendigen harten Durchgreifen politisch zur Seite stehen. „Innere Sicherheit ist ein soziales Grundrecht“, so Hartmann weiter. Die BAMH-Fraktion habe...

  • Mülheimer Woche
  • 05.08.19
Politik

BAMH Fraktion besuchte Tierheim

Mitglieder der BAMH-Fraktion besuchten im Rahmen ihres Sommerprogramms das städtische Tierheim, um sich über den Zustand der Anlage selbst ein Bild zu machen. „Hier muß dringend etwas getan werden“, so der Fraktionsvorsitzende, Jochen Hartmann. Daher begrüße man ausdrücklich das Angebot des Mülheimer Tierschutzvereins, das allerdings „ die Stadt nicht aus der Verantwortung entlassen“ könne, so Hartmann weiter. In diesem Zusammenhang erinnerte die BAMH-Fraktion an ihren Antrag, nämlich...

  • Mülheimer Woche
  • 25.07.19
Politik

BAMH : Mißbrauch der EU-Freizügigkeit ?

Die BAMH Fraktion bittet die Verwaltung um Berichterstattung darüber, wie die (Sozial-) Verwaltung in der Vergangenheit mit dem Mißbrauch der EU-Freizügigkeit durch EU-Staatsangehörige umgegangen ist. Insbesondere bitten wir um Beantwortung der Frage, ob die für Ausländerfragen zuständige Ordnungsverwaltung vom zuständigen Sozialbereich jeweils unverzüglich informiert worden ist, wenn die Frist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch einen EU-Staatsangehörigen fruchtlos verstrichen ist,...

  • Mülheimer Woche
  • 10.07.19
Politik

BAMH kritisiert Schweigen der Verwaltung - Mitgefühl gelte allein dem Opfer

„Unser ganzes Mitgefühl gilt dem jungen Opfer der Vergewaltigung, nicht den Tatverdächtigen“, so die Geschäftsführerin der BAMH-Fraktion, Ramona Bassfeld. Hier müsse eine klare Grenze gezogen werden. Die schändliche Tat dieser Personen dürfe auch nicht nur strafrechtliche Konsequenzen zeigen, sondern– soweit möglich – ausländerrechtliche. „Es handelt sich zwar um EU-Angehörige. Die EU-Freizügigkeit gilt aber nur zum Zwecke der Erwerbsaufnahme und nicht zur Tolerierung von Straftaten durch die...

  • Mülheimer Woche
  • 09.07.19
  •  1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.