SPD Mülheim

Beiträge zum Thema SPD Mülheim

Politik
Dr. Monika Griefahn bei ihrer Vorstellung mit dem SPD-Vorsitzenden Rodion Bakum (links) und der SPD-Fraktionsspitze Dieter Spliethoff (2.v.r.) und Jan Vogelsang.
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SPD Mülheim stellt Monika Griefahn als OB-Kandidatin vor
Ehemalige Umweltministerin zieht in Mülheim in den Wahlkampf

Vier Wochen nach der offiziellen Nominierung von Diane Jägers (CDU) als gemeinsame OB-Kandidatin für CDU und Grüne stellt nun auch die SPD Mülheim ihre Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl im September dieses Jahres vor. Mit Monika Griefahn zieht eine bundesweit bekannte ehemalige Politikerin in den Mülheimer Wahlkampf um die Rathausspitze. Und könnte mit ihrem Hintergrund auch grüne Stimmen gewinnen. Einstimmig hat der Parteivorstand der Mülheimer SPD die Mülheimerin Dr. Monika...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.01.20
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LK-Gemeinschaft

Beschriftung "Verschissmuss" auf SPD-Kranz war keine Absicht
Vorfall ist aufgeklärt

Tief getroffen waren viele Menschen vom hässlichen Schreibfehler auf der Schleife des Trauerkranzes, den die SPD Mülheim an der Ruhr anlässlich des Volkstrauertags 2019 am städtischen Denkmal aufstellen ließ. Am Mittwoch meldete die SPD: Die falsche Schleife am Trauerkranz ging nicht auf Sabotage, sondern auf eine Verkettung unglücklicher Umstände zurück. Wichtig, so heißt es in einer Mitteilung, sei für die Mülheimer Sozialdemokraten nun vor allem, dass die beauftragte Gärtnerei und deren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.11.19
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Politik

"Verschissmuss" auf Kranzschleife sorgt bundesweit für Spott
SPD hat einen Anwalt eingeschaltet

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Diese Erfahrung macht gerade wieder die SPD Mülheim an der Ruhr. Ein überaus peinlicher Vorfall bei der Gedenkfeier des Dümptener Bürgervereines zum Volkstrauertag sorgte für einen Shitstorm im Netz, bundesweit nahmen überregionale Medien wie Spiegel, Welt oder Bild das Thema auf. Auf der Schleife des Trauerkranzes, den die SPD wie jedes Jahr bestellt hatte, stand zu lesen: "Den Opfern von Krieg und Verschissmuss". Am...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.11.19
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Politik

SPD Mülheim, neues "Führungs-Trio"
... der neue SPD-Vorsitzende in Mülheim soll markige Worte "gefunden" haben ...

Auf "Lokalkompaß" kann ich lesen (__der Artikel hat den Titel: "Wir sind die Neuen“__), daß der neue SPD-Vorsitzende in Mülheim "markige Worte gefunden" haben soll. ... Wo? Lagen die etwa einfach so unbeaufsichtigt herum? ... Nun, woher soll ich das wissen, wenn die so lauten: Wir werden die Zukunftsskeptiker und Wirtschaftsfeinde antreiben, bis sie ihren politischen Tiefflug beenden.  Oh, "antreiben"! Muß hier noch jemand angetrieben werden, im Land der marktkonform Getrimmten? ... Was...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.10.19
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Politik
Rodion Bakum will die Mülheimer SPD künftig führen.

Bakum startet Wahlkampf
SPD-Politiker informiert in den Stadtteilen über Zukunftsthemen

Unter der Überschrift „Demokratie vor Ort – Mein LebensLauf durch Mülheim an der Ruhr“, lädt Rodion Bakum zur neuen Aktionsreihe im Bewerbungsprozess um den Vorsitz der Mülheimer SPD, ein. In Speldorf wird er am Mittwoch, 28. August, ab 19 Uhr im "Raffelberger Hof", Akazienallee 19, über bezahlbaren Wohnraum sprechen. Im "Bella Roma", Hingbergstraße 142, soll es am Samstag, 31. August, ab 16 Uhr um soziale Stadtentwicklung gehen. Und Kinderarmut und familiengerechte Sozialpolitik sind die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.08.19
Politik
Dieter Spliethoff.

Mit Podcasts im Gespräch bleiben
SPD-Fraktion Mülheim sendet aus dem „Funkhaus Auerstraße“

Zum ersten Mal ist das „Funkhaus Auerstraße“ auf Sendung gegangen. Als eine der ersten Ratsfraktionen veröffentlicht die SPD-Fraktion nun ihren eigenen Podcast. Ziel ist es, nicht nur Mülheimer Hörern einen Einblick in die Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitik zu geben. Geplant ist mindestens einmal im Monat eine neue Folge zu aktuellen Themen. Inhalt der Ausgabe ist deshalb der städtische Haushalt. In den knapp 37 Minuten sprechen Dieter Spliethoff (Fraktionsvorsitzender), Claus...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.04.19
Politik

BAMH: SPD und Grüne Rechtsbruch-Parteien

Mit scharfen Worten kritisierte der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, die Erklärungen der SPD und Grünen, sich hinter die „Schulschwänz-Aktionen“ zum Klimaschutz zu stellen. „Die BAMH tritt natürlich für Klima-und konkreten Umweltschutz ein. Aber dabei muss das Recht beachtet werden.“ Es fange bereits mit der Sprachverwirrung an. Zum einen handele es sich bei Streiks lediglich um tarifrechtliche Auseinandersetzungen. Hier gebe es Demonstrationen von Schülern, die gegen die...

  • Mülheimer Woche
  • 14.03.19
Politik
Sina Breitenbruch-Tiedtke.

Europawahl
Aus Mülheim nach Brüssel? Sina Breitenbruch-Tiedtke als Kandidatin zur Europawahl aufgestellt

Die SPD hat am Sonntag auf ihrer Europadelegiertenkonferenz in Berlin die Mülheimerin, Sina Breitenbruch-Tiedtke, auf den Listenplatz 55 ihrer Europaliste gewählt. Sina Breitenbruch-Tiedtke bedankt sich für das ihr entgegenbrachte Vertrauen bei den Mülheimer Genossen. Sie freue sich auf einen engagierten Wahlkampf, der die Positionen der SPD zu aktuellen europapolitischen Fragen mutig vertreten und thematisch zuspitzen wird. Ihr politisches Ziel ist es, das Vertrauen der Bürger in die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.12.18
Politik
Rodiom Bakum und Nadia Khalaf appelieren an die moralische Verantwortung aller.

Politik
SPD-Gruppe setzt sich für Humanität und Menschlichkeit ein

Mülheim soll freiwillig Flüchtlinge aufnehmen, die aus Seenot gerettet wurden. Dafür setzt sich jedenfalls die SPD-Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt ein. In der Ratssitzung am 6. Dezember will sie einen "Appell für Humanität und Menschlichkeit" einbringen. Die AG-Vorsitzende Nadia Khalaf und ihr Stellvertreter Rodion Bakum argumentieren damit, dass allein bis Mitte des Jahres 1500 Menschen im Mittelmeer ertrunken seien. "Wir haben bei dem Thema nicht nur eine gesetzliche, sondern vor...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.11.18
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Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten, hier im Bürgergespräch.

Scholten lässt den Parteivorsitz ruhen - SPD verschiebt geplanten Parteitag

Ab sofort lässt Oberbürgermeister Ulrich Scholten sein Amt als Unterbezirksvorsitzender der Mülheimer SPD ruhen, wie er auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes am Montagabend verkündete. Hintergrund sind die staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreueverdachts, die sich noch Wochen hinziehen können. Er könne aktuell nicht mit der politischen Freiheit agieren, die vom Vorsitzenden erwartet werde, begründe er den Schritt. Scholten bedankte sich bei seinen Stellvertretern Cem Aydemir und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.09.18
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Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Dieter Spliethoff

SPD-Fraktion berät Prüfbericht zu OB-Verfügungsmitteln

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.18
Politik

Die BAMH-Fraktion erklärt zu den Untreuevorwürfen um den Oberbürgermeister Scholten Folgendes:

Die BAMH-Fraktion ist die Rechtsstaatsfraktion. Deshalb gilt für uns zunächst einmal die Unschuldsvermutung. Wir lehnen Vorverurteilungen ab. Wir beteiligen uns daher auch nicht an den zu erwartenden Schlammschlachten. Allerdings: wir fordern eine unverzügliche, rückhaltlose und im Detail nachvollziehbare Aufklärung. Hier ist die Verwaltung aber auch die SPD in der Pflicht. Es ist die SPD, die offenbar ein Interesse daran hat, eine mögliche Schwachstelle weit vor dem Kommunalwahlkampf 2020...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.05.18
Politik
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SPD setzt sich für weitere Anwohner-Parkzone ein

Seit Dezember 2015 gilt in der Mülheimer Altstadt eine Bewohnerparkzone, die zu einer deutlichen Verbesserung der Parksituation geführt hat. Eine solche Regelung wünschen sich auch Bewohner, die auf der anderen Seite der Kaiserstraße leben. Die SPD wird einen Prüfantrag bei der Verwaltung einreichen. Richtig voll wurde es im Saal des Alten Schilderhauses an der Südstraße, in den der SPD-Ortsverein Stadtmitte zu einem Meinungsaustausch geladen hatte. "Das macht deutlich, wie hoch der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.01.18
Sport
Baustellenbesichtigung mit der SPD.
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Rot-Weiss Mülheim blickt optimistisch in die Zukunft - Neuer Kunstrasenplatz wird im Oktober offiziell übergeben

"Mittlerweile ist es ja so, dass die Kinder nicht mehr einen Verein in der Nähe aufsuchen müssen, sondern von Eltern und Betreuern von A nach B gefahren werden. Auch die Attraktivität der Anlage spielt da eine Rolle." Marcus Herrschaft, Vorsitzender des SV Rot-Weiss Mülheim, spricht etwas an, dass seinen Verein hautnah betroffen hat. Viele Fußballvereine in unserer Stadt hatten im Laufe der letzten knapp zehn Jahre Kunstrasenplätze erhalten und konnten somit auch und gerade jugendlichen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.17
Politik
Mitglieder der SPD-Fraktion überzeugten sich selbst von der Wasserqualität und nahmen ein Bad in der Ruhr.
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SPD-Fraktion testet das Baden in der Ruhr

Das Baden in der Ruhr war im Sommer schon immer eines der beliebtesten Freizeitbeschäftigungen der Mülheimer. Über viele Jahre war das Schwimmen im hiesigen Fluss aber offiziell verboten. Ab nächstem Sommer soll es an einer Badestelle am Saarner Ruhrstrand aber wieder erlaubt werden. Mitglieder der SPD-Ratsfraktion überzeugten sich in dieser Woche von der Wasserqualität. Die Sozialdemokraten hatten zu einem Ortstermin geladen und hätten am sommerlichen Mittwoch terminlich kaum besser liegen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.08.17
Politik

SPD-Broich feiert Stadtteilfest am 2. September

Am Samstag, dem 2. September, lädt die SPD-Broich wieder zu ihrem traditionellen Stadtteilfest auf den Schulhof der Pestalozzischule an der Bülowstraße. Ein bunter Tag wartet auf die Gäste: Ab 14:00 Uhr bietet sich auf der Bühne ein abwechslungsreiches Programm. So treten unter anderem die Nachwuchskünstler Felix Gerach und Chachrist Khonglad auf. Auch die Bauchtanzgruppe des TTC Mülheim an der Ruhr ist in diesem Jahr wieder dabei. Für die Abendunterhaltung sorgen ab 18:30 Uhr die Musiker der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.08.17
Politik

BAMH sieht keine Notwendigkeit Grundschulbezirke einzuführen – Elternrecht soll mit Füßen getreten werden

Die BAMH-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim spricht sich für die Beibehaltung des Status Quo in Sachen Grundschulbezirke aus. „ Aus unserer Sicht gibt es keine Notwendigkeit die Grundschulbezirke wieder einzuführen. Diese Entscheidung war richtig“, so der bildungspolitische Sprecher des BAMH, Frank Blum. „Die Wahlfreiheit der Eltern führt dazu, dass sich auch die Schulen mit individuellen Konzepten und Angeboten präsentieren und sich somit attraktiv machen müssen. Keine Schule kann sich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.12.16
Politik

BAMH: Straßenbahnpläne der SPD Unsinn

Als „Unsinn“ bezeichneten die beiden Stadtverordneten des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim ( BAMH ), Frank Blum und Hans-Georg Hötger, die aktuellen Pläne einer Straßenbahnlinie nach Saarn. „Wir haben uns die die Mühe gemacht und sind die vorgesehene Trasse abgefahren“, so das Ratsmitglied Frank Blum weiter. Vermutlich große technische Probleme werde es im Bereich Saarner Straße und Brüsseler Allee geben, den dort seien die zu überwindenden Steigungen erheblich. Ratskollege Hötger ergänzte: „...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.07.16
Politik
Position zur Flüchtlings- und Integrationspolitik beziehen von der SPD (v.l.) Inamaria Wronka, Rodion Bakum, Nadia Khalaf und Cem Aydemir. Foto: RuhrText

SPD Mülheim beschließt Positionen zur Asyl- und Migrationspolitik

Von RuhrText Einen Leitfaden für den Umgang mit der Situation rund um die Flüchtlinge, die an verschiedenen Stellen in Mülheim gestrandet sind, hat die Mülheimer SPD erarbeitet. Damit hat sie sich nach der Unterbringung und Erstversorgung die Integration der Migranten auf die Fahnen geschrieben. In einem Pressegespräch versicherte Cem Aydemir, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirksvorstandes, das Positionspapier mit Leben zu füllen und es stets der aktuellen Situation zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.05.16
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Politik
Das Ehepaar Scholten im Kreise der Familie.
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Mülheimer OB-Kandidaten ganz privat: Ulrich Scholten (SPD) im Gespräch

Am Sonntag, 13. September, entscheiden sich die Mülheimer für einen neuen Oberbürgermeister: Ulrich Scholten (SPD) oder Werner Oesterwind (CDU). Wer an Politik interessiert ist, der hat die beiden Kandidaten im Wahlkampf bereits erleben können. Doch was für Menschen stecken hinter den Gesichtern auf den Plakaten? Bei einem Gespräch mit MW-Redakteurin Regina Tempel plauderte Ulrich Scholten nebst Gattin Marion einmal über ein Leben jenseits der Politik. Eigentlich, bekennt Ulrich Scholten,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.15
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