Scholten lässt den Parteivorsitz ruhen - SPD verschiebt geplanten Parteitag

Oberbürgermeister Ulrich Scholten, hier im Bürgergespräch.
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  • Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Ab sofort lässt Oberbürgermeister Ulrich Scholten sein Amt als Unterbezirksvorsitzender der Mülheimer SPD ruhen, wie er auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes am Montagabend verkündete. Hintergrund sind die staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreueverdachts, die sich noch Wochen hinziehen können.

Er könne aktuell nicht mit der politischen Freiheit agieren, die vom Vorsitzenden erwartet werde, begründe er den Schritt. Scholten bedankte sich bei seinen Stellvertretern Cem Aydemir und Silvia Richter, die ihm in den vergangenen Monaten zur Seite gestanden hätten und die nun zeitweilig die Amtsgeschäfte übernehmen werden. Damit könne er sich ganz auf die Aufgaben als OB konzentrieren, er will weiterhin um das Vertrauen der Bürger werben.

Der SPD-Vorstand hat zudem beschlossen, dass der für kommenden Samstag angedachte Parteitag auf das Frühjahr 2019 verschoben wird. Die Partei will den Mitgliedern die Möglichkeit bieten, die Diskussion über den Umgang mit den Verfügungsmitteln des OBs in nicht-öffentlichen Basiskonferenzen zu führen, wie man sie schon im Rahmen der GroKo-Verhandlungen erprobt hat.

Autor:

Regina Tempel aus Mülheim an der Ruhr

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