SPD-Fraktion berät Prüfbericht zu OB-Verfügungsmitteln

Dieter Spliethoff

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst.

Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen:
„Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung unterbrochen und konnte nicht zu einem abschließenden Ergebnis gebracht werden. Die Position des Parteivorstandes wurde von einem Teil der Fraktionsmitglieder auch in der Sitzung vorgetragen. Es gab aber auch ganz dezidiert die entgegengesetzte Position, die im Kern davon ausgeht, dass der Oberbürgermeister sich nicht korrekt verhalten hat und politisch nicht mehr haltbar ist.“

Autor:

Claus Schindler aus Mülheim an der Ruhr

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