Alles zum Thema Dr. Martin Fritz

Beiträge zum Thema Dr. Martin Fritz

Politik

BAMH:Mit Taschenspielertricks ins Haushaltsjahr 2019

Im Rahmen der vom Kämmerer initiierten interfraktionellen Haushaltsberatungen bestand Einigkeit darin, auch den Bereich „Soziales“ notwendigerweise einer intensiven Überprüfung zu unterziehen, um ggf. Schwachstellen aufzudecken und Einsparungen realisieren zu können. Danach sollten die Verträge mit den freien Trägern der Wohlfahrtspflege nach § 77 SGB VIII gekündigt werden, um neue Konditionen aushandeln zu können. Aufgrund dessen war die Verwaltung beauftragt worden, eine entsprechende...

  • Mülheimer Woche
  • 02.12.18
  • 5× gelesen
Politik

Drohende Verkehrsbeschränkungen auf der Aktienstraße wegen falscher Berechnungsgrundlage – BAMH-Fraktion fordert Klarheit

In den letzten Sitzungen des Umwelt- und des Finanzausschusses wurden vom Amt für Umweltschutz Verkehrsbeschränkungen in Bereichen der Aktienstraße angekündigt. Bereits in beiden Sitzungen hatte der Stadtverordnete der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz, die fehlerhafte Berechnungsgrundlage kritisiert, ohne jedoch Gehör zu finden. Jetzt legte er in einem Pressegespräch nach. Hintergrund sei die Überlegung, die lediglich mittels eines Passivsammlers gemessene Durchschnittsbelastung von 42,3 ...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.10.18
  • 105× gelesen
Politik

BAMH: Bei den Großen sparen, etwa durch Verkleinerung des Sparkassenvorstands

Für die nächste Sitzung des Stadtrates stellt die BAMH-Fraktion folgenden Antrag: Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Vorstand der Sparkasse Mülheim wird aufgefordert, dem Beispiel der Sparkasse Oberhausen zu folgen und den Vorstand der Sparkasse so schnell wie möglich, also nach Auslaufen des nächsten Vorstandsvertrages, um eine Position auf zwei zu verkleinern. Begründung: Alle müssen sparen. Das kann auch an der Vorstandsetage der Sparkasse nicht vorbeigehen. Die Sparkasse...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.10.18
  • 49× gelesen
Politik

BAMH-Fraktion für konkrete Umweltpolitik

„Wir wollen konkrete Umweltpolitik für Mülheim machen. Nach unserer Aktion für den Schutz der Bienen und zur Feinstaubbelastung haben wir jetzt für die nächste Sitzung des Umweltausschusses drei weitere Punkte ins Auge gefaßt,“ so der umweltpolitische Sprecher der BAMH Fraktion, Dr. Martin Fritz. Konkret verwies er auf die Anfragen und den Antrag, die in der Sitzung vom 01.10.2018 behandelt werden sollen. Zunächst frage die Fraktion nach dem Stand der nach der Wasserrahmenrichtlinie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.09.18
  • 33× gelesen
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Politik

BAMH :SPD nicht aus Verantwortung für desaströse Finanzpolitik entlassen

„Es war von Anfang an eine Illusion, daß die Mittel des Stärkungspaktes Mülheim finanziell würden retten können“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. Wenn nun behauptet werde, ausgerechnet die SPD habe als erste Fraktion diese Erkenntnis gewonnen, liege dies neben der Sache. „Jeder, das Einmaleins beherrscht weiß , daß weder der Stärkungspakt noch die eigene Kraft ausreichen werden, den finanzpolitischen Sumpf trockenzulegen“, so Dr. Fritz weiter. An...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.07.18
  • 52× gelesen
Politik

BAMH: OB blockt weiter - von Transparenz keine Spur

Mit Bedauern habe die BAMH Fraktion zur Kenntnis nehmen müssen, dass offensichtlich bisher der Oberbürgermeister seinen Verpflichtungen aus dem Ratsbeschluss nicht nachgekommen ist. Lt Ratsbeschluss sollten die Verteidiger des Oberbürgermeisters bis Mitte der Woche erklären, ob sie den Ratsbeschluss vorbehaltslos anerkennen würden. Dies ist nach Auskunft des Stadtdirektors bisher unterblieben. Da stelle sich die Frage, ob dies die vom Oberbürgermeister mehrfach versprochene Transparenz und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.07.18
  • 128× gelesen
Politik

BAMH - Insektensterben .Untätigkeit kostet Leben

„Wir müssen jetzt etwas tun und die Sache nicht weiter auf die lange Bank schieben“, so der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz zum aktuellen Antrag seiner Fraktion in Sachen Insektensterben für den Umweltausschuß. Die BAMH Fraktion fordere daher einen „Krisenstab Insektensterben“, der noch im Juni eingesetzt und die Erstellung und Umsetzung des Maßnahmenkataloges „Vogel-, Bienen und Insektenschutz“ aktiv begleiten und beschleunigen soll. Dr. Martin Fritz: „Die SPD...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.06.18
  • 25× gelesen
Politik

BAMH: Lebende Hummeln und Insektenhotels für den Garten

„In kürzester Zeit waren alle Insektenhotels verteilt“, erklärte der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz jetzt. Daher haben sich die Stadtverordneten und Sachkundigen Bürger noch einmal zusammengetan und in die Geldbörsen gegriffen. Weitere 20 Insektenhotels stehen ab sofort zur Verfügung. Die Fraktionsgeschäftsstelle am Löhberg 68 / neben Tepel hat in der Woche zwischen9.00 Uhr und 15.00 Uhr geöffnet. Und einen weiteren konkreten Beitrag leistet die Fraktion:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.04.18
  • 91× gelesen
Politik

BAMH zum Diesel-Urteil und den Folgen für MH

„Der Bund wälzt die Probleme auf die Kommunen ab statt die Autohersteller in die Verantwortung und Haftung zu nehmen , die die Käufer getäuscht haben. Und die schwarz-rote Bundesregierung hat seit Jahren geschlafen.Jetzt sollen es die Kommunen richten.“Diese Auffassung vertritt der umweltpolitische Sprecher der BAMH Fraktion, Dr. Martin Fritz nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. > Es komme jetzt darauf an, ggf. Maßnahmen vor Ort zu ergreifen, ohne dass die Handwerkerschaft und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.02.18
  • 58× gelesen
Politik
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BAMH zum Gewerbesteuerloch in Mülheim - BAMH fordert Tasskforce "G"

  „Wir müssen dringend Vorsorge treffen, damit sich so etwas wie der Gewerbesteuereinbruch wegen ALDI nicht wiederholt“, diese Auffassung vertreten die beiden Finanzexperten der BAMH-Fraktion, Dr .Martin Fritz und Frank Wagner, nachdem sie von der haushaltswirtschaftlichen Sperre des Kämmerers erfahren hatten. Deshalb wird die Fraktion aktuell für die Ratssitzung in der nächsten Woche eine Anfrage an die Verwaltung richten. Zugleich kündigt sie schon jetzt einen Antrag für die nächste...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.02.18
  • 96× gelesen
Politik

BAMH: Taschenspielertricks zum Tag der Deutschen Einheit

„Mit Taschenspielertricks in der Nähe des Tages zur Deutschen Einheit sollen West und Ost offenbar wieder gegeneinander aufgebracht werden“, diese Vermutung äußerte der BAMH Stadtverordnete Frank Wagner nach Vorlage der Übersicht „Solidarpakt 2019“ im Finanzausschuß. Eine Bilanz sei schließlich zunächst einmal völlig wertneutral, bestehen aus einer Einnahme – und einer Ausgabenseite. „ Es ist unzulässig, gewillkürt die Ausgabenseite mit den Kosten des Solidarpakts zu belasten. Genauso...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.09.17
  • 18× gelesen
Politik
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BAMH : RWE Dividende für Schuldenabbau einsetzen

"Die BAMH Fraktion setzt sich für einen konsequenten Schuldenabbau in Mülheim ein. Deshalb hoffen wir, dass der neue Kämmerer seriöser vorgehen wird als sein Vorgänger. Wir erwarten, dass er die zu erwartende aus der RWE Dividende im nächsten Jahr allein für den Schuldenabbau einsetzen wird. " Dies erklärte der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank Wagner, aus Anlass der Medienberichte über eine zu erwartende Dividendenausschüttung beim RWE im nächsten Jahr. Die vergangenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.08.17
  • 36× gelesen
Politik

ALFA-Ratsherr lädt zur Bürgersprechstunde ein

Am Mittwoch, 20. April, führt ALFA-Ratsherr Dr. Martin Fritz, finanzpolitischer Sprecher der Ratsgruppe, von 17 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde in der ALFA-Geschäftsstelle, Leineweberstr. 50 durch. Alle Bürger sind eingeladen, dem Sprecher der Ratsgruppe Anregungen zu geben oder Kritik vorzutragen. Telefonischer Kontakt Lutz Zimmermann. Telefon 0172 - 2001313.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.16
  • 14× gelesen
Politik

Der Heimat verbunden

„ Die Vertriebenen und Flüchtlinge haben nach dem Weltkrieg in Deutschland eine großartige Aufbau – und Friedensarbeit geleistet,“ erklärte der Bundestagskandidat der AfD Mülheim, Dr. Martin Fritz, zum Tag der Heimat. Schon wenige Jahre nach der Vertreibung aus Ostpreussen, Pommern und Schlesien haben sie die Hand zur Versöhnung und zum Dialog nach Osten ausgestreckt. Dafür haben, so Dr. Fritz, Deutschland und Europa ihnen zu danken. „Welche Bedeutung der Verlust der Heimat hat, kann wohl nur...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.09.13
  • 127× gelesen
Politik

Entscheidung des britischen Unterhauses Sternstunde des Parlamentarismus

„ Die Entscheidung des britischen Unterhauses gegen einen Militäreinsatz in Syrien war eine Sternstunde des Parlamentarismus in Europa“, erklärte der Bundestagskandidat der AfD Mülheim , Dr. Martin Fritz, am Rande einer Wahlkampfveranstaltung. Das Parlament habe Größe und Eigenständigkeit gegenüber der Regierung bewiesen und sich nicht zum „Büttel des Regierungschefs“ gemacht. Das sei gelebte Demokratie – so wie die Menschen in Deutschland und Europa sich das wünschten. „Ich würde mich freuen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.13
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Politik

Grüne mutieren zur Bundesverbotspartei-Kein Veggie-Tag mit der AfD

Grüne mutieren zur Bundesverbotspartei Kein Veggie-Tag mit der AfD „Die Grünen mutieren immer mehr zu einer Bundesverbotspartei“, meinte der Bundestagskandidat der Alternative für Deutschland in Mülheim, Dr. Martin Fritz. Die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger sollen immer weiter eingeschränkt werden. „Jetzt betätigen sich die Grünen bereits als Küchen-Taliban, indem sie in unsere Kochtöpfe gucken wollen“. Ponyreiten auf Jahrmärkten, die Darbietung von Wildtier-Acts im Zirkus, die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.08.13
  • 153× gelesen
Politik

Fritz war fix

311 Wahlberechtigte haben der Alternative für Deutschland und ihrem Mülheimer Bundestagskandidaten, Dr. Martin Fritz, durch ihre Unterschrift das Vertrauen ausgesprochen. Damit kann der Mülheimer an der Wahl am 22.September.2013 für die AfD teilnehmen. „Das war ein erster Etappensieg“, meinte der Sprecher der AfD Mülheim, Jochen Hartmann. Man habe damit bewiesen, daß man für die Altparteien ein ernstzunehmender Gegner sein werde, obwohl man sich erst Mitte Juni in Mülheim gegründet habe „Ich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.07.13
  • 500× gelesen