Kommunalwahl 2014

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

Wegen der Terminkopplung mit den Kommunalwahlen wird die Beteiligung an den Europawahlen in NRW dieses Jahr steigen. Das prognostiziert Dr. David H. Gehne vom Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum. Der RUB-Forscher wertete Daten der Europawahl 2009 auf der Ebene der kreisfreien Städte und Kreise in Deutschland aus und verdeutlicht seine Befunde anhand von Grafiken. Dabei stellte er auch fest, dass ein Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Armut...

Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 ist die Beteiligung an unserer Wahlumfrage zur Kommunalwahl bisher noch erstaunlich gering, die Ergebnisse also nur bedingt aussagekräftig, geschweige denn repräsentativ. Hier der erste Zwischenstand unserer spielerischen Community-Umfrage im Detail. Wir sind wie immer sehr gespannt auf Eure Meinungen und Einschätzungen. Rund 300 Menschen haben bei unserem Voting zu den Kommunalwahlen bisher mitgemacht und ihre Stimme abgegeben (Stand: 12.5.2014, 15 Uhr)....

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

1.Welche Stimmzettel bekommt der Wähler? Bei der Kommunalwahl werden der Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Jede wahlberechtigte Person kann zwei Stimmen abgeben: Für die Ratswahl gibt es 33 Wahlbezirke. Jeder Wähler bekommt dafür einen Stimmzettel. Für die Wahl zu den Bezirksvertretungen gibt es sechs Wahlbezirke. Auch dafür gibt es pro Wähler einen Stimmzettel. Für die Europa- und für die Integrationsratswahl gibt es nur je einen Stimmbezirk, also auch jeweils nur einen einheitlichen...

Am 25. Mai wird gewählt. Erst am 25. Mai? Nein! Im Technischen Rathaus kann man bereits jetzt seine Stimme abgeben. Das hat sich herum gesprochen: Die Möglichkeit wird so rege genutzt, dass sich hier immer wieder lange Schlangen bilden. Und auch in den Bezirksverwaltungsstellen kann bereits seit letzter Woche gewählt werden. Der Countdown läuft: Noch 15 Tage sind es bis zum Mega-Wahlsonntag am 25. Mai. Dann finden neben der Kommunalwahl auch die Wahl zum Europäischen Parlament sowie – erstmals...

Was bringen die Kommunalwahlen am 25. Mai? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, wer wird Bürgermeister, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Natürlich werden wir gerade in den kommenden Wochen zahlreiche redaktionelle Beiträge den Kommunalwahlen widmen und sind gespannt auf Eure Kommentare oder eigenen Beiträge zum Thema....

Über 300 000 Bochumer sind am Sonntag, 25. Mai, aufgefordert, an die Wahlurne zu treten: Die Kommunalwahlen mit 295 906 Wahlberechtigen, die Europawahl mit 279 720 Wählern sowie die Wahl des Integrationsrates mit 49 449 Stimmberechtigten stehen vor der Tür. Hierfür werden derzeit die Wahlzettel gedruckt. Seit gestern verschickt die Stadt Bochum die Wahlbenachrichtigungen. Europawahl auf Platz eins „Am wenigsten Sorgen macht uns die Europawahl, denn das Zulassungsverfahren ist Ländersache. Die...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Bisher hatten wir eine Analyse der Antworten zu den Fremdwährungsgeschäftenund zu den Zinswetten durchgeführt. Hier nun die Analyse zu den Beteiligungen der Stadt Bochum im Energiemarkt. Zunächst ein kurzer Überblick der Stadt über die wichtigsten Beteiligungen im Energiesektor: 1. RWE-Beteiligung mit 6,65 Mio. Aktien (2009: Wert 420 Mio. Euro) 2. Gelsenwasser-Beteiligung mit...

Spitzenkandidat Achim Göring: „Wir nehmen die Herausforderung mit engagiertem Team an.“ „Wir wollen zeigen, dass die Liberalen auch in der Hellweg-Stadt mit einem schlagkräftigen Team aktiv sind“, erklärt der FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Wattenscheid, Achim Göring. „Die Plakatierung haben wir bereits weitgehend gestemmt, am 26. April sind wir in der Wattenscheider Innenstadt nun auch in den Straßenwahlkampf eingesteigen.“ Dabei werden auch weitere FDP-Kandidaten für die...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

Der Landeswahlausschuss hat am heutigen Donnerstag (24.) über insgesamt 13 Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte entschieden. Die Beschwerden richteten sich unter anderem auch gegen Beschlüsse der Stadt Bochum. Die Entscheidungen der Landeswahlausschusses sind abschließend. Lediglich im Rahmen von Wahlprüfungsverfahren nach der...

Am heutigen Weltcannabistag starten die Piraten Bochum eine Petition für einen Cannabis Social Club in Bochum [1]. Der europäische und internationale Trend zum Umdenken in der Drogenpolitik im Umgang mit Cannabis ist offensichtlich. Immer mehr europäische Nachbarstaaten wie Spanien und Belgien unterstützen das Cannabis Social Club Model. In vielen weiteren internationalen Kommunen und sogar in diversen Bundesstaaten der USA [2], wird Cannabis legalisiert. „Cannabis Social Clubs sind...

Am Mittwoch (16. April) kam der Wahlausschuss zusammen. In öffentlicher Sitzung hat er über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen und die Wahl zum Integrationsrat am 25. Mai beraten und entschieden. Zwölf Wahlvorschläge musste er zurückweisen, sie erfüllten nicht die gesetzlichen Anforderungen. Betroffen waren SPD, GRÜNE, Freie Bürger, PRO NRW und Die STADTGESTALTER. In zwei Fällen war der Kandidat verzogen und daher nicht mehr wählbar, in sieben Fällen wurde die erforderliche...

Gestern gab der Wahlausschuss der Stadt Bochum grünes Licht für die Piraten. Damit treten die Piraten Bochum in allen Wahlbezirken und Wahlkreisen an! "Vielen Dank an alle, die sich hier ehrenamtlich engagiert haben und im Hintergrund viel, viel Beinarbeit geleistet haben. Gerade für eine kleine Partei ist die Teilnahme an der Kommunalwahl eine grosser Verwaltungsaufwand." sagt Ratskandidatin Stephanie Kotalla und ergänzt: "Unser Ziel für die Kommunalwahl ist die Fraktionsstärke. Es gibt viele...

Über die Wochenmärkte in Bochum wir seit Jahren gerungen. Es gibt Weiterentwicklungen. Sie dienen mehr und mehr der Nahversorgung älterer Bürger, auch mit Kleidung wie der Gummizughose. Orte und Zeiten ändern sich. Neue Formen haben der Moltkemarkt auf dem Springerplatz und der Rathausmarkt bekommen. Die Kommunalwahlprogramme von SPD und CDU weisen den Weg zum nächsten Schritt. Beide Volksparteien fordern eine Markthalle in der Bochumer Innenstadt. Kommunalpolitisch gestritten werden kann aber...

Der Wahlausschuss hat heute am 16. April die kompletten Wahlvorschläge der Sozialen Liste Bochum ohne Beanstandungen zur Kommunalwahl 2014 zugelassen. Die Soziale Liste wird in allen 33 Wahlkreisen und in den 6 Bezirken kandidieren. Sie ist damit flächendeckend überall in Bochum und Wattenscheid wählbar. Auf der Liste für die Wahl zum Rat (Reserveliste) kandidieren erneut Günter Gleising und Nuray Boyraz, die schon bisher dem Rat angehören. Es folgen Helgard Althoff, frühere Bezirksvertreterin...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an. (1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...

Mit Informationsständen in Langendreer, Querenburg, Weitmar und Gerthe suchten die Kandidatinnen und Kandidaten der Sozialen Liste zur Kommunalwahl erneut das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Es wurde Infomaterial zur Kommunalwahl und, besonders beliebt, die blauen Ostereier der Sozialen Liste verteilt. Mit Flugblättern warb die Soziale Liste auch für den diesjährigen Ostermarsch. Außerdem ist die Plakatierung in einigen Stadteilen angelaufen.

Mit weiteren Informationsständen suchen die Kandidatinnen und Kandidaten der Sozialen Liste zur Kommunalwahl das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Infostände finden statt: Langendreer, Freitag, 11.04.2014, Alte Bahnhofstr./Ecke Hauptstr. Querenburg, Samstag, 12.04.2014, UniCenter vor Netto Weitmar, Samstag, 12.04.2014, Karl Friedrichstr. 123. Gerthe, Samstag, 12.04.2014, Turnstr./Markt Jeweils von 11.00 bis 13.00 Uhr. Neben den Bürgergesprächen ist an den Ständen das...

Ein Kommentar: Wie auf dem Bild zu sehen ist, hängen in Bochum schon wieder die ersten Plakate (Aufnahme gestern abend). Wo bleibt denn nun die CDU? Sie ist ja seit dem Bundestagswahlkampf bekannt dafür, Plakate auch schon vor der offiziellen Zeit aufzuhängen! Und die CDU in Bochum sollte dafür doch auch eine Strafe erhalten. Davon hat der Bürger allerdings nie etwas erfahren. Vielleicht darf die CDU diesmal die Plakate erst zwei Tage später aufhängen ;-) Spaß beiseite: Ich habe einfach mal bei...

Die Soziale Liste geht mit dem Programm „21 Bausteine für eine sozialere Stadt“ in die Kommunalwahl zum 25. Mai und beginnt in diesen Tagen mit ihren Aktivitäten zum Kommunalwahlkampf. In einer ersten Phase finden zahlreiche Informationsstände in Bochumer Stadtteilen statt. Hier stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten der Sozialen Liste vor. Außerdem ist die aktuelle Zeitung der Sozialen Liste und weiteres Infomaterial erhältlich. In den Tagen vor Ostern verteilt die Soziale Liste ihre...