Alles zum Thema Kommunalwahl 2014

Beiträge zum Thema Kommunalwahl 2014

Politik

Die Soziale Bürgerinitiatie e.V. informiert. Beratung in der Humboldstr. 14 in Gladbeck

Dies ist eine private Information. Durch den Ausfall mehrer großzügiger Spender, die dazu beigetragen haben, die Kosten des Büros abzudecken, habe ich vorsorglich das Mietverhältnis zum 30.09.2015 gekündigt. Hinzu kam meine gesundheitliche Situation Ob ein Vereinsmitglied das Büro weiterhin, ergo ab 01.10.2015 dann als neuer Vertragspartner des Vermieters, weiterführen wird, ist mir noch nicht verbindlich bekannt. Es besteht aber Hoffnung das dies durch ein Vereinsmitglied...

  • Gladbeck
  • 18.09.15
  • 118× gelesen
Politik
Im Krieg und in der Liebe ist alles möglich - aber im Wahlkampf gibt es Regeln.

Kommunalpolitik: Die fünf wichtigsten Community-Regeln für die politische Kommunikation

Nicht nur zu Wahlkampfzeiten entdecken immer mehr Parteien, Ortsverbände und Lokalpolitiker den Lokalkompass als Plattform, um die Bürger ihrer Stadt noch besser zu erreichen. Das ist zwar erfreulich, aber es gibt in unserer Community einige Regeln zu beachten. Dieser Beitrag zeigt die Möglichkeiten und Grenzen, damit die Kommunikation mit Bürgern und Wählern zur Zufriedenheit aller Beteiligten verläuft. Grundsätzlich bitten wir alle Nutzer, die sich auf lokalkompass.de registrieren, unsere...

  • Essen-Süd
  • 09.08.15
  • 7.012× gelesen
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Politik

CDU-Fraktion zieht Bilanz: Ein Jahr nach der Kommunalwahl

Ein Jahr nach der Kommunalwahl zieht die CDU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung im Westerwald Bilanz zur Umsetzung der Wahlversprechen von SPD, Grünen und FDP. Das Ergebnis ist niederschmetternd. „Was Oberhausen hier erlebt, ist die übliche Ankündigungspolitik, die die Sozialdemokraten vor jeder Wahl betreiben. Das Schlimme ist, dass diese reine Ankündigungspolitik die Umsetzung von Projekten nicht befördert, sondern erschwert. Und nichts anderes erleben wir auch jetzt wieder vor der...

  • Oberhausen
  • 09.06.15
  • 124× gelesen
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Politik
Ernste Gesichter und Stimmung bei der Staatsanwaltschaft: Die leitende Oberstaatsanwältin Birgit Cerullies und Vertreter Oberstaatsanwalt Andreas Lorenz erklären, dass sie in vielen Fällen keine juristische Handhabe gegen Rechts haben.
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Dortmunder Justiz in der Diskussion - Staatsanwaltschaft sieht in vielen Fällen keine Beweise für straffälliges Verhalten der Rechten

Knapp über 5600 Fälle mehr als im Vorjahr kamen 2014 auf den Tisch der Dortmunder Staatsanwaltschaft. Über einige davon wird noch lange diskutiert werden - vor allem über den für viele Bürger überraschenden Stand in Verfahren mit Beteiligung von Rechten. Wie die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in besonders viel beachteten Fällen aussehen, darüber gab die Leiterin Birgit Cerullies einer sichtlich negativ beeindruckten Medienvertreterschaft Auskunft. „Rathausverfahren“ Die Ermittlungen der...

  • Dortmund-City
  • 25.03.15
  • 283× gelesen
Politik
Monika Gärtner-Engel bei einer Ratssitzung 2013.

Mit einer Sperrklausel die lokale Demokratie stärken?

In der Ratssitzung am 19.2. in Gelsenkirchen brachte eine große Koalition aus SPD und CDU einen Antrag ein, der die Einführung einer 3-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen fordert. Da dieses Thema natürlich nicht nur in Gelsenkirchen wichtig ist, dokumentiere ich hier Auszüge aus der Rede von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete unseres Schwesterbündnisses „AUF Gelsenkirchen“. Auch von Essener Ratspolitikern gab es schon mehrfach Auslassungen dazu und selbst einzelne GRÜNE waren sich nicht...

  • Essen-Nord
  • 24.02.15
  • 181× gelesen
Politik
Karl-Heinz Czierpka, inzwischen schon seit über 20 Jahren im Amt als Bezirksbürgermeister des Dortmunder Stadtbezirks Brackel.
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Grußwort zum neuen Jahr von Karl-Heinz Czierpka, Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Brackel

"Schon wieder ein Jahr vorbei, ein gutes Jahr! Symptomatisch für den Stadtbezirk Brackel: Kino Hohenbuschei! Beim Neujahrsempfang Januar 2014 im Konzerthaus wurden parteiübergreifend Rats- und Ausschussmitglieder gebrieft - und wenige Tage später gab es das erste grüne Licht für ein Projekt, dass die Planungsverwaltung überall, aber nicht in unserem Stadtbezirk verorten wollte! Über das ganze Jahr begleiteten uns Gutachten, Bebauungsplanänderungen und Änderungen der Änderungen,...

  • Dortmund-Ost
  • 06.01.15
  • 291× gelesen
Politik
Der neue geschäftsführende Fraktionsvorstand der CDU Ratsfraktion (v.l.): Thomas Kufen, Dirk Kalweit, Barbara Rörig

Neuer Fraktionsvorstand der CDU in Essen

CDU-Ratsfraktion mit neuer Führung Die CDU-Fraktion Essen hat ihren Fraktionsvorstand komplettiert. Barbara Rörig (Ratsfrau für Südviertel und Wasserturm) sowie Dirk Kalweit (Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh) wurden zu den Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kufen gewählt. Der Fraktionsvorstand wird durch folgende gewählte Beisitzerinnen und Beisitzer vervollständigt: - Siegfried Brandenburg (Ratsherr für Schonnebeck) - Walburga Isenmann (Ratsfrau für...

  • Essen-Ruhr
  • 30.07.14
  • 123× gelesen
Politik
Zur letzten Kommunalwahl mussten die Essener Grünen für ihre 10 gewonnen Ratssitze jeweils um die 500 Wählerstimmen mehr aufbieten als z.B. Pro NRW für die beiden Damen ihrer Ratgruppe.
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Kommunalwahl Essen - Wahlrechtsnachlese - Undemokratische Auswirkungen der Nichtexistenz einer Prozenthürde

Derzeit ist unserer Kommunalwahlrecht in NRW so merkwürdig verschachelt, dass künftig eine niedrige Prozenthürde - z.B. 1,5 - 2% tatsächlich für gerechtere Wahlergebnisse in den Stadt- und Gemeinderäten sorgen würde, die den WählerInnenwillen dann genauer und gerechter repräsentieren kann. Die Essener Grünen haben zur möglichen Wiedereinführung einer Mindestsperrklausel einige Hintergründe und Zahlen zusammengefasst, nach denen eine solche Wahlgesetzänderung keine Ausgrenzung bedeutet, sondern...

  • Essen-Nord
  • 24.07.14
  • 282× gelesen
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Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (re.) und LINKEN-Ratsgruppen-Vorsitzender Christoph Ferdinand: Für Direktwahl des Ruhr-Parlaments

LINKE fordert Direktwahl des Ruhr-Parlaments – „Bündnisse von Neoliberalen und Neofaschisten“

„Es ist wirklich erschreckend, in welchem Tempo sich nach der Kommunalwahl neoliberale Parteien in den Nachbarstädten und -kreisen auf Bündnisse mit Rechtspopulisten und Neofaschisten einlassen: In Duisburg bilden AfD, ProNRW und NPD im Stadtrat einen Rechts-Block. Im Kreistag Recklinghausen wählt die FDP-Fraktion den rechtspopulistischen UBP-Kandidaten mit in das Ruhr-Parlament und treibt damit durch Aufblähung die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr in die Handlungsunfähigkeit“,...

  • Bottrop
  • 03.07.14
  • 516× gelesen
Politik
Janina Herff   Foto: Archiv

Essen: Janina Herff zurück bei DIE LINKE

Der Verzicht auf eine prozentuale Hürde hat dem Rat der Stadt Essen ein Farbenspiel aus kleineren Parteien beschert. Besonders bunt treibt es Ratsfrau Janina Herff. Noch bis zum Ergebnis am Kommunalwahl-Sonntag machte sie Wahlkampf für ihre Partei „Die Linke“ und wurde als Ratsmitglied gewählt. Am Morgen nach der Wahl konnte sie aber gar nicht mehr mit den Linken, trat aus der Fraktion aus, behielt aber - natürlich - ihr Ratsmandat. Die Linke: Ja-nina, Nein-nina Herff Jetzt will sie...

  • Essen-Nord
  • 03.07.14
  • 1.732× gelesen
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Politik

Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl

Vertrauen die Politiker auf das Kurzzeitgedächtnis ihrer Wähler? Oder in Anlehnung an Peer Steinbrück: „Das Kurzzeitgedächtnis ist ein sehr großer Schutz für dieses Krisenmanagement der Hertener SPD“ Was derzeit an Wahlpropaganda lief, kann man schon kaum noch hören und erst recht nicht glauben. Ohne jetzt jede Parole und Wahlslogan einzeln zu kommentieren, fällt mir nur auf, dass die Mehrzahl der Wahlversprechen, ja bestimmt schon 40 Jahre herunter gebetet werden. Mir kommt es...

  • Herten
  • 29.06.14
  • 216× gelesen
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Politik
Jungpolitiker Jan Scholte-Reh. Auch als Juso im Rat.

Jusos im Rat

Die Jusos Hünxe sehen sich im Hünxer Rat vertreten. Bei der Kommunalwahl am 25.5 schaffte es Jan Scholte-Reh direkt in den Gemeinderat und wirkt u.a. im Ausschuss für Schule, Jugend und Kultur mit. Der 26-Jährige ist dabei nicht alleine. Als sachkundiger Bürger bringt sich Thorben Braune im Planungs- und Umweltausschuss ein. Des Weiteren sind als stellvertretende sachkundige Bürger Juso-Vorsitzender Benedikt Lechtenberg im Planung- und Umweltausschuss, Dominique Freitag im Ausschuss für...

  • Hünxe
  • 27.06.14
  • 108× gelesen
Politik

„Ich nehme die Wahl an“: Zweite Amtszeit für Landrat Cay Süberkrüb

„Ich nehme die Wahl zum Landrat an.“ – Mit seiner Unterschrift hat Landrat Cay Süberkrüb auch offiziell gegenüber Kreiswahlleiter Roland Butz bekundet, dass er auch in den nächsten sechseinhalb Jahren Landrat des Kreises Recklinghausen sein wird. Am 15. Juni hatten ihn die Bürger des Kreises in der Stichwahl erneut zum Landrat gewählt. Cay Süberkrüb: „Ich freue mich, dass die Bürgerinnen und Bürger mir mehrheitlich ihr Vertrauen ausgesprochen haben und nehme die Herausforderung gerne an. Es...

  • Recklinghausen
  • 26.06.14
  • 262× gelesen
Politik

Wilhelm Neurohr: „Dreierbündnis im Rat verfälscht den Wählerwillen“ (Leserbrief)

... an die Lokalredaktion der RZ über die laufende Berichterstattung zu den Koalitionsverhandlungen im Rat: Es ist noch keine vier Wochen her, dass sich die Parteien in unserer Stadt bitterlich über die geringe Wahlbeteiligung von 48,7 % bei der Kommunalwahl beklagt hatten. Das hält sie nicht davon ab, mit ihrem machtpolitisch motivierten „Koalitionsbündnis“ im Rat die Wählerinnen und Wähler weiter zu verprellen, indem sie deren Wählerwillen schamlos verfälschen. Denn in dem sich...

  • Recklinghausen
  • 25.06.14
  • 235× gelesen
Politik
Bestens gelaunt unterzeichneten der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Hübner (links) und der GRÜNEN-“Chef“ Mario Herrmann für ihre Parteien den „Kooperationsvertrag“.

Gladbeck: Polit-Ehe zwischen SPD und GRÜNE um sechs Jahre verlängert

Auch in den kommenden sechs Jahren werden im Gladbecker Stadtrat die Fraktionen von SPD sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kooperieren. Einen dementsprechenden Vertrag unterzeichneten die beiden Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner sowie Mario Herrmann vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrates im Beisein von Bürgermeister Ulrich Roland. Eifrig bemühten sich Hübner und Herrmann sofort darum, Einigkeit zu demonstrieren. Und aus ihrer Sicht macht eine weitere Zusammenarbeit Sinn, denn das...

  • Gladbeck
  • 24.06.14
  • 286× gelesen
Politik
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Oldtimerfreunde Lembeck kutschieren Bürgermeister Tobias Stockhoff

"Wenn du Bürgermeister wirst, werden wir dich am ersten Amtstag im Konvoi fahren," so lautete das Versprechen der Oldtimerfreunde Lembeck an Tobias Stockhoff. Dass Tobias Stockhoff die Wahl deutlich gewonnen hat, muss hier nicht erwähnt werden. Und dass die Lembecker ihre Versprechen einhalten, ebenfalls nicht. Mit 15 Schleppern machten sich die Oldtimerfreunde am Montag auf den Weg aus dem Dorstener Norden über Wulfen Richtung Dorsten. Hier holten die wackeren Treckerfahrer den neuen...

  • Dorsten
  • 23.06.14
  • 702× gelesen
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Politik
Bottroper LINKE mit dem Parteivorsitzenden auf dem Landesparteitag in Siegen (v.l.n.r.): Kreissprecher Günter Blocks, Roswitha Busch, Parteivorsitzender Bernd Riexinger und Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers

Bottroper LINKE beim Landesparteitag in Siegen: „LINKE wieder in der Erfolgsspur“

„Nach unserer Niederlage bei der Landtagswahl 2012 ist es gelungen, wieder in die Erfolgsspur zu kommen: Seitdem haben uns wir bei Bundestags- und Kommunalwahl in NRW stabilisiert. In Umfragen zur Landtagswahl liegen wir wieder bei fünf Prozent. Und bei der Mitgliederzahl haben wir in den letzten beiden Jahren um 20 Prozent zugelegt“, erklärte Bottrops LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks auf dem Landesparteitag der LINKEN in Siegen. Blocks sowie Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers und Roswitha...

  • Bottrop
  • 23.06.14
  • 295× gelesen
Politik
Passend zur Fußballweltmeisterschaft wurde im Dortmunder Rathaus bei der Sitzordnung gefoult.
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Erste Ratssitzung in Dortmund: stellvertretende Bürgermeister gewählt - DIE LINKE & Piraten protestieren gegen Sitzordnung zwischen Rechtspopulisten und Nazis

Die erste Ratssitzung im Dortmunder Stadtrat dauerte nur rund 45 Minuten. In diesen Zeit wurden Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und die neue Sitzordnung beschlossen, die besagt, dass ausgerecht die Fraktion DIE LINKE & Piraten neben der rechtspopulistischen AfD und einem Rechtsextremen sitzen muss. Die beiden BürgermeisterInnen Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) wurden bei einer Einheitsliste von SPD&CDU mit 66 Ja-Stimmen, 23...

  • Dortmund-City
  • 19.06.14
  • 526× gelesen
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Politik
Der alte und neue Ratsgruppen-Vorsitzende der LINKEN: Christoph Ferdinand

LINKE zum Scheitern der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion: „DKP will keine VEREINIGTE LINKE“ – DKP hatte schon vor Verhandlungen Fakten geschaffen

Bei der Mitgliederversammlung am Montagabend haben die Mitglieder der Bottroper LINKEN die Ergebnisse der Verhandlung der LINKEN-Stadtratsmitglieder mit zwei Vertretern der DKP am gleichen Tage zur Kenntnis genommen: Es ging um die Bildung einer gemeinsamen Ratsfraktion. Dies scheiterte an der Haltung der DKP. DIE LINKE bedauert in diesem Zusammenhang, dass die DKP nicht zu einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Lichte des Wahlergebnisses vom 25. Mai bereit ist. Dabei war die LINKE in Bottrop...

  • Bottrop
  • 18.06.14
  • 671× gelesen
Politik

Neue Fraktionen in Gladbeck: Geht es um Politik oder doch nur ums Geld?

Das politische Geschäft treibt - auch in Gladbeck - so manches Mal seltsame Blüten: Vor wenigen Wochen haben sie sich im Wahlkampf noch „bearbeitet“ und nun stehen sie vor dem „Politik-Traualtar“. Die Rede ist von den Parteien und Gruppierungen, die bei den Kommunalwahlen je ein Ratsmandat für sich verbuchen konnten. Ein Ratssitz reicht aber nicht für den Fraktionsstatus. Und Fraktionen erhalten erhalten nun einmal Zuwendungen für ihre Arbeit. Also rauft man sich zusammen: DKP, BIG und...

  • Gladbeck
  • 17.06.14
  • 390× gelesen
  •  8
Politik

Stichwahl: Horst Wisotzki verlor auch in Haspe

Erik O. Schulz tritt am kommenden Montag sein Amt an: Mit 62,7 Prozent der Stimmen gewann er am Sonntag die Stichwahl. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 31,2 Prozent: Von über 150.000 Wahlberechtigten gaben 47.071 ihre Stimme ab. Vor dem Hintergrund, dass die SPD bei der Kommunalwahl die stärkste Fraktion wurde, in Hagen als Partei die meisten Mitglieder hat und darüber hinaus wohl auch das meiste Geld in den Wahlkampf investierte, trifft die Wahlniederlage die SPD besonders empfindlich:...

  • Hagen
  • 17.06.14
  • 620× gelesen
  •  2
Politik

FDP und UWG schließen sich im Rat zusammen

Die FDP- und UWG-Ratsmitglieder haben sich zur "FDP/UWG-Fraktion im Rat der Stadt Bochum" zusammengeschlossen. "Nach der Kommunalwahl stellte sich für uns die Frage, wie wir unsere Oppositionsarbeit effektiv organisieren können. Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, müssen inhaltliche Gemeinsamkeiten sein. Schnell wurde dann deutlich, dass mit der FDP eine große Schnittmenge besteht", so UWG-Ratsmitglied Karl Heinz Sekowsky. Große inhaltliche Schnittmenge "Da war es...

  • Bochum
  • 17.06.14
  • 313× gelesen
Politik
2 Bilder

Cay Süberkrüb bleibt Landrat im Kreis Recklinghausen

Die Wähler im Kreis Recklinghausen haben bestätigt, was sie bei den Kommunalwahlen am 25. Mai bereits abgestimmt haben: Cay Süberkrüb (SPD) soll Landrat des Kreises Recklinghausen bleiben. Er setzte sich in der Stichwahl am gestrigen Sonntag gegen seinen Herausforderer Benno Portmann (CDU) mit 54,6% zu 45,4% durch. „Ich freue mich sehr, dass die Menschen im Kreis mir auch bei der Stichwahl ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Danke dafür!“, sagte Cay Süberkrüb bei der Wahlpräsentation im...

  • Recklinghausen
  • 16.06.14
  • 157× gelesen
Politik
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Nicole Moenikes ist neue Bürgermeisterin von Waltrop

Die Bürgermeister-Stichwahl am gestrigen Sonntag hat Nicole Moenikes (CDU) mit 54,3 % zu 45,7 % für sich entschieden (Wahlbeteiligung: 46,5 %). Die amtierende Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe (SPD) gratulierte am Abend der Gewinnerin. Den Landratsposten sicherte sich mit 54,4 % der Wählerstimmen Cay Süberkrüb (SPD).

  • Waltrop
  • 16.06.14
  • 292× gelesen