Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Mitglied im Kreistag

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die...

  • Wesel
  • 22.06.14
  • 1
Politik
TTIP - eine große Gefahr für die Demokratie!

TTIP – Denkzettel an deiner Türklinke

Das Aktionsportal 'Campact - Demokratie in Action' rief die Bürgerrechtler in Deutschland zur Teilnahme an der Verteilung von TTIP-Denkzettel auf. In Wesel werden sich daran heute auch verschiedene Mitglieder der PIRATEN beteiligen. Wenn sie also heute oder morgen etwas an ihrer Türklinke finden, dann sollten sie das aufmerksam lesen. TTIP ist eine handfeste Gefahr für die Demokratie! Mittlerweile dürften die Meisten vom TTIP gehört haben. Das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen EU...

  • Wesel
  • 24.05.14
  • 14
  • 12
Politik

Global Marijuana March 2014 – Protest für die Vernunft

Seit 1999 findet jedes Jahr am 3. Mai der weltweite Protesttag 'Global Marijuana March' statt. Und jedes Jahr werden es mehr Menschen, die für ein Ende der unsinnigen Prohibition von Hanf demonstrieren. Alleine in Deutschland fanden gestern in 16 Städten Umzüge mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern statt. In NRW konnte man die bunten Proteste in Dortmund, Köln und Wuppertal erleben. Während in Deutschland die Politik stur an längst widerlegten Ammenmärchen – wie beispielsweise die...

  • Wesel
  • 04.05.14
Politik
Finger weg vom Bundesverfassungsgericht | Foto: CC-SA by Elkawe

Abbau von Hemmungen von und bei der CDU

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

  • Wesel
  • 08.04.14
  • 25
  • 11
Politik

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien wohl gestoppt.

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und...

  • Wesel
  • 20.03.14
  • 1
Politik
Die PIRATEN haben von Anfang an eine klare Position zur geforderten Kanalprüfung in NRW. Schluss mit diesem Unsinn!

Kanalprüfungspflicht - Spiegelfechterei auf dem Gullideckel

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

  • Wesel
  • 08.02.14
  • 2
Politik
Die Piratenpartei Neukirchen-Vluyn lädt Mitglieder und Interessierte zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl 2014

Piraten Neukirchen-Vluyn wählen Kandidaten zur Kommunalwahl

Im Mai finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Und nie war Beteiligung so einfach. Denn die Piraten in Neukirchen-Vluyn wollen die Bürger mit in den Rat nehmen. Zur Aufstellungsversammlung der PIRATENPARTEI in Neukirchen-Vluyn lädt der Kreisverband nicht nur Mitglieder, sondern alle interessierten Bürger ein. Am Mittwoch, dem 12.Februar wählen die Piraten Neukirchen-Vluyn ihre Kandidaten für den Rat. Eine Parteimitgliedschaft ist für eine Kandidatur keine Voraussetzung. Mittwoch,...

  • Wesel
  • 08.02.14
  • 5
  • 4
Politik
Jochen Lobnig, Mitglied im Kreisvorstand der Piratenpartei, kritisiert die Haushaltssanieruing in Neukirchen-Vluyn

Neukirchen-Vluyn erhöht Steuern - feudalistischer Griff in die Taschen der Bürger?

Zu den gestern bekannt gewordenen Plänen, in Neukirchen-Vluyn den kommunalen Haushalt hauptsächlich durch enorme Steuererhöhungen auszugleichen, nimmt das ortsansässige Mitglied im Kreisvorstand der Piraten, Jochen Lobnig, wie folgt Stellung: „Und wieder einmal werden die Bürgerinnen und Bürger von Verwaltung und Politik betrogen und enttäuscht. Mehr Transparenz, wie sie auch von den Piraten gefordert wird, Fehlanzeige. Bürgerbeteiligung? Nie war diese so weit entfernt wie gerade jetzt, da mit...

  • Wesel
  • 30.01.14
  • 4
  • 4
Politik
Foto: Gerd Altmann/pixelio.de

Bundeswehr schürt Rassismus an Schulen -Junge Piraten fordern sofortigen Rausschmiss!

Die Jungen Piraten fordern auf ihrer Webseite: Wie das Magazin für Migration und Integration „MiGAZIN“ heute berichtet, trägt die Bundeswehr aktiv dazu bei, rassistisches Gedankengut an Schulen zu verbreiten. Im Jahresbericht 2012 der Bundeswehr-Jugendoffiziere (PDF) heißt es wörtlich: „Sicherheitspolitische Bedrohungen wie Proliferation, Internationaler Terrorismus oder Migration wurden von einem Großteil der Jugendlichen, wenn überhaupt, nur abstrakt wahrgenommen.“ Die Jungen Piraten sehen...

  • Wesel
  • 28.01.14
  • 11
Politik
Der neue Kreisvorstand der PIRATEN: (vlnr, oben:) Manfred Schramm, Rudolf Lörcks, Jochen Lobnig, Andre Landskron - (vlnr., unten:) Andreas Schürer, Andreas Bürger, Andreas Rohde

Piraten gehen mit neuem Vorstand in die Kommunalwahlen

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...

  • Wesel
  • 27.01.14
  • 5
  • 7
Politik

#WaitingForEd – Protest an Flughäfen für Edward Snowden und Bürgerrechte

Die Rheinische Post Weeze berichtete darüber ebenso wie die Deutsche Welle. Warum ich gerne Edward Snowden in Weeze abgeholt hätte, beschreibt der Blog eines Neusser Menschen ziemlich gut. Ich zitiere ihn hier mal: "#WaitingForEd war das Stichwort… pardon, der Hashtag des Tages. Dank #WaitingForEd fanden sich in den sozialen Netzwerken Hunderte Menschen zusammen, um der ganzen Welt ihre Solidarität mit Edward Snowden zu bekunden. Genauer gesagt: 938 Teilnehmer, verteilt auf 100 Flughäfen...

  • Weeze
  • 06.01.14
  • 8
  • 3
Politik

Verdachtslos - anlasslos - nutzlos! Die Vorratsdatenspeicherung.

_ Nachdem die regierungsverantwortlichen Politiker dieses Landes sich monatelang darin ergingen, die Ausspähung deutscher Bürger, Wirtschaftsunternehmen und Politiker zu verharmlosen, zu ignorieren und gar zu verleugnen, überbieten sie sich aktuell in Betroffenheit und Empörung. Kaum wurde bekannt, dass auch die Kanzlerin abgehört wurde, ist sich die politische 'Elite' schnell einig, dass so etwas nicht geht. Ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, dass es in all den Monaten auch mahnende...

  • Wesel
  • 01.11.13
  • 1
Politik
MdL Monika Pieper | Foto: Tobias M. Eckrich (CC BY)

Exklusion berechtigter Interessen bei der Inklusion

Vor 8 Tagen schrieb ich anläßlich der Schulausschuß-Sitzung im Landtag NRW in meinem Blog noch: ---------------------------- Ich komme mir vor wie beim Film 'Und täglich grüßt das Murmeltier'. Nachdem ich zur Inklusion in NRW-Schulen bzw. zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz schon einiges geschrieben habe, fehlen mir heute die Worte, etwas zu formulieren, was wirklich Neues brächte. Ich müsste mich wiederholen, wollte ich das Thema wieder aufgreifen. SPD und GRÜNE sperren sich nicht nur gegen...

  • Düsseldorf
  • 16.10.13
  • 2
Politik

Piratenplakat gesehen?

Die PIRATEN im Kreis Wesel hatten sich wie immer bemüht alle Wahlplakate nach der Wahl schnell wieder einzusammeln. Und wir hoffen, dass auch alle wieder abgehängt wurden. Aber es kann immer passieren, dass irgendwo noch ein vergessenes Plakat rumhängt. Sie haben solch ein Plakat gesehen? Dann würden wir uns über eine kurze Nachricht freuen, damit wir es schnell abholen können. Bitte rufen sie einfach an: 0152 - 29 27 43 75 oder Mail an: wesel@piratenpartei-nrw.de oder einfach hier in den...

  • Wesel
  • 04.10.13
  • 3
Politik
Familienkarte Kreis Wesel - nicht für alle Familien?

Familienkarte im Kreis Wesel

Ich finde, die Familienkarte ist eine gute Sache. Gerne würde ich sie für meine Familie beantragen. Das kann ich aber augenscheinlich nicht, denn: für den Kreis Wesel stellt meine Familie wohl keine Familie dar. Meine Frau und ich leben unverheiratet mit unseren beiden Kindern zusammen. Wir fühlen uns als Familie. Wir werden überall als Familie empfunden. Der Kreis Wesel (genauer: der Antrag des Kreis Wesel für eine Familienkarte) lässt diese Form des familiären Zusammenlebens für die...

  • Wesel
  • 25.09.13
  • 4
  • 2
Politik

Ich möchte mich bedanken.

Ich möchte mich bedanken. Bei den 3559 Wähler*innen, die mit ihrer Erststimme mich und damit die Piratenpartei wählten. Bei den 3154 Wähler*innen, die mit ihrer Zweitstimme die Piratenpartei wählten. Bei den 266.926 Wähler*innen, die zur Wahl gingen bzw. per Briefwahl mitmachten. Besonders bedanken möchte ich mich bei den Wähler*innen, die mich und damit die Piratenpartei in 6 Stimmbezirken in Wesel über die 5-Prozent-Hürde gehoben haben und bei den Wähler*innen, die mich in einem Stimmbezirk...

  • Wesel
  • 23.09.13
  • 2
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
Politik
Jeder hat etwas zu verbergen - lerne deine Privatsphäre zu schützen

Cryptoparty in Wesel - digitale Selbstverteidigung lernen bei den PIRATEN

EINLADUNG: Am Mittwoch, den 04. September veranstaltet der Kreisverband Wesel der Piratenpartei eine sogenannte Cryptoparty. Hier können Interessierte lernen, wie man abhörsicher kommunizieren und seine Dateien vor unberechtigtem Zugriff schützen kann. Die kostenlose Informations- und Schulungsveranstaltung richtet sich an durchschnittliche Internet- und E-Mailnutzer und beginnt um 19:30 Uhr in der Delogstrasse 30 in Wesel. Referenten sind Rudolf Lörcks, Systemprogrammier, langjähriger...

  • Wesel
  • 29.08.13
  • 3
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
4 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Cannabis-Posse im NRW-Landtag - Wer ist der Unehrlichste von allen? | Foto: - Kokopelli_pixelio.de

Cannabislegalisierung - Absurdes aus dem NRW-Landtag

Wenn es nicht eigentlich nur noch traurig wäre, dann müsste man hier wohl lauthals loslachen: Heute fiel den NRW-Grünen ein, dass sie ja die gute alte Cannabislegalisierung mal wieder als Wahlkampfthema in die Hand nehmen könnten [1]. Nun, das alleine ist bei denen nichts Neues. Zwar unternehmen die Grünen dort, wo sie tatsächlich die Möglichkeit haben, absolut nichts für eine Cannabislegalisierung. Nicht mal in Baden Würtemberg, wo sie selbst die Regierung sind. Aber wenn eine Wahl ansteht,...

  • Wesel
  • 21.08.13
  • 11
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
2 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Ratgeber

Keinen U3-Platz bekommen?

U3-Betreuung Sie haben trotz rechtzeitiger Anmeldung von U3-Betreuungsbedarf keinen Betreuungsplatz für Ihr Kind bekommen? Der WDR sucht Eltern oder Alleinerziehende in dieser Situation. Ein Kontakt kann hergestellt werden. Email an ms@manfredschramm.info

  • Wesel
  • 26.06.13
Politik
Foto: Klett-Cotta

Marina und die alten grauen Männer (BÜCHERKOMPASS-Rezension)

"Wenn Sie mit allem in der Politik zufrieden sind, können Sie die Änderungsvorschläge getrost ignorieren. Aber ich glaube nicht, dass die meisten zurzeit zufrieden sind. Was hindert uns also daran, mal etwas Neues auszuprobieren?" Mit diesen Worten endet Marina Weisbands Buch und mit diesem Zitat beginne ich meine Rezension.Warum hat es mich interessiert?Der rasche Aufstieg und der ebenso schnelle Absturz der Piraten hat meine Neugierde geweckt. Sie wurde gestillt, ich verstehe nun etwas...

  • Rheinberg
  • 25.06.13
  • 12
  • 1
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