Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Schlammschlachten schaden den Ansehen der Kommunalpolitik

Wir sind in der Redaktion stolz darauf, dass es uns gelungen ist, Vertreter aller Parteien dazu zu bewegen, im Lokalkompass für ihre Landtags-Kandidat(inn)en zu trommeln. Unter einigen Beiträgen hat sich allerdings ein fieser Schlagabtausch entwickelt, an dem sich vor allem Personen beteiligen, die gar keinen „aktiven“ Wahlkampf betreiben. Diese Personen profilieren sich vor allem durch die Aufzählung von Ereignissen aus der Vergangenheit ihrer politischen Gegner. Da werden Dinge hervorgekramt,...

  • Wesel
  • 15.04.12
  • 5
Politik
Die Collage zeigt Andreas Rohde (links), Pressesprecher und Organisator der Piraten im Kreis Wesel und Thomas Weinbrenner, den Landtags-Kandidaten.

Wie kommt die Piratenpartei bei Ihnen an?

Ob die etablierten Parteien wollen oder nicht: die "Piraten" drängen sich immer stärker in den Fokus einer aufgeschlossenen (Wechsel-)Wählerschaft. Und wie steht's im Kreis Wesel? Sind die Piraten zwischen Schermbeck und Moers für die "Etablierten" eine ernstzunehmende Konkurrenz beim Kampf um die Wählergunst? Zumindest der Blick auf die puren Zahlen schreit nach der Antwort "Ja": Bundesweite Umfragewerte von bis zu 12 Prozent, Einzug in die Landesparlamente von Berlin und dem Saarland. Im...

  • Wesel
  • 11.04.12
  • 33
Politik

Darum nehme ich an der Landtagswahl teil

Ich habe mich in Wesel letzten Samstag an einem kleinen Stand mit meinen Freunden aufgestellt, weil ich versuchen wollte die Menschen zu informieren. Viele von Euch werden wieder zur Wahl gehen, weil sie sagen ich habe schon immer mein Kreuz an der gleichen Stelle gemacht, warum nicht auch heute. Oder sie gehen aus Protest nicht mehr zur Wahl. Hier möchte ich sagen, STOPP Mittlerweile gibt es 2 Parteien in Deutschland die die Wähler ansprechen möchten, doch noch einmal über Ihre Situation nach...

  • Hamminkeln
  • 11.04.12
Politik
50 Dinslakener wollten wissen, was es mit den PIRATEN auf sich hat

Piraten erobern Dinslaken im Sturm - erster Piratentreff sehr gut besucht

Kreis Wesel | Dinslaken | Piraten erobern Dinslaken im Sturm - erster Piratentreff sehr gut besucht Mehr als 50 Teilnehmer besuchten am gestrigen Mittwoch den ersten PIRATENTREFF in Dinslaken. Ein voller Erfolg. Unterstützt von Parteimitgliedern aus Wesel, Moers, Oberhausen und Duisburg, ankern die PIRATEN damit auch im Nordwesten des Ruhrgebiets. "Dies ist bereits der 6. regelmäßige Stützpunkt der Piraten im Kreis Wesel. Das hat bisher kein anderes Kreisgebiet in NRW vorzuweisen", meint...

  • Wesel
  • 31.03.12
  • 7
Politik

Wahl des Landtagskandidaten der RRP

Am 27.3.2012 wurde Dieter Nötzel einstimmig zum Kandidaten für die Landtagswahl in NRW am 13.5.2012 für den Wahlkreis 58 Wesel III gewählt. Anwesend waren 7 Mitglieder und es lagen 4 Vollmachten vor. Die Rentnerinnen und Rentner Partei sind ein Bündnis für soziale Gerechtigkeit. Auf dem Bundesparteitag in Fulda am 17.3 und 18.3.2012 war der Vorsitzende des Bundesvorstandes der Piratenpartei Sebastian Nerz anwesend und es wurde ein gemeinsamer Wahlkampf beschlossen. Die Piraten und die RRP...

  • Hamminkeln
  • 28.03.12
Politik
Überall im Kreis Wesel bereit - Die Piratenpartei

Piraten werden flächendeckende Wahlalternative im ganzen Kreis Wesel

Kreis Wesel | Wesel | Moers | Dinslaken || Piraten werden flächendeckende Wahlalternative im ganzen Kreis Wesel Bei insgesamt 3 Nominierungsveranstaltungen haben die Mitglieder der PIRATENPARTEI im Kreis Wesel ihre Kandidaten zur Landtagsneuwahl am 13.05.2012 ermittelt. Nach den - wie bei den PIRATEN üblich - öffentlichen Wahlen steht jetzt fest: Der Wähler wird sich in allem Wahlkreisen des Kreises Wesel auf den Stimmzetteln auch für einen Kadidaten der PIRATENPARTEI entscheiden können, sobald...

  • Wesel
  • 21.03.12
  • 6
Politik
Die Kreispiraten sind bereit für den Wahlkampf

Kreispiraten setzen Segel für NRW-Landtagsneuwahl

Kreis Wesel | Kreispiraten setzen Segel für die NRW-Landtagsneuwahl Gestern musste nach dem Scheitern des NRW-Haushalts die Landesregierung ihr Ende bekannt geben. Und das bedeutet Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen. Die Piratenpartei im Kreis Wesel freut sich sehr auf die Gelegenheit, schon lange vor 2015 am Einzug der Piratenpartei in den Düsseldorfer Landtag mitzuwirken. Gerade erst wurde der Weseler PIRATENPARTEI-Kreisverband gegründet. Viel früher als gedacht wird der nun seine ersten...

  • Wesel
  • 15.03.12
  • 7
Politik
Norbert Meesters und sein "Stellvertreter" vom letzten Jugend-Landtag in 2011, Nils Klessa

Mitentscheiden beim 5. Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen

Jugendliche können sich bei Norbert Meesters bewerben Bereits zum fünften Mal kommen Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. In der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich...

  • Wesel
  • 02.03.12
Politik

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Politik
Der neue Kreisvorstand der Piratenpartei-Wesel  (v.l.n.r):
T.Weinbrenner, A.Landskron, R.Lörcks, M.Behre, A.Rohde, M.Riedel

Habemus Kreisverband - Weseler Kreispiraten formierten sich

PIRATENPARTEI | Wesel | Rheinberg | Habemus Kreisverband - Weseler Kreispiraten formierten sich Am Sonntag, den 26.02.2012 trafen sich in Rheinberg die Mitglieder der PIRATENPARTEI im Kreis Wesel und gründeten ihren Kreisverband. Die Ansprüche an die lokalen Piraten und auch die Erwartungen der Mitglieder selbst steigen stetig. Zu Recht, denn es gilt, den guten Umfrageergebnissen der letzten Zeit und der damit verbundenen Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nun noch konkretere politische Arbeit...

  • Wesel
  • 27.02.12
  • 3
Politik

Die Freuden der Rentner

Leserbrief von Dieter Nötzel Vorsitzender des Kreisverbandes Wesel der Renerinnen und Rentner Partei Deutschland Am Samstag las ich einen Artikel in der Zeitung, der mich wütend und gleichzeitig traurig machte. Die Überschrift lautete “Die Freuden der Rentner“. Weiter erinnere ich mich noch einen Artikel „Rentner kauft Gaststätte Hornecker“. Ich fragte mich, was will der Redakteur damit sagen, oder steckt da eine große Unwissenheit der wirklichen Zustände der älteren Menschen in Deutschland...

  • Hamminkeln
  • 19.02.12
  • 2
Politik
Foto: Verband Wohneigentum
2 Bilder

Dichtigkeitprüfung - Thema noch nicht endgültig geklärt

Hinsichtlich der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen fand im Düsseldorfer Landtag am Donnerstag, 26. Januar 2012, eine erste Lesung der eingebrachten Gesetzesentwürfe statt. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt den Entwurf der Landesregierung hierbei nur bedingt. Der Gesetzesentwurf der SPD und GRÜNEN kommt zwar den privaten Hauseigentümern entgegen, jedoch nach Auffassung des Verband Wohneigentum nicht umfassend genug. "Grundsätzlich sollte davon ausgegangen...

  • Wesel
  • 30.01.12
Politik
Foto: RP - 15. Dezember 2011 (Scan)

Wieder einer mehr, der unrechtmäßig absahnt

Sind Politiker eigentlich ausnahmslos im Dienste der Ungerechtigkeit unterwegs? Als ich heute Morgen las, dass der Berliner Justizsenator Michael Braun 50.000€ Übergangsgeld (für 11 Tage Amtszeit!!!) erhält, obwohl wegen Betruges gegen ihn ermittelt wird, da ging mir mal wieder die Hutschnur hoch. Wo leben wir eigentlich? Wer erlässt solche Regelungen? Wenn in der freien Wirtschaft jemand "gegangen" wird, gibt es anstatt eines Übergangsgeldes eher eine Schadensersatzklage!

  • Wesel
  • 15.12.11
  • 25
Politik
Piraten in Wesel stellen sich professioneller auf

Kreistreffen der Piratenpartei - Donnerstag, 15.12.2011

Wesel | Rheinberg | Die Piratenpartei im Kreis Wesel baut lokale Strukturen aus - Treffen am 15. Dezember geplant -- Nach dem starken Zulauf an neuen Mitgliedern und Interessierten nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl sehen auch die Piraten im Kreis Wesel die Notwendigkeit, sich eine professionalisierte lokale Parteistruktur zu geben. Das momentan wohl wichtigste Treffen der PIRATENPARTEI-Mitglieder im Kreis Wesel findet am Donnerstag, den 15.12.2011 um 20 Uhr in der Gaststätte 'Café Punto',...

  • Wesel
  • 10.12.11
Politik

Unsoziale Selbstbedienungsmentalität

Unsoziale Selbstbedienungsmentalität Nach Angaben der Meinungsforscherin Renate Köcher wird der Unterschied zwischen Arm und Reich immer größer. Dazu trägt meiner Meinung auch die Selbstbedienungsmentalität derjenigen bei, die an der Geldquelle sitzen. Wie zum Beispiel unsere Politiker im Lande, im Bund und in der EU, Kommunalpolitiker speziell Hamminkeln beim Wassergeld, Zweitwohnungssteuer in Schermbeck, Mitarbeiter des öffentlich – rechtlichen - Rundfunkes, Chefs der Arbeitsagentur,...

  • Hamminkeln
  • 05.12.11
Politik

Politiker vertauschen Plus und Minus

Leserbrief von Dieter Nötzel Vorsitzender des Kreisverbandes Wesel der Rentnerinnen und Rentnerpartei Finanzpolitiker vertauschen Plus und Minus Wir Deutsche vertrauen unsere Steuern Politiker an, die Plus und Minus vertauschen. In der Zeitung laß ich das dies 55.5 Milliarden Euro ausmacht. Es ist zwar einfach über Politiker zu schimpfen, doch wenn sie uns solche Argumente liefern liegt es doch auf der Hand solche Unfähigkeit an zu prangern. Diese Leute wollen sogar noch Europa retten und dafür...

  • Hamminkeln
  • 31.10.11
Politik

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23
Politik

Ist es für unsere Grundschulen schon 5 nach 12 ?

Gerade in den letzten Wochen wurde ganz ausführlich über die Grundschulsituation in NRW berichtet. Seit Jahren ist der demografische Wandel bekannt. Bekannt ist auch, dass die Gesellschaft altert und zu wenig Kinder geboren werden. Wer eins und eins zusammenzählen kann, braucht nicht lange suchen um den Grund des Grundschulsterbens zu finden. Leere Kassen bei den Städten, Lehrermangel (wer möchte schon unterbezahlt jeden Tag fast 30 Schüler betreuen, wenn es in anderen Bundesländer mehr Geld,...

  • Hamminkeln
  • 02.10.11
  • 2
Politik

Unsoziales Deutschland

Leserbrief Die soziale Kluft wird immer größer Nach Angaben der Meinungsforscherin Renate Köcher wird der Unterschied zwischen Arm und Reich immer größer. Dazu trägt meiner Meinung auch der Selbstbedienungsmechanismus derjenigen bei, die an der Geldquelle sitzen. Wie zum Beispiel unsere Politiker im Lande, im Bund und in der EU, Mitarbeiter des öffentlich – rechtlichen - Rundfunkes, Chefs der Arbeitsagentur, Vorstände, Unternehmen wie RWE, EON, Bahn, öffentliche Verkehrsmittel, Mineralkonzerne...

  • Hamminkeln
  • 02.10.11
Politik

Neues Mitglied bei der RRP in Wesel

Pressebericht Von: Dieter Nötzel Die Rentnerinnen und Rentnerpartei Deutschland Kreisverband Wesel hat nun schon mittlerweile 14 Mitglieder und ist somit Ihrem Ziel in 2011 20 Mitglieder zu gewinnen ein großen Schritt näher. Im August 2011 haben wir den bekannten Künstler, Georg Klose als neues Mitglied gewonnen. Seine Haupttätigkeiten sind die Fachgebiete Familie, Soziales und Arbeitsrecht. Er will mit uns in der RRP gegen die unsoziale, rentenfeindliche und für viele unbezahlbare...

  • Hamminkeln
  • 02.10.11
Politik

Grüne begrüßen Gesetzentwurf zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

Zehn Jahre lang soll die Konsolidierungshilfe in mehreren Stufen vielen Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. In 2011 stehen 350 Mio. Euro zur Verfügung, ab 2012 steigt die Konsolidierungshilfe in jährlichen Schritten auf insgesamt etwa 660 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Dazu erklärt Holger Mrosek, Sprecher des Kreisparteivorstands: „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen handelt Rot-Grün im Sinne der Kommunen deren Finanzlage am prekärsten ist. Leider steht weniger Geld zur Verfügung als...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 22.09.11
Politik

Die soziale Kluft wird immer größer

Leserbrief Von : Dieter Nötzel Die soziale Kluft wird immer größer Nach Angaben der Meinungsforscherin Renate Köcher wird der Unterschied zwischen Arm und Reich immer größer. Dazu trägt meiner Meinung auch der Selbstbedienungsmechanismus derjenigen bei, die an der Geldquelle sitzen. Wie zum Beispiel unsere Politiker im Lande, im Bund und in der EU, Mitarbeiter des öffentlich – rechtlichen - Rundfunkes, Chefs der Arbeitsagentur, Vorstände, Unternehmen wie RWE, EON, Bahn, öffentliche...

  • Hamminkeln
  • 04.09.11
Politik
Das *Netzwerk-Energiewende-Wesel* läd zu Sekt oder Selters.

Netzwerk-Energiewende-Wesel (N-E-W) läd ein zu „Sekt und Selters“

Wesel | 11.07.2011 | Berliner Tor Platz | Die Bürgerinitiative N-E-W in Wesel lädt für Montag, 11. Juli, ein, um 18 Uhr auf dem Berliner Tor Platz mit Sekt und Selters auf den Atomausstieg anzustoßen. "Sekt für die Atomkraftwerke, die laut Bundestagsbeschluss für immer abgeschaltet bleiben; Selters für die Atomkraftwerke, die noch weiter laufen dürfen und weiterhin ein hohes Risiko darstellen", erklärte Andreas Rohde für das Netzwerk-Energiewende-Wesel. . "Stoßen Sie doch einfach mal mit uns...

  • Wesel
  • 08.07.11
  • 2
Kultur
Das Kinderliederbuch ohne GEMA-Sorgen
3 Bilder

Kinder wollen singen - Verein 'Musikpiraten' schenkt Kitas gemeinfreies Liedgut

Wesel | 02.05.2011 | Aktion: Kinder.wollen.singen | Nach vielen Monaten Planung, Spenden sammeln, Layouten und einem zähen Kampf um die Freigabe durch die Zertifizierungsstellen ist es nun soweit: Die Liederbücher des gemeinnützigen Vereins 'Musikpiraten e.V.' sind fertig und werden nun durch viele freiwillige Helfer kostenlos und ohne jede Bedingung an alle 50299 Kinderbetreuungseinrichtungen in ganz Deutschland verteilt. Hintergrund dieser Aktion ist eine rechtlich wohl einwandfreie - jedoch...

  • Wesel
  • 02.05.11
  • 14
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