Rat

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM stellt dar, warum die "Fakten" der Stadt zum Musikzentrum leider falsch sind: Warum braucht Bochum ein Musikzentrum? … wenn bereits 4 Konzerthäuser im Ruhgebiet bestehen (Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg), von denen 3 in 20-Minuten Auto-Entfernung zu erreichen sind, ist ein weiteres in Bochum überflüssig. Wie groß wird das Musikzentrum sein? … eigentlich wird es drei eigenständige Gebäude geben: Es wird ein Konzerthaus (85-90% der genutzten...

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM feiert Teilerfolg und informiert: Die Beschlussvorlage der Verwaltung für die Ratssitzung am 05.07.2012 liegt endlich vor (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/06/20121241.pdf). Die Verwaltung gibt darin zu, dass die Vorgaben des Grundsatzbeschlusses (http://www.bo-alternativ.de/2012/06/12/realisierung-des-musikzentrum-bochum/) nicht erfüllt werden. Entsprechend wird der Rat Recht und Gesetz folgend einen Beschluss über das Vorhaben am...

Offener Brief des BÜRGERBEGEHRENS MUSIKZENTRUM an die Bochumer Grünen zur Entscheidung zum Bochumer Musikzentrum: "Ihr seid in der Bochumer Politik angetreten mit dem hohen Anspruch eine glaubwürdige Politik für unsere Stadt zu machen. Im Koalitionsvertrag habt ihr mit der SPD vereinbart, dass ihr nur, wenn bestimmte Vorgaben, die im Grundsatzbeschluss zur Realisierung des Musikzentrums (1) festgelegt wurden, erfüllt sind, für den Bau des Musikzentrums stimmen werdet, sonst dagegen. Dafür habt...

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Das BÜRGERBEGEHREN hat die Stadt Bochum wegen Verstoßes gegen die GemHVO bei der Kommunalaufsicht angezeigt. Gemäß Gemeindehaushaltsverordnung NRW (§14 GemHVO) darf die Stadt für ein Bauvorhaben nur Finanzmittel bereit stellen, wenn eine Berechnung der gesamten Folgekosten des Projektes vorliegt: §14 (2) GemHVO: ... Ermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen im Finanzplan erst veranschlagt werden, wenn ... Kostenberechnungen ... vorliegen, aus denen die ......

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Nachdem die Stadt sich weiterhin beharrlich weigert das Kostengutachten zu veröffentlichen, welches die Plausibilität der Berechnungen der Wettbewerbssieger des Architektenwettbewerbs zum Musikzentrum zum Gegenstand hat, haben nunmehr die Betriebswirte des Bürgerbegehrens unterstützt durch einen Ingenieur den 3. Teil des Gutachten zu den jährlich für das Musikzentrum anfallenden Betriebskosten veröffentlicht...

An diesen beiden Großprojekten scheiden sich in Bochum die Geister, denn der Bau des Musikzentrums und die Übernahme der Jahrhunderthalle in das Eigentum der Stadt sind in der Bürgerschaft nicht unumstritten. Jahrelang dauert nun schon das Tauziehen um den Bau des Musikzentrums an der Viktoriastraße. Der jetzt vorliegende Planungsentwurf soll während der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Juni beraten und dann am 28. Juni vom Rat endgültig beschlossen werden. Voraussetzung...

Welche Gründe sprechen dafür, dass die Stadt statt dem Land Eigentümerin der Jahrhunderthalle wird? Kann die Stadt die Jahrhunderthalle besser betreiben und die Gewerbeflächen besser vermarkten als das Land? Mit was für Folgen und Risiken ist der Kauf der Jahrhunderthalle für die Stadt verbunden? Was sagt die Kosten-Nutzen Kalkulation? Wo ist die Risko-Analyse? Lediglich ein Argument könnte für den Kauf sprechen, Bochum bekommt im Gegenzug für die Übernahme 9,53 Mio. Euro Förderung für den Bau...

„Es ist beschämend und enttäuschend, wie General Motors (GM) die Marke Opel und den Standort Bochum mutwillig beschädigt“, ärgert sich Daniela Schneckenburger. Auch der Volks- und Betriebswirt Ralf Lottmann reagiert mit Unverständnis: „Es ist nicht nachvollziehbar, einen Standort mit hundertprozentiger Auslastung, mit Jobqualität und hoher Markenflexibilität überhaupt in Frage zu stellen.“ Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der...

Erneut hat sich der BUND DER STEUERZAHLER mit Musikzentrum und Jahrhunderthalle beschäftigt und kommt zu dem Schluss: "Bochum kann sich ein Konzerthaus schlicht und einfach nicht leisten. Die Stadt ist im Nothaushalt und da sind die 2,4 Millionen Euro Beteiligung an den Baukosten zu viel. Vor allem da die Stadt die finanzielle Unterstützung des Landes teuer zu stehen kommen wird. Den NRW beteiligt sich nur an den Baukosten, wenn Bochum im Gegenzug die Jahrhunderthalle übernimmt. Betriebs-,...

Nunmehr liegt der 2. Teil des Gutachtens zu den Kostenrisiken beim Bau des Musikzentrums vor (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Gutachten%20II.pdf). Dieser zeigt auf, dass die gem. Assmann-Gutachten geplanten Baukosten von 33,3 Mio. EUR kaum einzuhalten sein werden. Bei der bisherigen Kostenkalkulation blieben Kosten wesentlicher Ausgabenpositionen unberücksichtigt, insbesondere: - Bau der Verwaltungsräume für die Symphonie und das Musikzentrum: zusätzlich 0,6 - 0,8 Mio. Euro. -...

Eine rationale und nachvollziehbare Entscheidung über den Bau des Musikzentrums kann nur getroffen werden, wenn alle Folgekosten, die das Musikzentrum für die Stadt jedes Jahr nach sich zieht, in einer vollständigen und transparenten Kalkulation offen gelegt werden. Der Rat der Stadt Bochum hat in seinem Grundsatzbeschluss vom 09.03.12 bestimmt, dass die „gebäudebezogenen Kosten“ für das Musikzentrum eine Grenze von 650.000 EUR nicht überschreiten dürfen, sonst wird das Musikzentrum nicht...

In der Woche von Montag, 12. März, bis Freitag, 16. März, tagen ein Ausschuss und eine Bezirksvertretung. Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr findet am Donnerstag um 15 Uhr im in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum, Gustav-Heinemann-Platz 2-6, statt. Themen sind die Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr zur "Grünen Hauptstadt Europas" und die Brücke Am Kuhlenkamp. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Mitte tagen am Donnerstag um 15 Uhr im...

Die Entscheidung war denkbar knapp - aber sie steht: Mit einer Stimmme Mehrheit hat sich der Rat der Stadt in seiner Sitzung am heutigen Donnerstagnachmittag gegen die geplanten verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr ausgesprochen. Von 13 auf 0: 13 Gelegenheiten zum Sonntagsshopping sollte es 2012 in der City und den einzelnen Bezirken geben - jetzt wird der Handel an keinem einzigen Sonntag die Möglichkeit erhalten, die Geschäfte zu öffnen. Mit 37 zu 36 Stimmen bei zwei Enthaltungen stimmten...

Bis Freitag, 27. Januar, tagen in Bochum ein Ausschuss und vier Bezirksvertretungen. Am Dienstag, 24. Januar, um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord im Sitzungssaal des Amtshauses Gerthe, Heinrichstraße 42. Sie beschäftigen sich im Rahmen der Schulentwicklungsplanung mit der Katholischen Hauptschule Lenneplatz und außerdem mit dem LKW-Verkehr auf dem Harpener Hellweg. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, finden sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in...

Die SPD-Ratsfraktion trauert um Sofia Witting. Die Trägerin des Bundesverdienstkreuzes und des Ehrenringes der Stadt Bochum starb am Montag, 2. Januar, im Alter von 86 Jahren. Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes würdigte die Verstorbene als „kämpferische Sozialdemokratin“ und „resolute Vertreterin der Interessen der Bürgerinnen und Bürger“. Sofia Witting gehörte von 1975 bis 1994 der Bezirksvertretung Bochum-Nord an. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wählte der Rat sie drei Mal (1995, 2000 und...

In der Wochebis Freitag, 2. Dezember, tagen drei Ausschüsse, eine Bezirksvertretung und ein Beirat. Am Dienstag treffen sich die Mitglieder des Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Sie beschäftigen sich mit dem Bebauungsplan Franziskusstraße sowie mit Reitpferden, Reithallen, Reitwegen und Reitmarken. Ebenfalls am Dienstag um 15 Uhr tagt der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften in...

In der Woche bis Freitag, 25. November, tagen der Rat, ein Ausschuss, ein Beirat und zwei Bezirksvertretungen. Die Sitzung des Beirats Bochum-Agenda 21 findet am Dienstag um 18 Uhr in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 statt. Die Mitglieder befassen sich mit dem Projekt “Bochumer Seniorenarbeit” und dem “Fair Trade Town”. Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des...

Bis Freitag, 30. September, tagen ein Ausschuss, zwei Beiräte und der Rat. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die Krötenwanderung und die Grüne Hauptstadt Europas. Am Mittwoch treffen sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die Umgestaltung von Kinderspielplätzen und die...

In der Woche vom 18. bis 22. Juli tagen der Rat, zwei Ausschüsse und der Landschaftsbeirat. Den Auftakt macht am Dienstag ab 15 Uhr der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde im Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums, Gustav-Heinemann-Platz 2 -6. Seine Mitglieder beschäftigen sich mit der Asphaltierung der Erzbahntrasse und der Renaturierung des Bövinghauser Bachtales. Es folgt am Mittwoch um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses eine gemeinsame Sitzung...

In der Woche von Montag, 27. Juni, bis Freitag, 1. Juli, tagen drei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die Reinigungsleistungen in Schulen und das Hochbausanierungsprogramm 2012. Am Mittwoch treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf...