Vinckestraße: Bagger rollen an

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EUV-Chef Michael Werner

15 Anlieger waren da. Sie verfolgten, wie am Donnerstag (12. September) die Mitglieder des Bauausschusses die Dringlichkeitsanträge der FDP zur Vinckestraße (Bauarbeiten aussetzen und Kosten neu berechnen) ablehnten. Somit werden die Bagger wie geplant in der nächsten Woche anrollen.

FDP-Stadtverbandsvorsitzender Christoph Grabowski (er vertrat Nils Bettinger) hatte noch einmal versucht, für einen vorläufigen Baustopp zu werben, und wies dabei auf fehlende Informationen während der Bürgerversammlung und nicht-berücksichtigte Wünsche der Anlieger hin.

„Mit solchen Anträgen werden die Anlieger hinter die Fichte geführt“, warf Ingo Boxhammer (Die Linke) den Liberalen vor. Ähnlich sah es auch Dr. Bert Wagener (Grüne) und stellte fest: „So einfach ist es nicht.“
Warum, erklärte EUV-Chef Michael Werner: Würden Tempo 30 und eine Rechts-vor-Links-Regelung eingeführt, ändere sich die Wertigkeit der Straße. „Sie wäre dann eine reine Anliegerstraße. Und damit würden erhöhte Beiträge fällig.“ Wie berichtet, stuft die Verwaltung die Vinckestraße jetzt als Hauptverkehrsstraße ein. Damit kommt man auf 10 Euro pro Quadratmeter Maßstabsfläche. Wäre die Straße eine Anliegerstraße, würden rund 16,19 Euro (pro Quadratmeter Maßstabsfläche) fällig, rechnete Werner vor. Und er fasste zusammen: „Die bisherige Planung wäre für die Tonne.“ Man müsste ganz neu in die Straßenbauplanung treten, weil eine Anliegerstraße eine andere Aufteilung als eine Hauptverkehrsstraße habe. Zudem müsste die Stadt Fördermittel an den Fördergeber zurückgegeben, und auch der Bauunternehmer könnte mögliche Schadensersatzforderungen stellen. „Dieser Prozess hätte immense finanzielle Konsequenzen“, sagte Werner.

Eine maßstabsgerechte Planung der Vinckestraße im Sinne der Bürger sei das Ziel gewesen, so SPD-Chef Rajko Kravanja. Und er wollte von Werner wissen, ob es noch Stellschrauben gebe, an denen man drehen könne. Die gebe es nicht, sagte Werner. Kravanja selbst nannte eine „zweite kleine Stellschraube“: Und die betreffe die Frage, wie man mit denjenigen Anliegern umgehe, die die Kosten nicht stemmen könnten. „Am Ende ist der Bürgermeister derjenige, der es in einem eng gefassten Rahmen entscheiden kann“, meinte Kravanja. „Große Spielräume“ habe Johannes Beisenherz jedoch nicht.
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