Anja Butschkau

Beiträge zum Thema Anja Butschkau

Politik

Straßenausbaubeiträge: SPD stimmt für Abschaffung
„Schwarz-Gelb hält in Landtagsabstimmung an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung“

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl. Alle vier Abgeordneten haben am heutigen Donnerstag für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in...

  • Dortmund-West
  • 25.03.22
Politik
Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau zu Besuch in der Steinhammer-Grundschule in Dortmund-Marten.

Auswertung der SPD
Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Dortmunder Südwesten

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

  • Dortmund-West
  • 07.01.22
Politik

51,7% wollen Abschaffung der Kita-Gebühren
Mehr tun für Bildungsgerechtigkeit

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in Dortmund wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran unterstützen das. Sie fordern Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren....

  • Dortmund-West
  • 13.12.21
Politik

SPD-Abgeordnete setzen sich im Landtag für bezahlbaren Wohnraum ein
Der Neustart in der Wohnungspolitik braucht einen Politikwechsel

In Nordrhein-Westfalen leben rund 10,5 Millionen Menschen zur Miete. Doch gleichzeitig herrscht in NRW akute Wohnungsnot. So fehlen bis zum Jahr 2040 bei uns rund eine Million Wohnungen. Hinzu kommt: Zwischen 2000 und 2019 hat sich der Bestand an mietpreisgebundenen Wohnungen in NRW nahezu halbiert. „Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad – das können sich in NRW immer weniger leisten“, so die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl aus Dortmund....

  • Dortmund-West
  • 01.07.21
Politik

Landtagswahl 2022
SPD Marten nominiert Anja Butschkau

Seit 2017 ist Anja Butschkau Landtagsabgeordnete für die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde. Im nächsten Jahr endet die Legislaturperiode. Der SPD-Ortsverein Marten wünscht sich, dass Anja Butschkau auch nach der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen kann. Daher haben die Martener Sozialdemokraten die Abgeordnete für die nächste Landtagswahl nominiert. „Anja Butschkau hat sich in den letzten Jahren als Sozialpolitikerin etabliert. Sie ist ein Gewinn für die...

  • Dortmund-West
  • 10.06.21
Vereine + Ehrenamt
3 Bilder

Solidaritätsgedanke wichtiges Anliegen
Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte zum Tag der Nachbarn die Nachbarschaftshilfe Marten aktiv

„Es ist bemerkenswert, was dieser kleine Verein in einem Jahr auf die Beine gestellt hat, um in Marten einen wichtigen Beitrag für eine solidarische und lebendige Nachbarschaft zu leisten.“ Das war das Fazit von Anja Butschkau, Landtagsabgeordnete für den Dortmunder Südwesten. Sie besuchte am Freitag anlässlich des Tags der Nachbarn die Nachbarschaftshilfe „Marten aktiv“ e.V. Im neuen Nachbarschaftstreff in der Meile informierte sie sich beim Vereinsvorsitzenden Axel Wolff und den...

  • Dortmund-West
  • 01.06.21
Politik

Kommunalfinanzen
Landesregierung bietet Städten und Gemeinden in Corona-Krise keine Lösung

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der Krisenbekämpfung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus...

  • Dortmund-West
  • 08.09.20
Politik
Anja Butschkau ist Landtagsabgeordnete für den Dortmunder Südwesten.

Debatte im Landtag
Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag nun über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Es ist gut, dass die Landesregierung...

  • Dortmund-West
  • 31.08.20
Politik

Namentliche Abstimmung im NRW-Landtag
CDU und FDP halten an ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in nicht...

  • Dortmund-West
  • 28.08.20
  • 1
Politik

Karstadt/Kaufhof
Das Management von Karstadt/Kaufhof ist bis heute ein nachhaltiges Sanierungskonzept schuldig geblieben

Heute hat der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof sein Sanierungskonzept verkündet. Er wird 62 seiner 172 Filialen schließen. Damit verlieren 7.500 Beschäftigte deutschlandweit ihren Job. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) findet hierfür kritische Worte für die Konzernleitung, aber auch an die nordrhein-westfälische Landesregierung. Mit einer Kleinen Anfrage will Butschkau in Erfahrung bringen, ob sich die Landesregierung für die Rettung von Arbeitsplätzen eingesetzt hat und was sie...

  • Dortmund-West
  • 19.06.20
  • 1
Politik

Altschulden
Landesregierung lässt Kommunen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird. Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt die Kommunen schon mit ihren Steuerausfällen allein und erklärt jetzt, dass sie auch nichts gegen den riesigen...

  • Dortmund-West
  • 19.06.20
Politik
Die Provinzialstraße wird zwischen A40 und der Stadtgrenze nach Bochum auf zwei Fahrspuren zurückgebaut und die Fahrbahndecke saniert. | Foto: Foto: Martin Schmitz

Aufwertung für den Stadtteil, geringere Lärmbelastung für die Anwohner
Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund rückt näher

Der Umbau der Provinzialstraße von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle...

  • Dortmund-West
  • 05.06.20
Politik

Dortmund fällt nicht in den Geltungsbereich der neuen NRW-Mieterschutzverordnung
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach fällt Dortmunder Mieter*innen in den Rücken

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Hierzu nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders Stellung: „Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne...

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  • 11.04.20
Politik

Frauenhäuser benötigen in der Corona-Krise dringend Unterstützung

Die aktuelle Situation stellt die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Unsere Fraktion hat dieses wichtige Thema in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung beraten. Leider haben uns die Antworten der Landesregierung nicht in dem Maße beruhigt, wie wir es uns gewünscht hätten. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl: „Das zuständige Ministerium sieht aktuell keinen...

  • Dortmund-West
  • 01.04.20
Politik
Foto: Martin Schmitz

Landtagsabgeordnete beteiligt sich am Red Hand Day gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Anja Butschkau: „Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg!“

Am 12. Februar ist Red Hand Day. Kinder und Jugendliche sammeln an diesem Tag weltweit rote Hände. Warum? Weil es nach Schätzungen der Vereinten Nationen weltweit um die 250.000 Kindersoldaten gibt. „Und das darf nicht sein“, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau findet. „Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg!“ Deshalb unterstützt die Abgeordnete den Red Hand Day. Anja Butschkau unterstützt die Forderungen des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten, dem...

  • Dortmund-West
  • 10.02.20
Politik

SPD-Forderung: Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen nicht zerschlagen
Beratung für Arbeitslose in Dortmund muss weiter finanziert werden

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Das unkluge Verhalten der Landesregierung sorgt für große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Dabei helfen die unabhängigen...

  • Dortmund-West
  • 17.01.20
  • 1
Politik

Urteil des NRW-Verfassungsgerichts
Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. „Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen vertreten. Dafür müssen sie eine Mehrheit der Wähler hinter sich wissen“, äußerten sich Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders zu dem Urteil. SPD und Grüne klagten...

  • Dortmund-West
  • 20.12.19
  • 1
Politik

Dortmunder SPD-Abgeordnete stimmten gegen Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge
CDU und FDP verweigern im Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Landtag hat am 18.12.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Heute haben CDU und FDP die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über 60...

  • Dortmund-West
  • 19.12.19
Politik

Schüler besuchten SPD-Abgeordnete im Landtag

Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse der Schule an der Froschlake in Marten besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach der Teilnahme am Besuchsprogramm und dem Besuch des Plenarsaals diskutierten sie mit den Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran über den Alltag eines Politikers und den Werdegang der beiden Abgeordneten.

  • Dortmund-West
  • 10.12.19
Politik
Rüdiger Weiß, Mitglied im Schulausschuss des Landtags stellte das SPD-Konzept für die Weiterentwicklung der Ganztagsschule vor. | Foto: Foto: Martin Schmitz
9 Bilder

SPD-Landtagsabgeordnete diskutierten mit Fachleuten über die Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule
Die Ganztagsschule braucht Standards

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

  • Dortmund-West
  • 02.10.19
Politik
Foto: Martin Schmitz

Auf Einladung von Anja Butschkau
Besuch im Landtag

Besuch aus Dortmund erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Der Werkstattrat der AWO-Werkstätten, Schülerinnen und Schüler des CJD-Berufsbildungswerks und der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgten die Gäste die Plenarsitzung von der Zuschauertribüne aus ehe sie die Dortmunder Abgeordnete trafen. Mit ihr diskutierten sie über Klimapolitik und den Rechtsruck in unserer Gesellschaft und...

  • Dortmund-West
  • 19.09.19
Politik
In voller Aktion. Anja Butschkau (l.) und Nadja Lüders (r.) packten bei der Unkrautbeseitigung mit an.  | Foto: Martin Schmitz
2 Bilder

Landtagsabgeordnete Anja Butschkau und Nadja Lüders pflegten mit der EDG die Grünstreifen in Dortmund
EDG nutzt Synergien durch Straßenreinigung und Grünpflege in einem Schritt

Die Unterhaltspflege des Straßenbegleitgrüns wurde vor einigen Monaten von der Stadt Dortmund an die EDG übergeben und in die Straßenreinigung integriert. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Nadja Lüders wollten sich von dieser neuen Strategie einen eigenen Eindruck machen. Sie absolvierten deshalb ein Halbtagspraktikum bei der EDG. Um 6 Uhr morgens ging es mit einem Trupp der Frühschicht auf die Straße, um diese zu reinigen, Grünflächen zu mähen und Unkraut am Wegesrand zu...

  • Dortmund-West
  • 26.08.19
Politik
Foto: Martin Schmitz

Dortmunder Abgeordnete kritisieren Pläne der Landesregierung
Straßenausbaubeiträge: Keine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in Sicht

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es bleibt bei einem ungerechten System, was durch noch mehr Bürokratie noch weiter...

  • Dortmund-West
  • 22.08.19
Politik
Bei einem Rundgang durchs Haus präsentierte Krankenhausleiter Matthias Wagner (l.) der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau die bereits modernisierten Patientenzimmer, wie dieses Komfort-Zimmer auf der psychiatrischen Station. | Foto: Martin Schmitz

Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte das Knappschaftskrankenhaus in Lütgendortmund
Mit attraktiven Arbeits- und Ausbildungsbedingungen dem Fachkräftemangel in der Pflege begegnen

Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte am Montag das Knappschaftskrankenhaus Lütgendortmund, das Teil des Klinikums Westfalen ist. Standortleiter Matthias Wagner stellte der Abgeordneten die aktuellen Modernisierungs- und Entwicklungsprojekte des Krankenhauses vor. Bei einem Rundgang durchs Haus konnte sich Butschkau selbst von den Vorzügen der modernisierten Stationen überzeugen. Investitionen sichern Zukunft des Krankenhausstandorts Lütgendortmund „Es ist beeindruckend, wie sich das...

  • Dortmund-West
  • 21.08.19
  • 1
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