Integrationsrat

Heute hat wieder mal der Duisburger Integrationsrat getagt. Die Diskussion über die Tagesordnung war dabei fast schon der längste und interessanteste Teil.

Streitpunkt war der Tagesordnungspunkt 8. Bekir Sihapi von der DSP - Duisburger Sozial Politik forderte darin, einen Ratsbeschluß aus dem Jahre 2013, in dem es um die Gezitoten aus demselben Jahr. Erst nach längerer Diskussion wurde dieser Punkt von der Tagesordnung genommen, nachdem die CDU dies mit dem Hinweis beantragt hatte, er wäre in der Sitzung vom Sitzung vom September schon behandelt worden - dies könnte in der Niederschrift nachgelesen werden. Als die Mehrheit des Integrationsrates diesem Antrag folgte, reagierte Antragsteller Bekir Sihapi sehr emotional und unhöflich; den SPD-Vertretern gegenüber zeigte er Drohgebärden, woraufhin er vom Oberbürgermeister zur Ordnung gerufen werden mußte.

Die Haushaltssatzung 2017 war dann genauso ein Thema wie das gesamtstädtische Integrationskonzept, der Duisburger Aktionsplan Inklusion und der Jahresbericht Schulentwicklungsplanung 2016, um nur die wichtigsten Themen zu nennen. Hier wurde dann wieder effektiv gearbeitet.

In seiner gegenwärtigen Form ist der aktuelle Integrationsrat - zumindest nach meiner persönlichen Einschätzung - ein Tiefpunkt der Duisburger Kommunalpolitik.