Große Koalition beschließt Eckpunkte für große BAföG-Reform

Die Koalition aus SPD und CDU/CSU im Deutschen Bundestag hat sich auf Eckpunkte für eine Ausweitung und Modernisierung des BAföG geeinigt. Hierzu erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag:

„Die Große Koalition wird das BAföG deutlich erhöhen und ausweiten. Voraussichtlich zum Wintersemester 2016/17 werden die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent angehoben. Jährlich werden dann rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufgewendet. Damit erhalten rund 110.000 junge Menschen zusätzlich einen BAföG-Anspruch.

Das ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Ziel der SPD war und bleibt es, dass nicht wie bisher so oft die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheidet, sondern vor allem Leistung und Talent.“

Die Reform soll zum Wintersemester 2016/17 wirksam werden. Auch deshalb soll die Anhebung mit sieben Prozent deutlich höher ausfallen, als es die Preis- und Lohnentwicklung erforderlich macht. Gemeinsam mit der Anhebung des Wohnzuschlags sowie des Kinderbetreuungszuschlags ergibt sich somit eine deutliche BAföG-Erhöhung.

Dazu Dagmar Freitag: „Diese Erhöhung zeigt deutlich: Immer dann, wenn die SPD in Regierungsverantwortung ist, gibt es erkennbare Fortschritte bei der Förderung der Studierenden.“

Neben der Ausweitung der Förderung wird das BAföG auch moderner und zukunftsgerechter gestaltet. Die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium wird geschlossen und ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein.

Darüber hinaus wird mit der BAföG-Reform eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern umgesetzt; der Bund wird die BAföG-Finanzierung zum 1. Januar 2015 alleine tragen.

„Diese nun vereinbarten Reform-Eckpunkte stellen unter Beweis, dass die Koalition ihre damit verbundene neue Verantwortung für das BAföG ernst nimmt“, zeigt sich die Abgeordnete sehr zufrieden mit den vereinbarten Eckpunkten.