Lünen: Groko

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GroKo oder NoGroKo? Jusos Lünen laden zu Diskussion ein 1

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 13.02.2018

Soll die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Dieser Frage widmen sich die Lüner Jusos bei ihrem „Auf ein Bier mit dir“ am 16. Februar ab 20 Uhr im „Brauhaus Drei Linden“.„Wir haben in den letzten Wochen schon intensiv diskutiert und die Mehrheit der Jusos ist bislang gegen eine Neuauflage der Großen Koalition, weil sie aus unserer Sicht zu wenige sozialdemokratische Inhalte umsetzen wird — Bürgerversicherung,...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 128

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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SPD Bundes-Parteitag || Lichtgestalt Martin Schulz vorerst gerettet

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 21.01.2018

Bonn: World Conference Center | . Aktuell hat sich die Mehrheit der Delegierten zum Bundesparteitag für die Weiterführung der Verhandlungen zur Neuauflage der GroKo mit der CDU/CSU entschieden. Allerdings war die Entscheidung durchaus nicht unstrittig. Für die Weiterführung der Verhandlung stimmten 362 Delegierte, 279 lehnten dies ab, bei 1 Enthaltung. Als nächste und letzte Instanz ist nach Abschluss der Verhandlungen zur Bewertung der...

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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter? 115

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 12.01.2018

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame...

GroKo ist Mist 1

Bernd V. Köster
Bernd V. Köster | Lünen | am 16.12.2017

Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem...

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Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht? 83

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.11.2017

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das...

Öffentlicher Nahverkehr kostenlos und Umweltschutz Idee von der Groko aufgegriffen

Dieter God
Dieter God | Lünen | am 29.10.2017

Sollten der öffentliche Nahverkehr im Kreis Unna nicht kostenlos sein? Nach aktuellen Berichten ist der ÖVNP in Tallin kostenlos. In anderen Städten gibt es eine Monatskarte in Höhe von 40 Euro. Der kostenlose Nahverkehr entlastet die Innenstädte von Autos, somit umweltbewusstes Leben in der Stadt. Hier sollte sich die Politiker im Kreis Unna mit dieser Idee befassen. Bin mal gespannt, welche Gruppe diese Idee aufgreift....